EU-Kommission: Kein Durchbruch für Team Juncker
Die aktuelle EU-Kommission hat sich vorgenommen, „politischer“ zu sein als ihre Vorgänger. Doch die Bilanz ist bislang ernüchternd. Die Griechenland-Krise etwa ist ein gutes Beispiel dafür, wie schwer es der EU-Kommission fällt, ihre Handschrift in EU-Beschlüssen zu hinterlassen und wie inkohärent ihre Kommunikationspolitik zuweilen ist.
„Ich bin enttäuscht“, lautete das Fazit des Luxemburger Premiers nach Monaten Verhandlungen mit der griechischen Regierung, als er Anfang Juli die Luxemburger EU-Präsidentschaft antrat. „Wir haben jemandem die Hand gereicht, doch dieser kommt mit den Händen in den Taschen an“, beschrieb Xavier Bettel seinen Gemütszustand während einer Pressekonferenz im Europaparlament. mehr lesen / lire plus