Europaparlament: Das Ende der großen Koalition

Nachdem Christ- und Sozialdemokraten ihre Koalition im Europaparlament aufgelöst haben, versuchten beide Seiten das in dieser Woche als gute Nachricht für Europa zu verkaufen. Es sei nichts Besonderes, das Parlament habe lange Zeit ohne Koalitionen funktioniert, sagte der Chef der Sozialdemokraten (S&D), Gianni Pittella. Am Dienstag hatte Pittella die Wahl zum Parlaments-Präsidenten gegen den Vertreter der Europäischen Volkspartei (EVP) Antonio Tajani verloren. Seine Fraktion werde nun eine linksgerichtete Koalition anstreben, so Pittella. Immerhin könne man künftig Beschlüsse fassen, „ohne in einer großen Festung gefangen zu sein“. Allerdings wird sowohl seine Fraktion als auch jene, die sich mitte-rechts gebildet hat, Schwierigkeiten haben, Mehrheiten zu bilden. Denn S&D zusammen mit Grünen und Linken kommen gerade einmal auf 291 der insgesamt 751 Stimmen. Die neue Koalition, die Tajani den Sieg beschert, hat insgesamt 359 Sitze vorzuweisen. Sie setzt sich aus der EVP, den Liberalen sowie der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten zusammen, der auch die britischen Tories angehören. Allein diese Fraktion hat 74 Abgeordnete im Europäischen Parlament; 21 davon kommen aus Großbritannien. Sie werden bekanntlich ihre Sitze in absehbarer Zeit verlassen.


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