Während ein Heer von EU-KorrespondentInnen über Nacht zu Experten über den Jihadismus in Brüssel avancierte, wurde das Problem im Land jahrelang unterschätzt oder instrumentalisiert. Dahinter verbirgt sich eine vielschichtige Situation, die wohl für viele Großstädte Europas paradigmatisch ist.
Journalisten bei der Arbeit: Auf der Suche nach einer einleuchtenden Analyse des islamistischen Terrors in Europa richten sich derzeit Finger und Augen auf den Brüsseler Stadtteil Molenbeek. (Foto: Internet)
Im vergangenen Jahr wurde die Kommune Molenbeek, ein Stadtteil Brüssels mit rund 100.000 Einwohnern, von der Föderation Wallonie-Brüssel zu ihrer „Kulturellen Hauptstadt“ gekürt. Während des Fest-Programms wurde das Viertel unter anderem als „kultureller Schmelztiegel” gefeiert. Außerhalb des frankophonen Teils von Belgien hatte das damals allerdings kaum jemanden interessiert.
Das hat sich dieses Jahr gründlich geändert und Molenbeek kommt nun ganz groß heraus. Und wieder geht es dabei auch um Multikulturalismus. Statt als Schmelztiegel wird uns Molenbeek nun allerdings als Ausgangspunkt einer gesellschaftlichen Kernschmelze präsentiert, herbeigeführt von militant-islamischen Gotteskriegern. Von den Anschlägen am 13. November in Paris führte schon bald scheinbar ein ganzes Gewirr von Spuren nach Molenbeek. Tagelang gab es Razzien, und internationale Medien verliehen dem Stadtteil Beinamen wie „Europe‘s Jihadi Central” (The Guardian), „hotbed for Islamist radicalism” (New York Times) oder „refugio yihadista” (El Pais).
Der Grund für Molenbeeks zweifelhafte Reputation ist nicht neu: Unter anderem hatte bereits Hassan El Haski, einer der Organisatoren des Anschlags auf einen Zug bei Madrid im Jahr 2004, für eine Weile Quartier in dem Stadtteil bezogen. Selbiges gilt für Mehdi Nemmouche, den Attentäter auf das Brüsseler Jüdische Museum im Frühjahr 2014. Nemmouche soll, ebenso wie Amedy Coulibaly, der Geiselnehmer des koscheren Supermarkts im Januar in Paris, hier seine Waffen bekommen haben. Die Aufzählung ließe sich fortsetzen, weshalb der belgische Premierminister es „ein gigantisches Problem” nannte, dass es bei jihadistischen Aktivitäten in Europa „beinahe immer einen Link mit Molenbeek” gebe.
In den ersten Tagen nach den Pariser Terroranschlägen pilgerten daher Reporter aus allen Erdteilen durch Molenbeek. Sie fanden einen grauen, nicht einmal mäßig inspirierenden Stadtteil mit industrieller Vergangenheit, rund 50 Prozent Jugendarbeitslosigkeit und einem ebenso bezifferten muslimischen Bevölkerungsanteil vor, den der Charleroi-Brüssel-Kanal vom Zentrum mit seiner Touristenmeile sowie den Regierungsvierteln Belgiens und der EU trennt. Das Straßenbild ist entsprechend deutlich muslimisch geprägt, und wer schon einmal während des Freitagsgebets hier war, weiß, dass dann die Geschäfte dicht gemacht werden und sich wahre Prozessionen in Richtung der Moscheen in Bewegung setzen.
Auf Gotteskrieger oder Sympathisanten stößt man als Journalist auf Stippvisite natürlich kaum. Sehr wohl dagegen auf lokale Initiativen, die Armut, Arbeitslosigkeit und die Folgen sozialer Deklassierung in einer der einkommensschwächsten Kommunen des Landes aufzufangen versuchen. Der liberale Molenbeeker Dezernent für Mobilität, Jan Gypers, berichtete davon unlängst in einer Polit-Talkshow im niederländischen TV. „Wir haben 75 Nationalitäten, prächtige Bewohner und sind sehr stolz auf unsere Stadt. Wir sind konstant mit den Menschen, die dort wohnen, beschäftigt. Wir haben eine enorme Anzahl an Hilfseinrichtungen für Jugendliche.”
Der Exbürgermeister von Molenbeek wird kritisiert, er habe Warnungen vor Islamismus immer als unlautere Kritik an der multikulturellen Gesellschaft abgetan.
Doch über die latente Nähe des Stadtteils zum islamistischen Terror kann das nicht hinwegtäuschen. Gypers, seit fast einem halben Jahrhundert im Bezirk wohnhaft, hat mit seinem wohlwollenden Resümee die große Mehrheit der rechtschaffenen, nichtradikalen Bewohner im Blick. Mit seiner Forderung, diese nicht zu „stigmatisieren“, umging er die Frage nach lokalen fundamentalistischen Strukturen. Sein Auftritt war insofern symptomatisch, als einseitige Akzentuierungen in der Analyse der Molenbeeker Malaise Konjunktur haben.
Kaum etwas illustriert dies so plastisch, wie die journalistischen Hinweise über die Polizeihoheit in der belgischen Hauptstadt: Wer in diesen Tagen die Berichterstattung über die Attentate verfolgt, bekommt eingehämmert, dass die Stadt aus 19 Bezirken und sechs Polizeizonen besteht. Dass allein das noch keine Radikalisierung erklärt, ging in dem Schrecken gelegentlich unter.
Die Assoziationsketten scheinen verführerisch Nahe zu liegen: Belgien, das Land des Surrealismus, chronisch ineffektiv, dafür hyperbürokratisch, garniert mit Nonchalance. Und zu allem noch dieser unverständliche Sprachenstreit, der nun auch irgendwie eine Rolle spielt, denn warum sonst ist dieses Land, das manche jetzt schon „Belgistan“ oder einen „failed state“, als „Nation ohne Staat“ bezeichnen, eigentlich so seltsam strukturiert? Und tatsächlich sind Außenstehenden die komplexen politischen Zuständigkeiten der offiziell zweisprachigen Hauptstadtregion Brüssel kaum zu erklären, insbesondere die ritualisiert-identitäre Sprachpolitik spricht jeder ernstzunehmenden Debatte Hohn.
Vor diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass gerade Innenminister Jan Jambon die Verfasstheit Brüssels heftig kritisiert und die Stadt schon vor den Pariser Anschlägen als Schwachestelle in der Sicherung Europas gegen Jihadisten ausmachte. Jambon ist eine der Schlüsselfiguren der flämisch-nationalistischen Regierungspartei N-VA. Diese sieht das föderale Belgien als Hemmschuh möglichst autarker Regionen. Nicht nur hat sie die Parti Socialiste als größte Partei abgelöst, sie steht ihr im politischen Spektrum diametral gegenüber.
Auch die Debatte um Molenbeek spiegelt dieses Verhältnis wider. Die Jambon‘sche Ankündigung, er werde Molenbeek „aufräumen”, ist nicht allein, aber auch in diesem Kontext zu sehen. Am anderen Ende der Skala steht Philippe Moureaux, eins der PS-Schwergewichte, der 1993 Bürgermeister von Molenbeek wurde und es 20 Jahre lang blieb. Moureaux gilt nicht allein den flämischen Nationalisten als Verkörperung eines klientelistischen Verhältnisses zu den Bewohnern. Warnungen vor radikalislamischen Tendenzen in Molenbeek habe er immer als unlautere Kritik an der multikulturellen Gesellschaft abgetan, so die Kritik an ihm.
Sein vermeintliches Versäumnis, das nach den Anschlägen tagelang Thema in belgischen Medien war, rechtfertigte Moureaux eher launisch: „Als ich Bürgermeister war, passierten solche Sachen nicht.”
Das Niveau der Debatte bleibt in Brüssel dieser Tage also weiter hinter dem der Sicherheitsmaßnahmen zurück. Wie angemessen der de facto Ausnahmezustand der vergangenen Tage der tatsächlichen Bedrohung ist, lässt sich anhand der dünnen Faktenlage nicht bewerten. Bedenklich ist jedoch, dass die politischen Einschätzungen weitgehend von der jeweiligen parteipolitischen Präferenz geprägt scheinen.
Das bestätigt auch der Politologe Dave Sinardet von der „Vrije Universiteit Brüssel“: „Wer mit der PS nicht übereinstimmt, hat Moureaux im Fokus. Wer dagegen der aktuellen Regierung (des Mitte-Rechts-Bündnisses; Anm. der Redaktion) kritisch gegenübersteht, richtet sich eher auf das Versagen der Geheimdienste.” Sinardet zieht seinerseits einen „Cocktail von Faktoren“ zur Erklärung heran. Die Ignoranz und Blindheit für islamistische Tendenzen während der Ära Moureaux, die schlechte Kommunikation zwischen den Brüsseler Behörden, aber auch die soziale Misere als „zwar nicht hinreichende, doch notwendige Bedingung“.
Der Publizist Montasser Alde‘emeh, selbst in Molenbeek wohnhaft und Experte für den belgischen Homegrown-Jihadismus, bringt vor allem die dortige Konzentration von Muslimen ins Bild. Diese unterscheide Molenbeek selbst von anderen Kommunen mit vielen Syrienkämpfern, wie etwa Antwerpen oder Vilvoorde. „Wenn sich in einer solchen Gemeinschaft jemand radikalisiert, hat das Auswirkungen auf sein Umfeld.” Alde‘emeh betont auch, dass sich Molenbeek zum Untertauchen eigne. Dazu trägt nicht zuletzt die hohe Fluktuation von Menschen bei. Viele neue Migranten lassen sich traditionell dort nieder, nur um wieder wegzuziehen, sobald sich ihnen die Möglichkeit bietet. Laut Innenministerium wohnen auch 85 von 130 zurückgekehrten Syrienkämpfern in Molenbeek.
Wer sich tiefer in die Materie begibt, lässt die Grenzen des Bezirks hinter sich und landet bei der Verfügbarkeit schwerer kriegstauglicher Waffen in Belgien. Als der verhinderte Thalys-Attentäter Ayoub El-Khazzani behauptete, er habe seine AK 47 in einem Brüsseler Park gefunden, sorgte diese abstruse Erklärung beinahe für Heiterkeit. Vergessen wurde indes, dass in manchen Gegenden Brüssels eine Kalaschnikow binnen eines Tages für 1.000 oder 2.000 Euro zu organisieren sein soll. Die Verschärfung des Waffengesetzes 2006 hat daran nichts geändert. Zuvor waren diese wegen der einheimischen Waffenindustrie besonders lax.
Beispielhaft für die Notwendigkeit einer nuancierteren Analyse ist aber vor allem die belgische Integrationsdebatte der letzten Jahre. Diese ist stärker als in anderen Ländern von Symbolik und Identität geprägt. So stellt zwar ein Kopftuch ein Ausschließungsmerkmal für öffentliche Berufe dar. Zugleich jedoch zeigt das Beispiel Molenbeek das Versagen von PS und anderen linken oder liberalen Parteien angesichts islamistischer Tendenzen. Umso frappierender ist diese Feststellung, als solche Warnungen schon mindestens zehn Jahre lang kursieren.
Zu denen, die nicht überhört wurden, zählt die Journalistin Hind Fraihi. 2005 veröffentlichte sie eine Reportage über islamistische Tendenzen in Molenbeek. Neben dem Befund, dass Islamisten gegenüber moderaten Muslimen an Boden gewännen, enthält sie vielsagende Details wie den neuen Namen, den die muslimischen Migranten damals für alteingesessene Belgier einführten: „Ungläubige“. Die Partei, die Fraihi am meisten Gehör schenkte, war ausgerechnet der Vlaams Belang, dessen Vorgängerpartei Vlaams Blok kurz zuvor wegen Rassismus verurteilt worden war.
Spätestens hieran zeigt sich, dass Molenbeek vergleichbaren Bezirken und Vierteln in anderen Ländern wohl voraus ist, soweit es Zahlen und Infrastruktur potenzieller Jihadisten betrifft. Nichtsdestotrotz stellt die verkürzte und vielfach eindimensionale Analyse der Hintergründe eine Verbindung zu diesen anderen Ländern her. Die Frage ist, welche Konsequenzen aus dieser Erkenntnis abgeleitet werden können, um den de facto Ausnahmezustand von Brüssel der vergangenen Tage nicht zu einem Präzedenzfall für Europa werden zu lassen.
