HRW-Bericht: Für glaubwürdige Demokratien

„Die Demokratie wird sich im Wettstreit mit der Autokratie nur durchsetzen können, wenn ihre Entscheidungsträger*innen den globalen Gegenwartsproblemen wirksamer entgegentreten“, heißt es im Begleittext zur Veröffentlichung des „World Report 2022“ von Human Rights Watch (HRW). Im einleitenden Essay zum über 700 Seiten umfassenden Bericht verwirft der Executive Director Kenneth Roth die These, autokratische Systeme seien auf dem Vormarsch. Als Beleg für die „enorme Anziehungskraft, die Demokratie immer noch besitzt“, führt er die zahlreichen Protestbewegungen an, aber auch die Verschärfung der Repression, die ein Zeichen von Schwäche sei. Roth kritisiert überwiegend geopolitisch antiwestliche Regimes, allen voran China und Russland, brandmarkt aber auch die Allianzen der Demokratien mit autokratischen Regierungen. Auf bedenkliche Entwicklungen in Sachen Grundrechte und Überwachung in den Demokratien geht er nicht ein. Dafür kritisiert Roth den Umgang des Westens mit Klima- und Covidkrise sowie Impfstoffverteilung. Es reiche nicht, die Mängel der Autokratien anzuprangern, nur mit einer konsequenten Politik im Dienste der Grundrechte und der Lösung globaler Probleme werde die Demokratie die Oberhand gewinnen. Mehr Info (Bericht und Essay) auf hrw.org (auf Englisch).

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