Rechtsextremer „Experte“ in der Escher Integrationskommission?

In der Sitzung des Escher Gemeinderats vom Freitag, 16. März wurde heftig diskutiert. Ein Rechtsextremer stand als „Experte“ auf der Liste der neu zu wählenden Escher Integrationskommission.

(Foto: CC-BY-SA -wuppertaler)

Kurz bevor die neue konsultative Integrationskommission bestehend aus Mitgliedern und Expert*innen vom Gemeinderat bestätigt werden sollten, ergriff der LSAP-Gemeinderat Mike Hansen das Wort. Ihm sei ein Name auf der Liste der Expert*innen negativ aufgefallen. Dort befand sich nämlich Dany Sobral, der 2012 aus der ADR ausgeschlossen wurde, weil er rechtsextremes Gedankengut im Internet verbreitete.

Hansen zitierte dabei auch die Recherchen des Aktivisten und Blogger Maxime Weber, der die rechte Szene in Luxemburg akribisch dokumentiert und dabei auch immer wieder auf Gruppen aufmerksam macht, in dessen Umfeld Sobral sich bewegt. Der fällt in sozialen Netzwerken immer wieder durch ausländerfeindliche Postings auf.

Der Escher Gemeinderat entschied nach einem kurzen Schlagabtausch, heute lediglich die Mitglieder der Integrationskommission zu nennen. Über die Liste der Expert*innen wird demnach in einer späteren Sitzung entschieden werden. Da im Gemeinderat Einigkeit darüber herrschte, dass ein Rechtsextremer keinen Platz in der Integrationskommission habe, ist davon auszugehen, dass Sobral von der Liste verschwinden wird.

Wie er auf die Liste gekommen ist, konnte weder der Escher Bürgermeister Georges Mischo, noch der zuständige Schöffe Pim Knaff – der übrigens auch Vorsitzender der Kommission wird – erklären: „Der ist wohl irgendwie darauf gerutscht.“

Die Mitarbeit in Integrationskommissionen scheint eine Strategie von luxemburgischen Rechtsaußenaktivist*innen zu sein. Der ehemalige Petinger Gemeinderat Joe Thein („Déi Konservativ“) ist zum Beispiel seit dem 29. Januar 2018 in der dortigen Integrationskommission vertreten.

Video: Gemeineratssitzung Esch 16.3.2018


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