Schlagwort-Archiv: Rechtsextremismus

Rechtsextremismus: Nicht nur in Österreich

Von | |
Kommentare deaktiviert für Rechtsextremismus: Nicht nur in Österreich

In Österreich gewann die rechts- extreme FPÖ die Wahlen. In Luxemburg verschärft die ADR den Ton merklich, und kaum jemand stört sich daran.

Eine Delegation Luxemburger Parlamentarier hat sich im September die österreichischen Verhältnisse schon einmal angeschaut. Unter ihnen der ADR-Abgeordnete Fred Keup (ganz rechts). (Foto: Chambre des Députés)

Am vergangenen Sonntag wurde die FPÖ mit 28,9 Prozent zum ersten Mal die stärkste Kraft im Nationalrat, dem österreichischen Parlament. Ob es wieder zu einer Regierungsbeteiligung kommt, ist noch offen. Karl Nehammer, aktueller Kanzler und Spitzenkandidat der konservativen ÖVP – mit 26,3 Prozent zweitstärkste Partei – lehnt eine Koalition mit FPÖ-Spitzenkandidat Herbert Kickl ab. mehr lesen / lire plus

Europas Gewerkschaften gegen Rechts

Von | |
Kommentare deaktiviert für Europas Gewerkschaften gegen Rechts

(Quelle: ETUC)

Gewerkschaftsvorsitzende aus ganz Europa warnen davor, mit der Rechten zu kooperieren. „Die extreme Rechte behauptet ständig und unaufrichtig, die werktätigen Menschen zu unterstützen, während sie in Wirklichkeit ihre Gewerkschaften und ihre demokratischen Rechte angreift und die Menschenrechte und insbesondere die Rechte der Frauen abbaut“, heißt es in einer Erklärung, die der Europäische Gewerkschaftsbund (ETUC) kurz vor dem am gestrigen Donnerstag begonnenen Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel veröffentlicht hat. Dort geht es auch um die Vergabe der Spitzenposten in der EU. Es gilt als ausgemacht, dass man Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nominieren wird. mehr lesen / lire plus

Rietsruck, kee Rietsruck, wat elo?

Zitat

Von | |
Kommentare deaktiviert für Rietsruck, kee Rietsruck, wat elo?

Gouf et bei den Europawalen zu Lëtzebuerg ee Rietsruck? An enger fräier Tribün analyséiert de Kris Hansen dës Fro unhand vun de Positioune vun der ADR.

Foto: CC BY-ND Chambre des Députés

Bei den Europawalen ass virun allem an eisen direkten Nopeschlänner e staarke Rietsruck ze beobachte gewiescht. Bei eis op den éischte Reflex och, well d’ADR fir déi éischte Kéier e Sëtz am europäesche Parlament krut. Den Dag no de Wale scho konnten d’Medien eis berouegen – dee Rietsruck gëtt et bei eis net, d’ADR huet just 1,72 Prozent zougeluecht, déi Konservativ a Mir d’Vollek zesummen net mol 1 Prozent an déi gemässegt riets Parteie CSV a Fokus hunn och just 1,81 Prozent respektiv 1,6 Prozent dobäigewonnen. mehr lesen / lire plus

Die Positionen der ADR: Ja zu Remigration, nein zu Menschenrechten

Von | |
Kommentare deaktiviert für Die Positionen der ADR: Ja zu Remigration, nein zu Menschenrechten

Mit Hitlergruß und Reichsbürger-Logos wird sich die ADR im EU-Parlament wohl eher zurückhalten. Doch mit welchen Positionen wird sie Luxemburg künftig in Brüssel vertreten?

Noch ist Fernand Kartheiser (links) luxemburgischer Abgeordneter, bald wird er die ADR im Europaparlament vertreten. (CC BY-ND 2.0 Chambre des députés)

2014 lautete der EU-Wahlslogan der „Alternativ Demokratesch Reformpartei“ (ADR) noch „Manner Europa – méi Lëtzebuerg“, zehn Jahre später tritt sie mit der leicht abgewandelten Variante „Fir e staarkt Lëtzebuerg an Europa“ an. Als antieuropäisch bezeichnet sie sich aber nach wie vor nicht. Letzten Endes ist es unerheblich, wie sich die 1987 gegründete, ehemalige „Rentnerpartei“ definiert: Was in ihrem EU-Wahlprogramm steht, spricht Bände. mehr lesen / lire plus

Rechtsextreme bei den EU-Wahlen: Strategischer Schulterschluss?

Von | |
Kommentare deaktiviert für Rechtsextreme bei den EU-Wahlen: Strategischer Schulterschluss?

Wird ein prognostizierter Rechtsruck im Europaparlament tatsächlich zum Game Changer bis in die Exekutive hinein? Vieles hängt von der strategischen Machtposition rechtsextremer Politiker*innen wie Viktor Orbán und Giorgia Meloni ab – und davon, wie sie ihre Kräfte bündeln können.

Solo con Giorgia? Italiens Premierministerin Giorgia Meloni, deren Partei „Fratelli d’Italia“ in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer im Europaparlament eine wichtige Rolle spielt, möchte dort als Machtfaktor unverzichtbar werden. (Foto: EPA-EFE/ANGELO CARCONI)

Making Europe great again. „Wir stehen am Vorabend einer entscheidenden Wahl“, sagt Giorgia Meloni am 19. Mai per Videoschalte, als sie vor einer in Madrid abgehaltenen Versammlung rechtsextremer und souveränistischer Parteien spricht. mehr lesen / lire plus

Regierungsbildung in den Niederlanden: Wolf im Wolfspelz

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Regierungsbildung in den Niederlanden: Wolf im Wolfspelz

Geert Wilders‘ „Partei für die Freiheit“ ist die Bildung einer rechten Regierungskoalition gelungen. Für die Normalisierung des identitär geprägten Rechtspopulismus in Europa ist das ein großer Schritt.

Versprechen einen harten Kurs gegen Zuwanderung: Die Vorsitzenden der in den Niederlanden gebildeten rechten Regierungskoalition: (von links nach rechts) Caroline van der Plas (BBB), Pieter Omtzigt (NSC), Dilan Yesilgoz (VVD) und Geert Wilders (PVV) bei der Vorstellung des Koalitionsabkommens am 16. Mai in Den Haag. (Foto: EPA-EFE/KOEN VAN WEEL)

Geert Wilders wirkte geradezu gelöst. Nach überaus mühsamen, monatelangen Koalitionsgesprächen trat er Mitte vergangener Woche vor die Kameras und teilte mit, dass die lange rechte Regierung, deren Zustandekommen lange fraglich war, nun beschlossene Sache sei. mehr lesen / lire plus

Vlaams Belang doch rechtsradikal

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Vlaams Belang doch rechtsradikal

„Unsere Menschen zuerst“: Vlaams Belang versuchte schon in den belgischen Parlamentswahlen im Mai 2019 mit rechtspopulistischen Parolen zu punkten.

Keinem Journalisten werde der Nachweis gelingen, dass der „Vlaams Belang“ (VB) auch heutzutage noch rechtsradikal sei. Das hatte Georges-Louis Bouchez, Parteivorsitzender der belgischen liberal-konservativen Partei „Mouvement réformateur“, vergangenen Monat gegenüber der Zeitung „Le Soir“ gesagt. Nun hat sich im Auftrag des Blatts ein Forscher der Universität Liège daran versucht. Der Politikwissenschaftler François Debras bescheinigt dem VB nach Durchsicht von dessen Wahlprogramm, alle wesentlichen Elemente rechtsextremer Rhetorik zu bedienen. Im Belgien wird am 9. Juni sowohl für das Europaparlament als auch für das Föderal- sowie die Regionalparlamente gewählt. mehr lesen / lire plus

Europawahl: Ungeduldiges Augenrollen

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Europawahl: Ungeduldiges Augenrollen

Sechs Wochen vor den Europawahlen ist die Angst vor einem Rechtsruck groß. Manche Strategien, um dem entgegenzuwirken, sind jedoch kontraproduktiv.

(Quelle: CC0 by Mohamed Hassan/pxhere)

Vor rund zwei Wochen wurde die Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Luxemburg, Anne Calteux, im Radio 100,7 gefragt, ob sie den Bürger*innen rate, bei den anstehenden Europawahlen bestimmte Parteien nicht zu wählen. Wenige Augenblicke zuvor hatte Calteux behauptet, dass rechte und rechtsextreme Parteien das „gesunde politische Gleichgewicht“ im Europaparlament gefährdeten. „Ah nee, dat géif ech ni maachen“, so Calteux’ unmissverständliche Antwort auf die Frage des Journalisten. „Ech warne virun engem Verhalen, engem Bierger, dee wiele geet an deen dat net serieux hëlt.“ mehr lesen / lire plus

Leggeri pusht zurück

Von | |
Kommentare deaktiviert für Leggeri pusht zurück

Bald als Abgeordneter zurück? Fabrice Leggeri (links), damals noch Frontex-Direktor, mit Ylva Johansson, EU-Kommissarin für Inneres, im Februar 2020. (Foto: EU, 2020/Janek Skarzynski)

Unter seiner Verantwortung hat Frontex die illegale Zurückweisung von Flüchtlingen (Pushbacks) geschehen lassen und sich teils sogar aktiv daran beteiligt; er selbst hat systematisch die Kontrolle der Einhaltung von Menschenrechten in seiner Behörde hintertrieben: Fabrice Leggeri, von 2015 bis 2022 Leiter der EU-Grenzschutzagentur. In Brüssel hatte man trotz der Vorwürfe hartnäckig an ihm festgehalten. Im April 2022 trat er dann schließlich doch zurück, um einem Rauswurf zuvorzukommen: Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf ermittelte und hat die Vorwürfe später bestätigt (die woxx hat vielfach darüber berichtet, zuletzt in „Schild und Schwert“, woxx 1707). mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #272 – Wisou et warscheinlech zu engem Rietsruck bei den EU-Wale komme wäert

Zitat

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Am Bistro mat der woxx #272 – Wisou et warscheinlech zu engem Rietsruck bei den EU-Wale komme wäert

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

D’Prognose fir Europawalen am Juni déiten op ee Rietsruck hin. Et gesäit esou aus, wéi wann eng vun deenen zwou riets-aussen Gruppen déi drëttstäerkst Kraaft no der Sozialdemokratie an der EVP wäert ginn. Am Podcast erkläert den Thorsten Fuchshuber dem Joël Adami, wisou dat esou ass a wat déi gefillten Alternativlosegkeet vun der aktueller Politik domadder ze dinn huet. Si schwätzen och doriwwer, wisou vill konservativ Parteie mat hirer Politik d’Dir fir déi Rietsextrem wäit op maachen.

 

Den Artikel, iwwert dee mir geschwat hunn:

 Europawahlen: Rechte profitieren weiter vom Credo der Alternativlosigkeit

De Podcast abonnéieren: mat Apple Podcasts (iTunes) / op Spotify / mat Android / per RSS. mehr lesen / lire plus

Europawahlen: Rechte profitieren weiter vom Credo der Alternativlosigkeit

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Europawahlen: Rechte profitieren weiter vom Credo der Alternativlosigkeit

Laut Umfragen wird die populistische und autoritäre Rechte bei den Europawahlen jeden vierten Sitz im Europaparlament erringen. Doch auch das Zentrum rückt immer weiter nach rechts. Über einen 2014 begonnenen Trend.

Der Platz links im Bild bleibt frei: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und Marine Le Pen vom französischen „Rassemblement National“ – zwei Aushängeschilder der europäischen autoritären Rechten. (Foto: EPA-EFE/MARCIN OBARA POLAND OUT)

Schon wieder eine Umfrage, die einen massiven Stimmzuwachs rechtsextremer Parteien bei den Europawahlen im Juni prognostiziert: Am vergangenen Montag veröffentlichte das Nachrichtenmagazin „Politico“ die Ergebnisse einer im Januar durchgeführten Telefonumfrage, wonach dies in vier der fünf beteiligten Länder zu erwarten ist – in Italien, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden. mehr lesen / lire plus

Krise des Konservativismus: Rechts der Mitte

Von | |
Kommentare deaktiviert für Krise des Konservativismus: Rechts der Mitte

Der Wahlerfolg der CSV scheint einem internationalen Trend zu widersprechen, der als Krise der Konservativen bezeichnet werden kann. Das neue Buch „Mitte/Rechts“ des Politikwissenschaftlers Thomas Biebricher widmet sich dieser Krise: Er zeigt zudem wie Parteien rechts der gemäßigten Konservativen davon profitieren und weist auf Fallstricke hin, in die sich auch Luxemburgs Christkonservative verheddern können.

Etwa ein Jahr ist es her, dass 
Giorgia Meloni mit ihrer Partei „Fratelli d’Italia“ (FI) die italienischen Parlamentswahlen gewann. Knapp einen Monat später wurde sie zur Ministerpräsidentin ernannt. Seither regieren die sogenannten Postfaschisten zusammen mit der rechtspopulistischen „Lega“ und der Berlusconi-Partei „Forza Italia“ das Land (siehe den Artikel „Gesellschaft als Beute“). mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #251 – De Rietsruck an Europa

Zitat

Von | |
Kommentare deaktiviert für Am Bistro mat der woxx #251 – De Rietsruck an Europa

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Genau geholl schwätzen d’Tessie Jakobs an den Thorsten Fuchshuber dës Woch iwwer zwee vun eisen aktuelle Printartikelen, an a béiden geet et em de Rietsruck an Europa.

Wéieng Léieren kann Europa aus den aktuellen Entwécklungen an Italien zéien? Wéi ass et ze erklären, dass rietsextrem Politiker*innen wéi d’Georgia Melono sech an demokrateschen Institutiounen sou liicht duerchgesat kritt? A léist sech dee Rietsruck iwwerhaapt nach bremsen?

 

 

D’Artikel, iwwert déi mir geschwat hunn: Italien als Lehrstück für Europa: Gesellschaft als Beute an Tunesien-Deal der EU: Meloni macht das Spiel

Schwedens EU-Ratspräsidentschaft: Das autoritäre Potenzial

Von | |
Kommentare deaktiviert für Schwedens EU-Ratspräsidentschaft: Das autoritäre Potenzial

Bis Ende Juni hat Schweden den Vorsitz im Rat der EU. Auch die einwanderungsfeindlichen „Schwedendemokraten“ reden mit. Über den Aufstieg einer aus dem Nazi-Milieu stammenden Partei in einer Gesellschaft, die lange Zeit als eine der liberalsten Europas galt.

Keine Berührungsängste: Der Vorsitzende der „Schwedendemokraten“, Jimmie Åkesson, mit Ministerpräsident Ulf Kristersson von den „Moderaten“, der Christdemokratin Ebba Busch (Energie- und Wirtschaftsministerin sowie stellvertretende Ministerpräsidentin) und Johan Pehrson (Minister für Arbeit und Integration) von den Liberalen bei der Pressekonferenz zur Regierungsbildung im Oktober vergangenen Jahres in Stockholm 
(von links nach rechts).( Foto: EPA-EFE/Jonas Ekstroemer Sweden Out)

Der rumänisch-schwedischen Holocaust-Überlebenden Hédi Fried soll Ulf Kristersson vor den Wahlen zum Schwedischen Reichstag im September 2018 ein Versprechen gegeben haben: Er werde nie mit der von Neonazis gegründeten Partei „Schwedendemokraten“ (SD) kooperieren. mehr lesen / lire plus

„Reichsbürger“ in Deutschland: Hoffen auf den Staatsstreich

Von | |
Kommentare deaktiviert für „Reichsbürger“ in Deutschland: Hoffen auf den Staatsstreich

So skurril die Gruppe, die einen bewaffneten Umsturz angestrebt haben soll, auch wirkt: Ihre mutmaßlichen Mitglieder wie auch deren Ansichten waren fest verwurzelt in den wachsenden rechtsextremen Milieus der Bundesrepublik. Eine besondere Rolle spielt in der rechten Szene der deutsche Adel.

Auf Hausbesuch: Deutsche Polizeibeamte am 7. Dezember bei einer der Razzien im Umfeld der sogenannten Reichsbürger. (Foto: EPA-EFE/Filip Singer)

Von einem der größten Antiterroreinsätze der Bundesrepublik war die Rede. 3.000 Polizisten durchsuchten 130 Häuser, Wohnungen und Büros im ganzen Land. 25 Personen sind festgenommen worden. In einer bemerkenswert ausführlichen Pressemitteilung informierte die Bundesanwaltschaft am Morgen des 7. Dezember über eine Razzia im Milieu sogenannter Reichsbürger und machte Angaben über Ideologie und Pläne der Gruppe. mehr lesen / lire plus

ADR : S’indigner ne suffit pas

Zitat

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für ADR : S’indigner ne suffit pas

Grande tempête sur les réseaux sociaux ce weekend. À l’instar d’un post Facebook de la présidente de l’ADR-Femmes, Sylvie Mischel, la gauche caviar rose et verte ainsi qu’une partie du CSV découvrent avec stupeur que l’ADR est un parti populiste de droite. Il faudra bien plus qu’un écœurement en ligne pour combattre ce fléau.

Comme celles du seigneur, les voies du buzz médiatique sont impénétrables. Comment expliquer autrement que le post de Sylvie Mischel – une photo de Jean Asselborn avec des réfugié-e-s qu’elle dénonce comme propagande électorale socialiste – ait soulevé une telle tornade, et non pas la relativisation du national-socialisme perpétrée sur le même réseau social quelques semaines plus tôt par l’ex-candidat et futur député ADR Fred Keup ? mehr lesen / lire plus

Rechtsextremismus
: Spielend leicht radikalisiert


Von | | , ,
Kommentare deaktiviert für Rechtsextremismus
: Spielend leicht radikalisiert


Wurde der Attentäter von Halle durch Videospiele radikalisiert? Statt der Spiele selbst wäre es naheliegender, Teile der Community drumherum genauer zu betrachten.

In der Gaming-Szene herrscht oft ein zynischer, herablassender Umgangston. Das führt zur Desensibilisierung und erleichtert die Radikalisierung. (Foto: pixabay)

Ein Rechtsextremer versucht ein Attentat in einer Synagoge und in den anschließenden Diskussionen wird pauschal über Videospiele geredet. Dabei hat der Täter die ideologischen Gründe – Antifeminismus, Rassismus und Antisemitismus – komplett klargemacht. Wie er radikalisiert wurde, hatte allerdings vermutlich auch mit Videospielen zu tun. Nicht mit den Spielen selbst, sondern mit der Kultur, die sich darum herum entwickelt hat. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #069 – Radikaliséierung duerch Videospiller?

Zitat

Von | |
Kommentare deaktiviert für Podcast: Am Bistro mat der woxx #069 – Radikaliséierung duerch Videospiller?

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

De rietsextremen Attentäter vun Halle huet sech a sengem Manifest op Videospiller bezunn. Ass dat elo den endgültege Beweis dofir, datt déi sougenannt „Killerspiele“ ee schlechten Afloss sinn? D‘Saach ass net esou einfach, an doriwwer schwätzt d‘Tessie Jakobs dës Woch mam Joël Adami, deen d’Thema Radikaliséierung duerch Videospiller dës Woch zum Thema vu sengem Artikel gemaach huet, am Podcast vun der woxx.

Vill méi wichteg wéi d‘Spiller selwer sinn nämlech d‘Zeen do ronderëm an de Fait, datt vill jonk Männer sech mam Label „Gamer“ ganz staark identifizéieren.  mehr lesen / lire plus

Konferenz: Sensibilisierung und Radikalisierungsprävention

Zitat

Von | |
Kommentare deaktiviert für Konferenz: Sensibilisierung und Radikalisierungsprävention

Am Dienstag lädt respect.lu zu einer Vortrag von Thomas Mücke ein. Der Politologe und Pädagoge ist Experte im Umgang mit extremistisch gefährdeten Jugendlichen.

© Superbass / CC-BY-SA-4.0

„Warum verliert die Gesellschaft Menschen an radikale Gruppen? Wie können wir sie zurückgewinnen?“ Diese Fragen stehen im Zentrum einer Konferenz, die am kommenden Dienstag im Bierger- a Kulturhaus in Mondorf stattfindet. Vortragender ist der Pädagoge und Politologe Thomas Mücke, der beruflich mit extremistisch gefährdeten Jugendlichen arbeitet.

Im Jahr 2004 gründete er das Violence Prevention Network, eine bundesweit vernetzte Beratungsstelle, die auf Deradikalisierung spezialisiert ist. Die NGO hilft (potenziell) extremistisch motivierten Gewalttäter*innen dabei, ihre Verhaltensmuster zu reflektieren und zu überwinden, und so zu leben, dass sie weder sich selbst noch anderen schaden. mehr lesen / lire plus

Radikalisierung: Verlockende Versprechen

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Radikalisierung: Verlockende Versprechen

Seit zwei Jahren geht die Initiative respect.lu hierzulande gegen Radikalisierung vor. Wir haben mit Leiterin und Psychologin Karin Weyer über Risikogruppen, Bekämpfungsstrategien und eine nächste Woche zum Thema stattfindende Fachtagung gesprochen.

Seit zwei Jahren geht respect.lu gegen Radikalisierung vor. (© publicdomainfiles.com)

woxx: Was ist unter Radikalisierung zu verstehen?


Karin Weyer: Es ist wichtig zu betonen, dass Radikalisierung per se nicht problematisch ist oder eine Gefahr für die Gesellschaft darstellt. In der Vergangenheit gab es immer wieder Bewegungen mit radikalen Ideen und Forderungen – etwa die Frauenbewegung, Gewerkschaften, die Umweltbewegung. Sie haben unsere Gesellschaft weitergebracht. In unserer Arbeit befassen wir uns dagegen einerseits mit politischer und religiöser Radikalisierung, die auf physische oder psychische Gewalt zurückgreift, um ihre Ziele zu erreichen. mehr lesen / lire plus