Die russische Ökonomie scheint erstaunlich gut gegen die Sanktionen westlicher Staaten gewappnet. Auf dem „Internationalen Wirtschaftsforum“ in St. Petersburg vergangene Woche gab sich Präsident Putin entsprechend kämpferisch. Doch die Ziele der russischen Wirtschaftspolitik sind widersprüchlich – und in ihrer Wirkung unter Expert*innen umstritten.
War in den vergangenen Monaten maßgeblich daran beteiligt, den Kurs des Rubel zu stabilisieren: Elvira Nabiullina, Direktorin der russischen Zentralbank, am 16. Juni 2022 beim „Internationalen Wirtschaftsforum St. Petersburg“. (Foto: EPA-EFE/Anatoly Maltsev)
Über den Zustand der russischen Wirtschaft machen derzeit recht unterschiedliche Einschätzungen die Runde. „Die russische Wirtschaft bricht ein“, prophezeite der deutsche Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) Anfang des Monats: „Putin kriegt noch Geld, aber er kann es kaum noch ausgeben. Und die Zeit, sie arbeitet nicht für Russland, sie arbeitet gegen Russland.“ In einem Interview mit „Le Monde“ wird seine Einschätzung von der russischen Wirtschafsexpertin Natalia Zoubarevitch geteilt: „Pour l’industrie russe, le plus gros de la crise arrivera à partir de l’été“. Ähnlich auch die deutsche Zeitschrift „Capital“: „Russlands Wirtschaft entwickelt sich mit großen Schritten rückwärts“.
Doch nicht jeder Bericht scheint hierzu zu passen: „Russlands Finanzpolster wächst rasant“, verlautbarte wenige Tage nach Habecks Wortmeldung die deutsche Nachrichtensendung „tagesschau“. Und in der „Berliner Zeitung“ widersprach der Ökonom und Osteuropa-Experte Alexander Libman vehement der Darstellung, es sei von einer baldigen „Staatspleite“ Russlands auszugehen.
Tatsächlich spricht einiges dafür, dass die Russische Föderation die gegen sie verhängten Wirtschaftssanktionen bislang recht gut verkraftet hat. Der zwischenzeitig massiv entwertete Rubel notiert mittlerweile sogar stärker als vor Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine Ende Februar. Auch der zur Abwehr der Sanktionsfolgen von der russischen Zentralbank auf 20 Prozent erhöhte Leitzins liegt mittlerweile mit 9,5 Prozent wieder auf Februarniveau. Zudem spielen die steigenden Ölpreise und damit verbundene Einnahmen dem Kreml in die Hände.
Entsprechend zuversichtlich gab sich Wladimir Putin daher Ende vergangener Woche beim „St. Petersburg International Economic Forum“. „Die düsteren Prognosen für die Aussichten der russischen Wirtschaft, die im Frühjahr gemacht wurden, sind nicht eingetreten“, so der russische Präsident. Der „wirtschaftliche Blitzkrieg“ gegen sein Land sei von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen: „Innerhalb von nur drei Monaten nach dem massiven Sanktionspaket haben wir den Anstieg der Inflationsrate eingedämmt.“
Habeck und die Wirtschaftsexpertin Zoubarevitch sind sich indessen einig: Die wirklichen Probleme für die russische Wirtschaft kommen erst noch, nicht nur was den geplanten Boykott von Öl und die Abnahme von Erdgas anbelangt. Auch die Exporte der sanktionierenden Länder nach Russland hätten sich um 53 Prozent reduziert, und selbst jene Länder, die sich als neutral verstünden oder das Regime von Wladimir Putin unterstützen, hätten 45 Prozent weniger Waren und Güter als vor Beginn der russischen Invasion dorthin exportiert, so Habeck. Das wirkt sich laut Natalia Zoubarevitch auch auf die in Russland produzierten Güter aus: „Il y a aussi une zone grise, très importante, celle des produits fabriqués en Russie, mais avec des composants étrangers.“
„Die Bevölkerung verfolgt mit Interesse die Rückkehr des Kapitals, das die Oligarchen aus Angst vor Beschlagnahmung und Verhaftung in den NATO-Ländern ins Land gebracht haben.“
Dabei geht es nicht zuletzt um hochtechnologische Bestandteile wie Mikrochips, aber etwa auch um Bleichmittel für die russische Papierproduktion oder Verpackungsmaterial für dort hergestellte Lebensmittel. „Probleme können selbst bei einer Produktion mit hohem Lokalisierungsgrad auftreten“, bestätigt Elvira Nabiullina, die Direktorin der russischen Zentralbank. So kündigte ein Fruchtsaftunternehmen an, aufgrund der Knappheit von Farbstoff würden die eigenen Produkte bald in unbedruckten Verpackungen verkauft. Und Autos des Fabrikats Lada Granta laufen, seit Renault sich aus der Koproduktion zurückgezogen hat, ohne Airbag, modernes Abgasreinigungssystem und Antiblockiersystem vom Band.
Hamsterkäufe und der Importausfall von Konsumprodukten heizen währenddessen die Inflation weiter an. Zwar ist vieles immer noch zu haben, wird aber über Umwege eingeführt, etwa über die Türkei oder den Nahen Osten. Für Wohlhabende sind die Preissteigerungen kein wirkliches Problem, und wer ohnehin an der Armutsgrenze lebte, für den waren viele Waren jenseits des täglichen Bedarfs bereits vor den erweiterten Sanktionen schon unbezahlbar. Um diesem Teil der Bevölkerung unter die Arme zu greifen, hat die russische Regierung Pensionen und Mindestlöhne im Mai um zehn Prozent erhöht. „Am stärksten betroffen vom wirtschaftlichen Umbruch ist die städtische Mittelschicht“, so daher die „New York Times“: „Ausländische Waren und Dienstleistungen sind nun schwieriger zu bekommen, westliche Arbeitgeber ziehen sich zurück und Reisen ins Ausland werden schwierig und unerschwinglich.“
Experten wie der Ökonom Branko Milanovic glauben, dass Russland wirtschaftlich gar vor einer Rückkehr in sowjetische Verhältnisse steht. In seinem Blog skizzierte der frühere Chef-Ökonom der Forschungsabteilung der Weltbank ein Szenario für das Land, das er als „technologisch regressive Importsubstitution“ bezeichnet. Russland sei völlig von ausländischer Technologie abhängig, die es selbst aus eigener Kraft nicht einfach ersetzen könne, da es sich in den vergangenen Jahrzehnten auf die Produktion von Rohstoffen, Nahrungsmitteln und relativ unverarbeiteten Produkten spezialisiert habe. „Die Industriebereiche, die normalerweise das Rückgrat der traditionellen (vordigitalen) Entwicklung bilden, waren in der Sowjetunion gut entwickelt, wurden aber aufgegeben, dem Verfall überlassen und sind heute, auch wenn sie noch existieren, technologisch veraltet“, so Milanovic. Genau auf dieser Grundlage müsse Russland nun versuchen, beispielsweise die Luftfahrtindustrie des Landes wieder anzukurbeln. Damit sei nicht nur ein technologischer Rückschritt unausweichlich, auch die dem Bedarf entsprechende Anzahl an Flugzeugen werde wohl kaum produziert werden können. Sollte Russland der Weltmarkt je wieder offen stehen, werde das Land auf dieser Basis keinesfalls konkurrenzfähig sein.
Präsident Putin will den Eindruck eines vom Weltmarkt abgeschotteten Russlands unbedingt vermeiden: „Wir werden keine geschlossene Wirtschaft haben“, sagte er vor zwei Wochen auf einer Veranstaltung vor jungen Unternehmer*innen. So etwas habe es nur zu Zeiten der Sowjetunion gegeben, „als wir uns abgeschottet und den so genannten Eisernen Vorhang errichtet haben, den wir mit unseren eigenen Händen geschaffen haben. Wir werden denselben Fehler nicht noch einmal machen – unsere Wirtschaft wird offen sein.“
Doch entgegen Putins Beteuerungen ist beispielsweise der Kurs des Rubels nicht zuletzt eine Folge der Abkoppelung Russlands von der Weltwirtschaft. Die russische Regierung hat sowohl die ausländische Zahlung von Energielieferungen als auch an sonstige russische Exporteure weitgehend in Rubel erzwungen, während Devisen kaum noch außer Landes gebracht werden dürfen. So ist die Bevölkerung quasi an die russische Währung gekettet. Auch die infolge der Sanktionen steigende Nachfrage nach heimischen Produkten wirkt sich positiv auf den Wechselkurs des Rubel aus, der allerdings insofern kein „echter“ ist, als die russische Währung eben nicht länger mit Dollar, Pfund, Euro etc. auf dem internationalen Devisenmarkt konkurriert.
Präsident Putin will den Eindruck eines vom Weltmarkt abgeschotteten
Russlands unbedingt vermeiden.
Es gibt Stimmen in Russland, die genau in dieser Entwicklung eine große Chance sehen. Darunter auch Sergej Glasjew, der zwischen 2012 und 2019 als wirtschaftlicher Berater Putins fungierte und seit dem vergangenen Jahr als Kommissar für Integration und Makroökonomie bei der Eurasischen Wirtschaftskommission, dem Exekutivorgan der Eurasischen Wirtschaftsunion, tätig ist. Er fordert, „die nationale Souveränität der Wirtschaft zu stärken“. Bereits nach der Annexion der Krim im Jahr 2014 und den drauffolgenden Sanktionen hatte er zahlreiche Vorschläge gemacht, wie etwa das Einfrieren ausländischer Guthaben, die Beschränkung von Devisentransaktionen und die staatlich erzwungene Importsubstitution durch russische Produkte. Seit langem schon vertritt Glasjew die Idee einer weitgehend autarken „Mobilisierungswirtschaft“ als Alternative zur „liberalen Utopie“ des Westens. Angesichts der aktuellen Entwicklung träumt er von einer neuen Weltwirtschaftsordnung, die er in dem kurz nach Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine publizierten Text „Sanktionen und Souveränität“ skizzierte. Diese neue Ordnung soll nicht zuletzt auf einer Entflechtung der Finanzmärkte und einer Stärkung der heimischen Produktion basieren. Erste Schritte sind laut Glasjew dank westlicher Zwangsmaßnahmen bereits gemacht: „Die Bevölkerung verfolgt mit Interesse die Rückkehr des Kapitals, das die Oligarchen aus Angst vor Beschlagnahmung und Verhaftung in den NATO-Ländern ins Land gebracht haben“, so Glasjew.
Eine solche Politik bedeute die „primitivisation“ der russischen Ökonomie, warnte hingegen der Wirtschaftswissenschaftler Konstantin Sonin. Sie werde sich in einem Verfall der Produktionsmittel und einer deutlichen Senkung des Lebensstandards der russischen Bevölkerung niederschlagen. Importsubstitution könne allenfalls in Einzelfällen sinnvoll sein, etwa wenn ein Schwellenland eine bestimmte Branche entwickeln und modernisieren möchte, aber niemals umfassend und flächendeckend. „L’autarcie est la mère de la désintégration de la Russie“, so der Titel von Sonins Artikel in der französischen „Libération“.
Die Frage ist allerdings, ob modernisierungstheoretische Annahmen, wie sie Milanovic und Sonin formulieren, im Falle Russlands überhaupt noch greifen. Oder ob Putin, „vor die Wahl gestellt zwischen Entwicklung und Unterentwicklung, Wohlstand und Armut, Produktivität und Destruktion, Liberalismus und Autokratie – sich für die Armut, die Zerstörung und das Autokratische entschieden hat, statt dem westlichen Entwicklungsweg zu folgen“, wie der Politikwissenschaftler Philip Manow im Berliner „Tagesspiegel“ notierte. Statt eine ökonomische Perspektive zu entwickeln, inszeniere Russland sich immer stärker als „regionaler Hegemon“, der „aber nur noch durch Brutalität nach innen wie nach außen zu wirken vermag“.
In eine ähnliche Richtung gehen auch die jüngsten Überlegungen von Branko Milanovic. Was, wenn die Kriegsziele Putins in Wahrheit andere sind als die proklamierten?, so die rhetorische Frage des Ökonomen. Dieser These zufolge tauscht Putin einen Zuwachs an staatlicher Souveränität gegen wirtschaftlichen Wohlstand ein, da er nicht gewillt sei, erstere zugunsten des letzteren durch wirtschaftliche Verflechtung auf dem Weltmarkt einzuschränken. „Das Problem ist jedoch, dass weder der Bruch mit Europa, wenn er von der Führung angekündigt wird, noch ein niedrigeres Einkommen von der Bevölkerung begrüßt werden würde“; es sei denn – spekuliert Milanovic – man könne das Kappen der Wirtschaftsbeziehungen den westlichen Nationen in die Schuhe schieben. Auf diese Weise würden die westlichen Regierungen zu Erfüllungsgehilfen dessen, „was nach Ansicht der gegenwärtigen [russischen] Führung im grundlegenden langfristigen Interesse Russlands liegt: alle Verbindungen zwischen Russland und dem Westen abzubrechen und damit Russland die Freiheit zu geben, seinen eigenen Weg zu gehen.“
Putins Petersburger Rede scheint Milanovics These zu bestätigen, denn dort pochte der russische Präsident darauf, dass „Souveränität im 21. Jahrhundert nicht segmentiert oder fragmentiert werden kann“. Die westlichen Sanktionen hätten auf der falschen Annahme beruht, „dass Russland wirtschaftlich nicht souverän und äußerst verwundbar sei“. Die westlichen Regierungen hätten „sich so sehr dazu hinreißen lassen, den Mythos von der Rückständigkeit Russlands und seiner schwachen Position in der Weltwirtschaft und im Welthandel zu verbreiten, dass sie offenbar anfingen, selbst daran zu glauben.“ Die ökonomische Struktur des Landes habe sich jedoch nachhaltig verändert, so Putin: „Diese Veränderungen sind das Ergebnis unserer geplanten Anstrengungen, eine nachhaltige makroökonomische Struktur zu schaffen, Ernährungssicherheit zu gewährleisten, Importsubstitutionsprogramme durchzuführen und ein eigenes Zahlungssystem aufzubauen, um nur einige zu nennen.“
All dies klingt sehr nach Vorstellungen, wie sie Sergej Glasjew formuliert. In der gleichen Rede betonte Putin jedoch, sein Land werde „niemals den Weg der Selbstisolierung und Autarkie gehen, auch wenn unsere so genannten westlichen Freunde buchstäblich davon träumen“. Stattdessen wolle man die Zusammenarbeit mit allen ausbauen, die daran interessiert seien, und das sind seiner Meinung nach „die überwältigende Mehrheit der Menschen auf der Erde“.
Es scheint ganz so, als sei der russische Präsident bemüht, eine Art alternativen Weltmarkt zu schaffen, um so die ökonomische Dominanz der USA, ihrer Währung sowie ihrer Verbündeten zu brechen. Einen Weltmarkt jedoch, der funktionieren soll wie ein erweiterter Binnenmarkt, auf dem man als „regionaler Hegemon“ (Philip Manow) trotz der wenig ausdifferenzierten, technologisch rückständigen Warenproduktion ökonomisch erfolgreich konkurrieren kann, weil es die machtpolitische Position erlaubt.
