Akuter Kraftstoffmangel, steigende Unzufriedenheit: Derzeit mehren sich Berichte, wonach Wladimir Putins Herrschaft fragil geworden sei. Doch das von ihm geschaffene System basiert von Anfang an auf der Ausbeutung des Niedergangs.

Sofern sie nicht direkt von Kriegshandlungen betroffen ist, bekommt eine Zivilbevölkerung die Auswirkungen militärischer Konflikte häufig vor allem an der Zapfsäule zu spüren. Das ist auch in Russland der Fall, seit ukrainische Drohnen erfolgreich Benzindepots und ölverarbeitende Betriebe weit im russischen Hinterland attackieren. In vielen Regionen, darunter auch Moskau, ist der Sprit inzwischen streng rationiert, oft sogar ganz alle, und Berichte über stundenlanges Warten an der Tankstelle sind keine Seltenheit. Immer wieder liefern sich genervte Autofahrer Schlägereien. „Das letzte Mal, dass sich Russen an den Tankstellen mit so langen Warteschlangen konfrontiert sahen, war in den letzten Tagen der Sowjetunion“, so das britische Nachrichtenmagazin „Economist“.

Das Problem ist groß genug, um den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einer Stellungnahme zu zwingen. Es sei „offensichtlich“, dass die ukrainischen Angriffe Probleme verursachen, sagte er im russischen Staatsfernsehen, die Knappheit sei aber „nicht kritisch“. Diese Einschätzung passt nicht recht zusammen mit seiner Absicht, den Engpass durch Treibstoffimporte zu lindern. Für eine Nation, die als weltweit drittgrößter Exporteur raffinierter Erdölprodukte firmiert, durchaus überraschend. Doch die ukrainischen Angriffe haben die russischen Produktionskapazitäten mittlerweile um rund ein Viertel dezimiert.

„Die Benzinkrise hat die Stimmung in Russland schlagartig verändert“, kommentierte der russische Soziologe Lew Gudkow in der österreichischen Zeitung „Die Presse“ die Situation. Der Leiter des Lewada-Instituts – des letzten unabhängigen Meinungsforschungsinstituts in Russland – nennt weitere Faktoren, die zum Stimmungswechsel beigetragen haben: inflationsbedingter Preisanstieg, Verschlechterung der sozialen Absicherung und Medizin, eingeschränkter Zugang zum Internet. All das habe zu einem Rückgang von Putins Zustimmungsrate in der Bevölkerung geführt.

Im vergangenen Frühjahr hat die Ukraine die aktuelle Langstrecken-Drohnenkampagne begonnen. Insbesondere die russische Mineralölindustrie und die Infrastruktur der von Russland annektierten Halbinsel Krim sind massiv davon betroffen. Aber auch die Moskauer Parade zum Tag des Sieges über Nazideutschland am 9. Mai wurde in Mitleidenschaft gezogen: Aus Angst vor einem Drohnenangriff wurde die Militärschau in einer deutlich abgespeckten Version präsentiert. Putin soll gar US-Präsident Donald Trump gedrängt haben, Wolodymyr Selenskyj das Versprechen für eine ungestörte Durchführung des Events abzuringen. „Ich erlaube es“, hatte der ukrainische Präsident keck gewitzelt.

All das lässt den russischen Präsidenten nicht gut aussehen. Vielleicht deshalb häufen sich seit einigen Monaten Berichte in westlichen Medien, wonach Putin die Kontrolle über das von ihm geschaffene Machtgefüge verliere. Er fürchte sich vor einem Staatsstreich oder einem Attentat, wollte gar die unabhängige russische Plattform für investigativen Journalismus „Important Stories“ (istories) gestützt auf einen europäischen Geheimdienst wissen. Vielerorts wird über die angebliche Nervosität und Unzufriedenheit in den verschiedenen Fraktionen des russischen Machtapparats diskutiert.

Es ist wenig erstaunlich, dass sich die Medien auf derlei Berichte stürzen, geht es doch um ein Regime, das oberflächlich betrachtet eher statisch erscheint, mit Putin als dem starken Mann. Belastbare Informationen über den derzeitigen Status seines auf Loyalität und informellen Hierarchien basierenden Systems gibt es allerdings kaum.

Das liegt nicht zuletzt an dessen Struktur. Sie wird oft als „Vertikale der Macht“ bezeichnet, eine einst von Putin selbst verwendete Formulierung, um den ihm unterworfenen Herrschaftsapparat zu beschreiben. Dieser basiert auf dem Präsidialsystem mit einer hierarchischen Kommandokette, an deren oberen Ende er selbst als Amtsinhaber sitzt. Bedeutsamer jedoch als diese Machtvertikale ist der Umstand, dass Putin die formal verantwortlichen Institutionen, all das, was noch an eine geregelte Ordnung und Gewaltenteilung erinnert, durch informelle Parallelstrukturen ersetzt hat. Innerhalb dieser Strukturen ist die Loyalität ihm gegenüber das einzige Kriterium. Es gibt keine Instanzen, die zwischen den verschiedenen Fraktionen vermitteln und deren Machtansprüche begrenzen könnten. Mediator und Entscheider ist allein der Präsident selbst. Während sie ihm gegenüber um seine Gunst buhlen, stehen die verschiedenen Interessengruppen gegeneinander in einem mehr oder weniger offenen und unerbittlichen Wettbewerb.

Lange Zeit wurden diese Gruppen in Oligarchen (Finanziers und Großunternehmer), Technokraten (auf Effizienz und Systemerhaltung orientierte Verantwortliche in Ministerien und Institutionen) und Silowiki (aus den militärischen und geheimdienstlichen Ministerien und Apparaten) unterschieden. Längst jedoch haben sich die Silowiki durchgesetzt, nicht zuletzt dank ihres direkten Zugriffs auf je eigene Repressionsorgane. Doch auch innerhalb ihrer Gruppe geht es um Bereicherung, gibt es Machtkämpfe und Fraktionen. Und immer ist es Putin, dem es vorbehalten bleibt, den Schiedsrichter zu spielen und den Interessenausgleich zu organisieren. Er erweist sich dabei einerseits als unanfechtbarer Kulminationspunkt politischer Macht, andererseits zugleich als Instanz, die sich an dem orientiert, wer in den Fraktionskämpfen momentan die Oberhand hat und den Realitäten sowie Kompromissen innerhalb dieser Kämpfe also bloß die nötige Faktizität verleiht.

Das „System Putin“ betrachtet das private Unternehmertum als Selbstbedienungsladen.

Es ist nicht zuletzt diese Ambivalenz, die den Zustand des auf ihn zugeschnittenen Systems und seine Position darin von außen noch schwerer kalkulierbar macht als vermutlich auch für die Akteure in dessen Innerem selbst. Kommentator*innen bemerken immer wieder, es sei unklar, wer wen kontrolliere. So meinte der tschechische Russlandexperte Filip Scherf in einem Interview mit der Nachrichtenplattform „EUObserver“ unlängst zu wissen, es sei eine „Tatsache“, dass Putin mehr auf den Inlandsgeheimdienst „FSB“ höre als auf alle anderen Silowiki-Fraktionen. Die Frage sei aber: „Kontrolliert Wladimir Putin den FSB – oder kontrolliert der FSB Putin?“

Berichte, der Präsident drohe seinen Zugriff auf die verschiedenen Machtfraktionen zu verlieren, sind daher mit großer Vorsicht zu genießen. Das gilt auch, wenn sie von Insidern stammen. Der britische „Economist“ hat in den vergangenen Wochen in dieser Hinsicht gleich zweimal Aufsehen erregt. Zunächst veröffentlichte das Nachrichtenmagazin Ende Mai den Artikel eines anonymen „ehemaligen hochrangigen Beamten der russischen Regierung“, der behauptete, Putin habe keine guten Optionen mehr. Jeder seiner weiteren Schritte beschleunige den Zerfall seines Systems. Das einzige, was ihm bleibe, sei noch mehr Repression nach innen und noch mehr Krieg nach außen. Damit jedoch könne er den unausweichlichen Bruch mit seiner Herrschaft „nur noch blutiger und gefährlicher machen“.

Zwei Monate später dann wurde an der selben Stelle ein länglicher Essay des russischen Unternehmers und Milliardärs Andrey Melnichenko präsentiert. Er gilt als einer der reichsten Männer Russlands, ist einer der von europäischen Sanktionen betroffenen Oligarchen. Unter dem Titel „Warum ein zerrüttetes Russland schlecht für die Welt ist“, referiert Melnichenko über die Bedeutung staatlicher Souveränität für den Erhalt einer stabilen Weltordnung. Er bejahe die Souveränität der Ukraine, versichert er. Das Land müsse jedoch einen fürchterlichen Preis dafür bezahlen, dass der Westen es auf eine Weise unterstütze, mit der die Souveränität Russlands negiert worden sei. Alle westlichen Szenarien für eine Zukunft nach Putin liefen auf eine Zerstörung der russischen Souveränität hinaus. Das jedoch könne auch für den Westen nur Verderben bedeuten.

Nach Veröffentlichung des Artikels spekulierten Kommentatoren, Melnichenko, der Zugang zu Putin hat, habe den Text auf dessen Geheiß platziert. Solche Überlegungen sind letztlich müßig; entscheidend ist, dass der Unternehmer unter Verzicht auf feindselige Rhetorik zentrale Argumente des Kreml zum Ukrainekrieg wiedergab.

Wie Putin selbst und seine westlichen Apologeten will Melnichenko zudem glauben machen, dass sich Russlands Souveränität vor allem im zwischenstaatlichen Verhältnis beweist. Das jedoch ist eine notwendige, aber keinesfalls hinreichende Bedingung für staatliche Handlungsfähigkeit. Ebenfalls erforderlich ist ein inneres Durchsetzungsvermögen. Ein Gewaltmonopol gibt es in Russland aber nur noch im Sinne eines gemeinsamen Repressionsinteresses der konkurrierenden Machtfraktionen gegenüber der Bevölkerung. Untereinander verhalten diese Machtzentren sich wie Mafiabanden: ihre Staatsräson ist das Beutemachen; formal geregelte Verfahren sind durch willkürliche Klientelpolitik und regellose Rivalität ersetzt.

Die Konsequenz all dessen lässt sich den Ausführungen von Melnichenko entnehmen. Demzufolge leiden Oligarchen wie er inzwischen nicht mehr nur unter den westlichen Sanktionen, sondern auch daran, dass es in Russland nicht das nötige Maß an Sicherheit und Kalkulierbarkeit gibt, das für unternehmerisches Handeln unabdingbar ist. „Letztlich wird der beste Schutz für Verträge und Investitionen durch einen starken Staat gewährleistet, der hinter ihnen steht“, schreibt er. Die „Ausrichtung der Strategie auf einen Staat, der Großunternehmen als Teil seiner strategischen Kapazität betrachtet, ist die einzige, die keinen Verzicht auf die Zukunft erfordert“. Unablässige Beutekämpfe scheinen der Planung von Investitionen nicht gerade zuträglich zu sein.

Ganz ähnlich hatte sich auch der anonyme Autor geäußert. Der Mangel an wirtschaftlicher Planbarkeit und Sicherheit in Russland ist keine neue Entwicklung („Souveränität der Seilschaften“; woxx 1407). Bis zum Beginn der westlichen Sanktionen jedoch, so der Anonymus, hätten die Eliten ihre eigentumsrechtlichen Belange „an den Westen ausgelagert“: „Sie nutzten Londoner Gerichte, Offshore-Konstrukte und internationale Schiedsgerichte, um Konflikte beizulegen oder Schutz zu suchen.“ Nun jedoch „müssen Konflikte im Inland gelöst werden, ohne dass funktionierende Institutionen zur Verfügung stehen. Der Bedarf an Regeln wird umso dringlicher, je schneller die Umverteilung von Vermögenswerten voranschreitet.“ Der Autor lässt keinen Zweifel daran, wer dabei die Günstlinge sind. Rund 60 Milliarden US-Dollar sind ihm zufolge in den vergangenen drei Jahren von privaten Unternehmen beschlagnahmt, verstaatlicht oder an die Klientel Putins übergeben worden; „die größte Umverteilung von Eigentum seit der Massenprivatisierung der 1990er-Jahre“.

Das „System Putin“ betrachtet das private Unternehmertum offenbar als Selbstbedienungsladen. Zwar ist der Zustand der russischen Wirtschaft ein entscheidender Faktor für Putins Machterhalt, aber nicht im Sinne einer konkurrenzfähigen Marktorientierung, sondern als Schauplatz einer Beuteökonomie. Das System funktioniert solange, wie es etwas zu verteilen gibt. Auch aus diesem Grund gibt es aus der jetzigen staatssubventionierten Kriegswirtschaft kaum einen Weg zurück („Kannibalisierende Kriegswirtschaft“; woxx 1821). Investitionen in eine nachhaltige und diversifizierte Ökonomie sind risikobehaftet und zahlen sich allenfalls später aus. Dass sie ausbleiben, führt jedoch tendenziell dazu, dass die gesamtwirtschaftliche Talfahrt weitergeht. Auch der infolge des Irankriegs steigende Ölpreis und die zwischenzeitige Lockerung der US-Sanktionen, die im Juni zu Ende ging, war offenbar nicht effektvoll genug, um daran etwas zu ändern („Beute und Bredouille“; woxx 1885). Zumal die ukrainischen Drohnenangriffe das Ölgeschäft massiv schädigen: Die Einnahmen aus Öl und Gas gingen in den ersten fünf Monaten des Jahres um 30 Prozent zurück.

Und so ist der vom Kreml angekündigte Abbau des Haushaltsdefizits, der im Mai hätte beginnen sollen, ausgeblieben. Laut Angaben des russischen Finanzministeriums sind die Ausgaben des russischen Staatshaushalts von Januar bis Mai gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 17 Prozent gestiegen. Das Defizit hat sich fast verdoppelt und beläuft sich inzwischen auf 84 Milliarden US-Dollar. Damit wurde bereits Ende Mai das Defizitziel der Regierung für das gesamte Jahr um 60 Prozent überstiegen. Auch das ökonomische Puffer des Staatshaushalts, der vom russischen Finanzministerium verwaltete „Nationale Wohlfahrtsfonds“, der eigentlich ab Mai wieder hätte aufgefüllt werden sollen, ist laut der Wirtschaftsexpertin Alexandra Prokopenko um weitere 12 Milliarden US-Dollar auf rund 43 Milliarden gesunken.

Zwar hält die russische Regierung viele statistische Informationen zurück, doch falls die genannten Eckdaten stimmen, wäre die Entwicklung drastisch. Das gilt auch für die weitere Planung der Fiskalpolitik. Angesichts der „Anpassung der Haushaltsparameter“ werde der fiskalpolitische Beitrag „weiterhin größer ausfallen, als wir zuvor erwartet hatten“, so die Zentralbankpräsidentin Elwira Nabiullina Mitte Juni. Zugleich gab sie bekannt, der Leitzins werde trotz einer erwarteten steigenden Inflation von 14,25 Prozent auf 14 Prozent gesenkt. Nabiullina musste sich offenbar den Anweisungen Putins beugen, der ihr lange die Freiheit gelassen hatte, sich am Ziel eines ausgeglichenen Haushalts zu orientieren. Nun zwingt ihn der Geldmangel dazu, so schnell wie möglich Liquidität zu generieren. Ein Schritt, der laut Prokopenko viel bedeutsamer als alle Gerüchte über Fraktionskämpfe ist. „Fast zwei Jahrzehnte lang war die Haushaltsdisziplin mit der größte Stolz des Kremls“, schrieb sie Ende vergangenen Monats in der britischen „Financial Times“: „Diese Stärken trugen maßgeblich dazu bei, dass die Wirtschaft den Sturm der Sanktionen überstehen konnte. Diese Disziplin wird nun aufgegeben.“

Die Haushaltsplanung einer Zentralbank ist langfristig, auf wirtschaftliche Entwicklung und den Erhalt des Systems orientiert. Jene der Regierung ist einer eher kurzfristigen, der politischen Opportunität folgenden Zielsetzung geschuldet. Die Unabhängigkeit der Zentralbank ist daher ein selten genannter, aber bedeutsamer Bestandteil der Gewaltenteilung. Eines der letzten auch in Russland noch existierenden Elemente derselben wird mit der aktuellen Entwicklung nun offenbar kassiert. „Das ist weniger dramatisch als ein Palastputsch“, so Prokopenko, „aber genau so sieht Niedergang aus.“

So besehen würde der Disruptor Putin, der seine globale machtpolitische Rolle in den vergangenen Jahren vor allem durch erpresserische Störungen auf dem Weltmarkt behauptete, nunmehr Opfer seiner eigenen disruptiven Politik. Doch das von ihm geschaffene System war ohnehin nie auf eine Zukunft orientiert, sondern aufs Beutemachen im Zeichen gesellschaftlichen Zerfalls.

Verschiedene Fraktionen bereiteten sich „im Stillen auf eine ungewisse Zukunft vor“, schrieb „istories“ und präsentierte eine Vielzahl von Akteuren, die derzeit „ihre Kontrolle über finanzielle Ressourcen, Sicherheitsapparate und sogar private Militärverbände“ festigten, um für den kommenden Machtkampf gewappnet zu sein. Die amerikanische Zeitschrift „newsweek“ gab indes zu bedenken, dass „keiner der kursierenden Namen das zentrale Problem des Systems“ löse, „nämlich Putins unentbehrliche Rolle als dessen Dreh- und Angelpunkt“: „Er fungiert gewissermaßen als Einiger der Fraktionen, indem er durch Patronage und Drohungen ein Gleichgewicht aufrechterhält und sie durch den Konsens befriedet, dass er und nur er der legitime Herrscher ist. Wer aus den elitären Fraktionen könnte diese Rolle tatsächlich ersetzen oder reformieren?“

Womöglich kann das tatsächlich niemand. Das allerdings ist kein Grund, für seinen Verbleib zu plädieren. Denn soviel ist sicher: Nur sein Abgang wird es ermöglichen, dass Russland wieder eine Zukunft hat.