Ziviler Ungehorsam gegen Kohle

von | 17.08.2015

Wer ist Weltmeister bei der Förderung von Braunkohle, dem klimaschädlichsten aller fossilen Brennstoffe? Nicht China, die USA oder Australien, nein: Deutschland! Und das größte Tagebaugebiet befindet sich in Garzweiler – zwischen Köln und Mönchengladbach. Dort wird am Wochenende gegen die Verstromung der Kohle und für eine Energiewende demonstriert. Die Aktion unter dem Namen „Ende Gelände” soll die Kohlebagger stoppen; unter den Hunderten von TeilnehmerInnen befinden sich laut der maßgeblich beteiligten NGO Greenpaeace auch Klima-AktivistInnen aus Luxemburg. Interessant ist, dass die Aktion explizit als ziviler Ungehorsam beworben wird. Die Frage, inwiefern man auf formal illegale Aktionen wie den „Hausfriedensbruch” in einem Tagebau zurückgreift, um für Klimaschutz zu werben, dürfte die Bewegung – und die Justiz – in den kommenden Jahren intensiv beschäftigen. Man erinnert sich gewiss an die Folgen der Blockade luxemburgischer Tankstellen 2002, für die Esso Greenpeace 100.000 Euro Schadensersatz abgerungen hatte. Dagegen sprach ein britisches Gericht Aktivisten frei, die 2008 das Kohlekraftwerk Kingsnorth besetzt hatten. Die Tatsache, dass in Garzweiler ein breites Bündnis von NGOs zivilen Ungehorsam praktiziert, dürfte die Chancen erhöhen, dass Gerichte nicht nur das Privateigentum, sondern auch die Verhinderung des Klimawandels als schützenswertes Rechtsgut anerkennen.

Dat kéint Iech och interesséieren

NEWS

Arbeiten in Luxemburg

Anlässlich zum Tag der Arbeit am 1. Mai hat der Statec am Dienstag einige aktualisierte Kernzahlen zu Arbeit und Arbeitnehmenden in Luxemburg veröffentlicht. So waren Ende 2025 von den 494.000 beschäftigten Arbeitnehmer*innen knapp die Hälfte (47 Prozent) aus dem Grenzgebiet. Auch zeigte sich, dass das „klassische“ Arbeitsmodell, ein...

NEWS

EU-Abschiebungen: Turteln mit den Taliban

Es gebe nur „Kontakte auf technischer Ebene“. Mit diesen Worten hat EU-Kommissionssprecher Markus Lammert am Montag einen Bericht des Nachrichtenportals „Euractiv“ aus der Vorwoche kommentiert. Demnach wird noch vor dem Sommer eine Delegation der afghanischen Taliban-Regierung in Brüssel erwartet. Bestätigt oder dementiert hat Lammert die...

NEWS

Au Liban, les déplacé·es manquent de tout

Il ne se passe presque pas un jour sans que le cessez-le-feu conclu le 16 avril au Liban soit violé, lsraël et le Hezbollah s’accusant mutuellement de le rompre. Pendant ce temps, Tsahal continue d’effacer les localités situées entre la frontière nord de l’État hébreu et le fleuve libanais Litani, une bande d’une dizaine de kilomètres de...