Erste Petitions-Debatte in der Chamber

(rg) – „Drei-drei-drei, bei Issos Keilerei“ mit diesem Merksatz wurde Generationen von SchülerInnen das Datum des Sieges Alexanders des Großen über die Perser eingebläut. Am Dienstag will der Autor der Petition mit der schönen Nummer 333 in eine Schlacht gegen die Übermacht der TrambefürwortInnen ziehen. Dies ist die erste elektronisch an die Abgeordnetenkammer gerichtete Petition, in der mehr als 4.500 gültige Unterschriften zusammengekommen sind (Stand 22.5.2014, 15 Uhr: 7.049 Unterschriften). Der Autor, Philipp Bützow aus Peppingen, verlangt das Abhalten eines Referendums über den Bau der geplanten Trambahn. Mit Verweis auf die knappen öffentlichen Mittel in Krisenzeiten, soll das Volk entscheiden, ob so viel Geld ausgegeben werden soll. Außerdem löse die Tram nicht das Problem der „150.000 Frontalieren (…) déi all dag iwwer d’Grenze kommen an d’Autobunne vollstoppen“. Es wäre schlauer, für sie eine Vignette einzuführen und die Autobahn Richtung Frankreich dreispurig auszubauen. Am Dienstag wird er in Begleitung von maximal fünf Mit-Petitionären, ab 14.30 Uhr mit den Mitgliedern der betroffenen Chamber-Kommissionen unter Federführung der Petitionskommission debattieren können. Die auf eine Stunde anberaumte Sitzung wird über Internet-Streaming und Chamber-TV übertragen. Die Presse darf zuschauen, ohne in die Diskussion einzugreifen. Das Publikum wird keinen Zugang zum Plenarsaal haben.


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