Von Athen nach…?

Der grüne Europaabgeordnete Claude Turmes hat diese Woche die Antworten seiner Partei zur Schuldenkrise vorgestellt. Neben Finanzmarktregulierung, Steuerreformen und Eurobonds fordern die europäischen Grünen auch eine der finanziellen Lage entsprechende Investitionspolitik, die sich auf die Bereiche Energieeffizienz und Erneuerbare Energie konzentriert. Ein Green New Deal könne aber nur mit Hilfe von Privatinvestoren gelingen und diese müssten mit Projektbonds der Europäischen Investitionsbank gelockt werden. Im Anschluss kam Turmes trotz des Titels seiner Pressekonferenz („Von Athen nach Durban“) nicht auf die bevorstehende UN-Klimakonferenz zu sprechen. Dass sogar die Grünen der internationalen Klimapolitik derzeit wenig Aufmerksamkeit schenken und dem allgemeinen Desinteresse nicht entgegenwirken, ist bedauernswert – auch wenn ihre Enttäuschung über die ausbleibenden Fortschritte verständlich ist. Dabei haben die Grünen durchaus Folgerungen aus der Situation gezogen und von der Fixierung auf bestimmte Reduktionsziele abgelassen. Für sie ist der Weg das Ziel: Projekt- oder Sektorbezogene Ansätze, wie beispielsweise die Festlegung von Effizienzzielen, sind in ihren Augen erfolgsversprechender.


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