Freizügigkeit – ein Menschenrecht?

(avt) – Unter dieser Fragestellung fand vom 3. bis 5. Juni eine Konferenz des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) statt. Wer im Schengen-Raum lebt, stößt kaum mehr an Grenzen. Doch wer es als Nicht-EU-Bürger überhaupt in die Festung Europa schafft, dem droht Abschiebung – mitunter gewaltsam. Zwischen Oktober und Dezember 2012 vermeldete die Europäische Kommission 13.600 solcher „illegaler“ Übertritte. Ein Rückgang von 52 Prozent gegenüber dem vierten Quartal 2011. Zeichen dafür, dass die EU ihre Außensicherung verstärkt, aber auch Resultat der Intervention in Libyen, deren Ziel es ja gerade war, den „Flüchtlingsstrom“ über Nordafrika einzudämmen. „La libre circulation est un droit humain“ bestätigte der  frisch gebackene Minister Spautz bei seinem Kurzauftritt. Eine verantwortliche Migrationspolitik müsse alle einbeziehen. Daran wird er sich wohl in Zukunft messen lassen. Neben Wahlkampfauftritten und einem Repräsentanten von Frontex, der die zweifelhafte Praxis der Flüchtlingsverwaltung bewarb, gab es aber auch konstruktive Beiträge. So regte Malte Ebner von Eschenbach von der Uni Potsdam an, den vorherrschenden Diskurs über Migration grundsätzlich infrage zu stellen. Migration führe als Gegenbegriff „Sesshaftigkeit“ als unhinterfragten Begriff. Löse man sich davon und erweitere den Blick um Migration aus einer Weltgesellschaftsperspektive, so sei dies eine Basis für Kommunikation, statt Ausgrenzung.


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