Für den Berliner Staatsrechtler Dieter Grimm resultiert die mangelnde Akzeptanz der EU aus der Abkoppelung von demokratischen Prozessen. Als Motor dieser Entwicklung sieht Grimm, der kommende Woche in Luxemburg gastiert, nicht zuletzt die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Den Entwurf für eine EU-Verfassung aus dem Jahr 2004 mag man...
Black History Month in Nordamerika – die woxx macht mit: Part I einer dreiteiligen Serie über frühe Punk- und Metal-Bands, die sich ausschließlich aus Schwarzen rekrutierten. Kaum zu glauben, aber bald zehn Jahre ist es nun schon her, seit das eher für Antifolk renommierte Label „Drag City“ dem Publikum eine Flaschenpost aus den...
Kein guter Start für die Reform der Pflegeversicherung: Dienstleister und das zuständige Ministerium verhandeln öffentlich, was eigentlich bereits vor Inkrafttreten der Reform hätte geklärt werden müssen. Romain Schneider macht dabei keine gute Figur. Eine schlecht durchgeführte Reform lässt sich auch nicht gut kommunizieren. So könnte man die...
Eine Beleidigung kann auch ein Kompliment sein, wenn sie von den richtigen Leuten kommt. Als „Trottel“ hatte Oskar Lafontaine (Die Linke) jüngst all jene bezeichnet, die vor seiner Idee zur Gründung einer linken Sammlungsbewegung warnen, wie etwa sein Parteifreund, der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow. Lafontaine, der nach...
Konzept mit Sogwirkung: beim „Winter Ghost“ in Gent gab’s Kunst und Krach im Karussell. Man nehme vier um einen Platz gruppierte Locations, ein Dutzend Bands, eine Handvoll Getränke- und Food-Trucks – und fertig ist das Winter-Festival. Das für seine lebendige Musikszene bekannte Gent wusste am vergangenen Samstag mit dieser schönen Idee...
Da hat sich wohl jemand zu wenig Hilfe geholt: Romain Schneiders Reform der „assurance dépendance" reflektiert nicht die Alltagserfahrungen der Betroffenen. Doch die melden sich jetzt zu Wort. Noch keinen Monat ist die reformierte Pflegeversicherung wirksam – und schon steht sie massiv in der Kritik. Formuliert wird diese Kritik von denen, die...
Seit Anfang Januar ist die reformierte „assurance dépendance“ in Kraft. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die Kritik daran berechtigt war, meint der Dachverband der Pflegedienstleister. Eine definitive Evaluation könne man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht liefern, aber: „Was wir befürchtet haben, wird wohl auch eintreten: ein starker...
Eine Debatte des Europäischen Parlaments zur Situation im Iran zeigte: Europa tut sich schwer damit, eindeutig Position zu beziehen und etwa die Protestbewegung zu unterstützen. Wer sich angesichts des brutalen Vorgehens des iranischen Regimes in den vergangenen Wochen gegen Demonstrantinnen und Demonstranten eine halbwegs geschlossene...