Impfstoff gegen Covid-19: Hoffen aufs Labor

Einen Impfstoff gegen die vom Coronavirus ausgelöste Krankheit bereits im Dezember hat Xavier Bettel jüngst in Aussicht gestellt. Die EU-Kommission präsentierte indessen eine Impfstrategie. Noch wird allerdings fieberhaft an dem Mittel geforscht, und es wird dauern, bis genügend Dosen verfügbar sind. NGOs befürchten, dass die ärmeren Staaten erst einmal leer ausgehen.

Noch sind es Grippepräparate: Wenn es gut läuft, sollen schon bald auch Impfstoffe gegen eine Erkrankung am Coronavirus über die Produktionsbänder sausen. (Foto: EPA-EFE/Wu Hong)

Mit der Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt auch der Druck auf die Politik, eine Perspektive für einen Ausweg aus der wirtschaftlich und gesellschaftlich äußerst belastenden Pandemie zu geben. mehr lesen / lire plus

Konferenzergebnisse zur Feier des Lesbian Visibility Day

Der 26. April steht im Zeichen der Sichtbarkeit von Lesben weltweit. Während einer Konferenz der Eurocentralasian Lesbian* Community und des LGBTI Intergroup des EU-Parlaments wurden europäische Lösungen zur Bekämpfung der Diskriminierung von Lesben diskutiert.

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Das Netzwerk Eurocentralasian Lesbian* Community (EL*C) sprach vor wenigen Tagen in einer Online-Konferenz mit EU-Abgeordneten über die Sichtbarkeit und Lebensrealität von Lesben in Europa. Die Konferenz wurde in Zusammenarbeit mit dem LGBTI Intergroup des EU-Parlaments organisiert. Rund 210 Teilnehmer*innen – nach Angaben der EL*C ausschließlich Frauen – konzentrierten sich vorwiegend auf die Diskriminierung von Lesben aufgrund ihrer Geschlechtsidentität und ihrer sexuellen Orientierung. mehr lesen / lire plus

Parlement européen : Continuer l’émancipation

La façon de désigner la nouvelle présidente de la Commission européenne n’a pas convaincu. Mais elle ne marque pas la fin d’une lutte qui dure depuis 1979.

Le Parlement européen (PE) a accepté – à une très courte majorité, il est vrai  – le choix des dirigeant-e-s des États membres de l’Union européenne pour la présidence de la Commission européenne. Ce faisant, la majorité a aussi accepté que le système des « Spitzenkandidaten » ne soit pas appliqué. La règle selon laquelle cette présidence devait être attribuée à l’un-e des candidat-e-s mis en avant par les familles politiques avant même les élections n’était pas du goût du Conseil européen, c’est-à-dire des chef-fe-s d’État ou de gouvernement de l’Union. mehr lesen / lire plus

Intergeschlechtlichkeit: Europäischer Meilenstein

Das EU-Parlament hat gestern den ersten Beschluss zu den Rechten intergeschlechtlicher Menschen verabschiedet.

Die Intergeschlechtlichkeits-Flagge wurde von der „Organisation Intersex International Australia“ entworfen. Die Farben Gelb und Lila wurden gewählt, um die „gegenderten“ Farben rosa und blau zu vermeiden. Der Kreis symbolisiert Ganzheit.

Das EU-Parlament spricht sich damit entschieden gegen die Medikalisierung und Pathologisierung intergeschlechtlicher Menschen aus. Seit den 1950er-Jahren ist es üblich sowohl innere als auch äußere Geschlechtsmerkmale intersexueller Kinder operativ-kosmetisch zu verändern. Dazu werden zum Beispiel die Klitoris verkürzt, die Hoden entfernt, die Harnöffnung operativ zur Penisspitze hin verlegt oder eine Neo-Vagina angelegt. Ziel ist es, die Geschlechtsmerkmale intergeschlechtlicher Menschen den Standardnormen „männlich“ und „weiblich“ anzugleichen. mehr lesen / lire plus

Orbán gibt sich unbeugsam

Morgen wird im EU-Parlament über mögliche Strafmaßnahmen gegen sein Land abgestimmt; heute hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sich noch einmal an die Abgeordneten gewandt. Doch seine Worte waren kaum fürs Plenum gedacht.

„Ehre der Ungarn verletzt“: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán reagiert im EU-Parlament auf Kritik an seiner Politik. (Foto: © European Union)

Wie zu erwarten, hat sich Ungarns Regierungschef Viktor Orbán im EU-Parlament am heutigen Dienstagnachmittag wenig beeindruckt davon gezeigt, dass dort morgen möglicherweise zum ersten Mal in der Geschichte der Institution dafür gestimmt wird, gegen einen Mitgliedsstaat ein Rechtsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge einzuleiten. Sollte das Parlament mit Zweidrittelmehrheit hierfür optieren, würde der Rat der EU-Mitgliedsländer aufgefordert, „die eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung“ der EU-Grundwerte in Ungarn festzustellen. mehr lesen / lire plus

Iran: Das Schweigen der EU

Eine Debatte des Europäischen Parlaments zur Situation im Iran zeigte: Europa tut sich schwer damit, eindeutig Position zu beziehen und etwa die Protestbewegung zu unterstützen.

Wegen ihrer nachgiebigen Haltung gegenüber dem iranischen Regime in der Kritik: Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, hier 2016 mit dem iranischen Außenminister Mohammed Sarif in Teheran. (Bildquelle: wikimedia)

Wer sich angesichts des brutalen Vorgehens des iranischen Regimes in den vergangenen Wochen gegen Demonstrantinnen und Demonstranten eine halbwegs geschlossene Reaktion des EU-Parlaments erhofft hatte, sah sich am Dienstag in Straßburg enttäuscht. Stattdessen nutzten nicht wenige Abgeordnete eine Debatte zur Situation im Iran ähnlich wie zuvor die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, um noch einmal die europäische Verpflichtung zur Einhaltung des Atomabkommens (JCPOA) mit dem Iran zu bekräftigen und den US-Präsidenten Donald Trump zu kritisieren, nachdem dieser Europa ultimativ aufgefordert hatte, eine Verschärfung der Auflagen gegen den Iran mitzutragen. mehr lesen / lire plus