Humanité, paix, climat, justice sociale !

La collaboration future de la « Friddensplattform » et de l’OGBL est résumée dans une prise de position publiée (en allemand) à l’occasion du World Refugee Day (20 juin). Le texte commence avec une critique cinglante de la politique d’asile de l’Union européenne : les deux organisations rejettent la politique de fermeture hermétique des frontières et les dérives qui y sont associées. Elles condamnent la montée du nationalisme et du racisme et réclament « de l’humanité » dans la politique d’asile. L’ONG pacifiste et le syndicat se positionnent ensuite par rapport à la guerre en Ukraine. De la charte des Nations unies découle une condamnation de l’attaque russe et un droit d’autodéfense pour l’Ukraine. mehr lesen / lire plus

Politische Woche: Frieden, Energie und Wohnen

Nach eher geruhsamen Osterferien kommt das zivilpolitische Leben wieder in die Gänge. Am Ostermontag heißt es für den Frieden marschieren, Treffpunkt ist um 15 Uhr auf dem Limpertsberger Glacis. Tags darauf beschäftigt sich dann Felix Matthes vom Öko-Institut mit der Energiewende im Kontext des Ukraine-Kriegs. Die vom Méco organisierte Konferenz findet am Dienstag, dem 19. April um 19 Uhr im alten Konvikt statt. An der anschließenden Diskussionsrunde nehmen unter anderen Energieminister Claude Turmes (Déi Gréng) und Fedil-Direktor René Winkin teil. Der Industrielobbyist, der aus der Energiebranche stammt, ist derzeit viel gefragt: Am Mittwoch nimmt er ebenfalls am „public forum“ zum Thema Grundeigentum teil. mehr lesen / lire plus

Friedensmarsch und Konferenz zum Ukraine-Krieg

Unter der Losung „Neen zum Krich“ rufen die Friddensplattform (FSPL) und der OGBL zum Friedensmarsch am Ostermontag auf (22.4., Startpunkt auf dem Glacis um 15 Uhr, Abschlusskundgebung Place de Clairefontaine). Aktualität erlange der diesjährige Marsch durch den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine, der durch nichts zu rechtfertigen sei, so die Veranstalter*innen in ihrem Appell. Neben einem sofortigen Waffenstillstand fordern sie auch den Rückzug aller russischen Truppen aus der Ukraine. „Zwischenstaatliche Konflikte können weder mit Aufrüstung noch mit Kriegshysterie einer Lösung zugeführt werden. Entspannung muss das Gebot der Stunde sein. Es gibt keine Alternative“, lautet es weiter. Statt auf Diplomatie setzten vor allem Atomwaffenstaaten auf eine „massive Modernisierung ihres tödlichen Waffenarsenals“. mehr lesen / lire plus

Gegen „first use“, gegen Atomwaffen!

Wenn alle Armeen der Welt entscheiden würden, niemals als erste Atomwaffen einzusetzen, dann wäre die Gefahr eines Atomkriegs gebannt. Das ist die naiv klingende, aber einleuchtende Logik des weltweiten Appells „No First Use“, der am 9. August auch in Luxemburg lanciert wurde. Zum Jahrestag der nuklearen Zerstörung von Nagasaki hat die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FSPL) ihre Unterstützung der vom Netzwerk „Unfold Zero“ initiierten Petition bekannt gegeben. Derzeit behalten sich die meisten Atommächte vor, unter bestimmten Umständen als erste Nuklearwaffen einzusetzen. Das erhöht in den Augen der meisten Expert*innen die Kriegsgefahr, weil es die nukleare Aufrüstung für Vergeltungsschläge und das Planen für „präventive“ Erstschläge anregt. mehr lesen / lire plus

A-Bombe: No first use, nein, non!

Am 76. Jahrestag des Atombombenabwurfs von Nagasaki wird auch in Luxemburg für den „No First Use“-Appell geworben, als erster Schritt zu einer atomwaffenfreien Welt.

Pour le 76e anniversaire du bombardement nucléaire de Nagasaki, au Luxembourg aussi on appelle à signer la pétition « No First Use », un premier pas vers un monde sans armes atomiques. Version française de l’appel à la fin de l’article.

Die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FSPL) hat heute ihre Unterstützung einer internationale Petition bekanntgegeben, die alle Atommächte auffordert, sich zu einer „No first use“-Politik zu verpflichten. Die Petition wurde von dem Netzwerk „Unfold Zero“ lanciert, das durch diese und andere Initiativen auf UN-Ebene die nukleare Abrüstung voranbringen will. mehr lesen / lire plus

Atomwaffen, Armes nucléaires? Überflüssig, superflues!

Ein Appell von Friedens-NGOs der Großregion zu den Jahrestagen von Hiroshima und Nagasaki.

L’appel grand-régional contre les armes nucléaires est disponible en français sur la page Facebook de QuattroPax.

„Wir ehren die Überlebenden, (…) indem wir uns verpflichten, uns als QuattroPax ihrem Kampf für das Verbot und die Abschaffung von Atomwaffen anzuschließen“, heißt es in einem Appell des NGO-Netzwerks der Großregion QuattroPax. Die Überlebenden, das sind die Hibakusha, die den Schrecken der Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki vor 76 Jahren miterlebt haben. „Die Welt braucht keine Atomwaffen“, hält QuattroPax bei Gelegenheit der beiden Jahrestage fest und verweist auf den UN-Atomwaffenverbotsvertrag, nach dem diese Waffen völkerrechtlich nicht zulässig sind. mehr lesen / lire plus

Journalistenverband ALJP unterstützt Assange-Mahnwache

Heute nachmittag um drei Uhr findet vor der britischen Botschaft eine Mahnwache für die sofortige Freilassung von Julian Assange statt. Die „Association luxembourgeoise des journalistes professionnels“ (ALJP) erklärt sich solidarisch mit den Forderungen. Hier der Text des ALJP-Aufrufs.

Im Rahmen einer Protestkundgebung, die heute (Samstag, 2. Januar 2021) um 15 Uhr vor der britischen Botschaft in Luxemburg stattfindet, sowie im Vorfeld der für Montag (4. Januar) anberaumten Urteilsverkündigung des „Old Bailey Court“ in London, unterstützt die „Association luxembourgeoise des journalistes professionnels“ (ALJP) die Position der „Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg“ sowie weiterer Journalistenverbände in Europa und nicht zuletzt der „Europäischen und Internationalen Journalistenförderationen“ (EFJ/IFJ), Julian Assange umgehend aus britischer Haft freizulassen. mehr lesen / lire plus

Piquet pour Julian Assange

Afin de demander la libération du militant à l’orgine de Wikileaks, la plateforme pour la paix et la solidarité (FSPL) organise ce samedi un piquet devant l’ambassade britannique.

« Nous sommes grandement inquiets pour la santé de Julian Assange », c’est ainsi que commence l’appel que lance la FSPL. L’ONG luxembourgeoise cite Nils Melzer, rapporteur spécial de l’ONU sur la torture. Le militant emprisonné montrerait « tous les symptômes typiques d’une exposition prolongée à la torture psychologique », avait estimé Melzer après avoir visité Assange en 2019.

La FSPL explique le contexte de la détention : « Julian Assange se retrouve devant la justice britannique qui doit déterminer s’il sera extradié aux États-Unis (jugement attendu le 4 janvier, voir l‘article du Guardian). mehr lesen / lire plus

Klimawende schaffen – ohne Waffen!

Mit einem Webinar von Kathrin Vogler an diesem Dienstag will die luxemburgische Friedens- und Klimabewegung über die negativen ökologischen Auswirkungen der Aufrüstung aufklären.

Bereits 2016 verglich der bekannte Klimaaktivist Bill McKibben die Anstrengungen zur Rettung des Klimas mit einem Weltkrieg – und rief sowohl begeisterte als auch empörte Reaktionen hervor. Die Metapher könnte unter anderem die Idee nahelegen, dass die für Kriegsführung zuständige Instanz, also das Militär, in der Klimapolitik eine sinnvolle Rolle spielen könnte. Doch es gibt Belege dafür, dass das Gegenteil der Fall ist: Aufrüstung und militärisches Denken tragen direkt und indirekt zum Klimawandel bei.

Das Webinar „Krieg & Klima: Kann das Militär klimakompatibel sein?“ mehr lesen / lire plus

Verbot von Atomwaffen: Unerwartete Wortmeldung

Bei Weitem nicht alle sind Pazifist*innen, aber die Bedrohung eines Nuklearkrieges hat sie zusammengebracht: 56 Ex-Politiker*innen sprechen sich gegen Atomwaffen aus.

Kampagne von ICAN Deutschland

Für eine atomwaffenfreie Welt wurde diese Woche ein wichtiges Signal gesetzt: Am Montag veröffentlichte die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) einen von 56 ehemaligen Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister*innen aus 20 Nato-Staaten sowie aus Japan und Südkorea unterschriebenen Brief. Darin wird eine Kehrtwende in der Atomwaffenpolitik gefordert, weil das Risiko eines Einsatzes solcher Waffen sich derzeit erhöht. Die Verteidigungspolitik solle so gestaltet werden, dass sie nicht mehr auf nuklearer Abschreckung beruhe. mehr lesen / lire plus

MRTT was? (2) Teuer und kriegerisch

Bereits vor der Chamber-Debatte über den A330 MRTT hatten sowohl Déi Lénk als auch die Friddensplattform ihre Kritik per Kommuniqué geäußert.

A330 MRTT über dem Arc de Triomphe. Die Zivilgesellschaft ist begeistert, oder?
(Wikimedia; ERIC SALARD; CC BY-SA 2.0)

„Der Aufrüstungswahnsinn der Regierung muss gestoppt werden“, überschreibt die sich „für eine radikale Entmilitarisierung“ einsetzende linke Partei ihre Stellungnahme zum Tank- und Transportflugzeug A330 MRTT. Dabei geht es ihr in erster Linie um die hohen Kosten des Projekts – fast 600 Millionen Euro: „Eine solche Investition ist umso unverantwortlicher, da das Land gerade eine zweite Welle der Covid-19-Pandemie durchläuft.“

Zum Vergleich führen Déi Lénk das Covid-Konjunkturpaket an, das gerade mal 700 Millionen umfasst. mehr lesen / lire plus

Friddensplattform: Offensive gegen Atomwaffen

Der Atomwaffenverbotsvertrag bietet eine Chance, die gefährlichen Waffen loszuwerden. Luxemburg sollte ihn endlich unterschreiben, findet die Friddensplattform.

(FSPL)

Der näher rückende 75. Jahrestag des ersten Atombombenabwurfs über Hiroshima schafft Aufmerksamkeit für die furchtbaren Auswirkungen dieser Waffen. Die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FSPL) will im Rahmen des Gedenkens an den 6. August 1945 auf den Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 hinweisen, der bisher von 81 Staaten unterschrieben wurde (woxx 1433: „Prohibition des armes nucléaires“). Weil Luxemburg noch nicht darunter ist, hat die Plattform einerseits die 56 „Mayors for Peace“-Gemeinden, andererseits die 60 Abgeordneten angeschrieben.

„Mayors for Peace“ ist ein weltweites Netzwerk von Städten und Gemeinden, das sich für Verhandlungen über die Abschaffung aller Atomwaffen einsetzt. mehr lesen / lire plus

Friddensmarsch am Samstag in Esch

Warum der Ostermarsch jetzt erst stattfindet und welche friedenspolitische Forderungen dabei erhoben werden.

Aus dem verfrühten Ostermarsch ist ein verspäteter Pfingst-Piquet geworden. Corona-bedingt mussten die Friddens- a Solidaritéitsplattform (FSPL) und der OGBL die für den 28. März geplante Demo absagen. Als neues Datum war der 20. Juni angekündigt worden – eine gute Wahl, denn mittlerweile erlaubt die Regierung ausdrücklich wieder größere Menschenansammlungen.

Man werde sich auf „eine Demo ohne Umzug“ beschränken, teilen FSPL und OGBL in einer Pressemitteilung mit. Veranstaltungsort ist der Platz vor dem Stadthaus in Esch, das Motto lautet: „Brécke baue fir Fridden a Gerechtegkeet“. Die Teilnemher*innen müssen dabei Masken tragen und die Sicherheitsdistanz einhalten. mehr lesen / lire plus

Satellite luxo : c’est cher, la guerre !

Un projet de satellite d’observation, bâclé en 2018, se révèle deux fois plus cher que prévu. La plateforme pour la paix FSPL s’insurge contre le scandale financier et sur les choix politiques sous-jacents.

Vaisseau « Corona ». Le satellite de reconnaissance américain KH-4B de la fin des années 1960 s’appelait vraiment ainsi.
(Wikimedia ; PD-USGov)

La plateforme pour la paix cite le « ministre de la guerre ». « Un déroulement malheureux et précipité », c’est ainsi que François Bausch a qualifié la procédure d’acquisition d’un deuxième satellite militaire luxembourgeois. Il s’agit du National Advanced Optical System (NAOS), pour le financement duquel le gouvernement vient de déposer un second projet de loi, après celui de 2018. mehr lesen / lire plus

Plateforme pour la paix : deux camions de trop !

Un mégaexercice de l’Otan avec une microparticipation du Luxembourg. Pourtant, la plateforme pacifiste FSPL s’insurge et explique dans un communiqué pourquoi cet exercice va dans la mauvaise direction.

En Allemagne, une campagne pacifiste contre Defender 2020 est en cours.
(www.friedenskooperative.de)

« D’ici quelques jours, et jusqu’en mai de cette année, se manifestera le bruit de bottes et le hurlement de guerre en Europe. » C’est en ces termes que la plateforme luxembourgeoise pour la paix et la solidarité (FSPL) met en garde contre l’exercice « Defender 2020 », auquel participeront 37.000 militaires. 20.000 soldat-e-s seront transféré-e-s depuis les États-Unis – une première depuis la fin de la guerre froide. mehr lesen / lire plus

Réunion OSCE au Luxembourg : paix ou guerre ?

Retrouver le dialogue et prévenir une guerre nucléaire, c’est ce que souhaite la Friddensplattform, qui s’adresse aux représentant-e-s parlementaires à l’OSCE.

Cliquez pour agrandir l’image ! (Source : OSCE CC BY-ND 4.0)

Acteur clé d’une nouvelle architecture de sécurité européenne, voilà le rôle que devrait jouer l’Organisation pour la sécurité et la coopération en Europe (OSCE) aux yeux de la Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FSPL). L’ONG a publié un communiqué de presse à l’occasion de la 28e session de l’Assemblée parlementaire de l’OSCE, qui a lieu du 4 au 8 juillet au Luxembourg. (Le texte du communiqué, en allemand, est inclus à la fin de l’article.) mehr lesen / lire plus

Aus für den INF-Vertrag: Was nun?

Alle Nato-Staaten – also auch Luxemburg – haben den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag unterstützt. Die Friedensbewegung müsse wachsam bleiben, so die Informationsstelle Militarisierung.

Die uralten Broschüren werden wieder aktuell – hier eine US-Veröffentlichung von 1950.
(US governement / PD)

Die „Stunde der Hardliner“ habe geschlagen, schreibt Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen. Der Ausstieg aus dem INF-Vertrag bedeute Rückenwind für jene, die „schon länger eine atomare Nachrüstung mehr oder minder offen fordern“. Die IMI definiert sich als „Mittler zwischen der Friedensbewegung und der wissenschaftlichen Bearbeitung von Konflikten und Konfliktkonstellationen“. Interessanterweise war die deutsche Friedensbewegung in den 1980er-Jahre am stärksten – als auf beiden Seiten des „eisernen Vorhangs“ mittels nuklearer Mittelstreckenraketen aufgerüstet wurde. mehr lesen / lire plus

Paix en Grande Région !

Les ONG sont souvent prisonnières de logiques nationales. Mais quand leur objectif déclaré est la paix universelle, collaborer par-delà les frontières est la moindre des choses.

Un réseau consacré à des projets transfrontaliers promouvant paix et solidarité vient d’être fondé en Grande Région. L’information provient de la « Friddens- a Solidaritéitsplattform » (FSPL). Outre cette ONG luxembourgeoise, le réseau comprend l’AG Frieden Trier (Allemagne), la Coalition luxembourgeoise pour la paix (Colupa, province du Luxembourg, Belgique), le Friedensnetz Saar (Allemagne), le Mouvement pour une alternative non violente Nancy (MAN, France) et Pax Christi Saar (Allemagne).

Les six organisations recherchent une collaboration plus intensive au niveau de la Grande Région. mehr lesen / lire plus

Konferenz zu Krieg und Frieden in Syrien

Verstehen, was in Syrien in den vergangenen Jahren passiert ist und wie die Lage jetzt ist – das ist eine der Voraussetzungen, um sich einen Frieden vorstellen und darauf hinwirken zu können. Deshalb haben die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FSPL) und die ErwuesseBildung Clemens Ronnefeldt eingeladen, am kommenden Montag über dieses Thema zu referieren. Ronnefeldt ist seit 1992 Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes und Experte für den Nahen und Mittleren Osten. „Durch zahlreiche Reisen zu Friedens- und Menschenrechtsgruppen in Irak, Iran, Syrien, Libanon, Israel, Palästina, Türkei, Jordanien und Ägypten wird Clemens Ronnefeldt auf dem Hintergrund persönlicher Erfahrungen eine Einschätzung der aktuellen Situation vornehmen und Zusammenhänge aufweisen“, heißt es in der Einladung. mehr lesen / lire plus

Gegen Mittelstrecken-Aufrüstung!

Die Luxemburger Friddens-Plattform kritisiert Trumps Vorhaben, aus dem INF-Vertrag auszusteigen, und warnt vor einem Rückfall in den Kalten Krieg.

„Keine Atomraketen in Europa!“ Ostermarsch 1982 in München.
(Wikimedia / Mummelgrummel / CC BY-SA 4.0)

In den 1980er-Jahren war das nukleare Wettrüsten mit Mittelstreckenraketen in Europa großes Thema. Die Nato-Verantwortlichen wollten per „Doppelbeschluss“ einerseits verhandeln, andererseits mit Pershing-Raketen und Marschflugkörpern aufrüsten – als „Antwort“ auf die sowjetischen SS-20-Raketen. Die Friedensbewegung mobilisierte gegen die Kriegstreiber*innen und die Atomwaffen in West und Ost. Wider den Erwartungen der meisten Bellizist*innen und Pazifist*innen waren die Verhandlungen zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow am Ende erfolgreich und führten zum INF-Vertrag und zum beidseitigen Verzicht auf nukleare Mittelstreckenraketen. mehr lesen / lire plus