Mietpreiserhöhung: Aufgeschoben heißt nicht aufgehoben

Déi Lénk legen einen Gesetzesentwurf vor, der das derzeitige Verbot einer Mietpreiserhöhung bis 2021 verlängern soll. Die Zeit für Symptombekämpfung ist allerdings längst vorbei.

torange.biz CC-BY 4.0

Die Stimmen zur Wohnungskrise werden immer lauter. Vor zwei Wochen traf sich der „Mieterschutz Lëtzebuerg“ mit Wohnungsbauminister Henri Kox zum Gespräch über den neuen Gesetzesentwurf zu Wohn- und Mietverträgen. Am Samstag danach schlugen um die tausend Menschen bei der Demo Un toit, c’est un droit für bezahlbaren Wohnraum mit Löffeln gegen Töpfe. Heute reichten die Abgeordneten Marc Baum und David Wagner (déi Lénk) einen Gesetzesvorschlag zur Verlängerung des Verbots einer Mietpreiserhöhung ein. mehr lesen / lire plus

Crise du logement : Toujours pas de « Chefsache »

Si l’actuel gouvernement a hérité d’une pénurie de logements abordables, rien ne laisse prévoir qu’il ne léguera pas une situation similaire à ses successeur-e-s.

Le lieu d’arrivée de la grande manifestation pour le droit au logement de samedi dernier n’aurait pas pu être mieux choisi : après avoir marché à travers les rues du centre depuis le Glacis, un petit millier de personnes se sont déversées, armées en grande partie de casseroles et de cuillères, sur la placette nouvellement créée entre le Centre Hamilius et l’Hôtel des postes. Entourées d’appartements et de magasins de luxe, en face d’un édifice public auquel un avenir similaire est réservé, elles ont frappé les ustensiles apportés et clamé « Un toit, c’est un droit », le slogan choisi par les 18 organisations qui avaient appelé à la manifestation. mehr lesen / lire plus

Das Recht auf die eigenen vier Wände

Vergangenen Mittwoch führte der „Mieterschutz Lëtzebuerg“ ein Gespräch mit Wohnungsbauminister Henri Kox über den neuen Gesetzesentwurf zu Wohn-Mietverträgen. Dem Verein geht das Vorhaben des Ministers nicht weit genug. Es werden ambitioniertere Maßnahmen gefordert, um vorhandene Barrieren beim Finden von bezahlbarem Wohnraum weiter aufzubrechen. So sollte die Kaution maximal eine, statt der im Gesetz vorgesehenen zwei Monatsmieten betragen, um die hohen Kosten für eine neue Wohnung zu begrenzen. Auch sollten Vorstöße wie eine individualisierte Verantwortung der Bewohner in Wohngemeinschaften, eine Reformierung der Mietpreisberechnung, und eine Professionalisierung von Mietrechtskommissionen dem Mieterschutz zu Gute kommen. „Es ist wichtig, dass die Rechte der Mieter besser verteidigt werden“, kommentierte der Minister die Forderungen, ohne sich allerdings einem erweiterten Handlungsbedarf zu verschreiben. mehr lesen / lire plus

Déi Gréng für Gerechtigkeit: Ja, aber …

„Sozial, ökologisch, generationell“, so soll Gerechtigkeit in den Augen der Grünen ausgestaltet werden. Ein Blick in das diesbezügliche Positionspapier.

Soziales Ungleichgewicht – was tun?
(Wellcome Images; CC BY 4.0)

Sind Déi Gréng die Partei einer Mittelschicht, die zwar in Umweltfragen fortschrittlich denkt, der aber soziale Gerechtigkeit kaum etwas bedeutet? Regelmäßig mit diesem Vorwurf konfrontiert, beteuern die Grünen nicht minder regelmäßig ihr soziales Engagement. Dabei versichern sie oft, soziale und ökologische Ziele seien kein Widerspruch, und schwärmen von Win-win-Strategien. Umso bemerkenswerter, dass es im am vergangenen Freitag vorgestellten Positionspapier von Déi Gréng um soziale Gerechtigkeit an sich geht.

Angekündigt war die Präsentation unter dem etwas vagen Titel „Zesummenhalt brauch Gerechtegkeet“. mehr lesen / lire plus

Wohnungsbau: Reicht es zum Paradigmenwechsel?

Der alte „Pacte logement“ hat den Wohnungsnotstand nicht verhindert. Knapp fünf Monate bleiben um den neuen so zu gestalten, dass er hilft es in Zukunft besser zu machen.

Foto: woxx

Ist die Bereithaltung erschwinglichen Wohnraums, eine öffentliche Aufgabe in dem Sinne, dass Staat und Gemeinden in der Pflicht stehen, solchen Wohnraum in genügendem Umfang zur Verfügung zu stellen?

Kaum eine*r würde heutzutage diese Frage mit Nein beantworten. Allerdings hielt sich die Bereitschaft der Politik, hier Hand an die Kelle zu legen bislang in Grenzen. Und nachdem Ex-Premier-Juncker das Dossier zur Chefsache erklärt hatte, um es dann doch links liegen zu lassen, und die DP in der ersten Dreierkoalition ebenfalls nur zuschaute, wie sich die Situation quasi täglich zuspitzte, soll jetzt der rot-grüne Part der zweiten Dreierkoalition die Dinge richten. mehr lesen / lire plus

Déi Lénk : le chaud et le froid

Accélérer et démocratiser l’assainissement énergétique, ce serait écologique et social à la fois. Mais les propositions de Déi Lénk ne convainquent pas.

Video der 2016er Wunnen-Kampagne von Déi Lénk.

Le programme d’assainissement énergétique du gouvernement est-il efficace ? Est-il socialement juste ? Et que peut-on faire pour l’habitat locatif ? Trois questions qui méritent débat, et que Déi Lénk soulève dans une prise de position présentée jeudi dernier.

Le parti de gauche avance qu’à ce jour, seulement 26 ménages ont pu profiter des prêts climatiques de la « Klimabank », créée en 2016. Il estime donc que les ménages à revenu modeste ne sont pas en position de gérer des investissements importants et qu’en conséquence ils ne profitent pas des primes à l’assainissement. mehr lesen / lire plus

Ein Tiny House ist auch keine Lösung

Die luxemburgische Regierung ist nicht begeistert vom Tiny House-Konzept. In vielen Gemeinden verhindern Gemeinderegulierungen das Aufstellen und Bewohnen solcher Wohnformen.

Foto: Nicolás Boullosa

Es gibt Bücher, Fernsehshows und natürlich ungezählte social media-Seiten über die winzigen Häuser, die als Tiny Houses bezeichnet werden. Die Idee ist es, mit wenig Raum und Besitztümern glücklich zu werden und ein umweltfreundlicheres Leben zu führen. Ob letzteres immer der Fall ist, ist gerade im Bezug auf den Energieverbrauch eher nicht so – ein kleines Häuschen bedeutet nämlich auch wenig Platz zum Dämmen. Dennoch gibt es Menschen, die sich für ein Leben auf kleinstem Raum interessieren.

So auch der DP-Abgeordnete Max Hahn, der der Regierung eine parlamentarische Anfrage zum Thema „alternative Wohnformen“ stellte. mehr lesen / lire plus

Colocations à Esch : Ne gentrifie pas qui veut

L’imbroglio (presque) pas possible autour des colocations à Esch dissimule assez mal la volonté du bourgmestre et de ses échevin-e-s de « nettoyer » la ville des indésirables à leurs yeux.

© FB Save Co-Housing in Esch

Objectivement, l’embrouillamini causé par la ville d’Esch, dont les employé-e-s communaux ont refusé une autorisation à des personnes désirant s’inscrire en colocation, ne fait aucun sens. Surtout qu’une réponse de la ministre de l’Intérieur à une question parlementaire souligne que le plan d’aménagement général (PAG), invoqué pour motiver ces refus, n’a pas « vocation à réglementer la cohabitation ». Donc, en clair, ce n’est pas à la commune de décider qui peut habiter avec qui. mehr lesen / lire plus

Hôtel des Postes: Gemischter Gebrauch

Der ehemalige Zentralsitz der Post kommt zwar nicht unter den Hammer, aber er wird wohl auch definitiv nicht einem allgemeinen öffentlichen Zweck zugeführt.

MMFE/Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

Auch nach der Parlamentssitzung vom letzten Dienstag ist immer noch nicht genau gewusst, was mit dem altehrwürdigen Hôtel des Postes im Zentrum von Luxemburg-Stadt passieren soll. Der linke Abgeordnete David Wagner hatte im Februar eine erweiterte parlamentarische Anfrage an den auch für die Postdienste zuständigen Wirtschaftsminister gestellt. Der hieß damals noch Étienne Schneider.

Einen Minister und einen Lockdown später, sind wir hinsichtlich der Nutzung des ehemaligen Postzentralsitzes allerdings nicht unbedingt klüger geworden. Im Dezember hatte der damalige Minister auf eine ähnlich gelagerte schriftliche Anfrage bereits geantwortet, das als Nationalmonument klassierte Gebäude werde im Gegensatz zu anderen der Postgruppe gehörenden und nicht mehr genutzten Liegenschaften nicht veräußert. mehr lesen / lire plus

Chou très vert et vert chou

Les Verts mettent le paquet du côté des mesures en faveur de l’habitat vert. Mais laissent sur le vert des intentions plus ambitieuses.

www.emwelt.lu

La relance au Luxembourg sera verte, et elle se fera par tranches. C’est du moins ce qu’on retient de la conférence de presse de Carole Dieschbourg et Claude Turmes du 28 mai. La ministre de l’Environnement et le ministre de l’Énergie ont présenté les mesures groupées sous le nom de « Clever Wunnen » (habiter malin). Elles concernent la rénovation énergétique dans le secteur du bâtiment et constituent la première partie d’un programme d’aides financières baptisé « Gréng Relance ». mehr lesen / lire plus

OGBL zeigt Wohnungsbauministerium Gelb/Rot

Der OGBL fordert in einer Stellungnahme zur Pressekonferenz des Wohnungsbauministers vergangene Woche mehr als Symptombekämpfung – nämlich eine Mietpreisbremse, eine Steuerreform und höhere, gestaffelte Beihilfen zugunsten der Klimapolitik.

 

Der OGBL übt trotz Lob auch Kritik an den Maßnahmen des Wohnungsbauministeriums, um die Wohnungskrise zu bekämpfen und Mieter*innen während der sanitären Krise zu schützen. Das Ministerium stellte seine Bemühungen vergangene Woche in einer Pressekonferenz vor. Die Gewerkschaft unterscheidet derweil zwischen temporären und nachhaltigen Lösungen.

Sie fordert die Einführung einer Mietpreisbremse, die im Einklang mit der Einkommensentwicklung der Bevölkerung steht, statt des Corona-Krise-bedingten Einfrierens der Mietpreise bis zum Jahresende. Die Bemühungen der Regierung stärker in den sozialen und öffentlichen Wohnungsbau zu investieren, begrüßt der OGBL. mehr lesen / lire plus

Wohnungsmarkt und Covid-19: Krisen-Matriochka

Der temporäre Mieter*innschutz der Regierung und ihre Förderung des öffentlichen Wohnungsbaus, die gestern in einer Pressekonferenz vorgestellt wurden, sind nur Tropfen auf den heißen Stein.

[Public domain]

Der Wohnungsbauminister Henri Kox stellte gestern in einer Pressekonferenz die Bemühungen der Regierung vor, um Mieter*innen während der Corona-Krise zu schützen. „Réactif dans l’immédiat, le gouvernement a adopté plusieurs mesures afin de prévenir et de pallier l’impact de la crise sanitaire sur les locataires“ – mit diesem Satz beginnt das Pressedossier zum Thema. Das Verhalten der Regierung angesichts der Wohnungskrise, die bereits lange vor Covid-19 entfachte, ist alles andere als „réactif dans l’immédiat“. mehr lesen / lire plus

Logement : Kox pour les propriétaires

La crise sanitaire et économique met en péril celles et ceux qui déjà avant vivaient de façon précaire. Comment payer son loyer – souvent exorbitant – quand on est au chômage partiel ? Les propriétaires doivent-ils et elles exonérer quelques mois de loyer et seront-ils et elles remboursé-e-s par l’État ? Des questions légitimes posées par Déi Lénk dans la commission parlementaire, auxquelles le ministre Henri Kox n’a pas su donner de réponses adéquates. C’est ce qu’en retient le député et ancien collègue au woxx David Wagner : « La visioconférence étant un peu brouillée, la discussion était difficile, mais finalement le ministre du Logement n’a pas voulu aller plus loin que les engagements déjà pris – c’est-à-dire l’anticipation de la hausse de la subvention des loyers.  mehr lesen / lire plus

Coronavirus : le gouvernement anticipe certaines mesures sociales

Celles et ceux qui déjà avant la crise sanitaire vivaient des fins de mois difficiles risquent de tomber encore plus bas une fois le confinement fini. Le gouvernement a fait quelques petits pas pour eux, comme le démontre une réponse parlementaire.

Les ministres Thurmes et Kox lors d’une présentation en décembre 2019. (©SIP)

Avec son risque de pauvreté carrément pervers par rapport à son PIB, le Luxembourg était déjà un pays aux inégalités énormes avant le passage du virus. Des inégalités qui vont s’aggraver pendant et après la crise pour les précaires, les working poor et autres ménages en difficulté. Le député Déi Lénk David Wagner a donc demandé aux ministres du Logement et de l’Énergie – les Verts Henri Kox et Claude Turmes – ce qu’ils envisageaient pour celles et ceux qui n’ont pas la chance de faire partie de la classe moyenne et propriétaire. mehr lesen / lire plus

Pétition : Pour un usage public de l’Hôtel des postes

Photo : woxx

À la mi-décembre, Déi Lénk avaient organisé un piquet devant l’ancien siège de Post, inoccupé depuis quelques années. Le bureau des postes installé dans le même bâtiment a déménagé, tout en s’éloignant du centre-ville, vers le boulevard Royal. Depuis, Post réfléchit à un autre usage et il semble bien qu’il soit question d’y installer notamment un hôtel, comme vient de le confirmer le ministre de tutelle, Étienne Schneider, dans une réponse à une question parlementaire. Classé monument national, le bâtiment ne sera cependant pas détruit (du moins dans son aspect extérieur et en ce qui concerne certaines structures internes), mais il sera mis à disposition au « prix du marché » – qui ne cesse de flamber au centre-ville. mehr lesen / lire plus

Logement : La coloc pour tout le monde !

Face à l’inertie de la classe politique dans le dossier du logement abordable, la société civile a décidé de fourbir les armes et de mettre à disposition à travers l’association Life des chambres en colocation.

Photo : © life asbl

Certes, le marché immobilier luxembourgeois est un peu moins coincé pour mettre à disposition des chambres en colocation qu’il y a encore 10 ans – même si le cadre légal idéal n’a pas encore été fixé. En parcourant les annonces sur le web, on peut en trouver à des prix variant entre 770 et 1.200 euros – ce qui, surtout pour des jeunes et des précaires, n’est toujours pas abordable, sans tenir compte du fait que la colocation n’est pas non plus une solution pour tout le monde. mehr lesen / lire plus

Gestiegene Wohnpreise: Schwächste Haushalte leiden am meisten

Alleinerziehende und ohnehin schon arme Menschen leiden besonders stark unter den hohen Wohnpreisen in Luxemburg.

Eine neue Studie des Statec kommt zu alarmierenden Erkenntnissen: Die Ärmsten der Bevölkerung bekommen die gestiegenen Wohnpreise am meisten zu spüren. Und, nicht weniger bedenklich: Nach Abzug der Wohnausgaben sind nahezu alle Bevölkerungsschichten einem höheren Armutsrisiko ausgesetzt. Die hohen Wohnkosten tragen somit maßgeblich zu den hiesigen sozialen Ungleichheiten bei.

Die Immobilienpreise in Luxemburg sind zwischen 2011 und 2018 pro Jahr um 5,4 Prozent gestiegen. Doch wie die Studie des Statec zeigt, haben nicht alle sozialen Schichten diese Steigerung gleichermaßen zu spüren bekommen. Für die ärmsten 20 Prozent des Landes sind die Preise zwischen 2012 und 2017 um 20 Prozent gestiegen, für die wohlhabendsten 20 Prozent dagegen lediglich um sieben Prozent. mehr lesen / lire plus

Logement : Quand l’OCDE prône (un peu) l’étatisation

Le Luxembourg profite d’une croissance extraordinaire mais robuste, nous dit l’OCDE. Mais il s’agit de préserver le bien-être et de le partager mieux – notamment en matière d’accès au logement.

Photos : woxx

Si on compare les études de l’OCDE (Organisation de coopération et de développement économiques) sur le Luxembourg au fil des années, on a l’impression d’un déjà-vu, d’un texte qui se ressemble d’une échéance à l’autre et qui ne nous apprend pas vraiment quoi que ce soit de nouveau. D’abord parce que les problèmes esquissés, on pense bien les connaître, et puis parce que l’organisation dont le siège se trouve à Paris n’a pas tendance à changer de lunettes trop souvent. mehr lesen / lire plus

Armut: Wo bleibt die Systemkritik?

Mit zahlreichen Maßnahmen wird hierzulande versucht, das Armutsrisiko zu verringern. Die Praxis jedoch zeigt: Das reicht bei Weitem nicht.

Die meisten staatlichen Maßnahmen vermögen es nicht, den sozial Schwächsten zu helfen. (© Taufiq Klinkenborg/pixnio.com)

Am Montag hat die Chambre de Commerce die Ergebnisse ihrer Publikation „Pauvreté: De la juste mesure aux mesures appropriées“ vorgestellt. Auf 186 Seiten sind zahlreiche Statistiken bezüglich Armut in Luxemburg aufgelistet. Es werden aber auch Vorschläge an die Regierung formuliert, wie etwa zielgerichtete Sozialleistungen, besserer Schutz von Selbstständigigen und ein inklusiveres Schulsystem. Es handelte sich bei der Veranstaltung jedoch nicht um einen bloßen Vortrag: Gäste wie Familien- und Integrationsministerin Corinne Cahen, die Direktorin der Stëmm vun der Strooss Alexandra Oxacelay, die Ökonomistin der Handelskammer Christel Chatelain, und die Liser-Forscherin Anne-Catherine Guio waren ebenfalls da, um sich zur Problematik zu äußern. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #052 – Aarmut zu Lëtzebuerg

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Dës Woch ass eist Thema net, wéi ee vläicht erwaarde kéint, d‘Hëtzt, mä d‘Aarmut zu Lëtzebuerg a mat wéi enge Mëttelen een dogéint kämpfe kann. Ausgoend vun enger Table Ronde, déi vun der Chambre de Commerce organiséiert ginn ass, huet sech d‘Tessie Jakobs dem Thema ugeholl. Gemeinsam mam Joël Adami schwätzt si doriwwer, wisou ëmmer erëm – an och bei der Chambre de Commerce – iwwert Definitioun vun Aarmut diskutéiert gëtt a wat fir ee politesche Calcul dohannert stécht. Verschidde Bevëlkerungsgruppe sinn zu Lëtzebuerg besonnesch vun der Aarmut betraff, an analyséieren d‘woxx-Journalist*innen och de Phänome vun de „Working Poor“. mehr lesen / lire plus