ASYL: Der andere Blickwinkel
Schneller und effizienter sollen die Asylverfahren werden. Dies sieht das Gesetzesprojekt von Justizminister Frieden vor. Damit bewegt er sich auf der umstrittenen EU-Linie.

Doch das ist für Luc Frieden weniger entscheidend. Wie schon gesagt: Der luxemburgische Justizminister betrachtet die Asylfrage aus einem anderen Blickwinkel.
Der Justizminister zeigte sich zufrieden. Die Asylpolitik der Luxemburger Regierung bleibe konstant, sagte Luc Frieden am vergangenen Mittwoch gegenüber PressevertreterInnen und präsentierte ein von ihm eingebrachtes Gesetzesprojekt, das kürzere Asylprozeduren bringen soll. Und er betonte wiederholt, dass seine Initiative im Einklang mit dem internationalen Recht stehe.
Gegen beschleunigte Verfahren zur Anerkennung von AsylbewerberInnen ist eigentlich nichts einzuwenden. mehr lesen / lire plus