TTIP: Kein Leben nach dem Tod

„TTIP ist tot“, hatte der deutsche Vizekanzler, der Sozialdemokrat Sigmar Gabriel, in der vergangenen Woche erklärt. „TTIP lebt weiter“, konterte sein Parteifreund, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, kurz darauf. Auch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici strengten sich in den vergangenen Tagen an, die Verhandlungen für ein Handelsabkommen zwischen der EU und den USA künstlich am Leben zu halten – obwohl inzwischen auch die österreichische und die französische Regierung dafür keine Chance mehr sehen. Déi jonk Gréng und die Jonk Sozialiste Lëtzebuerg wollen mit dafür sorgen, dass Wiederbelebungsversuche erfolglos bleiben. In einem gemeinsamen Kommuniqué fordern sie daher die luxemburgische Regierung dazu auf, „der Juncker-Kommission beim nächsten Treffen der EU-Handelsminister am 22. und 23. September das Mandat für die TTIP-Verhandlungen zu entziehen“. Dies gelte auch mit Blick auf das geplante Freihandelsabkommen CETA mit Kanada. „Die Linke“ in Nordrhein-Westfalen hat unterdessen vor gut einer Woche eine Studie des Handelsexperten Thomas Fritz vorgestellt. Demnach wären in dem Bundesland durch die beiden Abkommen massiv Arbeitsplätze bedroht. Eine Diagnose, die wohl kaum ausschließlich für das Nachbarland gilt.

Cet article vous a plu ?
Nous offrons gratuitement nos articles avec leur regard résolument écologique, féministe et progressiste sur le monde. Sans pub ni offre premium ou paywall. Nous avons en effet la conviction que l’accès à l’information doit rester libre. Afin de pouvoir garantir qu’à l’avenir nos articles seront accessibles à quiconque s’y intéresse, nous avons besoin de votre soutien – à travers un abonnement ou un don : woxx.lu/support.

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Wir stellen unsere Artikel mit unserem einzigartigen, ökologischen, feministischen, gesellschaftskritischen und linkem Blick auf die Welt allen kostenlos zur Verfügung – ohne Werbung, ohne „Plus“-, „Premium“-Angebot oder eine Paywall. Denn wir sind der Meinung, dass der Zugang zu Informationen frei sein sollte. Um das auch in Zukunft gewährleisten zu können, benötigen wir Ihre Unterstützung; mit einem Abonnement oder einer Spende: woxx.lu/support.