What the Varoufakis this?

Am Dienstag hat der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in Berlin die neue linke europäische Bewegung „Democracy in Europe Movement 2025“ (DiEm25) vorgestellt. Sie sieht große Gefahren im drohenden Zerfall der Europäischen Union und im Stärkerwerden nationalistischer Trends. Das von der Bewegung veröffentlichte Manifest prangert die bekannten Probleme des Demokratiedefizits der Europäischen Union an. Neu ist allerdings die in ihm vorgeschlagene Gegenmaßnahme, nämlich die Förderung der nationalen Souveränität der europäischen Nationen. Im Manifest wird postuliert, dass der Kampf um die Demokratie an der Basis geführt werden müsse; sie sei auf lokaler, kommunaler, regionaler und nationaler Ebene zu fördern. Der Neustart  Europas, mitsamt einem verfassungsgebenden Prozess, soll also von den Nationen ausgehen – die aber nach Meinung der Bewegung entmachtet sind. Inwiefern das Erstarken der nationalen Souveränität den nationalistischen Trends entgegenwirken kann, vermögen die Autoren nicht zu erklären. Das Manifest charakterisiert die europäische Politik außerdem mit abwertenden Begriffen wie „Verschwörung“, „Betrug“, „Täuschung“, „Kartell“ usw. Schon bei der Gründung der Europäischen Union habe ein „Schlangenei“ im Herzen der Integration gelegen. Dass man mit dieser Sprache Gehör findet, daran besteht kein Zweifel. Wen man damit allerdings – wenn auch ungewollt – mit ins Boot holt, ist eine andere Frage.


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