DIE GRENG: Die 10-Prozent-Partei

Erneuerung sieht anders aus. Seit 15 Jahren stagniert das Landesergebnis der Grünen trotz beachtlicher Erfolge auf kommunaler Ebene.

Parteivorsitzende Sam Tanson und Christian Kmiotek, Fraktionschef François Bausch (Mitte): Den grünen Wahlabend hatten sie sich anders vorgestellt.

Seitdem sie einheitliche Listen präsentieren, also seit 1994, liegt das landesweite Resultat der Grünen bei etwa 10 Prozent. Mit Ausnahme von 1999, wo es zum letzten Mal zu einer Konkurrenzliste von Jup Weber kam, die 1,7 Prozent für sich verbuchen konnte, gab es bei jeder Chamberwahl leichte, aber stetige Zuwächse, die 2004 erstmals mit 7, statt mit bis dahin 5 Sitzen, belohnt wurden. Damals kamen ein dritter Sitz im Zentrum, und vor allem der im Osten, dazu: Nachdem sie 1994 Fraktionsstärke erlangt und auch einen Sitz im Europaparlament gewonnen hatten, waren die Grünen fortan in allen Bezirken präsent und als nationale Partei fest etabliert.

Jetzt hat dieser Trend einen Dämpfer erhalten: Von der Rekordmarke 11,7 Prozent fällt Déi Gréng auf 10,3 Prozent zurück und liegt damit nur knapp über den 9,9 Prozent, die 1994 erreicht wurden. Dass dieser relativ kleine Rückgang auch noch mit einem Sitzverlust einhergeht, hat jedoch mit der speziellen Situation im Bezirk Zentrum zu tun. Doch gäbe es einen einheitlichen Bezirk, wie das vielfach auch von grünen PolitkerInnen herbeigewünscht wird, hätten die Grünen mit ihrem jetzigen Ergebnis ebenfalls nur sechs der 60 Mandate inne.

Dass vor allem die DP von der Wechselstimmung, die das Land mit der Srel-Affäre erfasst hatte, profitieren würde, war zu erwarten. Doch dass die Grünen als maßgebliche Protagonisten des Angriffs auf Premier Juncker abgestraft würden, wurde kaum vorhergesehen. Auch das persönliche Resultat des „Königsmörders“ François Bausch dürfte für diesen kaum zufriedenstellend sein.

Nicht nur Opfer der Kleinen

Ein Verweis auf die kleinen Parteien, die zwar viele Stimmen, aber kaum Sitze erringen konnten, reicht sicherlich nicht, um zu erklären, was passiert ist. Das erste linke Mandat im Zentrum kam nicht unerwartet und dürfte wohl eher der LSAP geschadet haben, als den Grünen. Und die Piraten haben Stimmen in allen Lagern abgeholt, wenn auch der Aderlass für die Grünen – gemessen an ihrer eigenen Größe – sicherlich erheblich zum Stimmenverlust beigetragen hat.

Der Mandatsverlust gestaltet auch die personelle Erneuerung schwieriger: Selbst wenn durch die jetzt in greifbare Nähe gerückte Regierungsbeteiligung der eine oder andere Posten auf dem Krautmarkt vakant wird, so wird es weniger „neue“ Gesichter geben, als dies bei einem Mandatszuwachs der Fall gewesen wäre.

In diesem Zusammenhang dürfte sich der Mandatekumul jetzt insbesondere im Zentrum als Nachteil erweisen: Die zwei gewählten Abgeordneten sind auch SchöffInnen im Luxemburger Gemeinderat. Statt vier omnipräsenten Gesichtern haben die Gréng im Zentrum somit deren nur zwei. Es hat nicht gereicht, die sicherlich vom Parteiapparat unterstützen SprecherInnen in PräsidentInnen umzutaufen, um deren öffentliche Wirksamkeit schlagartig zu erhöhen.

Sollte es also tatsächlich zu einer Regierungsbeteiligung kommen, wäre jetzt allerdings eine personelle Erneuerung zumindest über die Schöffenratsmandate in der Hauptstadt möglich.


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