Wahlprogramm der DP: Kosten- und Nutzenlogik

(avt) – Auf 132 Seiten kündigt die DP in allen Bereichen „eine wissenschaftliche Problemanalyse“ an, um zu „innovativen “ Lösungen zu gelangen. Sie verspricht, dem „steuerpolitischen Blindflug“ ein Ende zu setzen: „Wer die DP wählt, tritt für eine allgemeine Steuerreform ein, mit dem Ziel, neue Wirtschaftsimpulse entstehen zu lassen, Arbeitsplätze zu sichern bzw. zu schaffen und eine angemessene Antwort auf die modernen familienpolitischen, sozialen und ökologischen Herausforderungen zu geben.“ Um Kosten zu sparen, will sie öffentliche Gelder künftig „effizient, zielgenau und gerecht einsetzen“. Die DP will im Bildungsbereich allen Kindern die gleichen Startchancen bieten und „den sozialen Lift“ wieder zum Funktionieren bringen. Auf der anderen Seite will sie Studienbeihilfen „in Zukunft wieder nach sozial selektiven und leistungsbezogenen Kriterien auszahlen“. Ferner sorgt sich die DP um die Arbeitslosigkeit, die Gefahr läuft, „zu einem dauerhaften strukturellen Problem auszuarten“. Im Gesundheitssektor beabsichtigt sie Kosten einzusparen, indem sie etwa „das Krankfeiern eindämmen“ will. „Grüner Gentechnik“ steht sie kritisch gegenüber und fühlt sich „der Nachhaltigkeit verpflichtet“. Den „gedeckelten“ Index lehnt sie ab. Hohe Anforderungen stellt sie in punkto Datenschutz. Außerdem will sie den unabhängigen Journalismus stärken.

Cet article vous a plu ?
Nous offrons gratuitement nos articles avec leur regard résolument écologique, féministe et progressiste sur le monde. Sans pub ni offre premium ou paywall. Nous avons en effet la conviction que l’accès à l’information doit rester libre. Afin de pouvoir garantir qu’à l’avenir nos articles seront accessibles à quiconque s’y intéresse, nous avons besoin de votre soutien – à travers un abonnement ou un don : woxx.lu/support.

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Wir stellen unsere Artikel mit unserem einzigartigen, ökologischen, feministischen, gesellschaftskritischen und linkem Blick auf die Welt allen kostenlos zur Verfügung – ohne Werbung, ohne „Plus“-, „Premium“-Angebot oder eine Paywall. Denn wir sind der Meinung, dass der Zugang zu Informationen frei sein sollte. Um das auch in Zukunft gewährleisten zu können, benötigen wir Ihre Unterstützung; mit einem Abonnement oder einer Spende: woxx.lu/support.