Wahlprogramm der DP: Kosten- und Nutzenlogik

(avt) – Auf 132 Seiten kündigt die DP in allen Bereichen „eine wissenschaftliche Problemanalyse“ an, um zu „innovativen “ Lösungen zu gelangen. Sie verspricht, dem „steuerpolitischen Blindflug“ ein Ende zu setzen: „Wer die DP wählt, tritt für eine allgemeine Steuerreform ein, mit dem Ziel, neue Wirtschaftsimpulse entstehen zu lassen, Arbeitsplätze zu sichern bzw. zu schaffen und eine angemessene Antwort auf die modernen familienpolitischen, sozialen und ökologischen Herausforderungen zu geben.“ Um Kosten zu sparen, will sie öffentliche Gelder künftig „effizient, zielgenau und gerecht einsetzen“. Die DP will im Bildungsbereich allen Kindern die gleichen Startchancen bieten und „den sozialen Lift“ wieder zum Funktionieren bringen. Auf der anderen Seite will sie Studienbeihilfen „in Zukunft wieder nach sozial selektiven und leistungsbezogenen Kriterien auszahlen“. Ferner sorgt sich die DP um die Arbeitslosigkeit, die Gefahr läuft, „zu einem dauerhaften strukturellen Problem auszuarten“. Im Gesundheitssektor beabsichtigt sie Kosten einzusparen, indem sie etwa „das Krankfeiern eindämmen“ will. „Grüner Gentechnik“ steht sie kritisch gegenüber und fühlt sich „der Nachhaltigkeit verpflichtet“. Den „gedeckelten“ Index lehnt sie ab. Hohe Anforderungen stellt sie in punkto Datenschutz. Außerdem will sie den unabhängigen Journalismus stärken.


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