AUSLÄNDER-WAHLRECHT: Demokratiedefizit

An den Wahlen am 20. Oktober darf nur teilnehmen, wer die luxemburgische Staatsangehörigkeit hat. Fast die Hälfte der EinwohnerInnen Luxemburgs bleibt damit von den Legislativwahlen ausgeschlossen. Im Gespräch mit der woxx erzählt ASTI-Präsidentin Laura Zuccoli vom harten Weg bis zur Mitbestimmung.

Seit knapp fünf Jahren macht sich Laura Zuccoli als Präsidentin der ASTI für die Rechte von AusländerInnen stark.

woxx: In Luxemburg finden am 20. Oktober vorgezogene Legislativwahlen statt. Rund 45 Prozent der in Luxemburg lebenden Bevölkerung sind sogenannte AusländerInnen. Laut Verfassung dürfen sie nicht wählen. Finden Sie das demokratisch?

Laura Zuccoli: Nein. In Luxemburg haben wir eine ganz außergewöhnliche Situation in dem Sinne, dass hier – wie sonst nirgendwo in Europa – 44 Prozent der Einwohner keine Staatsangehörigen sind. mehr lesen / lire plus

WAHLEN: (K)ein Vergleich

Haben die Ergebnisse der deutschen Bundestagswahl Ausstrahlungskraft auf Luxemburg? Vermutlich wenig. Allein CSV und Déi Lénk dürfte der Blick über die Mosel freuen.

(©Alexander_Kurz)

Deutsche Parteienforscher deuten die Ergebnisse jeder Landtagswahl immer auch als Stimmungsbild auf Bundesebene, als „Bundestagswahl im Kleinen“, und orakeln dann gern mit Expertenmiene darüber, wie weit die Wahlergebnisse etwa in Bayern als Spiegelbild des Wahlverhaltens auf Bundesebene herhalten können. Doch wie stark bestimmen die Ergebnisse der Bundestagswahl die Parlamentswahlen in Luxemburg? Spielen das Wahlverhalten und die Stärke der Parteien jenseits der Mosel überhaupt eine Rolle für das Großherzogtum? Und wenn ja, wie groß ist der Einfluss der „Preisen“? mehr lesen / lire plus

Nach Vorbild des Bienenstaates

(Max Doerner) – Die „Partei fir Integral Demokratie“, die 2013 von dem Ex-ADR-Abgeordneten Jean Colombera ins Leben gerufen wurde, richtet sich in ihrem Programm vor allem gegen das hiesige politische System und seine Schwächen. Die PID will beispielsweise die Abgeordneten im Parlament vom „Partei-, Koalitions- und Fraktionszwang“ befreien. Damit könnte die Arbeit in der Chamber einem wahrhaft demokratischen Meinungsaustausch, nach dem Vorbild der griechischen Demokratie gleichkommen. Des Weiteren verspricht sich die PID Erfolg durch ihre „integrale Sichtweise.“ Probleme sollen im Gesamtkontext gesehen, und entsprechend gelöst werden. In Fragen der Energie ist die PID ganz allgemein gegen Atomstrom, und schlägt deshalb die Förderung von Biogas vor. mehr lesen / lire plus

KPL will Kapitalismus abschaffen

(avt) – „Aarbecht a sozial Ofsécherung fir jiddereen!“ lautet die kämpferische Grundforderung des marxistischen Parteiprogramms. Die KPL führt alle Missstände auf das kapitalistische System zurück und auf eine an Profit orientierte Wirtschaft, die den Regeln des „Finanzkapitals“ gehorche. Ein sozialistisches Gesellschaftssystem sieht sie als einzigen Ausweg aus der Wirtschaftskrise. Sie fordert Arbeit für alle, die Abschaffung der Leiharbeit als „moderne Form der Sklaverei“, sowie die Anhebung der Mindestlöhne um 20 Prozent. Den Index will die KPL nicht antasten und spricht sich gegen jedwede Manipulation wie den „gedeckelten Index“ aus. Stattdessen schlägt sie ein staatliches Preisamt vor, das die Preise von Konsumartikeln festlegt. mehr lesen / lire plus

Pirates : Nulle part ailleurs…

(lc) – En épluchant le programme du Parti des pirates, on éprouve pafois des difficultés à les situer. Serait-ce que leur capitaine Sven Clement aurait raison quand il prétend que son parti est « plus gauchiste que le LSAP et plus libéral que le DP » ? Pour le dernier, décidément oui. On pourrait aussi dire que les Pirates sont tellement néolibéraux qu’ils en feraient rougir le DP. Ainsi, ils sont le seul parti – à part le CSV – qui veut limiter l’index. D’autres idées à mettre du côté ultralibéral : interdire la limitation des cotisations maximales pour les retraites privées, ou encore le maintien absolu du secret bancaire contre vents et marées – ce qui pour un parti qui veut défendre la transparence absolue est tout de même étonnant. mehr lesen / lire plus

THEATER: „In-Hell – Ex-Hell!“

In „Stones“ erweckt Yinon Tzafrir ein Denkmal zum Leben. Das Orto-Da-Ensemble entwickelt in einer dynamischen Gruppenperformance humorvoll ein Tableau der jüdischen Diaspora.

Trotzen dem „Schicksal“ und erfinden sich ständig neu: das Orto-Da-Ensemble in „Stones“.

Das unabhängige israelische Theater-Ensemble Orto-Da gründete sich Mitte der 1990er Jahre auf Initiative von Yinon Tzafrir und Avi Gibson Barel. Zu einem Zeitpunkt, als der Nahostkonflikt mit der Ermordung Yitzhak Rabins einen Höhepunkt erreicht hatte und ein friedliches Ende des Konflikts ferner denn je erschien, begann die Orto-Da-Gruppe in Israel zu touren. 1996 trat sie zum ersten Mal auf. Kein Zufall, sondern unmittelbare Reaktion auf den Konflikt. mehr lesen / lire plus

BÜRGERHAUSHALT: Transparenz ohne Partizipation?

Die Stadt Luxemburg stellte am Dienstag das „Budget participatif“ vor. Der Schöffenrat verspricht sich dadurch mehr Transparenz, jedoch mangelt es an wahrer Bürgerbeteiligung.

Die Gemeinde Luxemburg präsentierte am Dienstagmorgen ihr eigenes Modell des partizipativen Haushalts. Ab dieser Woche können alle Bürger der Stadt Luxemburg ihre Zugangsdaten zu dem eigens eingerichteten Diskussionsforum beantragen. Einen ganzen Monat lang ist den angemeldeten Usern gestattet, in elf verschiedenen Themenfeldern konstruktive Vorschläge zum Haushaltsentwurf zu machen. Eine benutzerfreundliche Version des Entwurfs, in welchem alle geplanten Projekte vorgestellt werden, wird eigens angefertigt; sie soll als Diskussionsgrundlage dienen.

Bausch und Bettel verkündeten nicht ohne Stolz, dass sie sich bei der Umsetzung von dem bekannten Freiburger Model inspirieren ließen und sogar Freiburger Kommunalpolitiker zu Rate zogen, um mögliche Fehler in Luxemburg zu vermeiden. mehr lesen / lire plus

MUSIK-AUSSTELLUNG: Geisterbahn der Pop-Kultur

„Generation Pop!“ in der Ausstellungshalle des Weltkulturerbes „Völklinger Hütte“ zeigt Kultobjekte bekannter Pop-Größen – von Elvis Presley über Elton John bis hin zu Madonna und Michael Jackson. Doch beim Gang durch die Ausstellung erlebt man eine verwirrende Bilderflut, von der nichts hängen bleibt.

Elvis Presley in Las Vegas. (Foto: © picture alliance)

Das Ausrufen von „Generationen“ scheint immer mehr in Mode zu kommen. Musikalische Trends und die Jugendkultur eines bestimmten Zeitabschnitts machen die Menschen, die in diesem Abschnitt heranwachsen, offenbar automatisch zur entsprechenden Generation. Der Zeitabschnitt, den sich die Kuratoren der Ausstellung in der Völklinger Hütte bei ihrem Versuch vorgenommen haben, sind die 50er, 60er, 70er und 80er, und die Generation, die sie ihm zuschreiben, nennen sie fetzig „Generation Pop!“. mehr lesen / lire plus

Déi Gréng – Ein Kompass für eine bessere Gesellschaft

(rg) – Das grüne Programm, das – zwar weniger intensiv als in der Vergangenheit – von einem Parteikongress in aller Öffentlichkeit diskutiert und amendiert wurde, stellt sich als Spagat zwischen Regierungsfähigkeit und grünem Selbstverständnis dar. Keine der Optionen, die sich nach dem 20. Oktober ergeben werden, sind verbaut. Programmatische Knackpunkte gibt es trotzdem, sei es etwa die pauschale Aufrechterhaltung des Index-Prinzips, das so weder mit der CSV noch der DP gangbar wäre – und sogar die LSAP links überholen dürfte. Die Rolle des Finanzplatzes wird kritisch beäugt, aber nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Statt Steuernischen zu suchen, wird auf einen „grünen“ Umbau der europäischen Ökonomie gesetzt, dem der Luxemburger Finanzplatz als „Baustein“ dienen kann. mehr lesen / lire plus

STEVEN SODERBERGH: Prison dorée

Dans « Behind the Candelabra », on peut voir un Michael Douglas au top de sa forme, une histoire d’amour aussi triste que belle et surtout une critique acerbe du show business.

Une belle histoire d’amour, coincée dans une réalité malsaine – c’est ce que raconte Steven Soderbergh dans son dernier film.

Wladzio Valentino Liberace est un des phénomènes les plus marquants du show business américain. Celui qui s’est baptisé « Mr Showman » était avant tout un pianiste de talent, doté d’un égo surdimensionné qui a fait de lui un des monstres sacrés de la télévision, du cinéma et aussi des scènes de Las Vegas. mehr lesen / lire plus

Déi Lénk : Osent-ils trop ?

(lc) – Une chose est sûre : s’il y a bien un programme qui s’est fait dans la démocratie, la transparence et de façon participative c’est bien celui de déi Lénk. Pendant plusieurs semaines, tout citoyen – voire étranger – pouvait donner son avis et proposer des changements à la première mouture du programme en le commentant sur Internet. Mais il se pourrait que le parti fasse les frais de cette opération, car certaines de ses revendications – comme celle d’en finir directement avec la monarchie – même si elles sont louables semblent irréalistes, du moins pour l’électeur pragmatique. Une autre idée qui provoque l’incompréhension de certains est celle de vouloir passer aux 35 heures – une mesure depuis longtemps appliquée en France et qui ne semble pas l’avoir sortie de la crise. mehr lesen / lire plus

ITALIEN: Nordkurs der Namenlosen

Seit Papst Franziskus der Mittelmeerinsel Lampedusa einen Besuch abgestattet hat, ist das Schicksal der afrikanischen Flüchtlinge auf dem Weg in die EU wieder etwas mehr ins Interesse der Öffentlichkeit gerückt. Die woxx hat einige der Menschen getroffen, die für eine vage Hoffnung alles riskieren.

Wer sich aufmacht, um in der Europäischen Union Zuflucht zu suchen, reist ohne Identität und ohne jeden Schutz: Nur wer es schafft, Lampedusa zu erreichen, kann auf ein wenig Menschlichkeit hoffen.

Es ist weit nach Mitternacht. Der Suchscheinwerfer der „O.Corsi“ tastet kurz die Hafeneinfahrt ab, dann schiebt sich der grauweiße Kreuzer der Küstenwache steuerbords an den Fähranleger. mehr lesen / lire plus

ADR : Indécis ou déchirés ?

(lc) – Après la publication du programme du CSV la semaine dernière, l’ADR est le seul parti à ne pas encore avoir publié ses intentions définitives. Ce retard peut avoir deux raisons plausibles : il pourrait s’agir d’une tactique, d’attendre ce que les autres partis – et surtout le CSV, sa concurrence à droite – proposent aux citoyens, pour mieux se positionner par après. Ce qui, avec l’intention du CSV de laisser tomber l’éducation religieuse dans le secondaire, pourrait même leur rapporter les voix des catholiques déçus. L’autre possibilité serait que l’hémorragie interne – voire la décomposition – de l’ADR ne serait toujours pas jugulée et que les membres s’entre-déchirent sur les directions à prendre. mehr lesen / lire plus

FESTIVAL CINEAST: Sixième clap

Depuis six ans, le paysage cinématographique luxembourgeois s’est enrichi d’un nouveau festival, le CinEast – représentant le cinéma de l’Est en général. L’occasion pour le woxx de présenter cette édition.

« Sofia’s Last Ambulance », primé à Leipzig est un des points forts du festival CinEast 2013.

L’immigration au Luxembourg, comme ailleurs, ne passe pas uniquement par la cuisine, mais aussi par le cinéma. Peut-être parce qu’il s’agit là aussi d’un bien culturel facilement partageable et agréable à consommer. Toujours est-il que les festivals de films « étrangers » se succèdent au cours de l’année : il y a le Brésil, l’Italie, l’Irlande, la Grande-Bretagne et il y a aussi les pays de l’Est. mehr lesen / lire plus

CSV: Widerstand aus den eigenen Reihen

(rg) -„Fair a stabil“ plakatiert die CSV landauf, landab pünktlich seit dem 15. September. Doch wie fair und stabil ihr Programm ausfallen würde, das erfuhren die BürgerInnen erst am letzten Wochenende, als die CSV – als letzte der Parteien – ihre Inhalte in den Wahlkampf einbrachte. Der späte Zeitpunkt hatte nichts mit basisdemokratischen Komplikationen zu tun – gemäß den CSV-Statuten nahm der Parteikongress am vergangenen Samstag das Programm lediglich „zur Kenntnis“. Und der lauschte dem Premier, der mit rhetorischer Ausdauer eines Fidel Castro anderthalb Stunden zum druckfrischen Wahlprogramm referierte und erklärte, weshalb nur die CSV für stabile und faire Verhältnisse in Luxemburg sorgen könne. mehr lesen / lire plus

LSAP-POSITIONIERUNG: Kandidaten mit Bodenhaftung

Eine Wahlversammlung mit Talkshow zeigt, dass die LSAP wieder eine linke Volkspartei sein will. Weil aber dabei die Fehler der Vergangenheit vertuscht werden, erscheint der Kurswechsel fragwürdig.

Gegen den Liberalismuswahn, für soziale Errungenschaften, diesseits und jenseits der Mosel.

Feierlich betritt das Paar den Festsaal des Wasserbilliger Kulturzentrums, hundert Paar Hände klatschen Beifall. Arbeitsminister Nicolas Schmit, in schwarzem Anzug und mit purpurfarbener Krawatte, hält den Arm einer Frau mit kastanienbraunen Haaren, die ebenfalls einen dunklen Hosenanzug trägt. Ihnen folgen Wirtschaftsminister Etienne Schneider, Außenminister Jean Asselborn und weitere Prominente.

Nein, es handelt sich nicht um eine Hochzeitszeremonie, sondern um eine Wahlversammlung des Ostbezirks der LSAP. mehr lesen / lire plus

Wahlprogramm der DP: Kosten- und Nutzenlogik

(avt) – Auf 132 Seiten kündigt die DP in allen Bereichen „eine wissenschaftliche Problemanalyse“ an, um zu „innovativen “ Lösungen zu gelangen. Sie verspricht, dem „steuerpolitischen Blindflug“ ein Ende zu setzen: „Wer die DP wählt, tritt für eine allgemeine Steuerreform ein, mit dem Ziel, neue Wirtschaftsimpulse entstehen zu lassen, Arbeitsplätze zu sichern bzw. zu schaffen und eine angemessene Antwort auf die modernen familienpolitischen, sozialen und ökologischen Herausforderungen zu geben.“ Um Kosten zu sparen, will sie öffentliche Gelder künftig „effizient, zielgenau und gerecht einsetzen“. Die DP will im Bildungsbereich allen Kindern die gleichen Startchancen bieten und „den sozialen Lift“ wieder zum Funktionieren bringen. mehr lesen / lire plus

AMPELGESPRÉICH (I): Libéral mais pas égal

Pour notre première discussion à trois voix, nous avons réuni ce qu’on pourrait appeler la frange libérale de la politique luxembourgeoise : Corinne Cahen (DP), Marc Goergen (Pirates) et Manuel Huss (Déi Gréng).

Les candidat-e-s de gauche à droite : Corinne Cahen (DP),
Marc Goergen (Piratepartei)…

…et Manuel Huss
(Déi Gréng). (Photos : Christian Mosar)

woxx : Madame Cahen, récemment la ville de Luxembourg a vu la fermeture d’une vingtaine de boutiques de luxe – ce qui a provoqué un petit scandale. En tant qu’ancienne présidente de l’Union des commerçants de la capitale, avez-vous vu venir une telle évolution ?

Corinne Cahen : Premièrement, il ne s’agit pas de fermetures de boutiques de luxe – elles y sont toujours, exceptée peut-être une. mehr lesen / lire plus

LSAP: Nicht nur progressiver Klartext

(lm) – Acht Mal steht im LSAP-Wahlprogramm das Wörtchen „progressiv“. Es wird nicht im Sinne von fortschrittlich gebraucht, sondern im Sinne von schrittweise. Das Konfliktpotenzial von Vorschlägen wie dem Ausländerwahlrecht, der Quotenregelung und der Reform der Familienpolitk soll wohl durch eine „progressive“ Umsetzung entschärft werden. Die Positionen zur Steuerpolitik und zur Budgetsanierung sind ziemlich vage formuliert, die zum Index dagegen genau austariert und, dank der Parteilinken, beinahe auf OGBL-Linie. Klartext redet die LSAP bei der Verfassungsreform, mit Einschränkungen beim „Ämterkumul“ und einer über die Ja-Nein-Frage hinausgehenden Verfassungs-Volksbefragung. Manche Details sind eher rückschrittlich: AusländerInnen sollen zwar wählen, sich aber nicht zur Wahl stellen dürfen, freie Stellen müssten verstärkt von einheimischen ArbeitnehmerInnen besetzt werden und der „illegalen Einwanderung“ soll ein Riegel vorgeschoben werden. mehr lesen / lire plus

GEPLANTER VERSCHLEISS: Die Kaputt-Garantie

Der Elektronikmarkt ist schnelllebig. iPhone 3, iPhone 4, iPhone 5 – in kurzen Abständen kommen die Nachfolge-Geräte heraus. Der Konsument soll sich natürlich immer gleich das neueste Modell anschaffen. Helfen die Hersteller dabei nach, indem sie Schwachstellen einbauen?

In vielen elektronischen Geräten steckt ein kleines Teil, das sich Elektrolytkondensator nennt, kurz Elko. Dieser Grundbaustein von  Monitoren und Netzteilen muss viel aushalten. Häufig ist er in die Nähe von wärmeabgebenden Bauteilen platziert. Die Regel lautet: Mit je 10 Grad Temperaturerhöhung halbiert sich die Lebensdauer des Kondensators. Wenn der Monitor zu flackern beginnt oder sich von selbst ausschaltet, könnte es daran liegen, dass der Elko zu viel Wärme abbekommen hat. mehr lesen / lire plus