(avt) – Die Zeiten der Arbed sind vorbei: Lang lebe
die Arbed! Mit ihrer klaren politischen Programmatik hätte man die KPL
mit ihrem enfant terrible Ali Ruckert gern in der Chambre gesehen,
stattdessen erreichte sie 1,64% und bewegt sich damit entgegen ihrem
Wahlergebnis von 2009 (1,47 %) weder vor, noch zurück. Zwar ist sie im
Süden mit 2,4% noch immer wesentlich stärker als im Rest des Landes, wo
sie im Durchschnitt 0,8% der Stimmen bekam, hier zieht wohl noch immer
ihr radikaler Verstaatlichungs-Diskurs der Stahlindustrie. „Arbeit und
soziale Absicherung für jeden“ – das ist eine Traumforderung, der nicht
allzu viele WählerInnen Glauben geschenkt haben dürften. Die Zeiten, in
denen die KPL in Luxemburg über 10 Prozent der Stimmen erreichte, sind
vorbei. Ihr Anti-Nato-Diskurs, der sie in den 1950er Jahren neben den
Grünen zur Anti-Kriegspartei schlechthin adelte, zieht nicht mehr und
die pauschale Schelte am kapitalistischen System wirkt verstaubt. Mit
ihrem roten Löwen Ali Ruckert an der Spitze bleibt die KPL eine
Ein-Mann-Partei, die in Krisenzeiten zwar mehr denn je ihre Berechtigung
hat, aber angesichts ihrer vulgär-marxistischen Programmatik kaum mehr
WählerInnen anzieht.
EU-Kommission: Kohle für den Warlord
Die Europäische Union wird von nun an nicht nur die international anerkannte libysche Übergangsregierung in Tripolis, sondern auch den Warlord Khalifa Haftar unterstützen, dessen Parallelregierung in Bengasi sitzt. Das geht aus einem Brief hervor, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Vorabend des EU-Gipfels in Brüssel an die...

