JORDANTAL: The Glorious Land

Wasser gibt es im Westjordanland eigentlich ausreichend, weshalb die Exportlandwirtschaft ein profitables Geschäft ist. Vom Wassersegen ausgeschlossen sind die palästinensischen Bauern, die ihre Felder wegen der Besatzung nicht bewässern können. Ein Reisebericht.

Im Hintergrund: Die Ziegenherde der Rashidehs. Die Mischtröge dienen zur Herstellung von Lehmziegeln. Die Aktivisten vom „Jordan Valley Solidarity Movement“ wollen hier ein neues Haus für die Rashidehs bauen. Eigene Wasserinfra-strukturen sind nicht erlaubt.

Die Straße von Nablus ostwärts in Richtung Jordan führt durch eine hügelige, karge Landschaft. Es ist Anfang April, bis November wird es nur noch selten regnen und die Temperatur tagsüber nicht selten auf 40 Grad Celsius ansteigen. mehr lesen / lire plus

US-PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN: „Whaddaya gonna do?“

Die republikanischen Kandidaten machen in den Vorwahldebatten wenig Hoffnung auf eine Kursänderung in der Klimapolitik. Aber auch wenn Obama wiedergewählt wird, sind die Aussichten alles andere als rosig.

Schluss mit Obamas Entschuldigungen für vergangene US-amerikanische Fehltritte: Mitt Romney möchte das nationale Selbstbewusstsein wieder stärken. Eine klare Position zum Klimawandel brächte ihn dabei in Verlegenheit.

Es gibt gute Nachrichten für’s kommende Jahr: Der nächste US-Präsident wird nicht Herman Cain heißen. Der ehemalige Firmenchef der Restaurantkette „Godfather’s Pizza“, der eine einheitliche Einkommens-, Unternehmens- und Umsatzsteuer von neun Prozent einführen wollte, hat Anfang Dezember das Handtuch geworfen. Auch der texanische Gouverneur Rick Perry wird die „Primaries“ kaum mehr für sich entscheiden können, nachdem er sich vor laufenden Kameras nicht mehr daran erinnern konnte, welche die dritte Regierungsbehörde war, die er als Präsident abschaffen wollte („Oops“). mehr lesen / lire plus

KLIMAGIPFEL: Erfolgscheitern

Ob man den Gipfel in Durban als Erfolg oder als Scheitern betrachtet, ist eine Frage der Wahrnehmung. Und diese wurde von den zähen Klimaverhandlungen der letzten Jahre erfolgreich getrübt.

Natürlich, der Kompromiss von Durban ist ein diplomatischer Erfolg. Die UN-Klimaverhandlungen spielen sich, anders als bei ihren Anfängen in den frühen 1990ern, nicht mehr ausschließlich in der Sphäre der Umweltpolitik ab. Spätestens seit der Einigung auf das Kyotoprotokoll geht es hinter den Kulissen vor allem um Machtfragen und um Standortkonkurrenz. Und nach dem Ausscheren der USA aus dem besagten Protokoll war zu befürchten, dass ein belastbareres Abkommen nur gefunden werden kann, wenn die Befindlichkeiten der Großmacht berücksichtigt und ihrem wirtschaftlichen Hauptkonkurrenten China eine gleichwertige Wachstumsbremse zugemutet wird. mehr lesen / lire plus

KLIMAGIPFEL: Schneckenrennen-Beobachterin

Den protestierenden Menschen auf den Straßen in Durban sind die kleinen Fortschritte bei den UN-Klimaverhandlungen nicht genug. Für Smita Nakhooda, die als Beobachterin im Konferenzzentrum war, gibt es trotzdem Grund zum Optimismus.

Emittieren oder nicht emittieren? Vielleicht dauert es noch bis 2020 bis diese Frage definitiv beantwortet wird.

woxx: Stimmt es, dass die Industriestaaten im Parkhaus des Konferenzzentrums untergebracht sind, während Entwicklungs- und Schwellenländer Büros mit Blick aufs Grüne haben?

Smita Nakhooda: Das stimmt in etwa und entbehrt natürlich nicht einer gewissen Ironie. Um zu den Delegationen der Industrieländer zu gelangen, muss man durch das Parkhaus, wo es naturgemäß etwas nach Abgasen stinkt und Ölflecken den Boden zieren. mehr lesen / lire plus

KLIMAPAKT: Soft Law®

Der Gesetzesentwurf zum Klimapakt sieht vor, dass Klimaschutz auf Gemeindeebene freiwillig sein und vorerst ohne konkrete Emissionsziele auskommen soll. Einige Aspekte des Textes werden aber noch überarbeitet.

Im Koalitionsvertrag von 2009 war festgelegt worden, dass der Staat einen Klimapakt mit den Gemeinden schließen soll, damit diese auf lokaler Ebene ihre Treibhausgasemissionen reduzieren können. Ende Oktober brachte der delegierte Nachhaltigkeitsminister Marco Schank (CSV) ein entsprechendes Gesetzesprojekt auf den Instanzenweg. Ab dem Frühling 2012 sollen interessierte Gemeinden Gelder erhalten, wenn sie die Qualität ihres Umweltmanagements zertifizieren lassen.

Um eines der drei Qualitätssiegel des European Energy Award® (oder „eea“, eine eingetragene Marke der Communal Labels GmbH mit Sitz in Zürich) zu erhalten, müssen die Gemeinden einen externen Klimaberater einstellen und mindestens 40, 50 oder 75 Prozent der Punkte in einem Maßnahmenkatalog erzielen. mehr lesen / lire plus

KLIMAGIPFEL: Warten auf China

Mittlerweile rechnet keiner mehr mit einer Einigung auf ein Klimaabkommen vor 2015, weil Industrie- und Schwellenländer immer noch über eine gerechte Lastenverteilung streiten. Langweilig wird es in Durban deshalb aber nicht unbedingt.

Emittieren oder nicht emittieren? Während der Klimakonferenz vom 28. November bis zum 9. Dezember in Durban wird dies wohl noch nicht entschieden.

Auf einen fairen, ambitionierten und verbindlichen Klimaschutz-Deal wollten die 192 Unterzeichnerstaaten der UN-Klimakonvention sich bereits vor zwei Jahren in Kopenhagen einigen. Der Versuch, ein Nachfolgeabkommen für das Ende 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll zu beschließen, scheiterte und blieb auch beim folgenden Gipfel im mexikanischen Cancún erfolglos. Nicht, dass das Problem sich inzwischen von selbst gelöst hätte ? mehr lesen / lire plus

ENERGIEPASS: Integrationstest

Der Energiepass muss seit 2010 bei jeder Immobilientransaktion vorgelegt werden. Das soll mehr Transparenz im Markt schaffen. Gespräche mit Käufern, Mietern und Maklern zeigen, dass dieses Ziel bisher nur teilweise erreicht wurde.

Energieeffizienz gibt es als Suchkriterium beim Anzeigenportal athome.lu seit April 2010. Aber die wenigsten Anzeigen – in unserem Beispiel knapp drei Prozent – enthalten tatsächlich die gesuchte Information. Eine Reform des Energiepasses soll diese Angabe für alle Immobilienanzeigen verpflichtend machen.

Die Suche nach einer geeigneten Bleibe verläuft selten nach Schema F. Im Gegenteil spiegeln sich in ihr die unterschiedlichsten Lebensgeschichten. André D.1 und seine Frau, beide Lehrer, haben insgesamt über sechzig Häuser besichtigt und erst nach einem Jahr das „perfekte“ Bauernhaus auf dem Land entdeckt. mehr lesen / lire plus

Großbritannien: Kälteopfer

Im Mai verkündete der neu gewählte Premier David Cameron, seine liberal-konservative Regierung werde die grünste aller Zeiten. Ob dieses Versprechen auch angesichts des vergangene Woche angekündigten Sparpakets noch gilt, ist fraglich.

Protestiert haben nur wenige gegen die „Sozialstaatsreform“. Aber auch wenn nur eine Minderheit sie als regelrechte Versklavung wahrnimmt, werden die meisten Briten sich angesichts der rabiaten Austeritätspolitik ihrer Regierung warm anzuziehen müssen.

Der 20. Oktober war ein sonniger Herbsttag in London. Ein kalter Wind fegte durch Whitehall, eine breite Straße nahe der Themse, an der die meisten Regierungsgebäude liegen und deren westliches Ende der neogotische Westminsterpalast, das Parlamentsgebäude, schmückt. Von dessen Uhrenturm, Big Ben, schlug es gerade zwölf Uhr, als Finanzminister George Osborne im Unterhaus seine Sparvorhaben darlegte. mehr lesen / lire plus

Soziale Fragen: Die Energieklassengesellschaft

Gibt es Energiearmut in Luxemburg? Bisher kann dies niemand so
genau sagen. Das Thema könnte aber schon bald im Zentrum energie-, klima- und sozialpolitischer Debatten stehen.

Der Herbst steht vor der Tür, und der Griff zum Heizungsthermostat wird wieder eine alltägliche Geste. Anfangs erinnert sie noch schmerzlich daran, dass der nächste Sommer weit weg ist, aber bald schon geschieht sie automatisch. Es sei denn, das Geld fehlt, um das Heizöl zu bezahlen. Dann verlieren angenehm beheizte Wohnräume schnell ihre vermeintliche Selbstverständlichkeit. Letztes Jahr hatten in Luxemburg genau 17.040 Personen dieses Problem, weshalb sie auf einen staatlichen Heizkostenzuschuss angewiesen waren. Die Zahl der Anträge an den Nationalen Solidaritätsfonds zur Gewährung der sogenannten „Allocation de vie chère“ hat seit 1983 stetig zugenommen. mehr lesen / lire plus

STUDIENBEIHILFEN: Anzeige gegen unbekannt

Das Gesetzesprojekt zur Reform der Studienbeihilfen durchläuft den Instanzenweg derzeit im Eiltempo – anscheinend ist niemand in der Lage, die sozialen Folgen genau abzuschätzen.

Hochschulminister François Biltgen (CSV) sähe das neue Gesetz gerne schon zum Start des akademischen Jahrs 2010/2011 in Kraft treten. Dabei hatte er das Reformprojekt der Presse erst am 8. Juni vorgestellt: Anstelle von Kindergeld, Kinderbonus und nach dem Einkommen der Eltern berechneten Studienhilfen sollen die Studierenden in Zukunft jährlich 13.000 Euro vom Staat erhalten können ? je zur Hälfte als Stipendium und als Darlehen. Zusätzlich werden ihnen bis zu 3.700 Euro für Studiengebühren rückerstattet.

Schon am 29. mehr lesen / lire plus

H1N1-GRIPPE: Kein Schwein gehabt

Ein Bericht der parlamentarischen Versammlung des Europarats erhebt gegen die Weltgesundheitsorganisation den Vorwurf, ihre Präventionsmaßnahmen vor der Schweinegrippe nach den Wünschen der Pharma-
industrie gestaltet zu haben.

Auch US-Präsident Barack Obama ließ sich gegen die Schweinegrippe impfen. Für seine Mitbürger kaufte er 200 Millionen Dosen des teuren Impfstoffs, den eigentlich keiner brauchte.

In dem mexikanischen Städtchen La Gloria steht die lebensgroße Statue eines kleinen Jungen, der einen Frosch in der Hand hält. Es ist das Bildnis des fünfjährigen Edgar Hernandez, der als erster Mensch an der Schweinegrippe erkrankte ? und sie überlebte. Symbolisch für seinen Sieg über die Krankheit steht der Frosch, mit dem er spielt. mehr lesen / lire plus

LUXEMBURGENSIA: Ins Exil zur Nabelschau

„Mir wëllen nët bleiwen“ läuft jetzt in den Kinos. Die woxx hat sich mit dem Regisseurteam Pascal Becker und Yann Tonnar über ihren Dokumentarfilm unterhalten.

Sie gewähren dem Zuschauer einen bemerkenswert tiefen Einblick in ihr Leben: Eine Rentnerin im Niger, ein Geschäftsmann in Indonesien, eine Bauernfamilie in Kanada, ein Teilzeitgärtner in Israel und ein Arzt in Luxemburg.

woxx: Ihr Film besteht aus fünf Porträts ? wieso gerade aus diesen fünf?

Tonnar: Dazu muss ich erst erklären, wie der Film entstanden ist. Unser Produzent Nicolas Steil hatte die Idee, einen Film aus dem Buch von Raymond Reuter „Honnert Lëtzebuerger ronderëm d’Welt“ zu machen. mehr lesen / lire plus

KLIMASCHUTZ: Versuchslabor Lothringen

ArcelorMittal möchte 2011 in Lothringen ein Testprojekt zur unterirdischen Speicherung von CO2 starten ? das Verfahren ist umstritten, aber unumgänglich.

Der Stahlkonzern teilte am 11. Juni mit, dass das Unternehmen bei den französischen Behörden Genehmigungsanträge für die Erforschung von CCS (Carbon Capture and Sequestra-tion) eingereicht habe. Das Treibhausgas soll am Hochofen der Produktionsstätte im lothringischen Florange abgefangen und dann über Rohrleitungen in 1000 Meter Tiefe gepumpt werden. Langfristiges Ziel ist eine klimaneutrale Stahlproduktion. Bereits seit 2005 steht der europäische Stahlsektor unter Druck, seinen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Bisher waren die Anreize durch das „Emissions Trading Scheme“ (EU ETS) für Europas größte industrielle Emittenten jedoch nicht sehr groß. mehr lesen / lire plus

ENERGIEPOLITIK: Kernfusion per Kostenexplosion?

Das internationale Forschungsprojekt ITER kostet weitaus mehr als erwartet, weshalb die EU verzweifelt nach einem neuen Finanzierungsmodell sucht. Für die Gegner der Fusionsforschung der geeignete Zeitpunkt, eine Grundsatzdebatte zu fordern.

Zukunftsvision ITER. Ursprünglich stand das Akronym für „Internationaler Thermonuklearer Experimenteller Reaktor“. Ein sperriger Name, der wohl auch zu sehr nach Atomkraftwerk klang, weshalb er heute als das lateinische Wort für „Weg“ präsentiert wird.

Während des EU-Wettbewerbsrats Ende Mai in Brüssel konnten die Minister sich nicht darüber einigen, wie eine riesige Finanzierungslücke beim Bau des Fusionsreaktors ITER geschlossen werden könnte. Gegenüber ihren sechs Partnern – China, Indien, Südkorea, Russland, Japan und USA – in der größten internationalen Forschungskooperation seit der Internationalen Raumstation ISS stehen die Europäer jetzt unter Zugzwang. mehr lesen / lire plus

ENERGIEPOLITIK: Biofool

Luxemburgs Aktionsplan für erneuerbare Energien baut auf den Einsatz der umstrittenen Biokraftstoffe.

Während ihrer gemeinsamen Pressekonferenz am 9. Juni fiel es den Vertretern von Greenpeace, Mouvement Ecologique und Eurosolar sichtbar schwer, ihre Contenance nicht zu verlieren. „Mir hun ët déck sëtzen“, eröffnete Paul Polfer vom Mouvement das Briefing. Ursache der geladenen Stimmung ist der „Aktionsplan für Erneuerbare Energien“, den die Regierung am 20. Juni bei der Europäischen Kommission einreichen soll. Und von dem halten die drei Organisationen wenig, wie Henri Kox, Eurosolar-Vorsitzender, klarmachte: „Es hat keinen Wert, so einen Wisch nach Brüssel zu schicken.“

Erstellt wird der Aktionsplan im Rahmen einer Richtlinie des Energie- und Klimapakets, auch „EU 20-20-20“ genannt. mehr lesen / lire plus

JEUNESSE SOCIALISTE: Des Kaisers schlichte Kleider

„Wie kann es sein“, empörte sich vergangene Woche Juso-Präsidentin Taina Bofferding bei einer Pressekonferenz, „dass die Regierung Familien und junge Bürger in Krisenzeiten zur Kasse bittet, während der Großherzog und die Kirche bei den Sparüberlegungen komplett ausgeklammert werden?“ Das Übel möchten die Jusos behoben sehen – zwecks Wiederherstellung der sozialen Gerechtigkeit.

An ihrer neuen Kampagne „Heng, wéi as et mat der Solidaritéit“ erstaunt nicht nur der mangelnde Einfallsreichtum den die Jusos in Zeiten einer sich verschärfenden wirtschaftlichen Krise zur Schau stellen. Verblüffend ist auch, dass sie das Sparpaket der Regierung zwar kritisieren, implizit aber gutheißen, indem sie es durch Ergänzungsvorschläge nachbessern. mehr lesen / lire plus

MOBILITÄT: Fahrradtour mit Rückenwind

In diesem Frühling schwappt eine Modewelle in Gestalt so genannter Pedelecs (Pedal Electric Cycle) auf die Straßen Luxemburgs. Die Fahrräder mit batteriebetriebener Trethilfe könnten bald eine kleine Mobilitätsrevolution auslösen, getragen von einer Bewegungsmuffel-Avantgarde.

Generationenwechsel?
Wahrscheinlich lösen die Pedelecs das gute alte Fahrrad nicht ab.
Eher sprechen sie Autofahrer an, die mobiler sein möchten aber nicht unbedingt sportlich.

Ich stehe mit einem knallroten Fahrrad auf dem Bürgersteig. Der morgendliche Berufsverkehr rauscht vorbei, und ich wage mich nicht auf die Straße. Dabei hat Marc Broers, der Fahrradhändler vom Velo Sport Center, genau erklärt, wie ich die Knöpfe auf dem Display am Lenkrad benutzen muss: Der Elektromotor des „Winora Town:e xp“ leistet seine Unterstützungsarbeit in drei Stufen. mehr lesen / lire plus

GENTECHNIK: Viel Risiko, wenig Nutzen

Das Zulassungsverfahren für den Einsatz genmanipulierter Pflanzen in der EU soll reformiert werden. Greenpeace stärkt mit einer neuen Studie die Position der Gentechnik-Gegner.

Gerne werben Agrarkonzerne für den Einsatz von Genmanipulation mit dem Argument, allein mit ihren Wunderpflanzen sei der Welthunger zu bekämpfen. Der Nachweis dafür steht aber noch aus, entgegnen ihnen jetzt 400 Wissenschaftler, die im Auftrag von Greenpeace International die Performance genmanipulierter Pflanzen unter die Lupe genommen haben. Das Saatgut aus dem Labor – obwohl, wegen des Patentschutzes, teurer – erbrachte in mehreren Fällen über die Jahre sinkende Erträge. Die Pflanzen reagierten empfindlich auf extreme Wetterbedingungen und mussten gegen resistenteres Unkraut mit immer größeren Mengen Pestiziden geschützt werden.(1)

Greenpeace zieht daraus den Schluss, dass das Experimentieren mit gentechnisch modifizierten Organismen (GMO) nicht nur wegen der noch weitgehend unbekannten Auswirkungen auf Mensch und Natur zu riskant ist. mehr lesen / lire plus

VERKEHRSPOLITIK: „Gequetscht, gedréckt a gekéiert“

Einen Tag nach Jean-Claude Junckers Rede zur Lage der Nation hat Nachhaltigkeitsminister Wiseler die Folgen der Sparmaßnahmen für den sektoriellen Plan „Transport“ (PST) erläutert.

Aus dem Konzept gebracht: Mouvement-Präsidentin Blanche Weber warf dem Nachhaltigkeitsminister Claude Wiseler vor, er habe mit seinen Sparmaßnahmen einem umfassenden Verkehrskonzept das Rückgrat gebrochen.

Die Powerpoint-Folien, durch die sich Claude Wiseler bei seinem Vortrag klickte, waren noch Zeugen wirtschaftlich besserer Zeiten. Die aktualisierten Pläne der Verkehrsprojekte, die der Minister ein paar Stunden zuvor in der PST-Arbeitsgruppe beschlossen hatte, standen noch nicht zur Verfügung.(1) Ihre Aussage wäre besonders anschaulich gewesen, wenn man sie als Folie über die ursprünglichen Pläne gelegt hätte: Der massive Einsatz des Rotstifts wäre jedem ins Auge gesprungen. mehr lesen / lire plus

KLIMAPOLITIK: Der lange Weg von Bonn nach Cancún

Die Europäer denken über ihre Überzeugungskraft und neue diplomatische Schachzüge im internationalen Klimaschutzpoker nach.

Yvo de Boer kann lächeln. Ab Juli ist er nicht als mehr UN-Klimachef für die Einigung von 192 Staaten auf ein neues Klimaabkommen zuständig. Er wechselt zum Beratungsunternehmen KPMG.

Die Europäischen Grünen luden vergangene Woche in die Bonner Beethovenhalle, um mit ihren Gästen über die „Rolle der EU in den internationalen Klimaverhandlungen“ zu diskutieren. Das Treffen von rund 100 Politikern und Experten war eine Zusammenkunft Gleichgesinnter. Von der grünen NRW-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann, über den grünen EU-Abgeordneten Reinhard Bütikhofer und den ehemaligen EU-Umweltkommissar Stavros Dimas, bis zum UN-Klimachef Yvo de Boer hieß es unisono: Die EU muss Klimaschutz-Vorreiterin werden und ihr Emissionsminderungsziel bis 2020 auf mindestens 30 Prozent erhöhen. mehr lesen / lire plus