Archiv für den Autor: Emanuel Bergmann

USA: Chaostage im Kapitol

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Um Sprecher des Repräsentantenhauses zu werden, musste der Republikaner Kevin McCarthy den rechten Hardlinern seiner Partei erhebliche Zugeständnisse machen. Diese dürften auch in Zukunft die spektakuläre Konfrontation suchen.

Ein Opportunist ohne Überzeugung: Der Republikaner Kevin McCarthy lässt sich am 7. Januar für seine Wahl zum Sprecher des Repräsentantenhauses feiern. 15 Wahlgänge waren dafür nötig. (Foto: EPA-EFE/Jim Lo Scalzo)

15 Abstimmungen waren nötig, ehe der republikanische US-Kongressabgeordnete Kevin McCarthy in der Nacht zum 7. Januar endlich zum neuen Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt wurde – obwohl seine Partei dort die Mehrheit hat. Es war ein langwieriges und bizarres Spektakel, das für die verbleibenden zwei Jahre der Legislaturperiode nichts Gutes verspricht. mehr lesen / lire plus

US-Präsident Biden und die Opposition: Filibustern gegen Reformen

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US-Präsident Biden hat nach seinem Amtsantritt in vielen Politikfeldern eine Kehrtwende eingeleitet. Für die Republikaner dürfte es mit Blick auf die „midterm elections“ in zwei Jahren verlockend erscheinen, diese Politik zu blockieren und das Vertrauen der Wähler in die neue Regierung möglichst schnell zu erschüttern.

Keine Zeit zu verlieren: Unmittelbar nach der Amtseinführung unterzeichnete US-Präsident Joe Biden zahlreiche Erlasse. (Foto: Ken Cedeno/EPA-EFE)

Am 20. Januar wurde Joseph Biden als Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt, noch am selben Tag unterschrieb er 17 Erlasse. Unter anderem verordnete er die allgemeine Maskenpflicht in allen bundesstaatlichen Regierungseinrichtungen, machte den Austritt der USA aus dem Klimaabkommen von Paris rückgängig, ernannte einen Beauftragten zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, ordnete an, die von der Vorgängerregierung initiierte Aufhebung von Umweltschutzgesetzen zu überprüfen, und stoppte den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko. mehr lesen / lire plus

Wahlen in den USA: Tag der Entscheidung

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Die US-Bevölkerung ist zutiefst uneins, die Stimmung angespannt: Die woxx sprach mit Wählerinnen und Wählern über ihre Motive bei der Entscheidung zwischen den Kandidaten für die Präsidentschaftswahl am 3. November.

Sie haben mittlerweile schon gewählt: Schlange vor einer Box zur Stimmabgabe für Frühwähler*innen in Fairfax County im 
US-Bundesstaat Virginia am 16. Oktober. (Foto: EPA-EFE/Shawn Thew)

Cameron McNabb (50) ist Immobilienmaklerin in Austin, der Hauptstadt von Texas. Sie ist eine republikanische Stammwählerin. Keine Frage also, dass sie den amtierenden US-Präsidenten Donald J. Trump wiederwählen will, den sie „liebt“ – sehr lange habe sie schon auf einen Politiker gewartet, der seine Versprechen einhalte. mehr lesen / lire plus

USA
: Kürzen mit Herz

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: Kürzen mit Herz

Zu wenige republikanische Senatoren in den USA stimmen bislang der Gesundheitsreform zu, die nach offiziellen Schätzungen 22 Millionen Menschen die Krankenversicherung kosten würde. Doch der Druck steigt, endlich ein Gesetz zu beschließen.

Kämpfen um Obamacare: Proteste für die Beibehaltung der aktuellen Krankenversicherung 
in den USA. (Foto: Flickr)

Donald Trump sorgt zuverlässig für Skandale. Seit er am Sonntag auf Twitter eine Videomontage veröffentlichte, die ihn zeigt, wie er einen Mann, dessen Kopf mit dem CNN-Logo überblendet ist, angreift und schlägt, wird einmal mehr vor allem über ihn debattiert – und weniger über die Unfähigkeit des US-Präsidenten und der Republikaner im Kongress, eine Gesundheitsreform zustande zu bringen. mehr lesen / lire plus

Vorwahlen in den USA
: Warm-up für 
die Titanenschlacht

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: Warm-up für 
die Titanenschlacht

Auch nach dem Spektakel um den so genannten „Super-Tuesday“ bleibt beim Rennen ums Weiße Haus alles offen: Bislang haben weder Republikaner noch Demokraten einen Sieger bei der Kandidatenkür.

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Spektakel, das hohe Zuschauerquoten garantiert: Der Kampf um die Präsidentschaftskandidatur in den USA. (Foto: Screenshot / CBS Television)

Die Hoffnung, der Super Tuesday würde endlich und endgültig Klarheit in den gefühlt endlosen US-Vorwahlkampf bringen, hat sich nur bedingt erfüllt. „Super Tuesday“, so nennt man in Amerika das große Vorwahl-Marathon, bei dem an einem Tag ganze elf Bundesstaaten darüber abstimmen, wer Präsidentschaftskandidat der Demokraten respektive Republikaner werden soll.

In beiden Parteien herrscht noch immer ein gewisses Maß an Unsicherheit, das man auch als Chaos bezeichnen könnte. mehr lesen / lire plus

Die demokratischen Kandidaten: Präsidentschaft oder Prinzipien


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Während Hillary Clinton im Ruf steht, dem Geld zu folgen, orientiert sich Bernie Sanders vor allem an seinen Überzeugungen. Doch ob damit der Kampf ums Weiße Haus zu gewinnen ist?

Zwischen den demokratischen Kandidaten ist der Kampf noch nicht entschieden: Hillary Clinton liegt nach den bisherigen Vorwahlen zwar vorn, doch könnte Bernie Sanders auch von Clintons E-Mail-Affäre noch profitieren. (Foto: Disney / ABC Television Group / Flickr)

Zwischen den demokratischen Kandidaten ist der Kampf noch nicht entschieden: Hillary Clinton liegt nach den bisherigen Vorwahlen zwar vorn, doch könnte Bernie Sanders auch von Clintons E-Mail-Affäre noch profitieren. (Foto: Disney / ABC Television Group / Flickr)

Nach dem „Super Tuesday“ könnte es schwierig werden, Hillary Clinton noch zu stoppen. Schwierig, aber nicht unmöglich. Sanders jedenfalls denkt nicht ans Aufgeben, immerhin hat er bereits einige Staaten für sich gewonnen, darunter auch Vermont. mehr lesen / lire plus

Der aussichtsreichste republikanische Kandidat: Skrupellos im Dienst der Nation

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Nicht erst bei den Vorwahlen zur US-Präsidentschaft kämpft Donald Trump mit allen Mitteln. Wer ist dieser Mann und von wem wird er gewählt?

Lang wurde er von den Republikanern gar nicht ernst genommen, nun verwandelt Donald Trump die Partei gegen den Willen des Establishments mehr und mehr in seine eigene: populistische Sprüche und Hetze gegen Minderheiten helfen ihm dabei. (Foto: Gage Skidmore / Flickr)

Lang wurde er von den Republikanern gar nicht ernst genommen, nun verwandelt Donald Trump die Partei gegen den Willen des Establishments mehr und mehr in seine eigene: populistische Sprüche und Hetze gegen Minderheiten helfen ihm dabei. (Foto: Gage Skidmore / Flickr)

Der Milliardär Donald Trump hat im Wahlkampf bislang gegen alle politischen Regeln der Kunst verstoßen und liegt trotzdem vorne. Wie ist das möglich? In der Geschichte der USA hat bisher noch nie ein republikanischer Kandidat, der von den Parteiälteren so offen angefeindet wurde, die Nominierung gewonnen. mehr lesen / lire plus

USA
: Waffenfreunde weinen nicht

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: Waffenfreunde weinen nicht

In den USA will Präsident Barack Obama durch Dekrete den Waffenhandel stärker regulieren, doch die Waffenlobby wehrt sich gegen jede Einschränkung.

Es war ein emotionaler Auftritt. Ein paar Tränen konnte US-Präsident Barack Obama nicht zurückhalten, als er am Dienstag vergangener Woche bekanntgab, endlich etwas gegen die zahlreichen Tötungen durch Schusswaffen in den USA zu tun. Hinter ihm stand Mark Barden, dessen siebenjähriger Sohn Daniel 2012 bei dem Massaker in der Grundschule von Sandy Hook in Connecticut getötet worden war.

Es waren offenkundig Vorfälle dieser Art, die Obama dazu bewegten, nicht länger untätig zu bleiben – trotz der Blockade durch die republikanische Mehrheit im Kongress. mehr lesen / lire plus

USA: Von Schildkröten 
und Pferden

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und Pferden

Bei den großen Parteien stehen in der ersten Jahreshälfte 2016 die Wahlen zur Kür des Präsidentschaftskandidaten an. Schon jetzt geht es im Karussell der AnwärterInnen drunter und drüber. Die woxx informiert, welche Politik hinter welchem Namen steckt.

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Nach „Yes, we can!“ nun „Feel the Bern!“: Bernie Sanders ist einer der zurzeit aussichtsreichsten demokratischen Bewerber um die Kandidatur zum höchsten Amt der USA. (Foto: Internet)

Bei der Wahl eines US-Präsidenten – oder einer Präsidentin – wird in den Medien gerne von einem „Pferderennen“ gesprochen. Ein trefflicher Vergleich. Aufgeregt verfolgen Internetblogger und Kabelsender, welches Pferd gerade bei den Meinungsumfragen in Führung liegt, welches schwächelt und welches nach vorne drängt. mehr lesen / lire plus