„Effort de défense 2028“: Mehr Geld – wofür?

Luxemburg stellt ein halbes Istar-Bataillon, macht Front gegen Russland und rettet die westliche Weltordnung. Das wird teuer.

Mehr Rüstung wagen. Armeeminister 
François Bausch, Oberstleutnant 
Georges Campill und General Steve Thull. (© MAEE)

Wer viel hat, soll auch viel ausgeben. Das ist die Idee hinter der Vorgabe, jedes Nato-Land solle Militärausgaben von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) tätigen. Beschlossen wurde dies 2014 beim Nato-Gipfel in Wales. Seither seien die luxemburgischen Militärausgaben um 230 Prozent gestiegen, so das Armeeministerium am 24. Juni. Doch die Pressekonferenz am vergangenen Freitag war nicht wegen dieser „Erfolgsmeldung“ einberufen worden, sondern um eine weitere, „substanzielle“ Erhöhung dieser Ausgaben anzukündigen. mehr lesen / lire plus

Cyberkrieg im Internet: Hacken bis zum Sieg

Im Internet folgt die Kriegsführung anderen Spielregeln als auf dem Schlachtfeld. Eine dieser Regeln lautet: Cyberkrieg ist immer offensiv, auch wenn er der Verteidigung dienen soll. Bei Angriffen kommt es auch zu Kollateralschäden, wie im Februar in Luxemburg.

Die Abwehr von Cyberangriffen bedient sich immer derselben Methoden, egal ob militärische oder kriminelle Ziele hinter einer Attacke stehen: Sie sollte daher als Teil des Zivilschutzes allen gesellschaftlichen Bereichen zur Verfügung stehen. (Foto: EPA/Ritchie B. Tongo)

Am Morgen des 24. Februar 2022 fiel die Steuerung von bis zu 5.800 Windenergieanlagen in Mitteleuropa aus. Die meisten davon standen in Deutschland, aber auch Luxemburg war davon betroffen (siehe unseren Artikel „Windenergie: Nicht erpressbar, aber hackbar“ in woxx 1674). mehr lesen / lire plus

Brennpunkt 317 : La guerre des « ressources »

Il n’y a qu’à remplacer le gaz russe pour ramener la paix, le lithium permettra à tout le monde de rouler électrique et la pénurie alimentaire n’est due qu’à Poutine ? Ne lisez surtout pas le dernier numéro du magazine de l’Action solidarité Tiers Monde (ASTM), qui risque d’ébranler ces fausses certitudes. Déjà, le terme de « ressources » est mis en question d’un point de vue tiers-mondiste, dans l’article consacré au « bien vivre » et aux droits de la nature, par opposition à la surconsommation et la surexploitation. Cependant, actualité oblige, la première contribution du dossier est consacrée à la dimension géostratégique du conflit autour de l’Ukraine, dans le contexte de « l’ère du déclin énergétique ». mehr lesen / lire plus

Proteste in Ecuador: Köchelnder Konflikt

In Ecuador droht ein neuerlicher Konflikt zwischen indigenen Organisationen und der Regierung. Präsident Guillermo Lasso wirbt für einen Dialog, trägt aber zugleich zur Eskalation bei. Anders als bei vorigen Protesten hält sich die Mittelschicht bislang von diesen fern.

Robuste Reaktion auf die Proteste: Ein Räumfahrzeug der ecuadorianischen Polizei bei der Beseitigung einer Straßensperre. (Foto: EPA-EFE/Jose Jacome)

Ecuadors Präsident Guillermo Lasso mag es martialisch. Der ehemalige Banker beweist auch eine Woche nach Beginn der Proteste indigener Gruppen noch wenig Fingerspitzengefühl: „Sie wollen der Präsidenten stürzen“, so Lasso über die von der „Dachorganisation indigener Völker Ecuadors“ (Conaie) koordinierten Proteste. „Ich bin hier, ich werde nicht fliehen“, versicherte er Anfang der Woche angesichts der landesweit organisierten Straßenblockaden der Protestierenden. mehr lesen / lire plus

Geflüchtete LGBTIQA+ in Kenia: Schutzlos im Lager

Kenia ist das einzige Land in der Region, das die Kriminalisierung von LGBTIQA+ als Fluchtgrund anerkennt. Im dortigen Flüchtlingscamp Kakuma haben sich die Betroffenen organisiert, doch sie werden immer wieder Ziel von Anschlägen. Nun will die Regierung das Lager schließen. Was aus den dort Untergebrachten werden soll, ist ungewiss.

Mitglieder der Organisation „Refugee Flag Kenya”, die geflüchtete LGBTIQA+ unterstützt, protestieren vor den Büros des UNHCR in der kenianischen Hauptstadt Nairobi. Zuvor waren andere Mitglieder der NGO festgenommen worden, nachdem sie am selben Ort gegen den ihrer Meinung nach unzureichenden Schutz und mangelnde Versorgung der LGBTIQA+-Flüchtlinge durch den UNHCR im Flüchtlingscamp Kakuma demonstriert hatten.

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Russland, China und die Ukraine
: Ungeordnete Allianzen

In der öffentlichen Wahrnehmung rücken Russland und China infolge des Ukraine-Krieges noch enger zusammen. Deren Verhältnis bleibt jedoch widersprüchlich, während China und die Ukraine sowohl wirtschaftliche als auch politische Abhängigkeiten verbinden.

China hat die Ukraine während der Coronapandemie unterstützt: Ein Flugzeug mit einer chinesischen Hilfslieferung kommt am 24. Juni 2020 auf dem ukrainischen Flughafen Boryspil nahe Kiew an. Die beiden Länder haben 2013 einen Freundschaftsvertrag geschlossen. (Foto: EPA-EFE/SERGEY DOLZHENKO)

Bei seinem Besuch in Japan am 23. Mai sagte US-Präsident Joe Biden, sein russischer Amtskollege Wladimir Putin müsse „einen hohen Preis für seine Barbarei in der Ukraine zahlen“, sonst erkenne China möglicherweise nicht, welchen schwerwiegenden Konsequenzen das Land ausgesetzt wäre, sollte es versuchen, Taiwan militärisch einzunehmen. mehr lesen / lire plus

Journalismus in Mexiko: Wahrheit oder Leben

Mexiko gilt als eines der gefährlichsten Länder für Presseschaffende. In einem unerklärten Krieg sind Entführungen, Morde und Verschwindenlassen alltäglich. Die Täter werden nur selten strafrechtlich verfolgt.

Journalistinnen und Journalisten protestieren Anfang Mai dieses Jahres vor der Kathedrale von Culiacan im mexikanischen Bundesstaat Sinaloa gegen die Ermordung ihres Kollegen Luis Enrique Ramirez, dessen Leiche am 5. Mai 2022 gefunden wurde. Javier Valdez hatte fünf Jahre zuvor dasselbe Schicksal erlitten. (Foto: EPA-EFE/Juan Carlos Cruz)

Armando Linares wusste genau, was ihm drohte. Im Januar hatte der Mitarbeiter des Nachrichtenportals „Monitor Michoacán“ in einer Videobotschaft eine traurige Mitteilung gemacht: „Das Aufzeigen der Korruption von Regierung, Beamten und Politikern hat heute zum Tod eines unserer compañeros geführt“, sagte er. mehr lesen / lire plus

Katar-WM: schlechte Noten

Flickr; Palácio do Planalto; Alan Santos/PR; CC BY 2.0

In weniger als sechs Monaten beginnt in Katar die Fußball-Weltmeisterschaft. Das Land ist mittlerweile bei westlichen Regierungen wieder sehr beliebt, soll es doch mittels Gaslieferungen helfen, den Konflikt mit Russland durchzustehen. Doch die Zivilgesellschaft hält an einer kritischen Sichtweise fest, wie zwei kürzlich veröffentlichte Berichte belegen. Mindestens 440 Millionen Dollar müssten für ein Entschädigungsprogramm zugunsten der Arbeitsmigrant*innen aufgebracht werden, so Amnesty International in einem offenen Brief an die Fifa. Sowohl der Weltfußballverband als auch der Golfstaat sind verpflichtet, Menschenrechtsverletzungen zu verhindern und gegebenenfalls zu entschädigen. Die Fifa habe bei der Vergabe der WM die Augen geschlossen und auch die von Katar akzeptierten Verbesserungen der Arbeitsgesetzgebung seien nur mangelhaft umgesetzt worden, so die NGO, die daran erinnert, dass die Fifa rund sechs Milliarden Dollar bei dem Turnier einnehmen wird. mehr lesen / lire plus

Mali: „Die Krise wird nur noch verwaltet“

Mit dem Rückzug Frankreichs ist in Mali ein Machtvakuum entstanden. Jihadistische Gruppen nutzen dies konsequent aus. Alassane Dicko, Sprecher der afrikanischen Sektion des transnationalen Netzwerks „Afrique-Europe-Interact“, spricht über die politische und menschenrechtliche Lage im Land.

Die malischen Machthaber orientieren sich stärker nach Russland und China: Der malische Außenminister Abdoulaye Diop mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow am 20. Mai in Moskau. (Foto: EPA-EFE/Russian Foreign Affairs Ministry)

woxx: Anfang Mai hat die von der Armee dominierte Regierung Malis angekündigt, alle militärischen Verträge und Vereinbarungen mit Frankreich zu kündigen. Wie mächtig ist derzeit das Militär in Mali?

Alassane Dicko: Es wird stark aufgerüstet. mehr lesen / lire plus

Aufarbeitung der niederländischen Kolonialherrschaft: „Dort wurde Schreckliches vollbracht“

Ein Bericht über den kolonialen Krieg, den die Niederlande zwischen 1945 und 1949 gegen die Unabhängigkeit Indonesiens führten, bringt auch die gesamte dortige Kolonialherrschaft zaghaft in die Debatte. Eine aktuelle Ausstellung in Amsterdam zeigt, wie eng dabei noch immer die Grenzen sind. Kritische Stimmen niederländischer Molukkerinnen und Molukker finden kaum Gehör.

Eine in diesem Jahr publizierte Studie über den niederländischen Kolonialkrieg gegen die indonesische Unabhängigkeit komme 70 Jahre zu spät, bemängelt der Historiker Reggie Baay. (Foto: Fjodor Buis)

Außergerichtliche Hinrichtungen. Folter, unter anderem durch Stromschläge und Scheinexekutionen. Festgenommene Freiheitskämpfer, die nach Ende ihres Verhörs sofort erschossen wurden. Willkürliche Massenverhaftungen. In Brand gesteckte Dörfer. mehr lesen / lire plus

Honduras: Ein neuer Wind

Wie erhofft, treibt die neue Regierung unter Präsidentin Xiomara Castro demokratische Reformen im zentralamerikanischen Honduras voran. So wurde die gesetzliche Grundlage für die umstrittenen Sonderwirtschaftszonen „Zede“ annulliert.

Will auch gegen die Straflosigkeit im Land vorgehen: Die honduranische Präsidentin Xiomara Castro am 6. Mai in ihrem Amtssitz in Tegucigalpa. (Foto: EPA-EFE/Gustavo Amador)

Auf der Rangliste der Pressefreiheit rangiert Honduras derzeit auf Platz 165 der insgesamt 180 gelisteten Länder. Das ließ die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ am 3. Mai, dem Welttag der Pressefreiheit, wissen: Für Journalistinnen und Journalisten sei das Land eines der gefährlichsten auf dem ganzen Kontinent, sie würden „regelmäßig angegriffen, Ziel von Schikanen und Einschüchterungskampagnen, Morddrohungen ausgesetzt und ins Exil gezwungen“. mehr lesen / lire plus

Türkische Armee im Nordirak: Die Klaue schlägt zu

Die türkische Armee greift die PKK an, auf dem Territorium des Nordirak. Der Angriff ist Teil eines seit Jahren forcierten militärischen Vorgehens gegen kurdische Kräfte in der Region.

Der türkischen Regierung zufolge ist die Offensive im Nordirak notwendig, um Angriffe der PKK auf türkischem Gebiet zu verhindern. Unser Bild zeigt ein türkisches Militärfahrzeug östlich von Idlib in Syrien im Februar 2020. (Foto: EPA-EFE/Yahya Nemah)

Die Türkei bläst zur Frühlingsoffensive. Seit über zwei Wochen geht die türkische Armee mit Infanterie, Drohnen, Artillerie und Kampfflugzeugen in den Bergen Nordiraks gegen Stellungen der PKK vor. Seit 2019 griff die türkische Armee neben Nordsyrien auch immer wieder den Nordirak an, auf die Operationen „Adlerklaue“ und „Tigerklaue“ und die Operation „Klauenblitz“ im vergangenen Jahr folgt nun die Operation „Klauenschloss“. mehr lesen / lire plus

Kolumbien: Die Rückkehr der Minen

Ganz im Süden Kolumbiens, nahe der Grenze zu Ecuador, ist der 2016 zwischen Guerilla und Regierung vereinbarte Frieden schon seit Längerem wieder vorbei. Rivalisierende Banden ehemaliger FARC-Guerilleros kämpfen um die Kontrolle der für den Koka-Anbau relevanten Region. Dabei werden Antipersonen-Minen eingesetzt.

Sprengfallen bleiben in Kolumbien auch nach dem Friedensschluss zwischen Staat und Guerilla eine große Gefahr: Spanische Soldaten bilden kolumbianische Militärs in der Minenräumung aus, hier im Dezember 2016 auf einer Militärbasis nahe Bogota. (Foto: EPA/Mauricio Duenas Castaneda)

Einige aus der Klasse kennen Luz Dary Landázury schon. Deren jüngste Tochter geht nämlich ebenfalls hier in der im Süden Kolumbiens gelegenen Stadt Candelillas zur Schule. mehr lesen / lire plus

Niederlande: Das Gas von Groningen

Weil sie zahlreiche Erdbeben provoziert, sollte die Erdgasförderung in der niederländischen Provinz Groningen zum Jahresende eigentlich auslaufen. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat dies nun in Frage gestellt. Über ein Dilemma, das die örtliche Bevölkerung nicht nur abstrakt betrifft.

Seit Jahren wird in der niederländischen Provinz Groningen gegen die regionale Erdgasförderung protestiert: Unser Bild zeigt eine Demonstration vor einem Erdgasdepot nahe dem Dorf Farmsum im August 2018. (Foto: EPA-EFE/Robin Van Lonkhuijsen)

Den Haag, 31. März. Andächtig lauschen die Abgeordneten im niederländischen Parlament der Ansprache Wolodymyr Selenskyis. Der ukrainische Präsident bittet um mehr Waffenlieferungen und fordert mit eindringlichen Worten die Mitgliedschaft in der Europäischen Union sowie einen Boykott von russischem Öl und Gas. mehr lesen / lire plus

Serbien nach den Wahlen
: „Präsidialdemokratie mit autoritären Tendenzen“

Serbien hat gewählt, und der Politikwissenschaftler Vujo Ilić war als Wahlbeobachter aktiv. Die woxx hat mit ihm über die Wahlkampfthemen, die Auswirkungen des russischen Krieges gegen die Ukraine und verwirrende Signale seitens der EU gesprochen.

Die Wahlen in Serbien 
waren frei, aber nicht fair, 
meint der Belgrader Politikwissenschaftler Vujo Ilić. (Foto: medium)

woxx: Am 3. April fanden in Serbien Präsidentschafts-, Parlaments- und, unter anderem in Belgrad, Kommunalwahlen statt. Serbiens amtierender Präsident Aleksandar Vučić beziehungsweise das von seiner nationalkonservativen Serbischen Fortschrittspartei (SNS) angeführte Parteienbündnis erhielten jeweils die meisten Stimmen. Mit Ihrer NGO „CRTA“ haben Sie die Wahlen beobachtet. Wie war der Tag für Sie?
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Transnistrien und der Ukraine-Krieg: Landstrich der Probleme

Unterstützt von Russland besteht im Osten der Republik Moldau die nicht als Staat anerkannte Republik Transnistrien. Der russische Krieg gegen die Ukraine gefährdet den komplizierten Status Quo.

Ungemütliches außenpolitisches Klima für Transnistriens Präsident Wadim Krasnoselskij: Seine Regierung ist auf gute Beziehungen zu Russland und der Ukraine angewiesen. (Foto: EPA-EFE/Dumitru Doru)

Am ersten Tag des Ukraine-Kriegs erlebte der transnistrische Präsident Wadim Krasnoselskij ein emotionales Auf und Ab. Seinen Seelenzuständen verlieh er in seinem Telegram-Kanal öffentlich Ausdruck. Er schrieb von „Helden“ und sah einen „spannenden Kampf“ geboten. Um Russlands Krieg gegen die Ukraine ging es dabei allerdings nicht. „Sheriff Tiraspol“, der Hauptstadtclub des quasi­staatlichen Gebildes Transnistrien, spielte am 24.  mehr lesen / lire plus

Baltische Staaten: Wappnen für den Kriegsfall

Die Staaten des Baltikums sind trotz ihrer Nato-Mitgliedschaft nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine alarmiert. Es werden zusätzliche Truppen des Militärbündnisses entsandt und Freiwilligenverbände werden aufgebaut. Neben Militärmanövern gibt es auch viel Solidarität mit ukrainischen Flüchtlingen.

Üben für den Ernstfall: Multinationale Truppen der Nato trainieren Mitte März beim Manöver „Crystal Arrow 22“ in Lettland ein koordiniertes Vorgehen. (Foto: EPA-EFE/Toms Kalnins)

In den Wochen seit Beginn des russischen Angriffskriegs haben die baltischen Staaten in ihrem politischen Handeln, bei Sanktionsforderungen gegen Russland und bei Hilfslieferungen an die Ukraine in der EU eine Vorreiterrolle eingenommen: Litauische Supermärkte waren die ersten, die russische Produkte aus den Regalen entfernten, im Baltikum wurden die ersten Landeverbote für russische Fluglinien ausgesprochen, Waffen- und Hilfslieferungen wurden schnell in die Ukraine gebracht. mehr lesen / lire plus

Guerre en Ukraine: Les Russes entre le marteau et l’enclume

Entre des sanctions draconiennes et un pouvoir plus fascisant que jamais, la population russe victime du Kremlin ne devrait pas être oubliée par l’Occident.

10 mars, message dans un quartier résidentiel de Moscou :            « Paix en Ukraine, liberté en Russie ! » (Photos : Fyodor Volkov)

À Moscou aussi, les magasins commencent les uns après les autres à rationner certains produits de première nécessité. Sucre, farine, huile… dans certains magasins, même les aliments pour chat sont rationnés à dix sachets par client. Une dame à la caisse, la cinquantaine, en a douze. S’ensuit une petite négociation avec la caissière, qui reste intransigeante. mehr lesen / lire plus

Reportage von der polnisch-ukrainischen Grenze: Auf der Flucht ins Ungewisse

Hunderttausende Menschen aus der Ukraine fliehen nach Polen vor dem Krieg in ihrem Land, vor allem über den Bahnhof Przemyśl. Die Reise ist beschwerlich, die polnische Hilfsbereitschaft hoch. Doch es gibt auch Angriffe rechter Hooligans auf nichtweiße Geflüchtete.

Beschwerliche Weiterreise: Die aus Przemyśl abfahrenden Züge sind völlig überfüllt. (Foto: Lukas Latz)

In Friedenszeiten ist der Bahnhof im polnischen Przemyśl an der Grenze zur Ukraine eine beliebte Filmkulisse. Der Gründerzeitbau der Stadt mit 60.000 Einwohnern hat eine liebevoll restaurierte Bahnhofshalle. Wände und Decke sind mit Stuck verziert; vergoldete Kronleuchter hängen von der Decke. Seit den siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts haben polnische Filmproduzenten Dutzende historischer Filme am Bahnhof und in der Altstadt von Przemyśl gedreht. mehr lesen / lire plus

Flucht aus der Ukraine: Zweierlei Schutz

Geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer sollen in der EU unkompliziert aufgenommen werden. Für Flüchtende ohne ukrainischen Pass gibt es bislang keine gemeinsame Sonderregelung. Schwarze Menschen berichten von rassistischer Behandlung an ukrainischen Grenzübergängen.

Zwei geflüchtete Studierende aus Eswatini umarmen sich, nachdem es ihnen gelungen ist, den rumänisch-ukrainischen Grenzübergang in Siret, Nordrumänien, zu überqueren. (Foto: EPA-EFE/Robert Ghement)

Als wäre alles nicht schlimm genug, tauchten im Strom all der grauenhaften Bilder aus der Ukraine bereits einige Tage nach Beginn des russischen Angriffskriegs auch solche auf wie eines vom Bahnhof im westukrainischen Lwiw: Ein völlig überfüllter Bahnsteig, verzweifelte Menschen vor einem am Gleis stehenden Zug, davor bewaffnete Soldaten, die den Zugang versperren. mehr lesen / lire plus