Frontaliers et frontalières : Un certain mépris

Les compensations fiscales à la France comme à l’Allemagne ne sont pas pour demain – c’est ce qui ressort d’une réponse à une question parlementaire au ministre des Finances.

Illustration – Graffiti bilingue „Groß / Grande Region“, emblème de la Grande Région représentant les cinq régions membres (Luxembourg, Wallonie, Lorraine, Rhénanie-Palatinat, Sarre) – © SIP Emmanuel Claude

Les relations entre le Luxembourg et la Grande Région ne sont pas toujours aussi sereines que le laissent entendre les joyeuses photos et communiqués publiés lors de rencontres interministérielles. Un indicateur en est la lettre envoyée par le maire de Metz, celui de Trèves et les Landrat du Kreis Trier-Saarburg et Bitburg-Prüm au président français Emmanuel Macron et à la chancelière Angela Merkel, dans laquelle ils exhortent leurs chefs d’État et cheffe de gouvernement à intervenir à travers les canaux diplomatiques pour forcer le gouvernement luxembourgeois à faire des concessions sur le dossier des compensations fiscales. mehr lesen / lire plus

Medienfreiheit in der EU: Kontrollieren, instrumentalisieren

Den rechtspopulistischen Parteien in Europa reicht es nicht, wenn die Medien ständig ihre Themen aufgreifen – sie wollen hörige Medien. Eine kleine Länderschau.

Humorvolle Kritik an rechter Presseschelte auf einer Demonstration in Köln: Andernorts ist den Verteidigern der Medienfreiheit das Lachen längst vergangen. (Foto: Wikimedia)

Die Rechten darf man nicht beim Wort nehmen. Wenn sie unter sich sind und es sich bei Wodka und Koks gutgehen lassen, kann man vielleicht glauben, was sie sagen. In allen anderen Fällen muss man ihre Worte auf die Goldwaage legen – ist es eine bloße Lüge? Ein augenzwinkernder Verweis auf irgendeine faschistische Ungeheuerlichkeit? Oder doch mal die brutale Wahrheit, euphemistisch verpackt? mehr lesen / lire plus

Niederlande: Banger Blick in die Antarktis

Ein Drittel des Gebiets der Niederlande liegt unterhalb des Meeresspiegels. Der Küstenschutz des Landes gilt daher als weltweit führend. Was jedoch, wenn der Klimawandel die Ozeane viel schneller anschwellen lässt, als es selbst das pessimistischste Szenario vorhergesehen hat? Eine Reportage über Bedrohungsszenarien und tägliche Routine.

Küstenschutz der modernsten Art: Bis ins Jahr 2050 wird der Deich renoviert und ausgebaut, der das Ijsselmeer von der Nordsee abtrennt. Ob er allerdings auch für die nicht absehbaren Folgen des Klimawandels ausreichend gerüstet sein wird, vermag niemand definitiv zu sagen. (Foto: Rijkswaterstaat)

Der König winkt einfach weiter, als ob gar nichts vorgefallen wäre. Vor ihm in der Gracht treiben 21 Klima-Aktivisten der Initiative „Extinction Rebellion“ in orangen Schwimmwesten im Wasser. mehr lesen / lire plus

Indien: Polarisieren, desinformieren

Der populistische Wahlkampf der Hindunationalisten war erfolgreich, der Sieg von Premier Narendra Modi und der Indischen Volkspartei BJP deutlicher als erwartet. Vergeblich hat die oppositionelle Kongresspartei versucht, sozial benachteiligte Kasten hinter sich zu vereinen.

Der wiedergewählte indische Premierminister Narendra Modi (rechts) beim Amtsschwur am 30. Mai 2019 in Neu-Delhi: Als Sohn eines mittellosen Teeverkäufers gilt er als charismatischer Aufsteiger und ist der Inbegriff des sogenannten Hindunationalismus. (Foto: EPA-EFE/Press Information Bureau)

Der Sieg Narendra Modis war triumphal. Die 17. Parlamentswahlen in Indien, dem bevölkerungsreichsten demokratisch regierten Land der Welt, fanden vom 11. April bis 19. Mai in sieben Phasen statt. Die „Lok Sabha“ (Volksversammlung) ist die erste Kammer des Parlaments. mehr lesen / lire plus

D-Day: Mit der woxx am Landungsstrand

Zum 75. Mal jährt sich heute die Landung alliierter Truppen in der Normandie. Damit wurde die Zerschlagung der deutschen Naziherrschaft über Europa endgültig eingeleitet. Die woxx war zum 60. Jahrestag dort – eine Reportage aus unserem Archiv.

Um 6.30 Uhr vor 75 Jahren, am Morgen des 6. Juni 1944, gingen in der Normandie die ersten Infanterietruppen der alliierten Streitkräfte an Land. Sie leiteten damit die endgültige Niederschlagung der Naziherrschaft ein. Es war die größte militärische Operation kombinierter Land-, See- und Luftstreitkräfte, die bis dahin je unternommen worden war. Zehntausende Soldaten erstürmten insgesamt fünf Strandabschnitte und trafen dabei teils auf heftige deutsche Gegenwehr. mehr lesen / lire plus

30 Jahre Tiananmen – Spätfolgen erklärt

Neue Dokumente zum Kontext der Niederschlagung der chinesischen Protestbewegung am 4. Juni 1989 verschaffen Einblicke, wie die Führungselite damals funktionierte – und wie Xi Jinping ein neuer „Kern-Führer“ wurde.

Mahnwache in Hongkong am 4. Juni 2009
(Flickr / ryanne lai / CC BY-NC 2.0)

An keinem anderen Tag im Jahr ist die chinesische Welt so gespalten wie heute, am 4. Juni. Alle Menschen, die sich aufgrund ihres Wohnorts, ihrer Herkunft oder aus anderen Gründen auf China beziehen, wissen, was gemeint ist: Es ist der Jahrestag der blutigen Niederschlagung des Tiananmen-Protestes. 2019 ist es 30 Jahre her, seit Panzer auf dem riesigen Platz aufgefahren sind um die Student*innen zu vertreiben. mehr lesen / lire plus

Europäische Union: „Solidaritätsverbrechen“

Die Länder der Europäischen Union behindern die Hilfe für Flüchtlinge. Insbesondere die Bergung von Migranten aus Seenot wird kriminalisiert und als Menschenhandel deklariert.

Gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung: Mitglieder der NGO „Save Lives” protestieren vor einem Gerichtsgebäude in Malta gegen die Verurteilung von „Lifeline“-Kapitän Claus-Peter Reisch. (Foto: EPA-EFE/Domenic Aquilina)

Da ist zum Beispiel Anouk van Gestel, einst Chefredakteurin der Zeitschrift „Marie Claire“. Neben ihrer Arbeit als Modejournalistin fuhr van Gestel immer wieder von Brüssel in das nordfranzösische Calais, um Flüchtlingen zu helfen, die auf dem Weg nach Großbritannien dort festsaßen. Nachdem das Camp in Calais von der französischen Polizei geräumt worden war, nahm sie 2017 einen unbegleiteten minderjährigen Sudanesen vorübergehend in ihrer Brüsseler Wohnung auf. mehr lesen / lire plus

Österreich: Tu felix Ibiza

Ein heimlich aufgenommenes Video stürzte die österreichische Regierung in eine Krise. Nun steht Sebastian Kurz’ Kanzlerschaft auf der Kippe.

Bild: Der Spiegel/Süddeutsche Zeitung

Juli 2017, Ibiza. Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus, beide Spitzenpolitiker der rechtsextremen FPÖ, treffen sich mit einer vermeintlichen russischen Millionärin in einer Villa auf der Baleareninsel. Die Frau gibt vor, in Österreich investieren zu wollen. Besprochen wird – unter reichlich Einfluss von Alkohol, Red Bull und anderen „psychotropen Substanzen“ – unter anderem die Übernahme der meistgelesenen Zeitung Österreichs, der „Krone“. Im Gegenzug dafür, dass sie mit dem Boulevardblatt die FPÖ pusht, könnte sie mit einer Baufirma sämtliche Straßenbauaufträge der Republik erhalten, schlägt Strache ihr vor. mehr lesen / lire plus

Italien: Unter Volldampf gegen Migration

Rechte Feierlaune kam bei der von „Lega“-Chef Matteo Salvini in Mailand inszenierten Taufe der rechtsextremen EU-Fraktion „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ nicht auf. Doch sieht es ganz nach einem Erfolg seiner Partei bei den Europawahlen aus.

Fördert den Minimalkonsens seiner Gegnerschaft: Der Protest gegen die menschenverachtende Grenzpolitik des italienischen Innenministers Matteo Salvini und seine offene Sympathie für militante, faschistische Bewegungen wird lauter und sichtbarer. (Foto: EPA-EFE/Daniel Dal Zennaro)

Eine Woche vor der Europawahl hat es „Lega“-Chef Matteo Salvini seinen mit den Spitzenkandidaten der europäischen Rechtsextremen veranstalteten Wahlkampfabschluss verregnet. Der Auftritt vor dem Mailänder Dom vergangenen Samstag sollte die zukünftige gemeinsame Fraktion „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ begründen, den Beginn einer neuen souveränistischen europäischen Ordnung markieren. mehr lesen / lire plus

Türkei: Wählen bis zum Sieg

In der Türkei ließ Präsident Erdoğan die Oberbürgermeisterwahl in Istanbul annullieren, nachdem der Kandidat seiner Partei AKP diese verloren hatte. Ein schwerer Konflikt mit der Opposition ist vorprogrammiert.

Will immer am Steuer bleiben: 
der türkische Präsident Erdoğan auf dem Weg zum abendlichen Fastenbrechen während des Ramadan am 12. Mai in Istanbul. Eine erneute Niederlage des AKP-Kandidaten bei den wiederholten Oberbürgermeisterwahlen wäre ein noch größerer Prestigeverlust als beim letzten Mal. (Foto: EPA-EFE/Erdem Sahin)

„Alles wird ganz wunderbar“, sagte Ekrem İmamoğlu vergangene Woche und lächelte, als wäre er gerade dabei, Honigkuchen an eine Gruppe Pfadfinder zu verteilen. Bei den Kommunalwahlen vom 31. März in der Türkei hatte der Oppositionskandidat von der Republikanischen Volkspartei (CHP) die Wahl zum Oberbürgermeister von Istanbul gewonnen, doch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ließ das Ergebnis wegen angeblicher Fälschung annullieren. mehr lesen / lire plus

Espionnage : le Luxembourg peut-il se tirer d’affaire ?

Une société israélienne domiciliée au Luxembourg n’arrête pas de faire parler d’elle – le député Déi Lénk David Wagner tente encore une fois d’obtenir des réponses valables du gouvernement.

(©pxhere_CCO)Voilà du poison pour le nation branding : la société israélienne NSO, domiciliée au Luxembourg, est maintenant au cœur de deux scandales. Un des produits de cette firme spécialisée dans les logiciels d’espionnage aurait aidé les services secrets saoudiens à traquer le journaliste dissident Jamal Kashoggi – dont le meurtre brutal et le démembrement dans l’ambassade saoudienne d’Istanbul début octobre 2018 ne font aucun doute. Plus récemment, la même firme est suspectée d’être à l’origine du logiciel qui a servi à l’attaque contre la messagerie populaire Whatsapp. mehr lesen / lire plus

EU-Wahl: Sag mir, was die Themen sind

Einwanderung, Wachstum, Klimaschutz, Sicherheit und Jugendarbeitslosigkeit brennen den Wähler*innen unter den Nägeln, wenn man aktuellen Umfragen glauben darf – das enorm hohe Armutsrisiko in der EU hingegen nicht.

Die Stimmung vor der Stimmabgabe: Laut Umfrageergebnissen finden 61 Prozent aller EU-Bürger*innen die EU eine „gute Sache“. (Bildausschnitt: Cover Eurobarometer Survey 91.1 of the European Parliament)

Die Einwanderung aus dem außereuropäischen Ausland (35 Prozent), das Klima (29 Prozent) sowie Frieden und Innere Sicherheit (23 Prozent) – das sind einer aktuellen Umfrage in acht EU-Mitgliedstaaten zufolge die Themen, die die Wählerinnen und Wähler vor den Europawahlen als größte Herausforderungen der Union und damit auch des künftigen Europaparlamentes betrachten. mehr lesen / lire plus

„Drei Tage lang gefoltert“

Über ein Jahr saß der Journalist und frühere woxx-Autor Deniz Yücel in einem türkischen Gefängnis, nachdem er im Februar 2017 verhaftet worden war. Am Freitag gab er bekannt, dass er während seiner Haft auch systematisch geschlagen, bedroht und entwürdigt worden ist.

„Wir haben dich nicht geschlagen“ – „Wir haben dich gestreichelt. Du weißt nicht, was Gewalt ist. Aber wenn du willst, zeige ich es dir“: Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel hat vergangenen Freitag öffentlich gemacht, dass er während seiner Haftzeit in der Türkei systematisch gedemütigt und geschlagen worden ist. (Foto: Harald Krichel – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0/wikipedia)

Der Türkei-Korrespondent Deniz Yücel ist während seiner Haftzeit gefoltert worden. mehr lesen / lire plus

Bangladesch: Schlachthof für Schiffe

Nahe der Küstenstadt Chittagong in Bangladesch werden seit den 1960er-Jahren Schiffe abgewrackt. Die Arbeitsbedingungen sind lebensgefährlich, die ökologischen Folgen verheerend.

Hoher Gezeitenhub, weicher Grund und nicht zuletzt Arbeiter, die ihr Leben riskieren, bieten optimale Voraussetzungen, Ozeanriesen auch ohne komplexe Werftanlagen zu demontieren.

Wie ein gestrandeter Wal liegt der 280 Meter lange Tanker „Tenaga Lima“ am Strand von Faujdarhat, drei Kilometer nördlich der Millionenstadt Chittagong in Bangladesch, als plötzlich ein Teil des 41 Meter breiten Hecks mit einem lauten Krachen auf den Strand fällt. Mitten durch die Ortschaft und parallel zum Meer verläuft die laute und dreckige Schnellstraße, die Chittagong mit der Hauptstadt Dhaka verbindet. mehr lesen / lire plus

Philippinen: Aktuelle Herausforderungen

Die ASTM lädt am kommenden Dienstag, dem 14. Mai um 12h15 zu einem Mittagsgespräch ins Citim bei dem die politische Situation auf den Philippinen beleuchtet wird.

Um das komplexe Archipel mit seinen über 7.600 Inseln zu verstehen, ist es nicht nur wichtig seine geografischen Besonderheiten und seine historische Entwicklung zu kennen. Die Philippinen sind, wie kaum ein anderer Staat, eingebunden in die rasch voranschreitende Globalisierung. Das Land sieht sich deshalb mit enormen gesellschaftspolitischen Problemen konfrontiert.

Da sich der Ostasien-Spezialist Dr. Rainer Werning, Co-Herausgeber des gerade neuaufgelegten Handbuch Philippinen, und Alfie Pulumbarit, Verantwortlicher der 1987 gegründeten ASTM-Partnerorganisation Masipag, in der Woche vom 13. mehr lesen / lire plus

Spanien: Auferstanden aus Ruinen

Die sozialistische PSOE gewinnt die Wahlen in Spanien mit einem Kandidaten, der vor dem politischen Aus stand – wohin geht nun die Reise?

Der amtierende spanische Premierminister und Generalsekretär der spanischen Arbeiterpartei (PSOE), Pedro Sanchez, grüßt nach dem Wahlsieg seine Anhänger*innen vor dem Hauptquartier der Partei. (Foto: EPA-EFE/JuanJo Martin)

Wie ein Popstar trat Pedro Sánchez am Wahlabend vor die feiernde Menschenmenge in Madrid: Nach elf Jahren gelang es wieder einem Sozialisten in Spanien, entgegen dem europäischen Trend, eine Wahl zu gewinnen und dabei mit Galizien und Madrid zwei Hochburgen seiner konservativen Konkurrenten sowie das Doppelte an Parlamentssitzen zu erringen. Ganz im europäischen Trend lag jedoch die Wahl der mit zehn Prozent der Wählerstimmen ins Parlament einziehenden Vox – es ist das erste Mal seit dem Ende der Diktatur, dass eine rechtsextreme Partei mehr als einen Sitz einnimmt. mehr lesen / lire plus

USA: Der explosive Bericht

Der sogenannte Mueller-Bericht und ein Memo aus dem US-Justizministerium belegen vielfältige russische Versuche, Einfluss auf die Republikanische Partei und das Umfeld Donald Trumps zu nehmen. Zwar hatte Justizminister William Barr versucht den Mueller-Bericht schönzureden, doch spätestens seit er sich am Dienstag weigerte vor dem Kongress auszusagen, ist seine Interpretation nicht mehr haltbar.

Am Karfreitag trat der US-amerikanische Justizminister William Barr mit seinen Stellvertretern vor die Presse, um den Eindruck zu verbreiten, der Bericht des Sonderermittlers Robert Mueller habe Donald Trump und seine Regierung darin vollumfänglich entlastet. (Foto EPA-EFE/Erik S. Lesser)

Wie der US-amerikanische Justizminister William Barr den Veröffentlichungstermin des sogenannten Mueller-Berichts gewählt hat, ist nicht bekannt. mehr lesen / lire plus

Ukraine: Der Donbass ist zerstört

Vor fünf Jahren begann der Krieg in der Ostukraine. Der designierte Präsident Wolodymyr Selenskyj, der die Wahl am Sonntag mit über 70 Prozent der Stimmen gewann, will die Einwohner der separatistischen Gebiete für die Ukraine zurückgewinnen. Doch die sozioökonomische Krise in der Region macht eine Lösung des Konflikts schwierig.

Steht auch für die Hoffnung auf Frieden: 
Der designierte ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erhielt umso mehr Stimmen, je näher ein Wahlbezirk am Kriegsgebiet liegt. (Bild: EPA-EFE/Tatyana Zenkovich)

„Hier leben Menschen“, schrieben Bewohner des Donbass in großen Lettern auf ihre Häuser, als 2014 der Krieg begann. Sie wollten damit verhindern, beschossen zu werden. mehr lesen / lire plus

Guerre en Libye : L’homme qui voulait prendre Tripoli


La capitale libyenne fait l’objet d’intenses combats depuis le 4 avril. Khalifa Haftar, le bras armé du cabinet parallèle de l’Est libyen s’est attaqué au gouvernement reconnu par la communauté internationale.

Affiches à la gloire de Khalifa Haftar à Benghazi, décembre 2018. (Photo : Maryline Dumas)

Plusieurs dizaines de morts, des centaines de blessés et des milliers de déplacés : c’est le dernier bilan de l’offensive de Khalifa Haftar sur Tripoli. Si sa victoire est loin d’être acquise, l’homme fort de l’Est libyen s’entête depuis 15 jours, s’opposant frontalement à la communauté internationale. C’est dans un message audio que Khalifa Haftar a ordonné, le 4 avril dernier, à son « Armée nationale libyenne » ( ANL), coalition réunissant des soldats de l’ancien régime et des brigades révolutionnaires, de marcher sur la capitale libyenne. mehr lesen / lire plus

Justice fiscale
 : « Le Sud subit une 
double injustice fiscale »


Cédric Leterme est docteur en sciences politiques et sociales et chargé d’étude au Centre tricontinental (Cetri). Il a coordonné l’ouvrage « Quelle justice fiscale pour le Sud » dont il discutera les principales conclusions lors d’une conférence le mardi 23 avril sur invitation d’Etika.

Saint Domingue (République dominicaine) en 2012 : 
Une femme tient un écriteau qui revendique la justice fiscale et la transparence avant que le gouvernement n’augmente aveuglement les taxes pour équilibrer son budget. (Photo : Orlando Barria / EPA)

woxx : Depuis un certain nombre d’années, la lutte contre l’évasion fiscale, qui est pour ainsi dire le corollaire de la justice fiscale, est mise en avant de toute part. mehr lesen / lire plus