Armenien/Aserbaidschan: Bergkarabach ist nicht genug

Aserbaidschan stellt implizit weitere Gebietsansprüche an Armenien, doch das enge Bündnis des Diktators Alijew mit der Türkei ist Russland ein Dorn im Auge.

Präsident Ilham Alijew 
am 12. April 2021 anlässlich der Eröffnung des 
„Parks der Trophäen“ in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. 
Die ausgestellten Helme wurden im Krieg gegen Armenien erbeutet.(Foto: Azerbaijani Presidency CC 4.0)

Ein Waffenstillstand wurde im November 2020 nach Vermittlung Russlands unterzeichnet, doch beendet ist der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht (woxx 1607). So gab es am 19. Juli erneute Gefechte. Einem Bericht des armenischen Online-Portals Hetq zufolge feuerten aserbaidschanische Militäreinheiten mit Maschinen­gewehren in Richtung der Dörfer Sotk und Kut, den Angaben des Gemeindebürgermeisters zufolge wurde jedoch niemand verletzt. mehr lesen / lire plus

Brasilien in der Pandemie: Bolsonaros schwerste Krise

Die brasilianische Opposition hat einen „Superantrag“ zur Amtsenthebung des Präsidenten Jair Bolsonaro eingereicht, bei Demonstrationen gegen seine Pandemiepolitik versammeln sich Zehntausende. Derweil feiert sein Vorgänger „Lula“ ein Comeback.

Der Präsident als Gevatter Tod: Diese Symbolik wird auf Demonstrationen gegen die Pandemie-Politik der brasilianischen Regierung zunehmend populär; hier Mitte Juni in Rio de Janeiro. (Foto: EPA-EFE/Andre Coelho)

Viele Demonstranten trugen Fotos mit sich, als sie auf die Straßen der Städte Brasiliens zogen. Lächelnde Menschen waren auf den Bildern zu sehen, einige älter, manche jung. Es waren Fotos von an Covid-19 verstorbenen Verwandten. In den vergangenen Wochen demonstrierten mehrfach Zehntausende gegen die Regierung. mehr lesen / lire plus

Luxemburg als standhafter Zinnsoldat im Mali

Ob die Armee trotz der jüngsten Entwicklungen im Mali bleibe, war Thema einer Question parlementaire. Die Antwort lautet „Ja“, doch die Begründung ist recht oberflächlich.

Der Westen ist hier um zu helfen, alles klar!
(Wikimedia; TM1972; CC BY-SA 4.0)

Frankreich habe angekündigt, seine militärische Kooperation mit Mali zu stoppen, schrieben Fernand Kartheiser und Fred Keup (beide ADR) in einer Question parlementaire im Juni. Vom Außenminister wollten sie wissen, welche Auswirkungen das auf Luxemburgs Beziehungen zu Mali und insbesondere auf die Entwicklungshilfe habe. Laut ADR handle es sich um ein Land, „das sich immer stärker in Richtung eines totalitären Staats entwickelt und wo auch die Korruption immer weiter zunimmt“. mehr lesen / lire plus

#PegasusProject : Le cœur (financier) de NSO bat au Luxembourg

Clouée au pilori à la suite les révélations du Pegasus Project, mais dénoncée pendant de longues années : c’est depuis 2014 que la firme israélienne NSO a des liens très étroits avec le grand-duché et sa place financière.

(©pxfuel)

Déjà en 2019, NSO et sa présence au Luxembourg avaient fait parler d’eux. La suspicion qu’un logiciel vendu par la firme à l’Arabie Saoudite aurait été utilisé pour traquer et assassiner le journaliste Jamal Kashoggi à Istanbul avait provoqué deux questions parlementaires du député David Wagner. À l’époque les ministres Étienne Schneider et Jean Asselborn avaient nié toute responsabilité luxembourgeoise, en mettant en avant que NSO était une firme israélienne qui tombe sous les lois de son État et qu’ils ne pourraient rien faire sur base « d’allégations formulées dans la presse ». mehr lesen / lire plus

Kolumbien: „Der Protest einer ignorierten Generation“

Seit Ende April halten Proteste Kolumbien in Atem. Auslöser war eine Steuerreform, doch die daraus resultierende Streikbewegung richtet sich allgemein gegen Armut, Korruption und Perspektivlosigkeit. Auch das brutale Vorgehen von Polizei und Militär gegen die Demonstrierenden facht den Unmut weiter an. Für den 20. Juli wird zu neuen Protesten aufgerufen. Die woxx hat mit dem Menschenrechtsanwalt Alirio Uribe Muñoz über die aktuelle Situation gesprochen.

„Das Problem ist meiner Meinung nach, dass die Generalstaatsanwaltschaft nicht unabhängig ist“: Der Menschenrechtsanwalt Alirio Uribe Muñoz über die Chancen einer Strafverfolgung der Gewalt gegen Protestierende. (Foto: Knut Henkel)

woxx: Vergangene Woche ist der Bericht der „Interamerikanischen Menschenrechtskommission“ (CIDH) der „Organisation amerikanischer Staaten (OAS) erschienen, die Mitte Juni Kolumbien besucht hat. mehr lesen / lire plus

Iran nach den Wahlen: „Raisi ist der Präsident des Klerus“

Am 3. August wird Ebrahim Raisi sein Amt als iranischer Präsident antreten. Der sozialistische Historiker Arash Azizi gibt Auskunft darüber, wie der Jurist und Kleriker innerhalb des iranischen Machtgefüges einzuordnen ist und erläutert, weshalb das Regime den Westen ideologisch ablehnt und sich zugleich doch an diesem orientiert.

Stand bislang an der Spitze des Justizapparats: der neue iranische Präsident Ebrahim Raisi. (Foto: EPA-EFE/Abedin Taherkenareh)

woxx: Die Präsidentschaftswahlen im Iran waren 2009 mit vielen Hoffnungen verbunden, anschließend kam es zu Protesten, die brutal niedergeschlagen wurden. Die jüngsten Wahlen Mitte Juni fanden dagegen kaum Beachtung; die Wahlbeteiligung war so niedrig wie nie zuvor. Was ist gefährlicher für das Regime – enttäuschte Hoffnungen oder desillusionierte Resignation?
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Ermordung von Berta Cáceres: Haft für die Hintermänner

Das Oberste Gericht von Honduras hat fünf Jahre nach dem Mord an der Umweltaktivistin Berta Cáceres einen der Drahtzieher des politisch motivierten Verbrechens verurteilt. Dem ehemaligen Chef des Energieunternehmens Desa drohen nun bis zu 30 Jahre Haft.

War schon zu Lebzeiten ein Symbol des Widerstands: die 2016 ermordete Umweltaktivistin Berta Cáceres. (Foto: Wikimedia / CC-BY-3.0)

Lange Zeit hatte es nicht so ausgesehen, als ob der Mord an Berta Cáceres je aufgeklärt werden würde – und noch weniger Hoffnung gab es, dass die maßgeblichen Hintermänner der Bluttat zur Verantwortung gezogen werden. Am Montag hat nun jedoch hat das Oberste Gericht von Honduras Roberto David Castillo Mejía, den ehemaligen Chef des Energiekonzerns „Desarrollos Energéticos“ (Desa), als „Mittäter“ des Mordes an der Umweltaktivistin für schuldig befunden. mehr lesen / lire plus

Roma in Albanien: Wut, die Wirkung zeigt

Auch in Albanien werden Roma diskriminiert. Junge Aktivist*innen haben genug von Zwangsräumungen, Demütigungen und systematischer Benachteiligung. Sie beginnen, sich zu wehren. Doch auch seit Beginn der Coronapandemie nimmt die Diskriminierung wieder zu.

Brisilda Taco ist die erste Romni ihres Viertels, die zur Universität gegangen ist. Heute engagiert sie sich dafür, dass auch andere Roma bessere Bildungschancen bekommen. (Fotos: Tobias Zuttmann)

Den Demonstrant*innen ist nichts geblieben außer ihrer Wut. Sie halten Bilder hoch von dem, was einmal ihre Häuser waren. Die Abrissfahrzeuge haben die Kunststoff-Wellplatten der Dächer eingedrückt, die Wände zerfleddert als bestünden sie aus Papier, sie haben Sessel weggebaggert, Vorhänge, Kinderfotos, Erinnerungen. mehr lesen / lire plus

Wahlprogramm der Linkspartei: Punkten beim Klimaschutz

Obwohl einige Funktionäre eine klassische Industriepolitik bevorzugen, hat die deutsche Linkspartei auf ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende ambitionierte klimapolitische Ziele beschlossen. Grundsätzlichere Differenzen zeigten sich auch in der Migrationspolitik.

Kathrin Henneberger bei einer Protestaktion gegen das Kohlekraftwerk „Datteln 4“: Obwohl sie eine antikapitalistische Klimapolitik vertritt, engagiert sich die Sprecherin des Bündnisses „Ende Gelände“ bei den Grünen und nicht bei der Linkspartei. (Foto: EPA-EFE/Friedemann Vogel)

Was haben Jakob Blasel und Kathrin Henneberger gemeinsam? Beide haben durch ihr Engagement in der deutschen Klimabewegung eine gewisse Prominenz erlangt. Der eine als führende Figur bei „Fridays for Future“, die andere als Sprecherin des Anti-Kohlekraft-Bündnisses „Ende Gelände“. mehr lesen / lire plus

Ungarn und die UEFA: Wahl der Seiten

Mit dem Verbot, das Münchner Stadion beim heutigen Spiel Deutschland gegen Ungarn in Regenbogen-Farben erstrahlen zu lassen, hat der auf seine Neutralität pochende europäische Fußball-Dachverband UEFA de facto Partei ergriffen.

Weiß, wie man politisch von der Fußballeuphorie profitiert: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán mit Fans während des Spiels des ungarischen Teams gegen Frankreich am 19. Juni in Budapest. (EPA-EFE/Laszlo Balogh / POOL)

„Ein anderer Fußball scheint also möglich, auch wenn er noch eine Utopie sein mag. Gerade darum aber darf er, im guten Sinne, nicht unpolitisch sein.“ Mit diesen Worten hat unser Autor Bustos Domecq vergangene Woche seinen Artikel über die politische Instrumentalisierung des Fußballsports beendet. mehr lesen / lire plus

Türkei: Der Pate und der tiefe Staat

Der Unterweltboss Sedat Peker unterhält mit seinen Videos über angebliche kriminelle Machenschaften türkischer Regierungsmitglieder ein Millionenpublikum. Das Hauptziel seiner Attacken ist der mächtige Innenminister Süleyman Soylu.

Auf ihn hat der Mafioso Sedat Peker es ganz besonders abgesehen: 
der türkische Innenminister Süleyman Soylu. (Foto: EPA-EFE/Ahmet Bolat/Pool)

Der Pate hat auf „Youtube“ ein Millionenpublikum. „Süslu Süllü“, grölt er er immer wieder in die Kamera und gluckst vor Lachen. Das heißt so viel wie „der gelackte Süleyman“ und foppt den türkischen Innenminister Süleyman Soylu, der eine Schwäche für teure Anzüge hat und für seine betont höflichen Manieren bekannt ist. Hinter der sauberen Fassade lauere ein Morast aus Schmutz und Gestank, so Sedat Peker, eine bekannte Unterweltgröße. mehr lesen / lire plus

Le Mozambique à la Chambre

La semaine passée, le ministre de l’Armée a tenté d’expliquer le pourquoi d’une mission militaire au Mozambique. Déi Lénk, qui avait posé une question élargie, en a tiré un communiqué dévastateur.

« Il est tout simplement incompréhensible que notre gouvernement puisse envoyer des soldats luxembourgeois en Afrique pour défendre l’exploitation d’énergies fossiles et les intérêts du grand capital. » C’est la quintessence du communiqué de presse indigné de Déi Lénk suite au projet de mission militaire européenne au Mozambique évoqué à la Chambre le 10 juin.

Dans ce pays du sud-est africain, une insurrection djihadiste a fait parler d’elle, surtout depuis que la société Total a dû arrêter son projet d’exploitation des gisements gaziers offshore pour raisons de sécurité. mehr lesen / lire plus

Was ist ein G7?

Nein, es handelt sich nicht um einen Geheimdienst oder -agenten, und auch das Startfeld des linken schwarzen Springerbauern beim Schach wird nicht mit einem großen G geschrieben. G7 bezeichnet die Gruppe der sieben größten Industrienationen, deren jährliche Treffen und manchmal auch deren Mitgliedstaaten. Interessanterweise ist auch die EU eine Art ständige Beobachterin und nimmt sogar gleich mit zwei Vertreter*innen – für Kommission und Europäischen Rat – an den jährlichen Treffen teil.

Bei der Gründung Mitte der 1970er repräsentierten USA, Japan, Deutschland, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Italien und Kanada 70 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts (BIP), mittlerweile aber nur noch 40. Schwellenländer wie China, Indien, Korea und Brasilien, deren BIP stark gewachsen ist, sind im G20, nicht aber im G7. mehr lesen / lire plus

Almanach Caritas : démondialisation, fausse bonne idée

Une des leçons pour le monde d’après la crise est la mise en question de la mondialisation. Des idées progressistes sur ce sujet, comme celles reprises dans l’Almanach, risquent d’être récupérées et détournées.

Le monde interconnecté, une vision dépassée ?
(Pixabay ; Gerd Altmann)

En se concentrant sur l’après-crise, l’Almanach social de la Caritas écarte d’office l’idée d’un retour du virus dans les années à venir. Surmonter l’état d’exception afin de commencer et continuer à construire un monde meilleur, voilà une idée volontiers reprise par les auteur-e-s de l’édition 2021 (woxx 1636 : Quel avenir ?). Certes, l’évolution des données sanitaires en Europe peut faire nourrir un certain optimisme sur ce point, même si, au niveau mondial, des dangers peuvent couver. mehr lesen / lire plus

Impôt minimal global : L’heure de vérité s’approche

La décision du G7 le weekend dernier d’aller vers un impôt minimal de 15 % pour les multinationales pourrait changer la donne pour le Luxembourg. Si elle ne veut pas être prise de court, la politique nationale ferait mieux d’abandonner tout double discours et d’affronter l’avenir.

Les relations entre les Luxembourgeois-e-s, la politique et « leur » place financière, fondée par des avocat-e-s d’affaires, ont longtemps été marquées par une harmonie ignorante. La classe politique ne s’en est pas trop mêlé tant que l’argent continuait de couler et que l’image du pays n’en souffrait pas trop. Après les scandales Luxleaks, l’attitude a définitivement changé, et la coalition est passée à l’offensive avec des campagnes de branding et l’invention du mantra du « level-playing field ». mehr lesen / lire plus

Erpressung per Internet: Game Over

Ein Hackerangriff auf ein Pipeline-System schränkte für einige Tage die Benzinversorgung in den USA ein. Vor allem dank der Kryptowährung Bitcoin etabliert sich eine hochprofitable Form der organisierten Kriminalität.

Gegen Cyberattacken richten klassische Sicherheitsvorkehrungen nichts aus: Mitte Mai hatten Hacker das größte US-amerikanische Pipeline-System für raffinierte Ölprodukte lahmgelegt. (Foto: EPA-EFE/Jim Lo Scalzo)

Mitte Mai ging in Teilen der USA der Sprit aus. 87 Prozent der Tankstellen in Washington, D.C., saßen auf dem Trockenen, Autobesitzer kauften panikartig Benzin, die Fluggesellschaft „American Airlines“ musste Flugpläne wegen Treibstoffmangels ändern. Der Benzinpreis stieg auf den höchsten Stand seit 2014, umgerechnet knapp 66 Eurocent pro Liter. mehr lesen / lire plus

Fußball in Propaganda, Krieg und Revolution

Der Sportjournalist Ronny Blaschke beschreibt in seinem Buch „Machtspieler“, wie die Politik den Fußball instrumentalisiert. In der woxx gibt es bald eine Rezension des Buches zu lesen. Hier vorab ein Veranstaltungstipp.

Foto: Copyright European Union, 2021

Begleitet von Kritik beginnt am 11. Juni mit einem Jahr Verspätung die Fußball-Europameisterschaft. Derzeit geht es vor allem um denn Sinn eines solchen Turniers mitten in der Coronapandemie. Doch es gibt auch sonst jede Menge an den Rahmenbedingungen des publikumswirksamen Sports auszusetzen. Die Menschenrechtslage in Katar, wo im kommendem Jahr der Weltcup stattfinden soll, stellt dabei nur die Spitze des Eisbergs dar. Einer der profiliertesten Kritiker im deutschsprachigen Raum ist der Sportjournalist Ronny Blaschke. mehr lesen / lire plus

Globaler Süden: Impfstoff für alle… in 57 Jahren

Länger als ein halbes Jahrhundert würde es beim derzeitigen Impftempo dauern, ehe auch die gesamte Bevölkerung der armen Länder die nötigen Vakzin-Dosen für eine Vollimmunisierung erhalten hat.

Impfstoff für den globalen Süden nur tröpfchenweise: Eine Vakzinlieferung aus dem Covax-Programm wird auf dem Flughafen der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica entladen. (Foto: gov.me, 2021 / EC – Audiovisual Service)

Während global inzwischen mehr als 1,7 Milliarden Impfdosen verabreicht wurden, sind nur 0,3 Prozent davon in den ärmeren Ländern gelandet, wie die „People’s Vaccine Alliance“, ein Zusammenschluss verschiedener Gesundheits- und Menschenrechtsorganisationen, ermittelt hat. Mehr als 4,6 Millionen Impfdosen werden in den sieben größten Industrienationen (G7) derzeit täglich verabreicht. mehr lesen / lire plus

Filmemacher Martin Keßler am Dienstag in Remerschen

Der Filmemacher Martin Keßler wird am Dienstag um 20 Uhr den siebten Teil seiner Dokumentarfilmreihe „Count-Down am Rio Xingu“ in der Valentiny Foundation präsentieren.

Martin Keßler (Foto: Neue Wut / Martin Keßler Filmproduktion)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Martin Keßler, Jahrgang 1953, ist in Luxemburg kein Unbekannter. Bereits 2018 hatte er auf Einladung des Klimabündnisses und der Action Solidarité Tiers Monde (ASTM) bei der Vorführung  des fünften Teils von „Count-Down am Rio Xingu“ (D, 2016, 95 Min.) in drei Klimabündnisgemeinden dem Publikum Rede und Antwort gestanden. In der Serie geht es um das Staudammprojekt Belo Monte am Rio Xingu, einem Fluss der in den unteren Amazonas mündet. mehr lesen / lire plus

Präsidentschaftswahl in Peru: Zerreißprobe für die Demokratie

Trotz Korruptionsvorwürfen könnte die Rechtspopulistin Keiko Fujimori bei den Stichwahlen am 6. Juni die Wahl ums höchste Staatsamt Perus gewinnen. Für die dortige Demokratie wäre das ein Rückschlag. Auch der linke Gegenkandidat Pedro Castillo polarisiert. Er vermag es indes, indigene Wählerschichten zu mobilisieren.

Verpflichten sich zur Wahrung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit: Pedro Castillo (links) und Keiko Fujimori, die bei der Stichwahl um die peruanische Präsidentschaft am 6. Juni gegeneinander antreten. Unser Foto zeigt die beiden beim „Schwur auf die Demokratie“ am 17. Mai in Lima. (Foto: EPA-EFE/Paolo Aguilar)

Es ist bereits ihr dritter Versuch, in den Präsidentenpalast zurück zu gelangen: Nach der Scheidung ihres Vaters stand Keiko Fujimori dort einst als „first lady“ an seiner Seite. mehr lesen / lire plus