Élections législatives au Portugal : Un pays de gauche(s)

Sans majorité absolue, le premier ministre socialiste sortant, António Costa, a confortablement remporté les dernières élections législatives. Un scrutin marqué par une nouvelle diversité parlementaire et une abstention record.

Photo : EPA

Avec 36,6 % des suffrages et 106 députés (sur un total de 230), les socialistes ne sont qu’à dix sièges de la majorité absolue. L’abstention se chiffre quant à elle à 45,5 %, en partie à cause du départ à l’étranger d’un nombre non négligeable d’électeurs ces dernières années : plus de 800.000 entre 2011 et 2018, selon l’Institut national de statistique du Portugal.

Il y a quatre ans, dans le même contexte électoral, on prévoyait des élections anticipées quelques jours après les résultats. mehr lesen / lire plus

Hongkong: Wunsch und Wirklichkeit

Die Proteste in Hongkong erregen weltweit Aufmerksamkeit. Internationale Unterstützung wird der Bewegung allerdings kaum helfen. Auch ein geplantes US-Gesetz, das Sanktionen gegen China erlaubt, ist nicht nur der Freiheitsliebe geschuldet.

Mit Schirm und Sprühdose: Proteste gegen das Vermummungsverbot am 6. Oktober in Hongkong. (Foto: EPA-EFE/Miguel Candela)

Die Behörden hatten Demonstrationen am chinesischen Nationalfeiertag in Hongkong eigentlich verboten. Während die Partei- und Staatsführung am Dienstag voriger Woche mit großem Pomp und Militärparaden den 70. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik feierte, protestierten in Hongkong erneut Zehntausende Menschen gegen den Einfluss Chinas auf die Sonderverwaltungszone. Tausende Polizisten waren mit Tränengas, Gummigeschossen und Wasserwerfern gegen die Demonstrierenden im Einsatz. mehr lesen / lire plus

USA: Nur ein kleiner Gefallen

Die Demokraten streben ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump an. Nicht ausgeschlossen allerdings, dass dieser im Wahlkampf davon profitieren wird.

Hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie ihn lieber per Wahlen aus dem Amt entfernt sähe: Nancy Pelosi, die demokratische Mehrheitsführerin im Repräsentantenhaus, leitete angesichts der jüngsten Vorwürfe gegen Präsident Trump dennoch eine Untersuchung zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen ihn ein. (Foto: EPA-EFE/Jim Lo Scalzo)

Fast ein Jahr lang zögerten die Demokraten. Nun ist es soweit. Am 24. September kündigte Nancy Pelosi, die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, eine Untersuchung zur Amtsenthebung von Präsident Donald Trump an – der erste Schritt in einem Impeachment-Verfahren. mehr lesen / lire plus

Wahlen in Österreich: Der Heiland ist zurück

ÖVP und die Grünen gewannen die Wahl in Österreich. Eine Koalition zwischen beiden ist dennoch unwahrscheinlich.

Sebastian Kurz (Mitte) muss sich zwischen Werner Kogler von den Grünen (links) und Norbert Hofer von der FPÖ (rechts) als Koalitionspartner entscheiden. (Foto: EPA-EFE/Georgi Licovski)

Als Mitte Mai Journalist*innen von Spiegel und Süddeutscher Zeitung die Ibiza-Affäre aufdeckten, rechneten sie wohl kaum damit, ein Eurodance-Revival auszulösen. Nachdem bekannt geworden war, dass die beiden rechtsextremen Politiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus im Juli 2017 einer vermeintlichen Millionärin Staatsaufträge für mediale Schützenhilfe im Wahlkampf versprochen hatten, löste dies in Österreich eine Regierungskrise aus. Strache trat als Vizekanzler zurück, Gudenus von seinem Posten als Klubobmann (Fraktionsführer) der FPÖ. mehr lesen / lire plus

Österreich: Rechte Neuauflage

Im österreichischen Wahlkampf geht es hoch her. Kurz vor den vorgezogenen Nationalratswahlen werden neue Skandale in FPÖ und ÖVP bekannt. Der Schaden für die beiden Parteien scheint jedoch bislang gering.

Weiß sich noch immer gut zu verkaufen: Österreichs ehemaliger Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der bei den Wahlen am 29. Oktober erneut um das Amt kandidiert. Rechts im Bild Norbert Hofer, der neue Parteivorsitzende und Spitzenkandidat der rechtsextremen FPÖ. Kein Szenario ist wahrscheinlicher als das einer Neuauflage einer Koalition der beiden Parteien. (Foto: EPA-EFE/Christian Bruna)

Leaks, Skandale, organisierter Regelbruch: Der Unterhaltungswert der österreichischen Politik gleicht kurz vor der Nationalratswahl am 29. September dem eines guten Polit-Thrillers. mehr lesen / lire plus

Amara: Kaffee trinken und Klima retten

Konsumieren und trotzdem den Amazonas erhalten? Mit einem neuen Produkt will partage.lu gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen.

Fotos: partage.lu

Wer erinnert sich nicht an Pit aus Guy Rewenigs Roman „Mass mat dräi Hären“, der vor lauter Solidarität mit der nicaraguanischen Revolution in den 1980er Jahren literweise Kaffee trank. Die Kaffeebohnen bezog er im Abonnement, zehn Kilo im Monat. Das sind zehn Tassen am Tag, hat er ausgerechnet. „Bis bei déi drëtt Taass weess ech nach genee, wat ech maachen: aus Solidaritéit mam nicaraguaneschen Vollek an aus Verbonnenheet mat der sandinistescher Revolutioun drénken ech bewosst a konzentréiert dat sauméissegt stoarkt Gesëffs aus nicaraguaneschen Kaffisbounen, dee marxistesch-leninisteschen Schluutjen, ech froe mech wat déi do dra maachen! mehr lesen / lire plus

Martin Unfried: Das Ende der Ausredengesellschaft

Der Begründer des Ökotainments kommt nach Luxemburg: Martin Unfried spricht am Mittwoch im Konvikt. Er erhielt 2007 den Eurosolar-Preis für seine „Ökosex“-Kolumne in der taz.

Molgreen CC-BY-SA-4.0

Der Politikwissenschaftler Martin Unfried, der auf Einladung des Mouvement Écologique und zahlreicher anderer Organisationen nach Luxemburg kommt, stellt sich der Frage, ob wir 2019 mit „Fridays for Future“ tatsächlich einen gesellschaftlichen Umbruch in Sachen Klimaschutz erleben und analysiert dabei das Verhältnis von Medien, Protest, Gesellschaft und politischen Mehrheiten.

Obwohl sich die Umweltbewegung und die Wissenschaft seit Jahrzehnten darum bemühen, den Klimaschutz als absolute Priorität auf die politische Agenda zu bekommen, blieben sie bislang recht erfolglos. mehr lesen / lire plus

Sudan: „Frauen stellen die Mehrheit auf der Straße“

Über die tragende Rolle der Frauen bei den Protesten gegen das islamistische Regime im Sudan hat die woxx mit der Umweltwissenschaftlerin und sudanesischen Oppositionellen Eiman Seifeldin gesprochen.

Die an der Sharia orientierte Gesetzgebung im Sudan zielt hauptsächlich auf Frauen, sagt die Wissenschaftlerin und Oppositionelle Eiman Seifeldin. (Foto: YouTube)

woxx: Mitte August haben die machthabenden Militärs im Sudan und Vertreter der Demokratiebewegung gemeinsam eine Verfassungserklärung ratifiziert, die den Übergangsprozess regeln soll. International wurde dies als wichtiger Schritt zur Demokratisierung eingestuft. Teilen Sie diese Ansicht?


Eiman Seifeldin: Dieses Abkommen, das vom „Militärischen Übergangsrat“ (TMC) und den „Forces of Freedom and Change“ (FFC) verabschiedet wurde, wird nicht zu dem demokratischen Wandel führen, der das eigentliche Ziel der Protestierenden war. mehr lesen / lire plus

Brasilien: Wenn die Demokratie zerfressen wird

Brasilien kehrt unter Jair Bolsonaro in autoritäre Zeiten zurück, Erinnerungen an die nie wirklich aufgearbeitete Militärdiktatur werden geweckt. Eine erste Bilanz der seit Januar 2019 dauernden Amtszeit des Präsidenten.

Wer demokratisch gesinnt ist, hat unter ihm nichts zu lachen: Präsident Jair Bolsonaro bei den Feierlichkeiten zum brasilianischen Unabhängigkeitstag am vergangenen Samstag in Brasilia. (Foto: EPA-EFE/Joedson Alves)

Ein Haus in Recife soll abgerissen werden und einem neuen Großprojekt weichen. Clara ist die letzte Bewohnerin des zweistöckigen Gebäudes. Nachdem sie mehrere Angebote einer Baufirma abgelehnt hat, versucht das Unternehmen, sie mit allen Mitteln zu verjagen. Zuletzt sogar mit Termiten. Diese haben die leerstehende Wohnung über ihr bereits zerstört. mehr lesen / lire plus

Hongrie : Blanka Nagy, icône jeune anti-Orbán

Passée de lycéenne anonyme à adversaire du régime en l’espace d’un discours enflammé, l’éloquente étudiante veut devenir conseillère municipale aux élections d’octobre dans la ville qui l’a vue grandir.

Photos: László Dragá

Blanka Nagy peine à monter son stand. Difficile d’avoir le coup de main lors d’une première campagne. Révélée fin décembre 2018 par un discours antigouvernemental corsé prononcé sur la place centrale de ­Kecskemét, cette jeune femme de 19 ans brigue un siège de conseillère municipale aux élections du 13 octobre dans la huitième circonscription de Kiskunfélegyháza, berceau de son enfance. Ce 26 août, la candidate de la coalition d’opposition « Avec toi pour notre ville » s’apprête à officialiser le soutien du parti centriste-libéral Momentum, surprise des européennes de mai dernier en Hongrie. mehr lesen / lire plus

Communautés tribales en Inde : « Je veux apprendre à écrire mon nom »

Les communautés tribales de l’Inde sont historiquement exclues et marginalisées par leur isolement géographique et leurs caractères sociaux, religieux, linguistiques et culturels distincts. Cette impuissance est aggravée par des obstacles systématiques qui les empêchent d’accéder à leurs droits et à leurs ressources.

Saraswati revient avec de l’eau qu’elle est allée chercher au puits du village avant d’aller à l’école. (Photos : Rohit Jain)

Sakeena ne connaît pas son âge. Son grand-père ne se souvient pas de sa date de naissance. « Environ 7 ou 9 ans », estime un voisin. Sakeena n’a jamais rencontré son père, qui a abandonné sa mère quand elle était enceinte. mehr lesen / lire plus

Iran: Im Kreuzfeuer

Die Straße von Hormus, Knotenpunkt des globalen Öl-Handels, ist derzeit wieder einmal im Zentrum geopolitischer Auseinandersetzungen. Besonders brisant ist die Situation für Schiffsbesatzungen und Reedereien.

Von den iranischen Revolutionsgarden festgesetzt: Der unter britischer Flagge fahrende Öltanker „Stena Impero“ des schwedischen Reeders „Stena Bulk“ im Hafen von Bandar Abbas. (Foto: EPA-EFE/Hasan Shirvani)

Ein US-amerikanischer Marineeinsatz im Persischen Golf? Eine europäische Mission auf Initiative Großbritanniens, um die Durchfahrt von Handelsschiffen zu sichern? Die Entwicklung in der Seestraße von Hormus ist in diesem Sommer zu einer besonders heiklen weltpolitischen Frage geworden. Nach dem Abschuss iranischer Drohnen, umstrittenen iranischen Sabotageakten und Explosionen auf zwei Tankern, die einer norwegischen beziehungsweise japanischen Reederei gehören, wird auch die unter britischer Flagge fahrende „Stena Impero“ samt Besatzung seit gut einem Monat von den iranischen Revolutionsgarden festgehalten. mehr lesen / lire plus

Kolumbien
: Hip in den Guerillakrieg


Die Demobilisierung der größten kolumbianischen Guerilla Farc hat zum Erstarken der anderen revolutionären Miliz, der ELN, geführt. Um ihre gesellschaftliche Basis auszubauen, bemüht sich die Truppe um einen modernen Anstrich und will sich stärker an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientieren. Ein Besuch vor Ort.

Präsenz zeigen: Der ELN ist bemüht, das ehemals von der Farc gehaltene Territorium unter seine Kontrolle zu bringen. (Foto: Tatyana Zambrano
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Trauben schwarzer und roter Luftballons baumeln im Wind. Musik dröhnt aus meterhohen Boxen, die neben einer improvisierten Bühne stehen. Kinder und Jugendliche tollen auf dem Platz davor herum, tanzen zur Musik oder schauen gemeinsam mit einigen Erwachsenen einem Fußballspiel auf dem Bolzplatz zu. mehr lesen / lire plus

Äthiopien: Jenseits der Cliquenherrschaft

In Äthiopien kommt es immer wieder zu Unruhen, denen ethnisierte Konflikte zugrunde liegen. Ministerpräsident Abiy Ahmed scheint mit der autoritären und ethnonationalistischen Politik seiner Vorgänger brechen zu wollen.

Ein Politiker mit Visionen? Seit April 2018 im Amt, könnte sich Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed zu einem Hoffnungsträger für eine demokratischere Gesellschaft entwickeln. (Foto: EPA-EFE/STR)

Wie viele Tote es genau waren, ist nicht klar. Am 19. Juli kamen in der südäthiopischen Stadt Awassa mindestens drei, mutmaßlich bis zu 20 Menschen bei Protesten ums Leben, als Sicherheitskräfte auf die Demonstrierenden schossen. Sie hatten für die Abspaltung der Sidama-Zone im Südwesten des Landes von der „Region der südlichen Nationen, Nationalitäten und Völker“ protestiert, einer der neun Verwaltungsregionen Äthiopiens. mehr lesen / lire plus

La bombe est de retour

En laissant expirer le traité INF aujoud’hui-même, les États-Unis et la Russie lancent le monde dans une nouvelle course aux armements nucléaires.

Tout le monde en a, sauf nous… Les États-Unis sont inquiets par la prolifération des missiles nucléaires de portée intermédiaire dans des pays comme la Chine, la Corée du Nord, l’Iran, l’Inde et le Pakistan (Israël en dispose également).
(Source : US Missile Defense Agency)

Le 2 août 2019 apparaîtra-t-il comme une des dates décisives menant à la Troisième Guerre mondiale et à l’autodestruction de l’humanité, dans quelque manuel d’histoire extra-terrestre ? C’est aujourd’hui que le traité sur les « intermediate-range nuclear forces » (INF) expire et que la course aux armements nucléaires va sans doute être relancée. mehr lesen / lire plus

Ecuador: Bedingt willkommen

Mehr als vier Millionen Menschen haben laut UN-Flüchtlingshilfe in den vergangenen Monaten Venezuela den Rücken gekehrt. Die meisten von ihnen sind nach Kolumbien, Peru und Ecuador geflohen. Die Stimmung gegenüber den Flüchtlingen droht zu kippen. Ein Feature aus der ecuadorianischen Hauptstadt Quito.

Die Zukunft beginnt mit einem Lachen: Gemeinsam mit der Caritas Ecuador kümmern sich Nonnen des Oblata-Ordens in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito um Flüchtlinge aus Venezuela – und um deren Kinder. (Foto: Knut Henkel)

„Oblata“ – der Name des Ordens steht über dem Torbogen in der Calle Antepara von Quito. Neben dem schwarzen Metalltor, das den Eingang in die „Casa de Acogida Buen Samaritano“, dem „Heim zur Aufnahme des Guten Samariter“, versperrt, befindet sich ein Büro. mehr lesen / lire plus

Osteuropa: Subventionierte Partnerschaft

Dem offiziellen politischen Willen nach sollen Russland und Belarus immer enger zusammenwachsen. Doch das wirtschaftliche Ungleichgewicht zwischen den Staaten ist groß und das Konfliktpotenzial nimmt zu.

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko sitzt zwar am Steuer, doch sein russischer Amtskollege Vladimir Putin bezahlt die Energie: Spritztour der beiden Politiker während eines Treffens Ende Juni in Minsk. (Foto: EPA-EFE/Sergei Bobilyv/Sputnik/Kremlin Pool)

Sie stehen einander so nah wie keine zwei anderen ehemaligen Sowjetrepubliken. Russland dominiert kraft seiner immensen Ressourcen, Belarus gibt den gewitzten Juniorpartner, der seine Eigenständigkeit betont und doch existenziell auf den mächtigen Nachbarn angewiesen ist. Innige Nähe in Kombination mit einer demonstrativ gewahrten Distanz bestimmt das komplizierte Verhältnis, das im offiziellen Jargon beschönigend als Integrationsprozess bezeichnet wird. mehr lesen / lire plus

Ceta: Luxemburg soll nicht zustimmen

Die „Plattform Stop Ceta & TTIP“ und „Meng Landwirtschaft“ rufen das Luxemburger Parlament auf, trotz anders lautendem Regierungsbeschluss, das Ceta-Abkommen im Herbst nicht zu ratifizieren. Im französischen Parlament fand dieser Tage eine Debatte statt, bei der die sichtbar überforderten Berichterstatter viele Fragen nur ausweichend beantworten konnten. Wir dokumentieren die Stellungnahme der Luxemburger Zivilgesellschaft im Wortlaut, die vor allem die problematischen Schiedsgerichte, deren Entscheidungen nicht anfechtbar sein werden, in Frage stellt.

Neue Analyse zeigt erneut auf: Luxemburg darf Freihandelsabkommen Ceta nicht zustimmen!

Im Juni dieses Jahres hat die Luxemburger Regierung entschieden, dem Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU (Ceta) zuzustimmen. Geplant ist, dass auch das Luxemburger Parlament diesen Herbst sein Einverständnis zu dem Vertragswerk geben wird. mehr lesen / lire plus

Antisemitismus: Vorfälle oft nicht gemeldet

Junge jüdische Europäerinnen und Europäer sind stärker antisemitischen Anfeindungen ausgesetzt als ältere Generationen: Nahezu jede und jeder zweite von ihnen musste entsprechende Erfahrungen machen. Das geht aus einer Studie der Agentur der EU für Grundrechte hervor.

Laut einer aktuellen Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte wird gegen Antisemitismus in den Mitgliedsstaaten nicht genug getan. (Foto: Pixelmädchen6 / Flickr)

Der Antisemitismus in Europa nimmt stark zu. Das gilt insbesondere auch für Frankreich, Großbritannien und Deutschland, wo die meisten der insgesamt 1,35 Millionen Jüdinnen und Juden in Europa leben. So wurden in Frankreich im vergangenen Jahr 541 antisemitische Vorfälle gemeldet, was gegenüber 311 Fällen im Jahr 2017 einer Zunahme von 74 Prozent entspricht. mehr lesen / lire plus

Freitag 11 Uhr: Protest gegen asiatische Investitionsbank auf Kirchberg

Auch Luxemburg fördert Milliardenprogramme für fossile Energiegewinnung. Auch deshalb protestiert morgen eine Koalition internationaler NGOs vor der Jahresversammlung der AIIB.

Am morgigen Freitag, dem 11. Juli, beginnt die Jahresversammlung der Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB) in Luxemburg. Das Großherzogtum ist eines der Gründungsmitglieder dieser erst drei Jahre alten multilateralen Institution, die von der chinesischen Regierung initiiert wurde. Als „non-regional member“ hält Luxemburg 697 von 100.000 Stimmanteilen im Gegenwert von (damals) rund 70 Millionen US Dollar der Bankeinlagen.

Die von der Luxemburger Regierung als besondere Auszeichnung bewertete Jahresversammlung nimmt eine internationale Koalition von NGOs zum Anlass, um auf eine doch recht zweifelhafte Ausrichtung der AIIB hinzuweisen, die – laut Aussagen des Präsidenten der Bank Jin Liqun – eigentlich „schlank, sauber und grün“ sein sollte. mehr lesen / lire plus