Menschenrechte 2018: Eine Odyssee

Geburtstagsreden sind oft zäh, langatmig und stinken nach Eigenlob. Nicht so die von Amnesty International zum 70. Jahrestag der Menschenrechtsdeklaration am 10. Dezember. Die Organisation hebt in ihrem Jahresbericht vor allem Aktivistinnen hervor.

Lorena Flores Agüero

2018 war für Amnesty International ein Jahr, in dem die feindliche Haltung gegenüber Frauen, Homosexuellen und Ausländer*innen auf politischer Ebene erneut bedenkliche Züge angenommen hat. Amnesty warnt, dass diese Entwicklungen die Rechte und Freiheiten der genannten Menschengruppen in Gefahr bringen könnten. Eine Gefahr, gegen die in den letzten zwei Jahren besonders aktivistische Frauen ein Zeichen setzten. Manche landeten deswegen hinter Gittern, so beispielsweise die Palästinenserin Ahed Tamini, die sich für die Rechte ihre Mitbürger*innen stark machte, oder Loujain al-Hathoul, Iman al-Nafjan und Aziza al-Yousef, die in Saudi-Arabien für Frauenrechte eintraten. mehr lesen / lire plus

Paix en Grande Région !

Les ONG sont souvent prisonnières de logiques nationales. Mais quand leur objectif déclaré est la paix universelle, collaborer par-delà les frontières est la moindre des choses.

Un réseau consacré à des projets transfrontaliers promouvant paix et solidarité vient d’être fondé en Grande Région. L’information provient de la « Friddens- a Solidaritéitsplattform » (FSPL). Outre cette ONG luxembourgeoise, le réseau comprend l’AG Frieden Trier (Allemagne), la Coalition luxembourgeoise pour la paix (Colupa, province du Luxembourg, Belgique), le Friedensnetz Saar (Allemagne), le Mouvement pour une alternative non violente Nancy (MAN, France) et Pax Christi Saar (Allemagne).

Les six organisations recherchent une collaboration plus intensive au niveau de la Grande Région. mehr lesen / lire plus

Ukraine: Auf Feindfahrt

Der Angriff russischer Grenzschützer auf ukrainische Schiffe in der Straße von Kertsch ließ den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erneut eskalieren. Die Präsidenten beider Länder versuchen, politisches Kapital aus dem Vorfall zu schlagen.

Die Straße von Kertsch: Es war nicht der erste Zwischenfall an der Meeresenge zwischen der Krim und dem russischen Festland, aber der erste, der über eine reine Drohgebärde hinausreichte. Am Sonntag vor einer Woche hatte ein russisches Küstenwachboot ein Schiff der ukrainischen Marine gerammt. Der Schlepper sowie zwei weitere ukrainische Patrouillenboote wurden anschließend aufgebracht. (Foto: EPA-EFE/Stringer)

„Drück ihn von rechts!“ Der Blick richtet sich von der Brücke des Schiffs der russischen Küstenwache hinab auf einen Schlepper mit ukrainischem Hoheitszeichen. mehr lesen / lire plus

Konferenz: Wohlfahrt ohne Wachstum?

Am Mittwochabend hält Max Koch, Professor an der Universität Lund (Schweden), einen Vortrag zur Wachstumsdebatte aus sozialer Sicht.

Foto: K. Rouna / Lund University

Mouvement écologique in Zusammenarbeit mit der ASTM, Caritas, CELL, Eis Epicerie Zolwer, equilënster, Greenpeace, Initiativ bedéngungslost Grondakommes, Kooperativ vun der Atert, Life und Solidaresch Landwirtschaft laden zu einer Konferenz am Mittwoch, dem 12. Dezember 2018 um 20 Uhr (Hôtel Parc Belle-vue, 5, av. Marie-Thérèse, Luxemburg), die sich einreiht in eine ganze Abfolge von Veranstaltungen, die sich mit dem Thema Wachstum beschäftigen. Stand bisher die Frage, inwiefern aus ökologischer und ökonomischer Sicht ein stetes Wachstum machbar und sinnvoll ist, im Vordergrund, so soll diesmal die Perspektive vor allem auf die soziale Frage gerichtet werden. mehr lesen / lire plus

8. Dezember: Marschieren fürs Klima

Als Signal an den derzeit stattfindenden Klimagipfel in Polen werden am kommenden Samstag weltweit Demos organisiert. In Luxemburg ist die neue Gruppe „Rise for Climate“ die treibende Kraft beim „Marsch auf die Chamber“.

Demo in Paris, Dezember 2015.
(Foto: Raymond Klein)

Paris, 12. Dezember 2015, in der Avenue de la Grande-Armée, die zum Arc de Triomphe führt: große Demo für das Klima, bei der Zehntausende von Menschen friedlich den Abschluss der COP21  feiern. Paris, 1. Dezember 2018: Demo der „Gilets jaunes“ am Arc de Triomphe, ausgelöst durch die Erhöhung der CO2-Steuer auf Treibstoffen, die alles andere als friedlich verläuft (woxx 1505: „L’hiver de toutes les colères“). mehr lesen / lire plus

Liser-Studie: Zwei Fächer, viele Gründe

In einer rezenten Studie beschäftigt sich das „Luxembourg Institute of Socio-Economic Research“ (Liser) mit der Frage, wie sich die Leistungsunterschiede zwischen Schüler*innen mit und ohne Migrationshintergrund in der Grundschule und Sekundarstufe entwickeln. In einem Studienbericht gibt das Forschungsinstitut Antworten.

Forscher*innen des Liser haben anhand von unabhängigen Querschnittsstudien von PIRLS (2001, 2008), TIMSS (2007) und Pisa (2006, 2012), die Lesekompetenzen und die mathematischen Leistungen von Zehn- bis Fünfzehnjährigen untersucht – und Vergleiche zwischen Kindern mit und ohne Migrationshintergrund gezogen. Heraus kommen zwei zentrale Ergebnisse: Einerseits offenbart der Studie unterschiedliche Leistungsniveaus je nach Schulfach, andererseits zeigt sie Ungleichheiten zwischen den Ankunftsländern auf. mehr lesen / lire plus

Guy Helminger : Die Allee der Zähne

Luxemburgs größter in Köln lebender Autor beschreibt in „Die Allee der Zähne“ einen dreiwöchigen Aufenthalt im Iran. Eine Aufzeichnung jenseits der Klischees über ein Land, das sich schwertut mit seiner eigenen Schizophrenie zurecht zu kommen.

Es fängt an mit einem Klischee: Kurz ehe er ins Flugzeug nach Teheran steigt, besucht der Autor den Kölner Karneval. Als er einem Trinkkumpanen erzählt wo er hinfliegt, gibt dieser ihm spontan ein Bier aus: „Vielleicht dein letztes“, sagt dieser, unwissend, dass im Land der Mullahs auch ziemlich heftig gezecht wird, wenn auch hinter verschlossenen Türen, wie Helminger ein paar Tage später feststellen wird.

Das Bemerkenswerte an „Die Allee der Zähne“ ist, dass Helminger gar nicht erst versucht den Eindruck zu erwecken, er würde den „richtigen“, den „authentischen“ Iran entdecken. mehr lesen / lire plus

Grossbritannien: D-Day für Theresa May

Am Sonntag soll auf einem 
EU-Sondergipfel in Brüssel der Brexit-Vertrag unter Dach und Fach gebracht werden. Ob das mit der britischen Premierministerin Theresa May ausgehandelte Abkommen danach auch im britischen Parlament bestehen wird, ist fraglich.

Große Teile der Labour-Partei würden ein neues Referendum über den Brexit bevorzugen, insbesondere seit im Oktober in London 700.000 Menschen für ein solches „People’s Vote“ demonstrierten: Anti-Brexit-Protest vor dem britischen Parlament am vergangenen Dienstag in London. (Foto: EPA-EFE/Andy Rain)

Premierministerin Theresa May gehört zu jenem Teil der Konservativen Partei, der einen Vertrag über den Austritt aus der EU als ein notwendiges Übel sieht, um einen „hard Brexit“ am vorgesehenen Datum, dem 29. mehr lesen / lire plus

PKK: In Deutschland verboten – in Luxemburg erlaubt

Politische Performance auf der Brücke zwischen Schengen (L) und Perl (D) durch die Aktion 3. Welt Saar e.V. und des Saarländischen Flüchtlingsrates e.V.

Foto: Aktion 3.Welt Saar e.V / Max-Gerlach

Mit einer politischen Performance protestierten am Donnerstag Mitglieder der Aktion 3. Welt Saar e.V. und des Saarländischen Flüchtlingsrates e.V. gegen das PKK-Verbot in Deutschland und die damit verbundene Kriminalisierung der kurdischen Bewegung. Im Mittelpunkt der Aktion stand ein fünf Meter langes Transparent mit elf verbotenen Symbolen der kurdischen Bewegung. „Wir protestieren gegen das Verbot dieser Symbole“ und „Weg mit dem Verbot der PKK“ stand darauf zu lesen. Das PKK-Verbot bedeute für Tausende von politisch aktiven Kurdinnen und Kurden alltägliche Demütigungen, Gerichtsverfahren und zum Teil Gefängnisstrafen. mehr lesen / lire plus

Sanctions contre l’Iran : Kartheiser s’inquiète… pour rien.

Afin de continuer à faire du commerce avec l’Iran malgré l’abandon unilatéral du traité de non-prolifération par l’administration américaine, il a été question de passer par le Luxembourg – de quoi faire peur à l’atlantiste Kartheiser.

Les pays signataires du JCPOA – les États-Unis sont marqués en rouge depuis leur retrait unilatéral décidé par l’administration Trump. (© Wikimedia)

Il y a des moments où on peut s’estimer heureux de ne pas vivre dans la tête du député ADR Fernand Kartheiser. Comme quand on lit sa question parlementaire urgente (et dont, cas très rare, l’urgence a été retenue) sur les conséquences du retrait américain du « Joint Comprehensive Plan of Action » (JCPOA), un des accords phares de l’ère Obama qui permettait de lever les sanctions draconiennes contre l’Iran en échange d’un arrêt de ses efforts pour devenir une puissance nucléaire et d’amener un peu de calme relatif dans la poudrière régionale. mehr lesen / lire plus

Brexit-Hearing: Was auf Luxemburg zukommt

Außen- und Europaminister Jean Asselborn (LSAP) stellte sich Dienstagvormittag während eines Hearings in der Chamber den Fragen der bereits vereidigten Abgeordneten zum Brexit, der am Sonntag bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel vonseiten der EU abgeschlossen werden soll. Die Deputierten interessierten sich besonders für Bürgerrechtsfragen, die Handhabung von EU-Reglungen, den Finanzplatz – und für den Plan B der luxemburgischen Regierung.

Foto: Chambre des députés

Für die hier ansässigen Brit*innen oder diejenigen, die in der Transitionsphase nach Luxemburg ziehen, ändert sich vorerst nichts. Nach dem Brexit, der für den 29. März 2019 vorgesehen ist, wird ihnen vom „Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten“ ein biometrischer Pass ausgehändigt, der ihnen die fortbestehenden Rechte garantiert. mehr lesen / lire plus

Conférence : les dangers de l’engagement écologiste

La journaliste Elisabeth Schneiter présentera ce mercredi son livre « Les héros de l’environnement », évoquant les luttes des militant-e-s écologistes dans les pays en développement.

Les héros de l’environnement

L’indifférence des autres et le découragement pour soi-même – voilà les principaux risques qu’encourent les défenseur-e-s de l’environnement dans le monde occidental. « Il en est tout autrement dans d’autres parties du monde », rappelle une invitation d’etika et d’autres ONG pour une conférence-déjeuner mercredi 21 novembre. C’est aux assassinats de militant-e-s écologistes, au rythme de quatre par semaine en moyenne en 2017, qu’il est fait allusion. C’est ce type de risque, et les autres difficultés de l’engagement « pour sauver la planète » dans les pays en développement, qui sera le sujet de la conférence d’Elisabeth Schneiter ce mercredi à 12h15 à l’Altrimenti. mehr lesen / lire plus

Honduras
: Die Bestie bremsen

Nachdem eine Migranten-Karawane dank der Hetze von US-Präsident Trump zum internationalen Politikum geworden ist, werden in den betroffenen mittelamerikanischen Ländern Schuldige gesucht.

„Es ist eine Schande, wie sich die Regierungen Guatemalas, Honduras’ und Mexikos dem Druck der USA beugen“: der honduranische Journalist Bartolo Fuentes, dem unterstellt wird, einer der Verantwortlichen für die Karawane der Migrantinnen und Migranten zu sein, vergangene Woche auf einer Pressekonferenz in Mexiko-Stadt.Foto: EPA-EFE/Sashenka Gutierrez

Der Mann, der rund 10.000 Migrantinnen und Migranten aus Mittelamerika zur Flucht animiert haben soll, sitzt in einem Café in Mexiko-Stadt. Bartolo Fuentes ist froh, dass ihm die Ausreise aus Honduras noch rechtzeitig gelungen ist. mehr lesen / lire plus

Assassinat de Ben Ramos : Asselborn et Schneider condamnent avec fermeté

Il y a exactement une semaine qu’a été assassiné par balle le défenseur des droits humains philippin Ben Ramos, directeur de l’ONG Peace Development Group partenaire de l’ASTM.

Dans un communiqué publié ce matin, le ministre des Affaires étrangères, Jean Asselborn, et le ministre à la Coopération au développement, Romain Schneider, viennent de prendre position : « Nous condamnons avec fermeté l’assassinat du défenseur des droits humains Benjamin Ramos, directeur exécutif du Peace and Development Group, le 6 novembre 2018 sur l’île de Negros aux Philippines, par des personnes non identifiées. »

Avocat et secrétaire général de l’Union nationale des avocats du peuple de la province de Negros occidental, Ben Ramos avait accordé une assistance juridique aux familles de neuf travailleurs agricoles assassinés dans la même région le 20 octobre 2018. mehr lesen / lire plus

USA
: Open Source für Nazis


Nutzer alternativer sozialer Netzwerke wie „Wrongthink“ oder „Gab“ überbieten sich gegenseitig bei der Verbreitung von Antisemitismus. Auch der Attentäter von Pittsburgh nutzte derartige Plattformen im Netz.

Von allen bisherigen Anschlägen auf jüdische Einrichtungen in den USA hat jener auf die „Tree of Life“-Synagoge in Pittsburgh die höchste Zahl von Todesopfern gefordert: 
Auch wenn der Täter Donald Trump als „jüdisch beeinflusst“ ablehnte, ist ihm wohl nicht entgangen, wie oft der US-Präsident gegen „Globalisten“ hetzt – ein Wort, das in der Alt-Right-Szene oft als Synonym für Juden verwendet wird. (Foto: EPA-EFE/JARED WICKERHAM)

Kaum war der Anschlag auf eine Pittsburgher Synagoge bekannt geworden, bei dem ein Rechtsradikaler elf Menschen ermordet hat, demonstrierten auf Alt-Right-Plattformen wie Breitbart bereits Tausende Nutzer, wie ernst die von den Betreibern gern zur Schau gestellte Solidarität mit Israel und den Juden zu nehmen ist. mehr lesen / lire plus

Ein Tag für das Klima

Am kommenden Montag, dem 12. November, findet in Luxemburg-Stadt ein Klimatag statt. NGOs und Gemeinden führen den Teilnehmer*innen die Dringlichkeit des Handelns vor Augen und beraten über die Möglichkeiten, die sich in Luxemburg bieten.

Einen Monat vor der Weltklimakonferenz in Polen, während in Luxemburg über ein Regierungsprogramm verhandelt wird, will das Klimabündnis mit seiner Plenarsitzung ein Zeichen setzen. Gemeinsam mit den NGOs der Plattform Votum Klima organisieren die Klimabündnisgemeinden am kommenden Montag, dem 12. November, einen „Klimadag“ (Facebook-Event) in den Rotondes.

Den Auftakt macht um 12.15 Uhr der Klimawissenschaftler Quentin Lejeune, der die Ergebnisse des Weltklimarates IPCC über eine Erderwärmung um 1,5 Grad vorstellt (auf Französisch). mehr lesen / lire plus

Philippines : Un partenaire de l’ASTM assassiné

L’ASTM (Action solidarité Tiers Monde) vient d’apprendre l’horrible nouvelle de son assassinat par balle ce mardi 6 novembre aux Philippines. La victime et son entourage savaient ses jours en danger depuis longtemps, néanmoins Ramos n’a pas pensé à arrêter son travail en faveur des paysannes et paysans de l’île de Negros.

Ben Ramos, directeur d’une ONG partenaire de l’ASTM, assistait au Tribunal Monsanto à La Haye en octobre 2016. De passage au Luxembourg, il y a deux ans, il avait accordé une interview au woxx (sous le titre « Philippines : Un président ambivalent »), que nous reproduisons ci-dessous.

Entretien : Richard Graf (woxx), Julie Smit (ASTM)

woxx : En quelle qualité avez-vous assisté au Tribunal Monsanto de La Haye ?
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Gegen Mittelstrecken-Aufrüstung!

Die Luxemburger Friddens-Plattform kritisiert Trumps Vorhaben, aus dem INF-Vertrag auszusteigen, und warnt vor einem Rückfall in den Kalten Krieg.

„Keine Atomraketen in Europa!“ Ostermarsch 1982 in München.
(Wikimedia / Mummelgrummel / CC BY-SA 4.0)

In den 1980er-Jahren war das nukleare Wettrüsten mit Mittelstreckenraketen in Europa großes Thema. Die Nato-Verantwortlichen wollten per „Doppelbeschluss“ einerseits verhandeln, andererseits mit Pershing-Raketen und Marschflugkörpern aufrüsten – als „Antwort“ auf die sowjetischen SS-20-Raketen. Die Friedensbewegung mobilisierte gegen die Kriegstreiber*innen und die Atomwaffen in West und Ost. Wider den Erwartungen der meisten Bellizist*innen und Pazifist*innen waren die Verhandlungen zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow am Ende erfolgreich und führten zum INF-Vertrag und zum beidseitigen Verzicht auf nukleare Mittelstreckenraketen. mehr lesen / lire plus

Brésil-Luxembourg : Pecunia non olet

Que l’élection d’un président d’extrême droite au Brésil ne fasse pas reculer les marchés ne devrait pas surprendre – pourtant le manque de retenue du grand-duché a de quoi étonner.

(© Wikipedia)

Les relations entre le Brésil et le Luxembourg sont plus que centenaires et incomparables à d’autres entretenues avec certains pays d’Amérique du Sud. Des pauvres paysans d’ici allés chercher une nouvelle existence outre-Atlantique (comme narré dans le roman « Neubrasilien » de Guy Helminger), aux nombreuses firmes luxembourgeoises installées depuis belle lurette dans le pays abritant le poumon vert de la planète – Arcelormittal bien sûr, mais aussi SES, Cargolux, CEBI, Ceratizit, Paul Wurth et d’autres entreprises industrielles. mehr lesen / lire plus

Mexiko
: „Wir machen das für unseren Sohn“


Ursprünglich als Kritik an der honduranischen Regierung gedacht, hat eine Karawane von Migranten eine enorme Eigendynamik entwickelt. Mehrere Tausend Menschen versuchen gemeinsam in die USA zu gelangen und machen dabei vielschichtige Probleme sichtbar. Dazu zählt auch, inwiefern sich die mexikanische Regierung zur Vollstreckerin der US-Migrationspolitik macht.

Nachtlager in Pijijiapan im Süden des mexikanischen Bundesstaates Chiapas: Viele der Teilnehmer an der Karawane Richtung USA sind am Ende ihrer Kräfte; mehrere Hundert haben sich bereits auf den Rückweg gemacht. (Fotos: Wolf-Dieter Vogel)

Sollten sie sich auf den Deal einlassen? „Überlegt euch das gut, die Regierung hat ihre Versprechen oft nicht eingehalten“, dröhnt die Stimme von Irineo Mujíca durchs Megafon. mehr lesen / lire plus