Hongkong: Autonomie vor dem Aus

Der chinesische Nationale Volkskongress hat ein sogenanntes Sicherheitsgesetz für Hongkong verabschiedet. Dessen Inkrafttreten hat schon jetzt weitreichende Folgen. Manchen Vertretern der Demokratiebewegung bleibt womöglich nur der Gang ins Exil.

Oppositionsbewegung am Boden: Bereits am Tag, der auf die Unterzeichnung des neuen Sicherheitsgesetzes folgte, kam es in Hongkong zu ersten Festnahmen auf dessen Grundlage. Unser Bild zeigt die Festnahme eines Protestierenden am selben Tag, dem 1. Juli. (Bild: EPA-EFE/Miguel Candela)

Am Dienstag vergangener Woche hat der Ständige Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses in Peking im Eilverfahren ein Gesetz verabschiedet, das den Herrschaftsanspruch der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) auch in Hongkong sichern soll. mehr lesen / lire plus

75 Jahre Atomwaffen (2): Kann nichts schaden!

Die Welt wird durch mehr Atomwaffen nicht sicherer. In Teil 2 der Hiroshima-Serie geht es um den unaufhaltsamen Trend der vergangenen Jahrzehnte, zum Selbstschutz nach solchen Waffen zu streben.

In Blau die Atommächte, in Rot und Orange die NVV-Nichtunterzeichnerstaaten. Der Südsudan ist Nichtunterzeichner ohne nukleare Ambitionen.
(Wikimedia; Allstar86/L.tak/Danlaycock; CC BY-SA 3.0)

Befinden wir uns im „zweiten nuklearen Zeitalter“? Als solches bezeichnen die Sicherheitsexpert*innen die Zeit nach dem Kalten Krieg, in der an die Stelle des Gleichgewichts des Schreckens zwischen den zwei Blöcken eine instabile Konstellation mit einem Dutzend Atommächten getreten ist. 1989 hat es also angefangen, könnte man meinen. Und ist schon wieder vorbei, sagen manche, angesichts des erneuten Blockdenkens seit der Ukrainekrise und vor allem der Bestrebungen Russlands, im nuklearen Bereich mit den USA gleichzuziehen. mehr lesen / lire plus

Kolumbien: Revolutionäre unter Beschuss

Seit die kolumbianische Regierung und die Guerilla Farc 2016 ein Friedensabkommen geschlossen haben, wurden zahlreiche ehemalige Kämpfer ermordet. Die aus der Rebellenorganisation hervorgegangene Partei macht die Regierenden dafür mitverantwortlich.

Demonstration gegen die Ermordung früherer 
Farc-Kämpferinnen und -Kämpfer am 8. März dieses Jahres in Bogota. Das Konterfei im Bildhintergrund erinnert an die am 6. März getötete ehemalige Guerillera Astrid Conde Gutierrez. Seit der Demonstration ist die Zahl der Ermordeten auf mindestens 214 angestiegen. (Foto: EPA-EFE/Carlos Ortega)

„Sie haben ihn vom Motorrad geschossen“, erzählt Elmer Arrieta mit gebrochener Stimme. Sein Sohn Manuel war auf dem Weg in das Dorf Ituango im Nordwesten Kolumbiens, als Unbekannte den jungen Familienvater töteten. mehr lesen / lire plus

Globale Ernährung: Pandemie des Hungers

In armen Ländern, vor allem auf dem afrikanischen Kontinent, werden die Folgen der Covid-19-Pandemie Hungerkatastrophen auslösen – obwohl weltweit ausreichend Nahrungsmittel vorhanden sind.

Zur Coronapandemie kommt die schlimmste Heuschreckenplage seit Jahrzehnten: allein für Ostafrika schätzt die Welthungerhilfe die Zahl der in direkter Folge davon Hungernden auf bis zu 25 Millionen Menschen. (Foto: EPA-EFE/Dai Kurokawa)

Anfang Mai schlug die französische Website „Darwin Nutrition“ Alarm. 58 Prozent der Französinnen und 56 Prozent der Franzosen hätten während des rigide gehandhabten Lockdown um durchschnittlich zweieinhalb Kilogramm an Gewicht zugenommen, teilten die Betreiber der Ernährungsberatungsseite mit. Dies hatte eine im Auftrag von „Darwin Nutrition“ durchgeführte Befragung des Meinungsforschungsinstituts IFOP gezeigt. mehr lesen / lire plus

Hongrie : Orbán sans « pleins pouvoirs » mais indéboulonnable

La Hongrie est passée le 16 juin d’un « état d’urgence sanitaire » à un « état de crise médicale », perpétuant l’hégémonie décennale du national-populiste danubien. L’opposition assiste impuissante au spectacle.

Viktor Orbán au Parlement hongrois lors du vote sur les pleins pouvoirs en avril 2020. (Photo : EPA)

Deux mois et demi après le vote d’une « loi coronavirus » vivement contestée, le régime d’exception accordé au premier ministre Viktor Orbán afin de lutter contre le coronavirus appartient au passé. Enfin presque. Le 16 juin, quelques minutes après l’abrogation de l’état d’urgence à l’unanimité des votes exprimés, opposition incluse, les 133 députés propouvoir sur 199 ont approuvé l’idée d’un « état de crise médicale » pour six mois et renouvelable sur souhait de l’exécutif. mehr lesen / lire plus

Türkei: Das Pfeifen des Wächters

Die türkische Regierung lässt sich den Ausbau einer Hilfspolizei einiges kosten. Präsident Erdoğan hat allen Grund, sein Regime gegen den Unmut der Bürger abzusichern.

Bereit für den Dienst: Vereidigung von Hilfspolizisten der „Markt- und Nachbarschaftswächter“ 2018 in Antalya. Foto: Flickr

„Ich möchte die Pfeife des Wächters hören, wenn ich im Bett liege“, soll der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu seinem Innenminister Süleyman Soylu gesagt haben. Das erzählte Soylu, als er erläuterte, warum sein Ministerium ein Gesetz entworfen hat, das den sogenannten „Markt- und Nachbarschaftswächtern“ (Çarsı ve mahalle bekçileri), einer Art Hilfspolizei, erhebliche Befugnisse verleiht.

Die Geschichte, die Soylu erzählte, dürfte viele Türken an alte Filme erinnert haben, die ein eher romantisches Licht auf die Wächter werfen. mehr lesen / lire plus

Pandemie und Kriminalität: Staaten, Banden und Corona

Die Covid-19-Pandemie lässt einträgliche Märkte für Schutzkleidung und Medikamente entstehen. Damit einher gehen in vielen Ländern Betrug, Korruption und der wachsende Einfluss von Gangs.

Ob die während der Pandemie auf dem Weltmarkt ergatterten Hygieneartikel tatsächlich den vorgeschriebenen Normen entsprechen, stellt sich nicht selten erst bei Erhalt der Lieferung heraus: Am Flughafen im spanischen Valencia werden 65 Tonnen Schutzkleidung und andere Materialien aus China entladen, am 6. April 2020. (Foto: EPA-EFE/Juan Carlos Cardenas)

Wenn das Geld aus den Corona-Hilfspaketen der EU zu fließen beginnt, wollen auch jene abkassieren, die es mit dem Gesetz nicht so genau nehmen. Davon geht zumindest die Europäische Kommission aus und hat nicht zuletzt aus diesem Grund Anfang Juni ein Europäisches Zentrum für Finanz- und Wirtschaftskriminalität (European Financial and Economic Crime Centre, EFECC) ins Leben gerufen. mehr lesen / lire plus

Deuxième vague à Pékin : ce que l’on sait

Plus d’une centaine de cas nouveaux de Covid-19 à Pékin, des mesures drastiques ont été prises. Pourquoi il faut s’inquiéter, sans toutefois paniquer.

Temple du Ciel, Pékin. (Wikimedia ; Edward Stojakovic ; CC BY-SA 2.0)

Plus de 50 jours sans infection locale : la ville de Pékin pouvait espérer qu’elle avait laissé la Covid-19 derrière elle. Il n’en a rien été. Depuis jeudi dernier, plus d’une centaine d’infections ont été détectées chez des personnes qui ne s’étaient pas déplacées hors de l’agglomération. L’origine de cette amorce de deuxième vague a été rapidement déterminée : le marché de gros de Xinfadi, le plus important de la région. mehr lesen / lire plus

La Chine contre la Covid-19… et le reste du monde

La Chine se bat contre une nouvelle flambée de l’épidémie. Mais doit-elle aussi se battre contre le monde entier à coups de propagande nationaliste ?

globaltimes.cn

« Une fois de plus, la Chine et les États-Unis répondent différemment face à l’épidémie », affirme un édito dans le « Global Times », journal ultranationaliste proche du gouvernement chinois. « Pékin a agi promptement. Même s’il y a seulement quelques douzaines de cas nouveaux par jour, Pékin a tenu compte des risques de propagation du virus et tenté de l’endiguer avant que cela n’arrive. Pékin et la société chinoise sont confiants que la capitale ne deviendra pas un deuxième Wuhan.  mehr lesen / lire plus

Brasilien: Das Kabinett des Hasses

Während sich Brasilien zu einem Schwerpunkt der Covid-19-Pandemie entwickelt, gerät Präsident Bolsonaro ins Visier der Justiz. Eine Gruppe um seinen Sohn soll unter anderem illegale Wahlkampffinanzierung und die Verleumdung der Opposition organisiert haben.

Rund dreißig Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung stehen scheinbar unerschütterlich hinter Bolsonaro: Anhänger des brasilianischen Präsidenten präsentieren Mitte Mai in Brasilia einen Sarg, der dem im April zurückgetretenen ehemaligen Justizminister Sérgio Moro gewidmet ist. Moro hatte Bolsonaro die Einflussnahme auf Ermittlungsverfahren vorgeworfen. (Foto: EPA-EFE/Joédson Alves)

„Chloroquina, Chloroquina von der Sus – ich weiß, dass du mich heilst, im Namen von Jesus!“ Ein Video zeigt Menschen, die zu den Klängen eines Akkordeons singen und in den Farben des brasilianischen Fußballnationalteams gekleidet sind. mehr lesen / lire plus

Hongkong: Ein Land, eineinhalb Systeme

Die Pläne der chinesischen Regierung, ein sogenanntes Sicherheitsgesetz für Hongkong einzuführen, sorgen für die größten Proteste in der Sonderverwaltungszone seit Beginn der Pandemie.

Auch in Hongkong geht es derzeit wieder einmal martialisch zu: Polizeikräfte räumen am 27. Mai eine Straße während einer Demonstration gegen ein Gesetz, das die „Schmähung der chinesischen Nationalhymne“ unter Strafe stellen soll. Foto: EPA-EFE/MIGUEL CANDELA

In den vergangenen Monaten war es relativ ruhig um Hongkong geworden. Kleine Gruppen von Demonstranten versuchten zwar, den Widerstand gegen Chinas wachsenden Einfluss in der Sonderverwaltungszone auch in der Covid-19-Pandemie wachzuhalten. Die Massenproteste des vorigen Jahres schienen aber beinahe vergessen (woxx 1549). mehr lesen / lire plus

Hongrie : Le changement de sexe interdit à l’état civil

Une loi adoptée le 19 mai empêche les personnes transgenres et intersexes de légaliser leur transition physique. Associations et concerné-e-s dénoncent une mesure dramatique et discriminante.

Il ne met pas d’eau dans son vin national-populiste : Viktor Orbán a profité de l’état de crise pour effacer les droits de la communauté trans. (Photo : EPA)

En septembre 2018, la Cour constitutionnelle magyare considérait la validation administrative du changement de sexe comme un droit fondamental. Moins de deux ans plus tard, en introduisant la notion de « sexe à la naissance » sur les données d’état civil via une loi décriée, la Hongrie du dirigeant national-populiste Viktor Orbán vient d’effacer la reconnaissance juridique des personnes transgenres. mehr lesen / lire plus

Droits humains et entreprises : Le « cas » Socfin : que fait l’État luxembourgeois ?

Tensions persistantes autour des plantations (principalement d’huile de palme) concernant les droits fonciers, accusations de violences, dont des violences sexuelles subies par les femmes vivant autour des plantations, poursuites judiciaires contre la société civile, y compris contre une ONG luxembourgeoise… ces « incidents » figureront-ils à l’ordre du jour de l’AG de la holding luxembourgeoise Socfin ce mardi 26 mai ?

Assemblée générale de la Socfin en 2019. (Photos: Initiative pour un devoir de vigilance au Luxembourg)

Aucun de ces faits n’a pu être inscrit à l’ordre du jour de l’AG 2019, à laquelle plusieurs représentants d’ONG avaient pris part l’année dernière en tant qu’actionnaires, dans le but de réclamer des réponses de la part des dirigeants de Socfin. mehr lesen / lire plus

Covid-19 : Les conflits armés déplacent 660.000 personnes en 6 semaines

Les conflits armés ont forcé plus de 660.000 personnes à travers le monde à fuir leurs foyers entre le 23 mars et le 15 mai, c’est-à-dire depuis l’appel des Nations unies à un cessez-le-feu mondial, les laissant totalement démunies face à la Covid-19 tout en empêchant les efforts mondiaux de contrôler la pandémie.

Afghanistan : Parmina et son fils Zikrullah, 13 ans, prennent de l’eau dans un point d’eau devant servir 30 à 35 familles, dans un campement spontané près de Kaboul n’offrant aucun standard d’hygiène ni de protection contre la Covid-19. (Photo : Enayatullah Azad/NRC)

« À l’heure où les experts de la santé nous disent de rester chez nous, les hommes armés forcent des centaines de milliers de personnes à quitter leur foyer et à se retrouver dans une situation d’extrême vulnérabilité », a déclaré le secrétaire général du Norwegian Refugee Council (NRC), Jan Egeland, au moment de la sortie d’un rapport publié ce vendredi. mehr lesen / lire plus

China: Wahn lässt sich nicht eindämmen

Das Institut für Virologie in Wuhan wurde in Zusammenarbeit mit Frankreich gebaut und von den USA finanziell unterstützt, die dort tätigen Forscher genießen eine hohe wissenschaftliche Reputation. Doch derlei Fakten werden mühelos in Verschwörungserzählungen eingebaut, wonach das Institut für die Covid-19-Pandemie verantwortlich ist.

Im Zentrum der Verschwörungserzählungen um die Entstehung der Corona-Pandemie: das Wuhan Institute of Virology (WIV), hier in einer Aufnahme vom 23. Februar 2017. (Foto: EPA-EFE/Shepherd Hou China out)

Eine gängige Verschwörungserzählung über den Ausbruch der Covid-19-Pandemie sieht ein Biolabor als Tatort und skrupellose Wissenschaftler als Täter: Diese handeln im Auftrag einer Organisation, die die globale Kontrolle anstrebt. Gesteuert wird sie von einem der reichsten Männer der Welt und mächtigen Pharmakonzernen. mehr lesen / lire plus

Südafrika: Drakonisches Durchgreifen

Die südafrikanische Regierung bekämpft die Pandemie mit strikten Maßnahmen. Diese haben schon jetzt fatale Auswirkungen auf die Versorgung der Ärmsten im Land. Die Landeswährung Rand verliert derweil rasant an Wert.

Rechtswidrig, aber unter dem Einsatz von Pumpguns: Sogenannte „red ants“, Mitglieder der gleichnamigen privaten Sicherheitsfirma, am 21. April während eines Riots um die Räumung illegal errichteter Hütten in einem Township von Johannesburg. Die Gesetzesbestimmungen für den wegen Covid-19 verhängten Lockdown verbieten eigentlich die Räumung von Wohnungen und Behausungen. (Foto: EPA-EFE/Kim Ludbrook)

Die Männer in roten Overalls und Helmen kamen am frühen Morgen und begannen sofort mit ihrer Arbeit. Innerhalb weniger Stunden waren rund 80 „shacks“, kleine, provisorisch errichtete Wellblechhütten, in Lawley, einer Siedlung am Stadtrand von Johannesburg, zerstört oder unbewohnbar. mehr lesen / lire plus

Libanon: Vom Lockdown auf die Straße

Der Libanon steckt in einer Wirtschaftskrise. Sogar eine Staatspleite droht, die Bevölkerung verarmt. Nun setzen erneut Massenproteste ein.

Ein politisches System als Sondermüll: Die konsequente Ausgrenzung der wachsenden Bürger- und Umwelt-
bewegungen hat in Verbindung mit der Wirtschaftskrise im Libanon das Fass zum Überlaufen gebracht. Unser Bild zeigt eine Protestaktion vom 3. März. (Foto: EPA-EFE/Nabil Mounzer)

Die Revolte im Libanon ist zurück – viel wütender und gewalttätiger als vor dem durch die Pandemie bedingten Lockdown. Am 26. April brannte die erste Bank in der südlich von Beirut gelegenen Küstenstadt Sidon. Filmaufnahmen zeigen Jugendliche, die Molotowcocktails durch die zerstörten Scheiben werfen. Seitdem sind Dutzende Banken im ganzen Land in Flammen aufgegangen. mehr lesen / lire plus

Indien: Vier Stunden bis zum Lockdown

In Indien haben Millionen Tagelöhner und Wanderarbeiter durch die Ausgangssperre ihre Existenzgrundlage verloren. Hindu-Nationalisten nutzen die Pandemie, um gegen Muslime und Marginalisierte zu hetzen.

Die wegen des Coronavirus verhängte Ausgangssperre wird in Indien wie hier in der Stadt Jammu rigoros umgesetzt: 
Wer dagegen verstößt, dem drohen 
hohe Geldstrafen oder gar eine Haftstrafe bis zu zwei Jahren. (Foto: EPA-EFE/Jaipal Singh)

Am 30. Januar wurde im südindischen Bundesstaat Kerala der erste Fall einer Infektion mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 gemeldet. Das Virus erreichte den Subkontinent über zurückgekehrte Studierende aus dem chinesischen Wuhan; ironischerweise nur wenige Tage nachdem Corona-Leugner Jair Bolsonaro die Hauptstadt Delhi verlassen hatte. mehr lesen / lire plus

Weltwirtschaft: Crash auf Speed

Die Geschwindigkeit, mit der die Coronakrise wirtschaftliche Verheerungen anrichtet, ist beispiellos. Die Auswirkungen betreffen eine Weltgesellschaft, deren soziale Gegensätze in den vergangenen Jahrzehnten exorbitant gewachsen sind.

Soziale Distanz zur Armut schaffen: Hunderte Obdachlose sind im südafrikanischen Kapstadt während des Corona-Lockdowns in einer sogenannten „temporären Unterkunft“ zusammengepfercht. Offiziell berechtigt, das Lager zu verlassen, könnten sie dann aufgrund der Ausgangsbeschränkungen festgenommen werden. (Foto: EPA-EFE/Nic Bothma)

Jede große Krise bringt Bilder hervor, die im kollektiven Gedächtnis haften bleiben. Während der Weltwirtschaftskrise in den Dreißigerjahren des vergangenen Jahrhunderts waren es Aufnahmen von halbverhungerten Gestalten, die vor Suppenküchen auf eine Mahlzeit warteten. Heute könnte es das Motiv der schier endlosen Autoschlangen sein, die sich in vielen US-Gemeinden vor der Ausgabe von Lebensmittelpaketen bilden. mehr lesen / lire plus

Yanis Varoufakis: „Corona hat das Potenzial, uns alle zu zerstören“

In der Covid-19-Pandemie mit Tausenden Todesopfern vor allem in Südeuropa werden die Auswirkungen der Sparpolitik der EU greifbar, sagt Yanis Varoufakis. Die Europäische Union dürfe nicht weitermachen wie bisher, sonst drohe ihr Untergang. Was Eurobonds bringen und welcher Film zur aktuellen Krise passt, erklärt Varoufakis im woxx-Interview.

„Diese Krise des Kapitalismus wird jeden treffen“: 
Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis über die Folgen der Corona-Pandemie. (Foto: EPA-EFE/Simela Pantzartzi)

woxx: Sie verkörpern die Hoffnungen vieler Linker auf ein vom deutschen Spardiktat befreites Europa. Erst kürzlich gelang Ihnen mit der Partei Mera25 der Einzug ins griechische Parlament. Macht die gegenwärtige Wirtschaftskrise die Pläne für tiefgreifende Reformen zunichte?
 mehr lesen / lire plus