Gobal Democratic Primary: Kleine Wahl, große Sache

In Luxemburg würden viele Linke gerne Bernie Sanders wählen, doch nur wenige dürfen. Ein Feature über die Vorwahlen der „Democratic Party“ im Großherzogtum und anderswo.

Die Luxemburger Democrats kommen aus allen Ecken des großen Landes … vor allem aus den Ecken. (Fotos: lm)

Draußen ein Schild mit weißer Schrift auf blauem Grund. Drinnen ein paar Tische, darauf Prospekte, Sticker, eine Karte der USA, eine Wahlurne. Das Wahlbüro der „Global Presidential Primary“ in der riesigen Eingangshalle der Victor-Hugo-Halle ist wie ein Sinnbild des Amerikas der Gründerzeit: ein weiter Raum, in dem die Tische und Personen fast verloren gehen. Auch auf der Karte, auf der die Wähler*innen markieren, woher sie kommen, drängen sich die Post-its an der Ostküste, ein paar in Kalifornien, die Mitte fast leer. mehr lesen / lire plus

Landminenverbot: Reaktion auf den US-Ausstieg

Die USA wollen wieder auf Antipersonenminen zurückgreifen. Handicap International reagiert auf die Ankündigung.

© Juan Manuel Vargas – HI

„Ein historischer Rückschritt beim Schutz der Zivilbevölkerung“, mit diesen Worten kritisiert Handicap International in einem Kommuniqué die Entscheidung von Donald Trump von Anfang Februar, den US-Streitkräften den Einsatz von Antipersonenminen (APM) grundsätzlich wieder zu erlauben. Die Entwicklungs-NGO, die auch in Luxemburg aktiv ist, war eine der sechs Gründungsorganisationen der Anti-Landminen-Kampagne in den 1990er Jahren. 1997 wurde die Ottawa-Konvention unterzeichnet, die nicht nur den Einsatz, sondern auch die Herstellung, Lagerung und Weitergabe von APMs verbietet (woxx). Bisher sind 164 Staaten der Konvention beigetreten, unter anderem sämtliche EU-Mitglieder. mehr lesen / lire plus

Analyse: Gute Mine, böses Spiel

Was spricht für, was gegen, den Einsatz von Landminen? Und wie soll Luxemburg umgehen mit der Ankündigung der USA, wieder auf diesen Waffentyp zurückzugreifen?

Wikimedia; DIGGER DTR; CC BY-SA 3.0

Dass die USA wieder Landminen einsetzen will, wirft einige Fragen auf. Die heftige Kritik seitens Handicap International (online-woxx: „Reaktion auf den US-Ausstieg“) gründet darauf, dass dieser Waffentyp besonders verwerflich sei. Ja, die auf die Problematik spezialisierte NGO geht soweit, den Einsatz anderer „Mittel“ zu empfehlen, die die Zivilbevölkerung weniger in Mitleidenschaft ziehen. Stellen die Antipersonenminen (APM) – die durch die Ottawa-Konvention geächtet sind – also eine besonders verwerfliche Waffe dar? mehr lesen / lire plus

Plateforme pour la paix : deux camions de trop !

Un mégaexercice de l’Otan avec une microparticipation du Luxembourg. Pourtant, la plateforme pacifiste FSPL s’insurge et explique dans un communiqué pourquoi cet exercice va dans la mauvaise direction.

En Allemagne, une campagne pacifiste contre Defender 2020 est en cours.
(www.friedenskooperative.de)

« D’ici quelques jours, et jusqu’en mai de cette année, se manifestera le bruit de bottes et le hurlement de guerre en Europe. » C’est en ces termes que la plateforme luxembourgeoise pour la paix et la solidarité (FSPL) met en garde contre l’exercice « Defender 2020 », auquel participeront 37.000 militaires. 20.000 soldat-e-s seront transféré-e-s depuis les États-Unis – une première depuis la fin de la guerre froide. mehr lesen / lire plus

La bombe est de retour

En laissant expirer le traité INF aujoud’hui-même, les États-Unis et la Russie lancent le monde dans une nouvelle course aux armements nucléaires.

Tout le monde en a, sauf nous… Les États-Unis sont inquiets par la prolifération des missiles nucléaires de portée intermédiaire dans des pays comme la Chine, la Corée du Nord, l’Iran, l’Inde et le Pakistan (Israël en dispose également).
(Source : US Missile Defense Agency)

Le 2 août 2019 apparaîtra-t-il comme une des dates décisives menant à la Troisième Guerre mondiale et à l’autodestruction de l’humanité, dans quelque manuel d’histoire extra-terrestre ? C’est aujourd’hui que le traité sur les « intermediate-range nuclear forces » (INF) expire et que la course aux armements nucléaires va sans doute être relancée. mehr lesen / lire plus

Friedensprotest in Büchel: Atombomben ganz nah!

Am 2. Juni findet in Büchel eine Protestveranstaltung gegen die dort stationierten Atomwaffen statt. Um welche Waffen handelt es sich und was macht sie besonders gefährlich?

Auftakt der diesjährigen Aktionen von „Atomwaffenfrei jetzt“ in Büchel am 26. März. (flickr.com/photos/atomwaffenfrei-jetzt)

Büchel ist ein kleiner Ort in der Eifel, weniger als 100 Kilometer Luftlinie von der Stadt Luxemburg entfernt in Richtung Koblenz. Vielen woxx-Leser*innen dürfte der Name des Dorfs bekannt sein, seit 2018 eine Delegation der Luxemburger Friedensbewegung am dortigen Ostermarsch teilgenommen hat, woraus dann 
die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg enstand. Am 6. April dieses Jahres organisierte die neue Plattform, gemeinsam mit dem OGBL, zum ersten Mal seit langem wieder einen luxemburgischen Ostermarsch. mehr lesen / lire plus

US-Midterms: Keine linke Welle

Die Zwischenwahlen in den USA sorgen dafür, dass es endlich ein institutionelles Gegengewicht zu Trump gibt. Dennoch ist das Land stark gespalten.

Linker Shooting-Star und mit 29 Jahren eine der beiden jüngsten Abgeordneten: Alexandria Ocasio-Cortez. (Foto: CC-BY-SA Corey Torpie/Wikimedia Commons)

Dass die Demokraten das Repräsentantenhaus zurückerobern konnten, ist eine gute Nachricht für alle, die Trumps nationalistische Politik und seine menschenverachtende Rhetorik ablehnen. Auch wenn es beinahe unmöglich sein wird, ihn durch ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) frühzeitig loszuwerden, haben die Demokraten nun die Möglichkeit, ihn und seine Regierung durch Untersuchungsausschüsse zu kontrollieren. Nancy Pelosi, die nach einem Ausflug in die Opposition wieder Sprecherin der Mehrheit werden wird, hat diese Kontrollmöglichkeiten bereits angekündigt. mehr lesen / lire plus

Affaire glyphosate : Séquelles et précautions

Un jardinier atteint d’un cancer porte plainte contre son employeur et les producteurs de pesticides. Le Luxembourg a son « affaire glyphosate ».

Cancérigène, le glyphosate ? Claude Lammar en est convaincu. L’ancien jardinier a travaillé avec ce pesticide pendant de nombreuses années et est désormais atteint d’un cancer, comme il l’a révélé dans un reportage diffusé sur RTL télé.

Désormais le Luxembourg a son « affaire glyphosate ». Alors qu’une plainte avait été déposée par Lammar contre son employeur et les sociétés produisant le pesticide il y a trois ans, c’est l’« affaire glyphosate » aux États-Unis qui a fait bouger le jardinier au chômage. mehr lesen / lire plus

Ostermarsch: Luxemburg gegen Atomwaffen?

„Atomwaffen sind verboten“, so heißt es in dem Aufruf mehrerer luxemburgischer NGOs zur Teilnahme am Ostermarsch am 2. April in Büchel. Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde im Juli vergangenen Jahres im Rahmen der Uno beschlossen, doch gehören die Atommächte und die meisten westlichen Staaten nicht zu den Unterzeichnern (siehe woxx 1445, „Peinlicher Nobelpreis“). Auch Luxemburg hat zusammen mit den restlichen Nato-Ländern den Vertrag boykottiert, weshalb der Aufruf fordert: „Wir müssen unseren Regierungen klar machen, dass wir den Beitritt zum Verbotsvertrag erwarten und den Abzug aller Atombomben aus Europa!“ Im Fliegerhorst Büchel, nur 90 km Luftlinie von Luxemburg entfernt, sind seit 1958 amerikanische Atomwaffen stationiert. mehr lesen / lire plus

Einer muss für den VW-Skandal ja büßen

Das Blaue vom Himmel. VW-Tower in Hannover. (Foto: Panoramio/Kl Aas/CC BY 3.0)

Ein Kavaliersdelikt ist es, mittels Betrügereien die Luftverschmutzung zu erhöhen und den frühzeitigen Tod von Tausenden von Menschen mitzuverschulden. Zumindest auf dieser Seite des Atlantiks, wie die kulante Behandlung des Dieselgates durch Politik und Justiz zeigt. In den USA sieht das anders aus, wie der VW-Manager Oliver Schmidt schmerzlich erfahren musste. Am 6. Dezember wurde er, laut Bericht des Deutschlandfunks in Sträflingskleidung und mit Fuß- und Handfesseln, einem Detroiter Gericht vorgeführt und zur Höchststrafe von sieben Jahren verurteilt. Schmidt hatte im Auftrag der VW-Spitze 2015 versucht, den Verdacht der kalifornischen Behörden zu zerstreuen, die VW-Dieselmodelle hielten die Abgaswerte nicht wirklich ein. mehr lesen / lire plus

Nukleare Abrüstung: Peinlicher Nobelpreis

Nicht alle NobelpreisträgerInnen passen der westlichen Welt ins Konzept. Die diesjährige Preisvergabe führt zu Diskussionen – oder, wie in Luxemburg, zu betretenem Schweigen.

Am 6. Oktober wurde ein Traum wahr. Die Mächtigen dieser Welt scheiterten beim Versuch, der Vernunft den Mund zu verbieten. Der Friedensnobelpreis ging an Ican, ein Bündnis von Friedens-NGOs, das eine unliebsame Wahrheit verkündet: Wir müssen die Atomwaffen abschaffen, bevor sie uns umbringen. Ican war eine der treibenden Kräfte hinter dem im Juli von den Vereinten Nationen ausgehandelten Atomwaffenverbot. Ein Verbot, das zwar von über 120 Staaten befürwortet, von den Atommächten und ihren Alliierten aber erbittert bekämpft wurde. mehr lesen / lire plus

Space mining: Buchstabe und Geist des Gesetzes

„Völkerrechtswidrig!“ So lautet die Einschätzung zum Luxemburger Space-Mining-Gesetz seitens des deutschen Weltraumrechts-Experten Stephan Hobe. Das vom Deutschlandfunk am Dienstag veröffentlichte Interview hat in Luxemburg für Aufmerksamkeit gesorgt. Wer es sich anhört, merkt, dass die Journalistin und der Journalist keinen Unterschied machen zwischen der Ressourcennutzung und der Aneignung von Gebieten auf fremden Himmelskörpern. Letzteres stünde im klaren Widerspruch zum Weltraumvertrag, ist aber in der luxemburgischen Gesetzgebung nicht vorgesehen. In Sachen Nutzung des Weltraums legt Hobe den Vertrag von 1967 sehr strikt aus. Privatwirtschaftliche Aktivitäten seien „beim Start von Satelliten erlaubt, beim Ressourcenabbau verboten“. Das ist eine mögliche Lesart von Artikel 1, der lautet: „Die Erforschung und Nutzung des Weltraums (…) ist Sache der gesamten Menschheit.“ mehr lesen / lire plus

Prohibition des armes nucléaires : To ban or not to ban

Libérer le monde des armes nucléaires est un vieux rêve. Un nouvel élan vient d’être pris, mais le chemin s’annonce long et difficile.

(Wikimedia / Fastfission / CC BY-SA 3.0)

Parlons d’un traité qui n’existe pas. Le Traité pour l’interdiction des armes nucléaires, adopté par 122 pays, le 7 juillet de cette année dans l’enceinte de l’ONU. Et qui n’existe pas parce que les médias n’en parlent presque pas. Même le woxx n’a pas relayé la nouvelle la semaine dernière par manque de place – vivement qu’on concrétise notre nouveau projet de journal en ligne ! Nous avions tout de même présenté il y a deux ans déjà l’initiative en faveur d’un tel traité (woxx 1320), et annoncé il y a un mois l’aboutissement probable des négociations (woxx 1428). mehr lesen / lire plus

Armes nucléaires : négocier pour interdire

Un monde sans bombes nucléaires, on n’y est pas encore. Mais le 15 juin, des négociations sur une convention interdisant ces armes ont commencé au sein de l’ONU à New York. Plus de 100 pays avaient participé à la première séance en mars ; désormais, on discute sur la base d’une ébauche de la convention. Le Groupe de recherche et d’information sur la paix et la sécurité (Grip), un think-tank bruxellois, vient de publier une analyse de ce premier « draft » (www.grip.org/fr/node/2356). L’auteur Jean-Marie Collin estime qu’il faudra encore renforcer et compléter ce texte, mais n’exclut pas la possibilité qu’à la fin des négociations, prévues jusqu’au 7 juillet, une convention soit adoptée. mehr lesen / lire plus

Exploration spatiale : Tout feu tout flamme

Positionner le Luxembourg dans le space business international en train d’éclore, voilà le but du ministre de l’Économie. Bilan et mise en perspective d’un voyage aux États-Unis.

Modèle réduit d’un astéroïde dans le hall d’entrée du constructeur de satellites SSL à Palo Alto. (Photo : Raymond Klein)

Cher oncle,

Quel est l’avenir de l’humanité dans un environnement spatial dont elle prend lentement connaissance, voilà une des questions que tu m’avais soumises. Pour y répondre, j’ai accompagné la mission de prospection économique d’Étienne Schneider sur la côte Ouest des États-Unis. Le ministre de l’Économie y est allé pour cultiver les contacts avec la communauté la plus dense d’entreprises et d’institutions spatiales de la Terre. mehr lesen / lire plus

Ressources spatiales : Débris et décomptes

La mission économique sur la West Coast a rencontré une industrie spatiale boostée par du capital privé, affirmant œuvrer pour le bien commun de l’humanité.

Qu’est-ce qu’on va foutre dans l’espace? La question que doivent se poser de nombreux Luxembourgeois, relayée par un journaliste, n’a pas l’air de décontenancer Étienne Schneider. Arrivé lundi soir à San Francisco, le ministre de l’économie a invité la presse à un briefing à 22h30 dans une salle de conférence de l’hôtel W sur la 3rd Street.

Schneider évoque les retombées à court terme pour la recherche et l’imagerie par satellite. À moyen terme, il envisage des activités comme la recharge ou la réparation de satellites qui ne fonctionnent plus. mehr lesen / lire plus

Space mining : La niche « conquistador »

Le droit international est flou, le droit luxembourgeois sera précis : oui, on peut s’approprier les ressources minières de l’espace. Une approche qui n’est pas à la gloire du grand-duché.

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(Illustration : Nasa/Denise Watt/PD)

L’espace et les ressources qu’il recèle n’appartiennent à personne. Donc au premier venu, ou plutôt au premier arrivé. C’est un peu la logique de la loi sur l’espace que veut mettre en place le Luxembourg. À condition, bien entendu, d’avoir auparavant obtenu un agrément de mission du ministre de l’Économie et de s’être acquitté d’une redevance.

En tentant d’établir une sécurité juridique fondée sur le droit national, la loi présentée la semaine dernière complète l’initiative en faveur du « space mining » lancée en début d’année. mehr lesen / lire plus

Roter Löwe, 
hol’s dir!


(Illustration: spaceresources.lu)

(Illustration: spaceresources.lu)

Jenseits des Atlantik weiß man Gutmenschentum und Geschäftemacherei glücklich miteinander zu verbinden. „Deep Space ist der Ansicht, dass die Erdbevölkerung zusammenarbeiten muss, um die Rohstoffe des Weltraums allen zugänglich zu machen.“ Das Zitat stammt von Rick Tumlinson, einem der Mitbegründer der Weltraumfirma, und findet sich in einer Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums über die jüngste Partnerschaft im Rahmen der luxemburgischen Initiative „spaceresources.lu“ wieder.

Das mit dem „Rohstoffe allen zugänglich machen“ klingt so großzügig wie die Formulierungen im Mondabkommen von 1979 (siehe Artikel). Dieses Abkommen hat Luxemburg allerdings, anders als Belgien und die Niederlande, nie ratifiziert. Das im Mondabkommen vorgesehene Rechtsregime für den Abbau von Bodenschätzen auf Himmelskörpern des Solarsystems würde ja auch nur stören. mehr lesen / lire plus

Wem gehört das Asteroiden-Spice?
: Goldrausch im All

Die Rechtslage beim Rohstoffabbau im Weltraum ist alles andere als klar. Im Science-Fiction-Epos Dune kommt es zum Krieg um das Spice… Wird die Menschheit den Frieden im All bewahren können?

(Foto: Wikimedia / NASA/JPL-Caltech / PD)

Unermessliche Schönheit, unermesslicher Reichtum. Fiktive Darstellung des Asteroidengürtels. (Foto: Wikimedia / NASA/JPL-Caltech / PD)

„16 Psyche“ hat einen Durchmesser von 250 Kilometern. Damit zählt er zu den größten Brocken im Asteroidenhauptgürtel, einer Ansammlung von Himmelskörpern zwischen den Umlaufbahnen von Mars und Jupiter. Der Asteroid wurde vermutlich durch eine Kollision freigesprengt und wäre somit der Kern eines Protoplaneten. Aber nicht nur deswegen weckt „16 Psyche“ ein gewisses Interesse, sondern auch wegen seiner Rohstoffvorkommen. mehr lesen / lire plus

Plattform gegen CETA und TTIP
: Bedrohlich, aber wahr


Die TTIP-Leaks werden von Befürwortern schöngeredet. Doch der CETA-Text ist jetzt veröffentlicht – und lässt bei Luxemburgs NGOs die Alarmglocken schrillen.

CETA ist ein trojanisches Pferd für TTIP, TTIP ein trojanisches Pferd für die Liberalisierung - hier bei einer Demo in Brüssel im Februar 2015. (Foto: Global Justice Now / Jess Hurd / No TTIP)

CETA ist ein trojanisches Pferd für TTIP, TTIP ein trojanisches Pferd für die Liberalisierung – hier bei einer Demo in Brüssel im Februar 2015. (Foto: Global Justice Now / Jess Hurd / No TTIP)

In „Der Herr der Ringe“ tritt das Böse nicht nur in Gestalt des dunklen Herrschers Sauron auf. Auch der übergelaufene Magier Saruman ist für die Kräfte des Guten ein mächtiger Gegner. Ähnlich verhält es sich mit dem großen Bösewicht TTIP und seinem kleinen Bruder CETA. „Das Freihandelsabkommen mit Kanada wird manchmal als weniger wichtig angesehen“, so Blanche Weber bei der Pressekonferenz der Plattform Stop TTIP am vergangenen Mittwoch. mehr lesen / lire plus