EU-Taxonomie für nachhaltige Investitionen: Bittere Enttäuschung

Das EU-Parlament nahm am Mittwoch den Vorschlag der EU-Kommission zur Taxonomie an. Damit gelten gewisse Investitionen in Kernkraft oder fossiles Gas nun als nachhaltig.

Auch die Klimaaktivist*innen von Youth for Climate wehrten sich gegen das Greenwashing von Gas und Kernkraft – im Bild eine Aktion auf der Place Clairefontaine von Ende Juni. (Fotos: Youth for Climate Luxembourg)

„Das war die schlimmste Abstimmung, die ich bisher erlebt habe“, sagte Europaabgeordnete Tilly Metz (Déi Gréng) der woxx am Mittwoch. Die Mehrheit der Abgeordneten hatte sich kurz davor für den Vorschlag der Kommission ausgesprochen, bestimmte Investitionen in fossiles Gas und Kernkraft als „nachhaltig“ zu labeln. mehr lesen / lire plus

CSL fordert nachhaltigeren Pensionsfonds

Die Arbeitnehmer*innenkammer CSL forderte in einer Stellungnahme eine grundlegende Neugestaltung der Investitionsstrategie des „Fonds de compensation“ (FDC). Der FDC verwaltet die luxemburgischen Pensionsgelder und überarbeitet gerade seine Investitionsstrategie für die nächste Fünfjahresperiode. Die Anlagen, die getätigt werden, sind nicht immer nachhaltig. So waren 2021 ungefähr 1,3 Prozent des Fonds in Kohle-Aktien investiert (siehe woxx-online „Willig, aber schwach“). Den Einnahmen des FDC, im Jahr 2020 etwa 1,13 Milliarden Euro, müsse man die Klimaschäden entgegenstellen: Das waren laut Schätzungen des Rechnungshofes zwischen 2016 und 2021 rund 522 Millionen Euro. Die CSL will, dass die Kriterien, nach denen der FDC investiert, viel strenger werden. mehr lesen / lire plus

A Day of Maintenance: Gespielte Langeweile

In der Zukunft erledigen Roboter lästige Reparaturarbeiten in abgelegenen Gegenden. Klingt gut – solange man nicht selbst ein Roboter ist. Im Indie-Game „A Day of Maintenance“ ist das jedoch das Schicksal der Spieler*innen.

Der Einsamkeit und Monotonie der Wüste setzt A Day of Maintenance Gespräche unter Arbeitskolleg*innen entgegen. (Screenshots: Peter Martingell/bighandinsky)

Ein riesiger LKW fährt durch die einsame Wüste. Am Steuer sitzt GC-53AN.v2, genannt Ground. Der Beruf des Roboters ist es, Kommunikationsequipment zu reparieren. Um das zu erreichen, sind lange Fahrten durch die Wüste vonnöten. Die einzige Ablenkung dabei sind Gespräche mit anderen Robo-Fahrer*innen und mit Orby, Grounds Freund. Die beiden führen eine Fernbeziehung, denn Orby wartet Satelliten im Erdorbit. mehr lesen / lire plus

Plattformkapitalismus: Gegen ein luxemburgisches Uber

François Bausch plant eine staatliche Taxi-App, die wie Uber funktionieren soll. Der OGBL ist wenig begeistert von der Idee. Déi Lénk wollen den Plattformkapitalismus insgesamt zähmen.

Eine staatliche Uber-Alternative soll den Taximarkt reformieren. Der OGBL ist nicht begeistert. (Foto: birgl/Pixabay)

„Warum können wir als Staat nicht die gleiche App wie Uber entwickeln?“, fragte Mobilitätsminister François Bausch (Déi Gréng) im RTL-Interview am 18. Juni. Die App solle die gleichen Funktionalitäten wie das Original bieten, dabei aber besser auf soziale Kriterien achten, so Bausch. Er stellte dabei eine Abschaffung der klassischen Kategorien „Taxi“ und „Autovermietung mit Fahrer*in“ in Aussicht. Die Tarifgestaltung würde dadurch „viel interessanter“. mehr lesen / lire plus

Luxemburg ist zu trocken

Die langanhaltende Trockenheit wird zunehmend zum Problem für die Landwirtschaft, aber auch für den Grundwasserspiegel. Das geht aus einer Antwort des Landwirtschaftsministers Claude Haagen (LSAP) auf eine parlamentarische Anfrage von Gusty Graas (DP) hervor. Der Frühling war zu großen Teilen zu trocken, heißt es im Bericht des meteorologischen Diensts der Administration des services techniques de l‘agriculture. Die Regenfälle Anfang Juni hätten die Situation für das Wintergetreide etwas verbessert, so der Minister in seiner Antwort. Das Sommergetreide ist dennoch weiterhin in einer kritischen Lage, die von der aktuellen Hitzewelle noch verschärft werden könnte. Wie schlimm die Auswirkungen auf die Ernte sein werden, lasse sich noch nicht sagen, schreibt Haagen. mehr lesen / lire plus

Sit-in für Recht auf Schwangerschaftsabbruch

Das rezente Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA führt die Fagilität hart erkämpfter Frauenrechte in aller Deutlichkeit vor Augen. In Reaktion darauf gehen Menschen vielerorts für ein Recht auf Schwangerschaftsabbrüche auf die Straße – auch in Luxemburg.

Bild: Planning Familial

„Chaque fois que le droit à l’avortement est attaqué quelque part, l’onde de choc se propage dans d’autres pays.“ Cid Fraen an Gender, Planning Familial (PF) und CNFL rufen am Dienstag zu einem Sit-in vor der US-amerikanischen Botschaft in Limpertsberg auf. Alle, die sich vom Thema Schwangerschaftsabbruch betroffen fühlen, seien eingeladen sich daran zu beteiligen, teilen die Organisationen in einem Schreiben mit. mehr lesen / lire plus

LGBTIQA: Kapitalismus unter dem Regenbogen

Im Pride Month Juni werben viele Firmen um LGBTIQA-Menschen. Regenbogenlogos und Sponsoring von Pride-Paraden sind mittlerweile ein fixer Bestandteil von Marketingstrategien. Oft bleibt es jedoch nur beim Lippenbekenntnis.

Nicht alle sind mit der kapitalistischen Vereinnahmung queerer Kämpfe einverstanden. (Foto: CC-BY-SA Aloyisius/wikimedia)

2019, Esch-Alzette: Auf der Luxembourg Pride marschiert ein kleiner, antikapitalistischer Block der Gruppe „Laika“ mit. Die Aktivist*innen halten ein Banner, auf dem die Worte „Smash the Cistem – Queer solidarity against capitalism“ zu lesen ist. Sie entzünden bengalisches Feuer in den Farben des Regenbogens. Eine Nahaufnahme davon ist später in Filmaufnahmen der Pride zu sehen. 2021 verwendet die Luxair die Aufnahmen für ein Imagevideo, mit dem das Unternehmen auf seine Unterstützung der LGBTIQA-Bewegung aufmerksam machen will. mehr lesen / lire plus

Pseudo-Legalisierung: Halbgares

Viel zu lange hat der Gesetzesvorschlag für eine Cannabis-Legalisierung auf sich warten lassen. Nun ist klar, dass die Regierung eine historische Chance verspielt.

„Cannabis sativa“, CC BY 2.0 M. Martin Vicente

Selbstanbau von vier Pflanzen, Konsum im Verborgenen und „lediglich“ einen Strafzettel, wenn man mit einer geringen Menge Cannabis erwischt wird: Das sind die Eckdaten der Reform, die Justizministerin Sam Tanson (Déi Gréng) am vergangenen Mittwoch vorstellte. Man kann das nicht Legalisierung nennen, und eine Dekriminalisierung ist es auch nur bedingt. Vor allem ist es aber eine vertane Chance. Statt einer Neuausrichtung der Drogenpolitik kommt lediglich ein Feigenblatt.

Die technischen Details sind an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. mehr lesen / lire plus

Scharfe Kritik an Restopolis-Reform

Der Mouvement écologique und die Lëtzebuerger Landjugend a Jongbaueren fordern eine Überarbeitung des Gesetzesprojekts, das die Reform des staatlichen Kantinenbetreibers Restopolis regelt. Der Dienst des Erziehungsministeriums soll durch das Gesetz zu einer eigenständigen Verwaltung werden. Méco und Landjugend sind vor allem damit unzufrieden, dass es keine gesetzlichen Vorgaben für regionale oder biologisch produzierte Lebensmittel gibt. Nach Sicht der beiden Organisationen sollte weniger auf zentralistische, große Lieferant*innen und mehr auf kleine Produzent*innen gesetzt werden. Auch das Angebot vegetarischer und veganer Gerichte sollte vergrößert werden. Laut dem aktuellen Gesetzesvorschlag könnte die Restopolis-Behörde sämtliche Kriterien für Einkauf und Verarbeitung selbst festlegen. Méco und Landjugend sind der Meinung, dass das Parlament selbst aktiv werden und strikte Vorschriften für die Verwendung biologischer und regionaler Produkte in den Kantinen machen müsste. mehr lesen / lire plus

Ernährungssouveränität: Open Source fürs Feld

Weil große Konzerne bestimmen, was angebaut wird, ist Sortenvielfalt in der modernen Landwirtschaft oft ein Fremdwort. Die Initiative OpenSourceSeeds  will Saatgut wieder zum Allgemeingut machen.

Die „Black Chili Heart“ Paprikasorte steht unter Open Source Lizenz. (Foto: OpenSourceSeeds/Agrecol)

Die Nahrungsmittelknappheit, die durch die russische Invasion der Ukraine ausgelöst wurde, zeigt wie abhängig wir von weltweiten Lieferketten sind. Das betrifft vor allem die direkten Lieferungen von Getreide oder Düngemittel. Angesichts der weltweiten Krisen wird vermehrt über eine Relokalisierung der Produktion nachgedacht. Gerade bei Lebensmitteln gibt es mittlerweile wieder ein hohes Bewusstsein für regionale Produkte. Doch oft sehen die regionalen Tomaten genauso aus wie jene aus Spanien – wo bleibt da eigentlich die Sortenvielfalt? mehr lesen / lire plus

Mehr Unfälle im Straßenverkehr

2021 stieg die Anzahl der Unfälle im Straßenverkehr um etwa ein Fünftel. Das teilten das Mobilitätsministerium, das Statec und die Polizei am Mittwoch, dem 8. Juni mit. Während die Zahl der Todesfälle leicht gesunken ist, sind sowohl schwere als auch leichte Verletzungen gestiegen. Im Vergleich zum Jahr 2010 ist zwar kein Rückgang zu beobachten, jedoch wächst die Zahl der schweren Unfälle nicht proportional zur Bevölkerungsentwicklung. Ein Trend scheint gebrochen: 2020 gab es eine hohe Zahl an Fahrradfahrer*innen, die in schwere Unfälle verwickelt waren, diese ist 2021 wieder gesunken. Dennoch sind die Nutzer*innen aktiver Mobilität nach wie vor sehr gefährdet: Bei rund einem Viertel der tödlichen Verkehrsunfälle sind letztes Jahr Fußgänger*innen gestorben. mehr lesen / lire plus

EU-Klimafinanzen: Weniger ausgegeben

In der Europäischen Union wurde weniger Geld für den Klimaschutz ausgegeben, als man sich vorgenommen hatte. Das berichtete der Europäische Rechnungshof.

Budget gequetscht? Die EU hat weniger Geld als geplant für Klimamaßnahmen ausgegeben. (Foto: CC-BY Images Money/flickr)

Am Montag, dem 30. Mai, präsentierte der Europäische Rechnungshof seinen Bericht über die Klimafinanzen der Europäischen Union. Eigentlich wollte die EU im Zeitraum 2014-2020 mindestens 20 Prozent des Budgets für den Klimaschutz ausgeben. Das ist jedoch nicht passiert, wie der Rechnungshof in seinem Bericht festgehalten hat. Um mindestens 72 Milliarden Euro wurde das Klimabudget der EU künstlich aufgeblasen, ohne dass dieses Geld für den Klimaschutz ausgegeben wurde. mehr lesen / lire plus

50 Jahre UN-Umweltpolitik

Am 5. Juni jährt sich die erste Weltumweltkonferenz der Vereinten Nationen zum 50. Mal. Vom 5. bis 16. Juni 1972 trafen sich 1.200 Vertreter*innen aus 113 Staaten in Stockholm. Dies gilt als Beginn der internationalen Umweltpolitik. So wurde in Folge das UN-Umweltprogramm gegründet und etliche Abkommen zum Schutz der Umwelt und des Klimas unterzeichnet. Fünf Jahrzehnte später ist die Lage des Planeten jedoch immer noch dramatisch: Menschenrechtsexpert*innen der UN mahnen in einem Spezialbericht, dass größere Anstrengungen vonnöten sind. Ansonsten würde die Erde zu einer „Zone der Menschenopfer“. Seit Oktober 2021 gilt das Recht auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt als ein Menschenrecht. mehr lesen / lire plus

Affenpocken: Keine Panik

Bahnt sich eine neue Pandemie an? Obwohl das unwahrscheinlich ist, gibt es einmal mehr die Gefahr einer Stigmatisierung.

Foto: Centers for Disease Control and Prevention

Ein ungutes und bekanntes Gefühl kam auf, wenn man die Nachrichten über den aktuellen Affenpockenausbruch verfolgte: Erst waren es nur vereinzelte Fälle, dann meldeten immer mehr Länder Infizierte. Schlittern wir also von einer Pandemie geradewegs in die nächste? Die Fakten sprechen dagegen, doch ein großes Risiko sollte ernst genommen werden: die Stigmatisierung von Minderheiten. Das Luxemburger Gesundheitsministerium scheint jedoch keine Lehren aus der misslungenen Kommunikation der letzten zwei Jahre gezogen zu haben.

Affenpocken und Analsex haben so viel miteinander zu tun wie Influenza und Missionarsstellung.

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Cellule scientifique zu Methan

Am 20. Mai veröffentlichte der wissenschaftliche Dienst des Parlaments eine Notiz zu Methan. Darin werden die Rolle des zweitwichtigsten Treibhausgases sowie mögliche Maßnahmen zur Eindämmung beschrieben. Die beiden größten Quellen für Methan-Emissionen in Luxemburg sind die Landwirtschaft (80 Prozent) und die Abfallwirtschaft (11 Prozent). Durch die Produktion von Biogas könnten die Methan-Emissionen der Landwirtschaft reduziert werden, allerdings werden lediglich 10 Prozent der Gülle zur Energieproduktion genutzt. Auf der Müllhalde Muertendall wird anfallendes Methan für Strom- und Wärmeproduktion genutzt, auf Fridhaff lediglich abgefackelt. Die Cellule scientifique erinnert in ihrem Text daran, dass im Koalitionsprogramm eigentlich ein Aktionsplan zur Methanreduktion vorgesehen war, ein solcher wurde bisher jedoch noch nicht veröffentlicht. mehr lesen / lire plus

Energiepolitik: Altes Gas in neuen Schläuchen

Mit dem „RePowerEU“-Plan will die EU schneller unabhängig von Energielieferungen aus Russland werden. Einige NGOs befürchten eine stärkere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen – und negative ökonomische Folgen für nordafrikanische Länder.

Sieht so die ökologische Transition aus? Zehn Milliarden für Gasinfrastruktur wie etwa Flüssiggasterminals will die EU bereitstellen. (Foto: CC-BY-SA Floydrosebridge/wikimedia)

Mitte der Woche stellte die Europäische Kommission ihren „RePowerEU“-Plan vor, mit dem Maßnahmen für einen schnelleren Ausstieg aus russischen Erdgas und -öllieferungen festgelegt werden. Der Plan sorgte bereits im Vorfeld für Kritik, besonders wegen neuer Pipelines, Flüssiggasterminals und der Produktion von Wasserstoff in Nordafrika.

Einige Maßnahmen lesen sich durchaus positiv. So will die Kommission das Ziel für den Anteil erneuerbarer Energien bis 2030 von 40 auf 45 Prozent anheben. mehr lesen / lire plus

Chatkontrolle: Europäische Massenüberwachung

Mit der „Chatkontrolle“ plant die EU-Kommission die Einführung einer europaweiten Massenüberwachung. Datenschützer*innen schlagen Alarm.

Kommt die Chatkontrolle, geht das Grundvertrauen in die eigenen Geräte verloren, fürchten Datenschützer*innen. (Foto: CC-BY howtostartablogonline.net)

Ist „Zensursula“ zurück? Diesen Spitznamen gaben Netzaktivist*innen 2009 der damaligen deutschen Familienministerin Ursula von der Leyen. Die heutige Präsidentin der Europäischen Kommission machte sich damals für Netzsperren stark. Nun will die Kommission sämtliche Privatnachrichten, Chats und verschickte Bilder überwachen. Vorgeblicher Grund ist heute wie damals der Kampf gegen sogenannte „Kinderpornografie“. Die Kritik an der geplanten Chatkontrolle ist laut – sie würde eine umfassende Massenüberwachung einführen.

Bisher ist es „nur“ ein gemeinsamer Gesetzesvorschlag von Kommission und Rat, der also noch durch das Europäische Parlament muss. mehr lesen / lire plus

„Forum“ zu Bürger*innenbeteiligung erschienen

Luxemburg hat ein Demokratiedefizit. Nicht nur jenes, dass eine knappe Hälfte der Bevölkerung nicht wählen darf – auch das vielfach genutzte Instrument der Petition sorgt zwar für Debatten, selten jedoch für Resultate. Können Bürger*innenräte helfen, die Kluft zwischen Parlament und Einwohner*innen zu verkleinern? Dem geht die neuste Forum-Ausgabe auf den Grund. Gleich drei Beiträge hat Jürgen Stoldt verfasst, dessen Beratungsfirma das „Biergerkomitee Lëtzebuerg 2050“ begleitet hat. Leider fehlt bei den vielen Gedanken über die Erfolge des Komitees eine Reflexion darüber, warum manche Mitglieder es vorzeitig verlassen haben. Abseits vom Dossier sind Beiträge über die Eröffnungszeremonie von Esch 2022 oder die Darstellung der Natur in Science-Fiction-Filmen zu lesen. mehr lesen / lire plus

Spielempfehlung: Waschbär im Trenchcoat

Backbone ist ein Computerspiel, das nicht nur mit einer atemberaubenden Atmosphäre besticht: In einer alternativen Version von Vancouver schlägt sich Waschbär-Detektiv Howard Lotor mehr schlecht als recht durchs Leben. Ein vermeintlich einfacher Fall verändert alles.

Trenchcoat, Pinnwand, halb geschlossene Gardinen: 
Howard Lotor ist ein archetypischer Privatdetektiv – auch wenn er ein Waschbär ist. (Foto: EggNut)

Howard Lotor ist ein Film Noir-Detektiv, wie er im Buche steht: Seine Klient*innen empfängt er in seiner schäbigen, spärlich beleuchteten Wohnung, mit seiner Arbeit kommt er kaum über die Runden und natürlich trägt er einen Trenchcoat. Weniger genretreu ist Howard allerdings ein Waschbär, aber in dem Vancouver von Backbone, das mit anthropomorphen Tieren bevölkert ist, fällt das nicht weiter auf. mehr lesen / lire plus

Digital Services Act: Kampf den Giganten

Mit einem neuen Maßnahmenpaket will die EU-Kommission Internet-
giganten in die Schranken weisen.

Desinformation, Hassrede, Clickbait – Social Media kann sich manchmal ganz schön kaputt anfühlen. Kann der Digital Services Act die großen Plattformen zur Reparatur zwingen? (Foto: Vijendra Kushwah/Pixabay)

Elon Musk will das soziale Netzwerk Twitter für 44 Milliarden Dollar kaufen. Neben der gewaltigen Summe sorgte folgende Ankündigung für Aufregung: Der Multimilliardär will den Dienst zu einem Hort der Meinungsfreiheit machen. Wahrscheinlich heißt das, dass er weniger Moderation will, um seine ultralibertäre Auffassung von Meinungsfreiheit durchzusetzen. Ein Plan, dem eine neue EU-Gesetzgebung einen Strich durch die Rechnung machen könnte. Die EU-Kommission will Internetgiganten mit dem „Digital Services Act“ (DSA) an die kurze Leine nehmen. mehr lesen / lire plus