60 Jahre Römische Verträge: Der Abgesang von Ventotene
Die Verträge von Rom haben die europäische Einigung als rein ökonomisches Projekt definiert. Für die Legitimität der EU in den Augen der BürgerInnen reicht das nicht aus.
(Bildquelle: EC – Audiovisual Service)
Es sind „vor sechzig Jahren die Fundamente für das Europa gelegt worden, das wir heute kennen“, schreibt die EU auf der Website, die dem Jubiläum der Verträge von Rom gewidmet ist. Diese Feststellung ist richtig, weil man sie immerhin auch sarkastisch lesen kann. Doch man hat vergessen, eines zu präzisieren: Damals wurden die Grundsteine nicht der Wiege, sondern des Mausoleums der Idee eines „friedlichen und gerechten Europas“ zementiert. Und während Jean-Claude Juncker in seinem anlässlich des Jahrestages vorgestellten „Weißbuch zur Zukunft Europas“ noch an das „Manifest von Ventotene“ erinnert, mit dem nach seinen Worten alles begann, so versäumt auch er zu erwähnen, dass die Verträge von Rom das Dementi, und nicht die Verwirklichung des Traums von Ventotene waren. mehr lesen / lire plus
Einige der Attentäter von Paris und Brüssel hatten bereits Gefängniserfahrung, manche von ihnen haben sich sogar erst im Gefängnis kennengelernt. Nicht zuletzt deshalb wurde in den vergangenen zwei Jahren häufiger die Frage aufgeworfen, ob der europäische Strafvollzug womöglich die Radikalisierung von Häftlingen begünstigt. Auch einige der jüngsten Gefängnisrevolten in Frankreich hatten angeblich einen islamistischen Hintergrund.
Nun also auch die Pflegebetriebe: „Wir können im aktuellen Gesetzesentwurf keinen Mehrwert im Vergleich zur geltenden Pflegeversicherung erkennen, sehen dafür jedoch die negativen Auswirkungen auf die Pflegequalität“, gab Copas-Präsident Marc Fischbach am vergangenen Donnerstag auf einer Pressekonferenz die Position der vereinigten Pflegedienstleister zum Stand der Reform der Assurance dépendance wieder. Seit geraumer Zeit wird das Ministère de la securité sociale wegen seines Reformvorhabens scharf kritisiert, zuletzt im September durch 
