Seit drei Jahren finanziert die EU eine libysche Küstenwache, die die Seenotrettung in den dortigen Hoheitsgewässern übernehmen soll. Die Hilfsorganisation „SOS Mediterranée“ zieht eine desaströse Bilanz.
Die Zeiten, in denen Flüchtlinge vor der libyschen Küste von Militärschiffen der EU gerettet wurden, sind vorbei. (Bildquelle: Wikimedia)
Heute vor drei Jahren wurde mit der sogenannten Malta-Erklärung der EU-Mitgliedsstaaten der Grundstein der Zusammenarbeit mit der Regierung der nationalen Einheit unter Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch gelegt. Die Kooperation hat vor allem zum Ziel, die Fluchtrouten über Libyen in Richtung Europa zu kappen, beziehungsweise „die Migrationsströme deutlich zu verringern“ und „das Geschäftsmodell der Schleuser zu zerschlagen“, wie es in der Sprache der EU-Institutionen heißt. mehr lesen / lire plus
Z.Haqbin, ein minderjähriger Asylbewerber, wurde nach seiner Antragsstellung auf den internationalen Schutzstatus in einem Unterbringungszentrum in Belgien aufgenommen. Dort beteiligte er sich an einer Schlägerei zwischen den Bewohner*innen. Über das Ausmaß der Schlägerei ist nichts bekannt. Der Jugendliche wurde vom Leiter der Struktur bestraft: Er hob für 15 Tage seinen Anspruch auf materielle Hilfe (Schlafplatz, Verpflegung) in der Aufnahmestruktur auf. Haqbin übernachtete in der Zeit in Parks und bei Freund*innen. Haqbins erste Klage gegen die Ausschlussentscheidung wurde abgelehnt. 
In seiner letzen Ausgabe befasst sich das Magazin Forum mit dem Thema „Geflüchtete“. Die Vereinten Nationen schätzen die Zahl derer, die 2018 weltweit auf der Flucht waren, auf rund 70 Millionen Menschen. Allein die Bundesrepublik Deutschland hat 2016 fast einer halben Million Menschen (rund 445.210) Asyl gewährt. In Frankreich waren es zur selben Zeit lediglich 35.170. Das Forum-Team hat sich unter anderem mit der Anwältin Laura Urbany über den Rechtsrahmen unterhalten, in dem Menschen auf der Flucht aufgenommen werden. Auch der Datenschutz sowie die künftige Asylpolitik stehen dabei im Fokus. Konkreter wird es in einem Interview über die sogenannten „Classes d’accueil“. 
Unter diesem Motto rufen sieben Organisationen am Samstag zu einer Demo auf. Anlass gibt die nach wie vor dramatische Situation im Mittelmeer, wo seit Anfang des Jahres rund 600 Geflüchtete ertrunken sind. Die Organisationen prangern die mangelnde Hilfsbereitschaft der EU an: Indem sie weder Rettungsbote oder die finanzielle Unterstützung privater Organisationen wie Seawatch, noch sichere Einwanderungswege garantiere, entziehe sie sich jeglicher Verantwortung. Die Kritik richtet sich aber auch gegen Luxemburg: „Eis eréischt amësche wann d‘Leit bis lieweg an der EU ukomm sinn, geet net duer: Mir mussen déi honnerten Doudeger all Joers verhënneren!“ ist im Beschreibungstext des entsprechenden 
Nous ignorons tout de la vie de migrant, de demandeur d’asile, de réfugié. Pour les uns, c’est l’occasion de se refaire une vie, pour les autres, ce sont des mois, parfois des années d’attente, de dépendance, d’isolement, de sentiment de gâchis, souvent de dépersonnalisation. Dans ces conditions, trouver du travail est comme un retour à la vie, à l’autonomie, à l’anonymat au sein de la masse salariale, à la dignité aussi. Même si, pour les demandeurs de protection internationale, beaucoup continuent à vivre sous la menace d’une reconduction prochaine. 
