Schlagwort-Archiv: Piratepartei

Tagebuch EU-Wahlen: Internetseiten der Parteien

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Eine Woche vor den Wahlen ist auf den Internetseiten der luxemburgischen Parteien alles auf Wahlkampf geschaltet, könnte man denken. Die Suche nach den jeweiligen Programmen und Kandidat*innen-Infos stellt sich bis auf wenige Ausnahmen jedoch als Frustrationsquelle heraus.

© Debora Cartagena / pixnio.com

Déi Lénk

Wer das Wahlprogramm von Déi Lénk lesen will, braucht Ausdauer und Geduld. Eine Online-Stichwortsuche nach „Déi Lénk“ und „Wahlprogramm“ ist schon mal nicht zielführend. Als Suchresultate erscheinen das Programm der Nationalwahlen 2018, das EU-Wahlprogramm von Déi Gréng, Artikel diverser Tageszeitungen und die Homepage der linken Partei. Am vielversprechendsten wirkt da noch das letzte Resultat. In der oberen Menüleiste der Homepage ist jedoch nur schwer erkennbar, welcher Button zum gewünschten Inhalt führt. mehr lesen / lire plus

Kommentar Piratepartei: 100 Prozent Populism Playbook

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Die Pirat*innen scheinen den Artikel des Online-Magazins reporter.lu so schlecht vertragen zu haben, dass sie deren Redaktion am liebsten zu „Fake News“-Rufen kielholen würden. Ihre Reaktion ist purer Populismus.

(©Screenshot_Facebook)

Was macht ein*e Populist*in in einem – zugegebenermaßen – lauen EU-Wahlkampf? Auf einen negativen Pressebericht warten, dann „Fake News“ schreien, von einer gezielten Kampagne schwadronieren, dann die Opferrolle rückwärts machen und schön in einer Ecke warten, bis die Medien über‘s Stöckchen springen. Genauso wie es die AfD in Deutschland oder ein Donald Trump in Amerika machen. Die Strategie, unliebsame Medienberichte als Lügen zu brandmarken um vom Inhalt der kritischen Berichterstattung abzulenken, geht leider meistens auf. mehr lesen / lire plus

Luxemburgische Parteien geben tausende Euro für Europawahlkampf auf Facebook aus

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Facebook legt offen, wie viel Geld Parteien und NGOs für politische Anzeigen auf dem Netzwerk ausgegeben haben. Spitzenreiter sind Déi Gréng mit über 15.000 Euro.

Screenshot: Facebook

Nach der US-Präsidentschaftswahl 2016 wurde sozialen Netzwerken eine starke Rolle bei der Wahlentscheidung zugesprochen, besonders Werbung von Fake-Seiten sollen an Trumps Wahlsieg beteiligt gewesen sein.Eine Reaktion auf Trumps Wahl ist der Versuch des sozialen Netzwerkes, mehr Transparenz in die Finanzierung politischer Werbung zu bringen.

Wer solche Werbung schaltet, muss sich identifizieren und angeben, wer sie bezahlt. Im gegenteiligen Fall nimmt Facebook die Werbung wieder offline. Nun wurden erstmals Zahlen veröffentlicht – und die Öffentlichkeit erfährt, wie viel Anzeigen für wie viel Geld auf dem Netzwerk geschaltet wurden. mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Der Boulevard-Pirat

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Eine Website zeigt die Verbindungen zwischen Pirat Daniel Frères und „Lëtzebuerg Privat“ auf.

Kaum eine Wahlwerbung für Daniel Frères kommt ohne Hund aus. (Foto: Piratepartei)

Josée Lorsché und François Benoy (beide Déi Gréng) sind besorgt. Ein Kandidat für die Europawahlen einer anderen Partei, der auch Präsident eines Tierschutzvereins ist, hat in den letzten Wochen einige Schulen besucht, um dort Werbung für diesen Verein zu machen. Die Schüler*innen seien unter anderem aufgefordert worden, Geld für den Verein zu spenden oder Mitglied zu werden. Lorsché hat eine parlamentarische Anfrage gestellt, Benoy eine im hauptstädtischen Gemeinderat. Beide nennen den Namen nicht, aber es ist klar, dass es sich bei dem Kandidaten um Daniel Frères (Piratepartei) und bei dem Verein um „Give Us a Voice“ handelt. mehr lesen / lire plus

Climat et programmes électoraux : Ça chauffe pas assez !

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Que proposent les partis luxembourgeois en matière de politique climatique dans le cadre de leurs programmes pour les élections européennes ? Quelques bonnes surprises, mais aussi des déceptions.

Justice écologique et sociale, tout un programme ! 
Manif du 8 décembre 2018. (Photo : Ekkehart Schmidt/Etika)

Sauver l’Europe, voilà un des mantras de la campagne électorale en cours. En effet, la survie d’une structure supranationale en Europe est un enjeu important. Mais bien plus importante est la survie de la civilisation humaine, menacée par le changement climatique qu’elle a elle-même engendré. Un défi mondial, à la résolution duquel l’Union européenne peut cependant contribuer de manière importante. mehr lesen / lire plus

TV-Tagebuch EU-Wahlen: Wahlwerbespots

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Am 29. April startete die offizielle Wahlkampagne für die EU-Wahlen – so liefen auch die ersten Wahlwerbespots der Parteien. Die woxx hat sie sich angeschaut, damit Sie das nicht tun müssen.

Dadurch, dass sowohl RTL als auch 100,7 Sendeplatz für Wahlwerbespots einräumen müssen, bekommen alle Parteien eine gleich große Bühne. Im Fernsehen sind das 30 Sekunden, die mit mehr oder weniger sinnvollen Bildern und Botschaften gefüllt werden können. Je nach Budget und Talent kommen dabei Kurzfilme von sehr unterschiedlicher Qualität heraus. Wenn die Clips schon nicht über Positionen und Politikvorschläge informieren, so sind sie zumindest meist durch unfreiwillige Komik unterhaltsam.

DP

Die DP zeigt eine Art Interviewsituation: Charles Goerens und Monica Semedo sitzen sich auf Mobiliar, das eher am oberen Ende des Ikea-Preisspektrums angesiedelt ist, gegenüber. mehr lesen / lire plus

Windows, Mac oder Linux – welche Betriebssysteme verwendet der luxemburgische Staat?

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Sicherheit, Bedienungsfreundlichkeit, Kompatibilität, aber auch ideologische Fragen können die Wahl eines Betriebssystems beeinflussen. Wie haben sich Staat und Gemeinden entschieden?

Auch der luxemburgische Staat und die Gemeinden lieben vor allem Windows. (Foto: CC-BY-SA mendhak)

Für einige ist es eine Glaubensfrage, für andere eine pragmatische Entscheidung: Die Auswahl des Betriebsystems für den eigenen Computer. In Luxemburg läuft laut der Website Statcounter auf zwei Drittel der Rechner Windows. Das Mac OS-System von Apple macht beinahe das gesamte restliche Drittel aus – das offene Linux-Betriebssystem wird auf weniger als einem Prozent der Computer benutzt. Auf Smartphones kommt zu 53 Prozent Android (das auf Linux basiert) zum Einsatz, während 44 Prozent Marktanteil von Apples iOS verteidigt werden. mehr lesen / lire plus

Kein Hack bei Education.lu

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Anfang März kursierten in der Presse Gerüchte, es habe einen Hack bei Education.lu gegeben. In der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage bestätigt die Regierung die Vermutungen der woxx.

Ein Artikel der „Zeitung vum lëtzebuerger Vollek“ setzte die Gerüchte um einen Hack oder ein Datenleck beim staatlichen Informatikdienst für den Bildungssektor Education.lu in Umlauf. Daraufhin stellte der Piratepartei-Abgeordnete Marc Goergen eine dringende Anfrage an Digitalisierungsminister Bettel und Bildungsminister Meisch (beide DP). Die Dringlichkeit wurde nicht anerkannt, sodass die Antwort einen guten Monat auf sich warten ließ.

Die bestätigte allerdings, was die woxx in einem Artikel mit dem Titel „Passwort-Panik“ bereits vermutet hatte: Es gab keinen Hack bei Education.lu, mehr lesen / lire plus

Passwort-Panik

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Die Piratepartei und einige Medien verbreiten Angst und Schrecken über geklaute Passwörter beim Staat. Außer grandiosen Schlagzeilen verbirgt sich jedoch weder Neues noch Erstaunliches dahinter.

Genau so muss man sich Hacker*innen vorstellen: Nie ohne Sturmhaube im Netz unterwegs. (Foto: CC-BY Hivint)

Es war ein Artikel der „Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek“ vom 5. März, der den Abgeordneten Marc Goergen (Piratepartei) dazu bewegte, eine dringende parlamentarische Anfrage an die Minister Meisch und Bettel zu stellen. Darin wurde behauptet, die Plattform „education.lu“ sei gehackt und Passwörter gestohlen worden. Dies, weil einige Nutzer*innen Erpressungs-E-Mails erhielten, die scheinbar von ihrer eigenen Adresse gesendet wurden. Am 6. mehr lesen / lire plus

Wie sauber ist die Produktion von Batterien für Elektroautos?

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Die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Piraten unterstreicht, dass Elektroautos trotz Problemen die „grünste“ Alternative sind.

(Foto: Pixabay)

Marc Goergen (Piratepartei) wollte von den grünen Minister*innen für Energie, Umwelt und Mobilität wissen, wie sie zu den sozialen und ökologischen Problemen stehen, die mit der Herstellung von Batterien für Elektroautos einhergehen. Wenige Tage vor dem Autofestival hatte die Regierung neue Förderungen für den Kauf von Elektro- und Hybridautos angekündigt. Goergen stellte diese Förderungen in Frage, weil die Produktion von Batterien nicht umweltfreundlich sei und die entsprechenden Rohstoffe teilweise unter menschenunwürdigen Bedingungen und sogar mit Kinderarbeit abgebaut würden.

Die gemeinsame Antwort von François Bausch, Claude Turmes und Carole Dieschbourg geht zuerst darauf ein, dass jede Art von Mobilität mit „einem gewissen Verbrauch von Energie und Ressourcen“ verbunden sei. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #024 – Den technesche Grupp vu Piratepartei an ADR

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All Woch präsentéiert d’woxx an der Emissioun Am Bistro mat der woxx een Réckbléck op déi läscht Woch an een Abléck an déi aktuell woxx.

Dës Woch schwätzt de Joël Adami iwwert d’Wanteraktioun, déi huet misste méi fréi opgemaach ginn, iwwert de Brexit, deen an der Chamber diskutéiert ginn ass, iwwer Gewalt géint Fraen, géint déi et eng Aktiounswoch gëtt an Airbnb zu Lëtzebuerg, dat Problemer fir de Wunnengsmaart bedeit. Ausserdeem hu mir eng néi Mataarbechterin, d‘Isabel Spigarelli, déi sech kuerz virstellt an doriwwer schwätzt, wéi hier éischt Aarbechtswoch bei der woxx war.

D‘Thema vun der Woch ass d‘Piratepartei an hir „technesch“ Zesummenaarbecht mat der ADR. mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Moralischer Schiffbruch

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Die Piratepartei steuert geradewegs auf heftige Flügelkämpfe zu. Die Entscheidung, mit der ADR zusammenzuarbeiten, ruft nicht nur Kritik von außen auf den Plan.

Die Piraten Marc Goergen und Sven Clement bei ihrem ersten echten Einsatz im Parlament, dem Brexit-Hearing am vergangenen Dienstag. (Foto: Chambre des Députés)

„Ob ich mit Jeff Engelen oder möglicherweise Fred Keup in einer ‚Groupe technique‘ zusammenarbeiten will, möchte ich bezweifeln. Wir werden also eine ‚sensibilité politique‘ bleiben.“ – das sagte Parteipräsident und einer von zwei Abgeordneten der Piratepartei, Sven Clement, der woxx am 16. Oktober, dem Dienstag nach den Wahlen. Das Gespräch wurde mit Clements Zustimmung aufgezeichnet, die Aussage war also „on the record“. mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Die jungen Gemäßigten

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Der Wahlsieg der Piratepartei kam für viele überraschend, nicht jedoch für die Partei selbst. Nun muss die parlamentarische Arbeit organisiert werden.


Übt schon mal vor der Chamber: Piratenpräsident Sven Clement zieht als einer von zwei Abgeordneten der Partei ins Parlament ein. (Foto: Piratepartei)

Wie kann eine Partei, die in den letzten fünf Jahren wenig präsent war, auf einen Schlag zur deutlichen Wahlgewinnerin avancieren? Den Parteipräsidenten Sven Clement hat der Sieg seiner Partei nicht überrascht. „Wir haben die letzten fünf Jahre dazu genutzt, unsere Leute schulen zu lassen und Zielgruppenanalysen zu machen.“ Man habe sich fünf Prozent der Stimmen zum Ziel gesetzt, die entsprechenden Wähler*innen identifiziert und sie gezielt angesprochen. mehr lesen / lire plus

Wahlkampf in sozialen Netzwerken
: Kein magischer Button

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: Kein magischer Button

In den sozialen Netzwerken tobt der Wahlkampf genauso wie auf der Straße. Die woxx hat die verschiedenen Strategien der Parteien analysiert.

Viele Videos, die aber kaum jemand anschaut: 
Die Vorstellungen der 
CSV-Kandidat*innen scheinen niemanden zu interessieren. (Foto: Screenshot YouTube)

Traditionell wird der Wahlkampf mit Plakaten, Ständen, Versammlungen und Werbung in den Medien geführt. Mittlerweile sind aber auch soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Youtube und Instagram ein Raum, in dem politische Diskussionen geführt werden und Wahlkampf gemacht wird. Das Heilsversprechen der schönen neuen vernetzten Welt, in der plötzlich alle miteinander reden könnten und würden, hat sich allerdings als Trugschluss erwiesen. Statt sich den vielbeschworenen Diskussionen „mat de Leit dobaussen“ zu stellen, gerieren sich die allermeisten Parteien und Politiker*innen lediglich als Sender*innen, die ihre Botschaften unters Volk bringen. mehr lesen / lire plus

Grünes Wahlprogramm: Schwafeln für den Sitz

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Sollen die Grünen möglichst viel Profil zeigen, um gewählt zu werden? Oder ist ein auf Kompromisse und Regierungsbeteiligung ausgelegtes Wahlprogramm empfehlenswert?

Fototermin im Grünen. Die Bilanzpressekonferenz von Déi Gréng fand dieses Jahr im Müllertal statt. (Foto: lm)

Ist Dabeisein alles? Die Grünen hätten in fünf Jahren Regierungsbeteiligung mehr erreicht als in 26 Jahren Opposition, hielt Parteisprecher Christian Kmiotek auf dem Wahlkongress am 30. Juni fest. Führt man sich die umweltpolitischen Highlights der vergangenen fünf Jahre vor Augen, wie die Geburtshilfe beim Klimaabkommen von Paris oder die Vorentscheidungen für einen massiven Ausbau des Schienenverkehrs, so könnte man ihm Recht geben. Andererseits: Die Entscheidung für die von François Bausch eingeweihte Tram ist vor vielen Jahren gefallen – auf Druck der Zivilgesellschaft und der Oppositionspartei Déi Gréng. mehr lesen / lire plus

Transport: Supertram zwischen Luxemburg und Esch?

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Schon oft angekündigt, wurde es am Montag, den 11. Juni vorgestellt: Das Projekt einer „schnellen“ Tram zwischen Luxemburg und Esch.

Die schnelle Tram aus der Präsentation des Nachhaltigkeitsministeriums hat einen Schönheitsfehler: Sie fährt ohne Oberleitung. Im Stadtgebiet neben der Autobahn jedoch nicht. (Grafik: MDDI)

Bereits im letzten Kapitel der neuen Mobilitätsstrategie Modu 2.0 ist sie enthalten: Die schnelle Tram, die die Minettemetropole mit der Hauptstadt verbinden soll. Das deutsch-französische Planungsbüro TTK hat eine Studie realisiert, um die Frage zu klären, wie der öffentliche Verkehr auf der Strecke der A4 organisiert werden soll. In Spitzenstunden fährt dort alle drei Minuten ein Bus, um die 5.500 Reisenden am Tag zu transportieren. mehr lesen / lire plus

Konvent der Piratenpartei: Turbulente See

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Am Montag, dem 7. Mai besiegelte die Piratenpartei ihre Zusammenarbeit mit der PID und beschloss ihr Wahlprogramm für die kommenden Parlamentswahlen.

In den Rotunden traf sich die Piratenpartei, um über ihre Kandidat*innenlisten und ihr Programm abzustimmen. Statt wie in vergangenen Jahren mehrere Bezirks- und Programmkongresse abzuhalten wurden 2018 all diese Ereignisse in einen „Konvent“ gepackt. Das bedeutete vor allem: viele Tagesordnungspunkte, wenig Zeit für inhaltliche Diskussionen.

Trotzdem begann der Konvent mit Reden von Generalsekretär Marc Goergen, seit Oktober 2017 Gemeinderat in Petingen und von dem einfachen Parteimitglied Pascal Clement, der seine Sicht auf die soziale Lage des Landes anhand eines Zaubertricks erklärte. mehr lesen / lire plus

Landeswahlen 2018: Was alles möglich ist

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Weder die Umfragen noch die Gemeindewahlen erlauben es, das Resultat der Wahlen im Herbst vorherzusagen. Doch Themen und Trends lassen sich bereits erkennen.

Wer wird Juniorpartner des großen schwarzen Vogels? Nicht die einzige, aber eine der gewichtigsten Fragen. (Bild: Jimmy44, CC BY 3.0)

Hat die CSV die Wahlen am 14. Oktober schon gewonnen? In der Ilres-Umfrage von Dezember erreichte sie 27 Sitze, zwei weniger als sechs Monate zuvor. Was manche Kommentare als „Rückgang“ interpretieren, ist eigentlich eine Bestätigung dafür, dass die Christlich-Sozialen mit einem Stimmenanteil von fast 40 Prozent rechnen können. Möglicherweise werden sie sogar das beste Ergebnis der vergangenen 50 Jahre erzielen. mehr lesen / lire plus