Betriebe zum Schutz von Menschenrechten verpflichten?

Am Mittwoch stellte Außenminister Jean Asselborn den zweiten Aktionsplan zur Umsetzung der UNO-Leitprinzipien zur Wirtschaft und Menschenrechten vor. Um es kurz zu machen: Luxemburg wartet auf Deutschland – und ist der UNO negativ aufgefallen.

2011 veröffentlichte die UNO Leitprinzipien zum Thema Wirtschaft und Menschenrechte. Sie beziehen sich auf die staatliche Schutzpflicht, die Unternehmensverantwortung und auf den Zugang zur Wiedergutmachung. Außenminister Jean Asselborn betonte bei der gestrigen Vorstellung des zweiten nationalen Aktionsplans 2020 – 2022 zur „mise en oeuvre des Principes directeurs des Nations Unies relatifs aux entreprises et aux droits de l‘Homme“, dass die wenigsten UNO-Mitgliedsstaaten diese bisher umgesetzt hätten. Luxemburg könne zwei Aktionspläne vorweisen. mehr lesen / lire plus

Klimaschutz: Nein zu Heathrow … und zum Findel?

Ein britisches Urteil unterstreicht den Stellenwert des Pariser Abkommens. Und stellt Ausbauprojekte an anderen Flughäfen in Frage.

(Wikimedia; USAF; PD)

Klimaschutz kann nicht einfach wirtschaftlichen Überlegungen zum Opfer fallen. Dieses Prinzip ist für viele eine Evidenz, in Großbritannien ist es seit diesem Donnerstag rechtskräftig. In einem Appellverfahren hat die Royal Court of Justice der NGO „Plan B“ recht gegeben, die gegen eine neue, dritte Piste am Flughafen Heathrow geklagt hatte. Interessanterweise wurden mehrere andere Klagen, die sich auf Lärmbelastung, Luftverschmutzung und Unwirtschaftlichkeit bezogen, abgelehnt. Einzig das Klima-Argument erschien dem Gericht an diesem Punkt der langjährigen Verhandlungen gewichtig genug, um den umstrittenen Ausbau des Flughafens zu stoppen. mehr lesen / lire plus

Wat eng Freed: Parquet freet Fräisproch fir Turnup Tun

Och am Appellsprozess géint de Rapper deen a sengem Song „FCK LXB“ dem Fred Keup, dem Joe Thein an dem Dan Schmitz de Marsch geblosen huet, freet de Parquet e Fräisproch – eng gutt Nouvelle u sech, mä de Prozess weist och d’Schwächte vun eisem Justizsystem.

(©Screenshot Youtube/Turnup Tun)

Nach ass d’Urteel am Appell net gefall, mä et gesäit gutt aus fir den Turnup Tun a fir d’Meenungsfräiheet hei am Land. Et kënnt schwéier gi fir d’Geriicht an dësem Fall der Recommandatioun vum Parquet net nozekommen. Waat een aus dësem Fall léiere kann sin zwou Saachen: Éischtens de Fred Keup, de Joe Thein an den Dan Schmitz (ënner anerem virbestrooft fir rassistesch Aussoen) sinn Hypokritten. mehr lesen / lire plus

Nachholbedarf bei Bürger*innenschutz

Der gestern vorgelegte Bericht des Ombudsmans zeigte erneut, dass eine Überarbeitung des entsprechenden Gesetzes dringend notwendig ist.

Bei Problemen für eine Wahleinschreibung, Wohnsitzanmeldung oder Baugenehmigung können sich Bürger*innen an die Ombudsman-Stelle wenden. Dies zum Beispiel, wenn sie die administrative Entscheidung, die ihnen von einer Gemeinde oder vom Staat vorgelegt wurde, anfechten wollen oder auch einfach nicht nachvollziehen können. Anders als etwa bei rechtlichen Schritten, handelt es sich bei der Bürger*innenvertretung um einen kostenlosen Dienst, der bei Bedarf informiert und vermittelt.

Am Mittwochmorgen präsentierte die nationale Bürger*innenbeauftragte Claudia Monti den Ombudsman-Bericht für das Jahr 2018. Insgesamt 331 Anfragen hat die Stelle in dem Jahr bearbeitet. mehr lesen / lire plus

Autosteuer: Post-Festival-Geschenk

Geht’s nicht noch günstiger? Es geht. Wie die Chamber den Verkehrsminister dazu gedrängt hat, der Autolobby weiter entgegenzukommen.

Illustration: transports.public.lu

Die überfällige Anpassung der Autosteuer auf der Grundlage realistischer Messergebnisse lässt weiterhin auf sich warten. Zum Autofestival hatte noch gegolten: Für PKW die nach dem 1. März 2020 neu immatrikuliert werden, wird der Steuersatz aufgrund der Emissions-Messungen nach dem WLTP-Verfahren berechnet (woxx 1565). Dieses Messverfahren ergibt realistischere Verbrauchswerte als das bisher benutzte NEDC, was zu einer höheren Steuer für das gleiche Auto führt.

Nun soll auch diese verspätete Einführung der WLTP-Messbasis verschoben werden. Am 13. Februar ließ François Bausch in einer gemeinsamen Sitzung der Mobilitäts- und Finanzkommission der Chamber wissen, die neuen Steuersätze würden erst nach Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes angewendet werden, und keineswegs rückwirkend. mehr lesen / lire plus

Romain Butti: „Ein Jahr in Berlin“

In „Ein Jahr in Berlin“ erzählt Romain Butti die Geschichte eines Biographen, der in der deutschen Hauptstadt strandet. Über „erzählend irgendwie“, unnahbare Charaktere und Homoerotik im Nebel.

Foto: Kremart Edition

„Die Frage ist dann immer die, wie viel du preisgeben möchtest. Wie viel wird in Szene gesetzt, und was bleibt so authentisch und nah dran am Erlebten wie möglich? Meine Perspektive soll beobachtend sein, erzählend irgendwie“, spricht der Hauptprotagonist in „Ein Jahr in Berlin“ zur Galeristin Ida. Dieselbe Frage scheint sich aber auch der luxemburgische Autor Romain Butti gestellt zu haben: „Erzählend irgendwie“ setzt er seinen Protagonisten in Berlin aus. Er lässt ihn die Biographie der Galeristin Ida schreiben und sich dabei in einer undurchsichtigen Affäre mit Greg sowie in Tagträumen an diesen verlieren. mehr lesen / lire plus

Cannabis : un projet et une conférence

La légalisation du cannabis est une des étapes majeures de l’accord de coalition – une première ébauche a fuité dans la presse, tandis qu’une conférence inspecte le modèle canadien de plus près.

(©Herman Adolph Köhler – Wikipedia)

Les collègues de la radio publique viennent de rendre compte d’un premier jet législatif concernant la légalisation envisagée du cannabis. Ainsi, la production serait mise entre les mains d’opérateurs privés surveillés de près par l’État. Le gouvernement prévoit entre autres de garder toute la chaîne de production à l’intérieur du grand-duché, pour ne pas avoir à importer du cannabis et pour devenir autosuffisant, même en ce qui concerne le cannabis médical. mehr lesen / lire plus

So einfach ist es, Teslas Autopilot in die Irre zu führen

Gleich zwei Studien zeigen, wie mit relativ einfachen Methoden die Autopilot-Funktion von Tesla-Autos gestört werden kann.

Über 100 Teslas sind auf Luxemburgs Straßen unterwegs. (Foto: pixabay)

Elon Musk, der Gründer und CEO von Tesla, ist bekannt für seine großspurigen Versprechen, die ihm oft Schlagzeilen bringen, er aber oft nicht halten kann. Im Februar 2019 kündigte Musk an, Tesla würde bis Ende 2020 ein vollkommen autonom fahrendes Auto auf den Markt bringen. Dann soll es möglich sein, am Steuer zu schlummern, statt aufmerksam zu verfolgen, wie das Auto fährt. Bereits jetzt haben Teslas einige Funktionen für das autonome Fahren, zum Beispiel beim Einparken oder auf Autobahnen. mehr lesen / lire plus

Halbe Sachen bei Verbot von Konversionstherapien

Die deutsche Bundesregierung legt einen zweiten Entwurf für das Verbot von „Homo-“ und „Trans-Heilungen“ vor – und versagt gleich mehrfach.

CC BY-gaelx 2.0

Die deutsche Bundesregierung stellte letzte Woche den Gesetzesentwurf für das Verbot von Konversionstherapien vor, die nach eigenen Angaben nach wie vor in Deutschland vorgenommen werden. Das Gesetz sieht das strafrechtliche Verbot von Behandlungen vor, die darauf abzielen, queere Menschen von ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer geschlechtlichen Entwicklung zu „heilen“. Wer gegen das Gesetz verstößt, muss mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr rechnen. Die Bundesregierung sieht jedoch kein allgemeines Verbot vor – und das ist bedenklich.

Der Entwurf weist drei Schwachstellen auf. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #085 – D’Militär an de Klimaplang géint d’Klimakris

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

D‘Klimakris huet d‘woxx dës Woch wéinst zwee Theme beschäftegt: wéinst dem „World Climate Security Report“ a wéinst dem nationalen Energie- a Klimaplang. De Joël Adami an de Raymond Klein schwätzen iwwert dës zwee Rapporten. Wann Ex-Genereel virun der Klimakrise warnen, heescht dat, datt d‘Arméien elo gréng ginn oder ass dat just hir Aufgab, well sech eng ganz Rëtsch Sécherheetsfroe stellen? Wéi gesäit et mat der militärescher Selbstkritik aus, ëmmerhi verbrauchen Arméie jo och immens vill CO2? De Raymond Klein beäntwert déi Froen. mehr lesen / lire plus

Rettungsring für Bienen und Landwirt*innen

Eine Europäische Bürgerinitiative sammelt Unterschriften zur Rettung der Landwirtschaft und der Artenvielfalt. Eins der Kernziele ist der Aussteig aus synthetischen Pestiziden.

Foto: Save the bees and farmers

Die Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“ will „zum Katalysator für eine Transformation der Landwirtschaft werden: Für eine Landwirtschaft, die auf agrarökologischen Grundlagen basiert und daher die Artenvielfalt fördert.“ Die drei Kernforderungen an die EU: der Ausstieg aus synthetischen Pestiziden bis 2035; die Wiederbelebung der Biotopflächen und der landwirtschaftlichen Flächen zur Förderung der Artenvielfalt und die Unterstützung der Landwirt*innen beim Übergang zur Agrarökologie.

„Uns ist bewusst, dass 15 Jahre für die Landwirtschaft eine sehr kurze Zeitspanne sind, um sich aus der Abhängigkeit von Pestiziden zu befreien“, heißt es auf der Website der Initiative. mehr lesen / lire plus

Internetaufklärung: Rechte Vordenker*innen

So unterschiedlich die verschiedenen Strömungen der Rechten global auch sein mögen, sind sie durch ihren Hass auf den Liberalismus und dessen Prinzipien geeint. Ein neues Internetportal klärt über einige der Stichwortgeber*innen auf.

Titelblatt des Sammelbandes „Das alte Denken der Neuen Rechten“, der über die Internetseite „gegneranalyse.de“ kostenlos zu beziehen ist. (Bildquelle: gegneranalyse.de)

„Gegen die Liberalen“ lautet ein 1988 verfasstes Pamphlet des völkischen Nationalisten Armin Mohler (1920-2003), das zum Klassiker der „Neuen Rechten“ geworden ist. Der für die 2010 erfolgte Neuauflage verantwortliche Verlag bewirbt es als „treffsichere ‚Liberalenbeschimpfung‘“ und verspricht: „man liest und weiß, daß man rechts ist – oder eben nicht“. mehr lesen / lire plus

Den fantastischen Surrealistinnen zu Ehren

Die Schirn Kunsthalle Frankfurt bietet in „Fantastische Frauen. Surreale Welten von Meret Oppenheim bis Frida Kahlo“ Surrealistinnen eine Bühne. Das passende Digitorial überzeugt unter anderem mit einer queerfeministischen Perspektive.

© Schirn Kunsthalle Frankfurt, Foto: Norbert Miguletz

„In keiner künstlerischen Bewegung der Moderne spielten Frauen auch quantitativ eine solch zentrale Rolle wie im Surrealismus“, betont Ingrid Pfeiffer, Kuratorin der Ausstellung, in einer Pressemitteilung, „und doch fehlen viele ihrer Namen und Werke bis heute oft in Publikationen und Überblicksausstellungen.“ Dass Surrealismus weit mehr ist als Salvador Dalí, Pablo Picasso oder René Magritte, zeigt die Schirn Kunsthalle Frankfurt aktuell in der Ausstellung „Fantastische Frauen. mehr lesen / lire plus

Vanessa Springora : Le consentement

Le livre qui a provoqué l’affaire Matzneff en France n’est pas un bouquin écrit à la va-vite dans l’intention de choquer et de vendre, mais une rédemption par l’écriture et une purification juste.

Est-il possible d’enfermer un ogre dans une prison de papier ? Avec « Le consentement », l’éditrice et auteure Vanessa Springora prouve que oui. Son ogre à elle, c’est l’écrivain Gabriel Matzneff, avec qui elle a entretenu une relation quand elle n’avait que 14 ans. Matzneff, le « grand écrivain », ami du président Mitterrand, a choisi sa victime sans scrupules. Springora vivait seule avec sa mère, le père était absent et avait grandi dans un milieu de la bohème intellectuelle de la capitale – elle connaissait donc les mœurs plutôt libres et ne s’en offusquait pas. mehr lesen / lire plus

DAC 6 : Le Conseil d’État avec les avocat-e-s

Dans le cadre de la très contestée directive européenne DAC 6, dont l’adaptation luxembourgeoise prévoyait une disposition qui forcerait les avocat-e-s à dénoncer des constructions fiscales agressives, la Haute Corporation a fait reculer le parlement.

Un coup dur pour l’Administration des contributions directes (ACD) et la transparence fiscale. Face aux protestations des avocat-e-s, qui voyaient dans la transposition luxembourgeoise une attaque contre leur secret professionnel, le Conseil d’État a tranché en leur faveur – en agitant le carton rouge de l’opposition formelle à ce règlement.

Les explications du ministère des Finances à ce sujet, basées sur l’anonymat garanti aussi bien aux avocat-e-s qu’aux client-e-s qu’ils devraient dénoncer à l’ACD, n’auront donc pas convaincu les sages. mehr lesen / lire plus

Schweiz zeigt bei Referendum Regenbogenfarbe(n)

Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung sind in der Schweiz demnächst strafbar. Das Gesetz stand kurzzeitig auf der Kippe.

CC BY Denise Coronel SA 2.0

Die Mehrheit der Schweizer*innen hat sich vor zwei Wochen für die Erweiterung des bestehenden Diskriminierungsschutzes ausgesprochen. Das Portal der Schweizer Regierung berichtet, dass 63 Prozent der Bevölkerung für die Verankerung der sexuellen Orientierung im Diskriminierungsschutz stimmten. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 42 Prozent.

Wer Gruppen oder Einzelpersonen aufgrund ihrer Ethnie, Rasse, Religion oder sexuellen Orientierung öffentlich angreift – sei es durch Hass, Hetze, Verleumdung oder Herabsetzung sowie durch den Aufruf dazu– muss mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafen rechnen. mehr lesen / lire plus

Overshoot Day: Ab heute lebt Luxemburg auf Pump

Hätten alle Länder den Ressourcenverbrauch wie Luxemburg, wäre bereits heute der Earth Overshoot Day.

Luxemburg hat bereits heute die Ressourcen erschöpft: Wenn alle auf dem Planeten so leben würden wie wir, bräuchten wir beinahe acht Erden. Der Earth Overshoot Day wird vom Global Footprint Network, einem Netzwerk von Wissenschaftler*innen, berechnet. Ab dem Tag sind mehr Ressourcen verbraucht, als innerhalb eines Jahres nachwachsen können. Eine nachhaltige Wirtschaftsweise würde bedeuten, dass der Overshoot Day erst am 31. Dezember liegt. Tatsächlich rückt der Tag aber immer näher an den Jahresanfang. Mit dem 16. Februar liegt Luxemburg auf dem traurigen zweiten Platz, noch ressourcenintensiver ist lediglich Katar. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #084 – Schlecht Matbestëmmungsméiglechkeeten beim Klimaplang

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Dës Woch gouf no laangem Waarden déi virleefeg komplett Fassung vum nationale Klima- an Energieplang verëffentlecht. Eng Presentatioun virun der Press blouf aus, et gouf just ee Communiqué, deen déi wichtegst Punkten zesummegefasst huet. Och bei der Matbestëmmung gesäit et zimlech moer aus: Et gëtt just d‘Méiglechkeet, ee Bréif oder eng Mail ze schreiwen.

Dës Tatsaachen huet de Joël Adami a sengem Edito an der woxx vun dësem Freide kritiséiert. D‘Tessie Jakobs schwätzt mat him am Podcast doriwwer, wisou dat esouguer geféierlech ass a wat fir aner Méiglechkeeten et gi wieren, fir der Bevëlkerung de Klimaplang méi no ze bréngen. mehr lesen / lire plus

E Sonndeg, 16. Februar: RTL-Presseclub mat der woxx

Wat ass zum Waringo-Rapport zur Moderniséierung vum Haff ze soen? Wéi geet et an der Regierung virun no der Ëmbildung? Wou steet Lëtzebuerg mat senger Asylpolitik? A wat fir eng Schlëss sinn aus dem Zoumaache vu Spuerkeess-Agencen ze zéien? Doriwwer schwätzen dëse Sonnden de Richard Graf vun der woxx, den Ali Ruckert vun der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek, de Robert Schneider vum Tageblatt an d’Dani Schumacher vum Lëtzebuerger Wort.

RDV fir de Presseclub um Sonndeg wéi gewinnt tëscht 11 an 12 live um Radio oder an Toun a Bild op rtl.lu. mehr lesen / lire plus

OPL : Gustavo Gimeno rempile

Gustavo Gimeno au concert d’hier 13 février, avec le compositeur Francisco Coll et la soliste Patricia Kopatchinskaja ; au second plan, les membres de l’OPL (Photo : Philharmonie/Alfonso Salgueiro)

Heureuse nouvelle hier à la Philharmonie : l’Orchestre philharmonique du Luxembourg pourra compter sur la direction musicale de Gustavo Gimeno jusqu’en 2025. La prolongation de contrat a été annoncée dans une conférence de presse où la ministre de la Culture, Sam Tanson, le président de la Philharmonie, Pierre Ahlborn, et le directeur général de l’institution, Stefan Gehmacher, ont été unanimes pour saluer l’apport du chef espagnol depuis qu’il a pris les rênes de l’orchestre en 2015. mehr lesen / lire plus