ARMEE-FLIEGER: Nur der Anfang
Rüstung ist in, in Europa. Und Luxemburg spielt erneut den Musterschüler.

Ja oder Nein sagen sollen im Juli dieses Jahres die stimmberechtigten Luxemburger WahlbürgerInnen zu einem Text, der zwar offiziell nicht Verfassung genannt wird, der aber den politischen Rahmen der Europäischen Union für die Zukunft verbindlich festschreiben soll. Dass das komplizierte europäische Gestrüpp, das sich in den vergangenen Jahrzehnten entwickelt hat, von Zeit zu Zeit einer gewissen Präzisierung und Entwirrung bedarf, ist nachvollziehbar. Doch warum sollen wir unser Plazet geben für einen Text, der sich streckenweise wie ein Auftragsbuch eines Rüstungskonzerns liest? So verlangt Artikel I-40, 3:
„Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern.“ mehr lesen / lire plus