RÉFÉRENDUM ET MONARCHIE: « Faut pas signer ! »

Est-il exact qu’un référendum sur la modification constitutionnelle ne servirait à rien ? Au contraire, il est facile de trouver de bonnes raisons pour les diverses attitudes possibles

Désormais tout est clair. Lucien Weiler, au nom de l’ensemble des partis établis, a indiqué aux « bons » citoyens la ligne à suivre  : ne pas signer en faveur de la tenue du référendum sur la modification constitutionnelle. Tant d’unanimité rappelle un mauvais souvenir, celui du référendum de 2005 sur la constitution européenne, quand l’establishment politique expliquait qu’il n’y avait pas d’alternative au oui. Cette fois-ci encore, aux dires de Weiler, il n’y aurait « aucun argument » en faveur d’un référendum. mehr lesen / lire plus

INITIATIVES POUR L’EMPLOI: Economie solidaire contre chômage social

La nouvelle loi sur les initiatives pour l’emploi apparaît comme généreuse et pragmatique. Est-elle pour autant adaptée aux défis sociaux et économiques posés par le chômage ?

Offrir une place à chacun. Mais à quel niveau ?

Mercredi dernier, l’un des projets de loi les plus laborieux des dernières années a enfin été adoptée par la Chambre des députés. Il s’agit de la loi sur « la lutte contre le chômage social »,- pardon – la loi « contribuant au rétablissement du plein emploi ». Avouez que cette dernière appelation, adoptée en 2006, sonne mieux. Trop bien même, a trouvé le Conseil d’Etat, qui qualifie un tel objectif d’« illusoire ». mehr lesen / lire plus

FINANZKRISE: Pannen im Paradies

Über die Frage der Entschädigungen für die Opfer der Kaupthing-Pleite oder der Madoff-Affäre hinaus geht es um die Zukunft des Luxemburger Finanzplatzes.

Pech für alle, die auf den Herz-Buben Bernie Madoff gesetzt haben.

„Werden die reichen Franzosen demnächst Luxemburg meiden?“, fragt die Zeitung Libération in einem Artikel vom vergangenen Mittwoch, der dem Luxemburger Wirtschaftspatriotismus ein perfektes Feindbild liefert. Die in anderen Fragen alles andere als regierungsnahe Zeitung übt beim Thema Steuerparadies und Madoff-Affäre den Schulterschluss mit Wirtschaftsministerin Christine Lagarde. Luxemburg könne nicht den gleichen Schutz für Fondsanlagen anbieten wie zum Beispiel Frankreich, so lautet die Botschaft.

Auslöser dieser „anti-pub“: 500 Millionen Euro von französischen AnlegerInnen, die über die luxemburgische UBS-Filiale in Bernie Madoffs Schneeballsystem investiert wurden – und jetzt futsch sind. mehr lesen / lire plus

DIX ANS D’EURO: 40,3399

Lors de l’introduction de la monnaie européenne, qui ne connaissait pas par coeur sa valeur unitaire en francs luxembourgeois ? Le bilan de l’euro est mitigé, les perspectives assez sombres.

Projet pour la pièce de deux euros lettonne, représentant le Monument de la liberté, refusé par la Banque centrale pour des raisons techniques.

Il y a dix ans, naissait l’euro. Lors de la réception du Nouvel an de cette année, Jean-Claude Juncker n’a pas pu s’empêcher de le rappeler – et de rappeller qu’une fois de plus, lui, adepte de la monnaie unique, avait eu raison contre tous les sceptiques de l’époque. mehr lesen / lire plus

SCOTT DERRICKSON: La terre brûle-t-elle ?

Le remake du « Day » est plus spectaculaire, plus sanglant et plus sentimental que l’original. La menace pour l’humanité a été mise au goût du jour – écologique – mais le résultat ne convaint qu’à moitié.

ien à faire : Klaatu, sorte d’Al Gore extraterrestre, n’est pas convaincu des efforts des humains d’arrêter leur autodestruction.

Décidément, les cinéphiles n’aiment pas les remakes. « The Day the Earth Stood Still », originellement tourné en 1951, ne fait pas exception et multiplie les mauvaises critiques. Pourtant, dès les premières scènes, le film convaint en montrant l’atmosphère de panique, l’arsenal de moyens déployés par l’hyperpuissance américaine, l’agressivité avec laquelle celle-ci procède. mehr lesen / lire plus

KLIMASCHUTZ: Halb leer ist nicht halb voll

Luxemburg verfehlt sein Klimaschutzziel … um die Hälfte. Zwanzig Prozent CO2-Einsparungen EU-weit sind immer noch zu wenig. Wenn nur die Hälfte der Staaten sich einigen kann, scheitern die Klimaverhandlungen. Ein halber Klimawandel ist immer noch ein Klimawandel.

Als „Zeichen der Hoffnung“ bezeichnete Umweltminister Lucien Lux am vergangenen Montag die Ergebnisse der Klimakonferenz in Poznan. Der Presse wurden bei dieser Gelegenheit auch die Ergebnisse des EU-Gipfels und Lux‘ Absichten in Sachen nationale Klimapolitik vorgestellt. Der Ausdruck „Hoffnung“ war gut gewählt – bekanntermaßen stirbt sie zuletzt.

In Wirklichkeit sind die Ergebnisse von Poznan sehr bescheiden. Eine Einigung über die Roadmap bis zur nächsten Konferenz im Dezember 2009 in Kopenhagen wurde erzielt und das Prinzip der Unterstützung des Südens gegen die Folgen des Klimawandels bekräftigt. mehr lesen / lire plus

BECKERICH-BERLIN: Reise nach Realökotopia

Die Gemeinde Beckerich hat den Eurosolarpreis erhalten. Zur Zeremonie in Berlin hat die woxx die kommunale Delegation begleitet.

Der Intercity-Express braust mit 250 Sachen in Richtung Berlin. Im Mittelgang steht Camille Gira, Bürgermeister von Beckerich, und erklärt den weiteren Tagesverlauf. „Ich hab‘ früher auch mal Butterfahrten organisiert“, witzelt er. Die 20-köpfige Reisegesellschaft grinst, die Stimmung ist gut. Man ist unterwegs, um den europäischen Solarpreis in der Kategorie Städte und Gemeinden entgegenzunehmen. „Wir müssen früh da sein, eigentlich sind nur vier Personen pro Delegation vorgesehen.“ Gira verteilt die Fahrkarten und die Werbebroschüren seiner Gemeinde. „Bevor die Butterfahrt zu Ende ist, werdet ihr bestimmt was kaufen, doch, doch.“ mehr lesen / lire plus

WIRTSCHAFTSPOLITIK: Irrwege aus der Krise

In Europa versuchen liberale Dogmatiker, konsequente Konjunkturprogramme zu verhindern. Und die industriellen Lobbies lenken die Programme in eine falsche Richtung.

Im Angesicht der sich abzeichnenden Wirtschaftskrise ist Europa dabei, zwei Fehler zu begehen, die böse Folgen haben dürften. Zum einen besteht die Gefahr, dass zu wenig Geld für Konjunkturpakete ausgegeben wird. Zum anderen könnte ein großer Teil dieses Geldes falsch ausgegeben werden.

Zwar gibt es einen erstaunlich breiten Konsens, über die Rettung des Finanzsystems durch staatliche Interventionen hinaus, nun auch die Konjunktur mit öffentlichen Geldern anzukurbeln. Doch der plötzliche Pragmatismus vieler Anhänger neoliberaler Dogmen scheint, insbesondere in Europa, ihre Überzeugungen nicht angekratzt zu haben. mehr lesen / lire plus

ÖKOLOGIE UND LIBERALISMUS: Wasserpreis-Karussell

Im Verlauf der Diskussionen über ein neues Wassergesetz hat es manche überraschende Wendung in Sachen Wasserpreis gegeben. Und die Sinnlosigkeit des liberalen Prinzips der Preiswahrheit ist deutlich geworden.

Blumentöpfe am Swimmingpool. Soll für alle der gleiche Wasserpreis gelten?

Landesweit ein einheitlicher Preis für ein so elementares Gut wie Wasser, das klingt nach einer gerechten, aber radikalen Regelung. Doch der Vorschlag kommt keineswegs vom linken Rand des politischen Spektrums, sondern von der – ansonsten wenig kommunistisch angehauchten – CSV. Doch die Partei wird damit keinen Wahlkampf betreiben können, denn vom mittelfristig anzustrebenden Einheitspreis ist nur noch eine hehre Absichtserklärung übrig geblieben. Am Donnerstag vor einer Woche einigte sich die innenpolitische Chamberkommission auf eine Fassung des „Projet de loi sur l’eau“, die auch die letzten Kritikpunkte des Staatsrates ausräumt. mehr lesen / lire plus

CONSEIL DU DÉVELOPPEMENT DURABLE: Nachhaltiges Nachdenken

Die Stellungnahme des Nachhaltigkeitsrats zu den Staatsfinanzen ist zwar liberal geprägt, enthält aber wegweisende Überlegungen zum Luxemburger Modell.

Einmal im Leben Kapitalist spielen, viel Geld verdienen und die Erde zerstören. „Dog eat dog“ vom amerikanischen QED-Games-Verlag.

„Ist der Nachhaltigkeitsrat überflüssig?“, so der provokante Titel eines Wort-Artikels vom 21. Oktober. Anlass für die Frage war die entsprechende Einschätzung eines demissionären Mitglieds, des OGBL-Präsidenten Jean-Claude Reding. Der Nachhaltigkeitsrat (Conseil supérieur pour un développement durable, CSDD), so Reding, beschäftige sich ja eigentlich mit den gleichen Themen wie der Wirtschafts- und Sozialrat. Diese Feststellung ist so überraschend nicht: Als 2004 die gesetzliche Grundlage für den CSDD geschaffen wurde, gab es bereits Stimmen, die die Abschaffung … des Wirtschafts- und Sozialrates vorschlugen. mehr lesen / lire plus

POST-KYOTO: Das Klima muss flexibler werden!

Den CO2-Ausstoß verringern um den Klimakipp zu verhindern, das ist leichter gesagt als getan. Mit der Wirtschaftskrise ist eine neue Schwierigkeit hinzu gekommen.

CLIX/STOCK.XCHNG

Die europäischen CO2-Reduktions-ziele für 2020 gelten weiterhin, das ist das Ergebnis des Herbstgipfels und des Umweltministerrats der letzten Tage. Natürlich, denn Klimaschutz ist eine ernste Angelegenheit. Allerdings, und deswegen gab es bei diesen Treffen heftige Diskussionen, bleibt unklar, wie diese Ziele erreicht werden sollen.

Eines der Probleme besteht darin, dass CO2-Einsparungen sehr kostspielig sind. Gewiss, der Stern-Bericht hat vorgerechnet, wie viel teurer zukünftige Folgeschäden sind, wenn man nicht jetzt handelt. Andererseits können Staatshaushalte und Wirtschaft im Hier und Jetzt nicht überstrapaziert werden. mehr lesen / lire plus

DIREKTIVE ZU ERNEUERBAREN ENERGIEN: „Nicht ohne große Veränderungen“

Bei seinem Einsatz für ein grünes – statt ein nebelgraues – Europa verliert Claude Turmes die besondere Situation Luxemburgs in Sachen Energieverbrauch nicht aus den Augen.

woxx: Die Direktive zur Förderung erneuerbarer Energien, für die Sie Berichterstatter des Europaparlaments sind, ist Teil des Klimapakets der Kommission. Wie bewerten Sie dieses Paket? 

Claude Turmes: Das von der Kommission vorgelegte Paket würde ich als gerade noch akzeptabel bezeichnen. Ziel ist, eine gute europäische Ausgangsposition zu bekommen im Hinblick auf die internationalen Verhandlungen zu einem Post-Kyoto-Abkommen. Eine Schwachstelle der Kommissionsvorschläge ist, dass sie nur eine CO2-Reduktion von 20 Prozent bis 2020 vorschreibt – ein 30-Prozent-Ziel für Europa soll einzig dann gelten, wenn genügend andere Staaten sich entsprechend mitengagieren. mehr lesen / lire plus

EUROPE SOCIALE: Mobilisation difficile, mais indispensable

A quelques jours du Sommet d’automne, le constat est clair : à défaut d’avancer, l’Europe sociale recule. La condamnation du Luxembourg pour sa transposition trop « sociale » de la directive détachement a réveillé parlements et syndicats, mais pas encore les gouvernements.

L’ombre du libéralisme plane sur le statut des travailleurs détachés.

Qui ne se souvient pas de la fameuse manif de juillet, quelques jours après la condamnation du grand-duché par la Cour de justice européenne, lors de laquelle le ministre du travail François Biltgen se solidarisa avec la plateforme syndicale organisatrice. A ce moment, une action coordonnée entre syndicats et gouvernements était envisageable, par exemple en demandant une révision de la directive « détachement », en vertu de laquelle le Luxembourg avait été condamné. mehr lesen / lire plus

DÉI LÉNK: Umverteilung massiv

Im Vorfeld der Wahlkampagne versucht Déi Lénk, sich als Partei der sozialen Gerechtigkeit zu profilieren.

Kämpferisch und volksnah, das dürften die Kriterien gewesen sein, nach denen Déi Lénk den Slogan für den Auftakt ihrer Wahlkampagne ausgewählt haben: „Liewe kënnen!“ Die Einführung bei der Pressekonferenz am vergangenen Montag machte David Wagner, Mitglied des Koordinationsbüros der linken Partei – und den woxx-LeserInnen als Redakteur für Soziales, Bildung und Migration bekannt. „Ist es unmöglich, hier in Luxemburg zu leben?“, fragte Wagner rhetorisch. Das sei keineswegs so, gab er selbst die Antwort, aber: „Ein wachsender Teil der Bevölkerung hat Schwierigkeiten, über die Runden zu kommen.“ mehr lesen / lire plus

CRISE FINANCIÈRE: La fin de l’homo economicus

Le monde est devenu fou. Les Etats-Unis se voient accusés de « socialisme financier », et les banquiers européens tiennent les consommateurs pour responsables de la crise actuelle. Une folie qui trahit le caractère idéologique de notre système économique.

Le capitalisme de marché
est un loup pour l’homme.
Soupe populaire aux Etats-Unis, après la grande crise de 1929.

Les grandes crises, à travers l’effondrement de systèmes jusque-là considérés comme fonctionnels – et donc à l’abri d’interrogations critiques – ont un effet salutaire. Ainsi la libéralisation financière, longtemps à la base des « success stories » de petits et grands spéculateurs, et encensée par une majorité d’économistes peu scrupuleux ou simplement myopes, révèle ces jours-ci sa véritable nature : celle d’une pure construction idéologique. mehr lesen / lire plus

ERNEUERBARE ENERGIEN IN EUROPA: Komplizierte Kompromisse

Im Europaparlament einen grünen Kurs in Sachen erneuerbare Energien vorgeben, das hat Claude Turmes geschafft. Doch manche seiner Vorschläge, von der Förderung von Elektro-Autos bis zu Energie-Partnerschaften, stimmen nachdenklich.

Solarparks jenseits des Mittelmeers sollen dazu beitragen, dass in Europa die Lichter anbleiben und die Autos weiterrollen können.

„Ein großer Tag für die erneuerbaren Energien“, freute sich der grüne Europaabgeordnete Claude Turmes nach dem Votum am Donnerstag vergangener Woche. Mit fünfzig zu zwei hatte der Industrie-Ausschuss des Europaparlaments (EP) seinen Bericht zu den Kommissionsvorschlägen für erneuerbare Energien (EE) angenommen. Im Sinne des Klimaschutzes ist das ein guter Anfang für die weiteren Verhandlungen zwischen Parlament, Kommission und Regierungen über den endgültigen europäischen Rahmen für die EE. mehr lesen / lire plus

ERNEUERBARE ENERGIEN: Es lohnt sich wieder!

Die Förderbedingungen für Strom aus erneuerbaren Energiequellen sind Anfang des Jahres stark verbessert worden. Die Möglichkeiten, privat oder unternehmerisch tätig zu werden, sind vielfältig.

Photovoltaik im Siedlungsbereich – ein kleiner, aber wichtiger Beitrag zum Klimaschutz.

Acht Jahre ist es her, dass zur Ökofoire der damalige Umweltminister Charles Goerens ankündigte, den BürgerInnen 25 Franken pro Kilowattstunde für Strom aus Solaranlagen zu zahlen. Dieser Einspeisetarif von umgerechnet 0,63 Euro war damals der höchste in Europa. Seither ist vieles passiert: Der Solarstromtarif wurde gesenkt, andere Fördermechanismen verbessert, neue hinzugefügt. Trotzdem erhöht sich der Anteil der erneuerbaren Energien (EE) am Stromverbrauch nur langsam – auch wegen des steigenden Gesamtverbrauchs. mehr lesen / lire plus

SEMAINE DE LA MOBILITÉ: Bon vent, Mister Lux !

Le slogan de la « mobility week » européenne est « De l’air pour nos villes». Plutôt que de la qualité de l’air, Lucien Lux a choisi de parler de celle de sa politique. Côté bilan, c’est pas glorieux, côté perspectives, ça peut aller.

Il serait facile, comme les années précédentes, de tourner en ridicule cette semaine de la mobilité luxembourgeoise. Le cru 2008 comporte à nouveau sa part de manifestations folkloriques qu’on essaie de faire passer comme initiatives de sensibilisation extraordinaires. Les sites web supposés annoncer les événements sont quasiment déserts, et les présentations à la presse sont annoncées au dernier moment. mehr lesen / lire plus

JEUX OLYMPIQUES: Moins négatifs qu’en apparence

A première vue, les manifestants ont manifesté pour rien, et les polisseurs d’image ont fait un polissage inutile. Pour trouver un côté positif aux Jeux, il faut regarder plus loin.

Une des images critiques qui resteront: les anneaux olympiques trafiqués par Reporters sans frontières.

Que retiendra-t-on des Jeux de Beijing ? La cinquième place d’Andy Schleck côté luxembourgeois, le double record du monde en course du Jamaïquain Usain Bolt et les huit médailles d’or en natation de l’Américain Michael Phelps, côté international. Et, bien sûr, le degré de perfection de la cérémonie d’ouverture et de l’organisation en général. Mais aussi : la répression brutale au Tibet, suite aux émeutes en mars de cette année, les slogans « Free Tibet » déployés malgré la surveillance policière et les nouvelles quotidiennes de violations de droits humains durant les Jeux. mehr lesen / lire plus

GUERRE DANS LE CAUCASE: Le grand perdant

Les acteurs pro-géorgiens aussi bien que les pro-russes prétendent défendre le droit international. En vérité, ils contribuent à le décrédibiliser encore plus.

Qu’il s’agisse de l’indépendance du Kosovo ou du secret bancaire du Liechtenstein, les discours des politicien-ne-s luxembourgeois-es évoquent souvent la solidarité entre petites nations. Dans cette logique, faut-il se ranger du côté de la Géorgie, menacée par son grand voisin du nord ? Ou de celui de l’Ossétie du Sud, qui cherche à obtenir son indépendance de cette même Géorgie ? Le dilemme dans lequel nous met la doctrine de la solidarité entre petites nations n’est rien, comparé aux contradictions auxquelles se livrent les grandes puissances quand elles justifient leur attitude dans le présent conflit. mehr lesen / lire plus