Thorsten Fuchshuber
NEWS

Belgien übernimmt EU-Präsidentschaft: Im Schnelldurchlauf

Belgien hat die Präsidentschaft im Rat der EU übernommen, die dort nicht nur mit dem Kampf um den Einzug ins Europäische, sondern auch um die nationalen Parlamente zusammenfällt. Das könnte die Agenda auf EU-Ebene mitprägen. Zum Jahreswechsel hat Spanien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union an Belgien übergeben. Doch obwohl der Turnus wie...

EKONOMIE

Der „European Green Deal“ und Afrika: Der Weltmarkt als Waffe

Die EU hat die afrikanischen Staaten mit ihrer Dekarbonisierungs-Strategie einmal mehr vor vollendete Tatsachen gestellt. Über die neueste Runde in einem Spiel, in dem der Verlierer vorab feststeht, solange dieser die Regeln nicht zu ändern vermag. Es gehe „nicht um Entwicklungshilfe nach den überholten Mustern von Gebern und Empfängern“,...

POLITIK

Russland: Der Feind steht queer

Die russische Regierung hat die LGBTIQA+-Bewegung als „extremistisch“ eingestuft und verboten. Für nicht-heterosexuelle Personen und ihre Unterstützer*innen hat das katastrophale Folgen. Die Suche nach innergesellschaftlichen Feinden soll die Bevölkerung auch auf die Wahlen im kommenden Jahr einschwören. Glaubt man den jüngsten Meinungsbildern...

NEWS

EU will ungefragt sparen

Kein Thema sollte dem Europaparlament wichtiger sein als die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Das gab eine Mehrheit der Luxemburger*innen (39 Prozent) bei einer Meinungsumfrage für den „Eurobarometer“ sechs Monate vor den Europawahlen an. Sie sind sich bei dieser Priorität mit den restlichen EU-Bürger*innen einig (36 Prozent)....

NEWS

Russland will LGBTIQA+-Bewegung „verbieten“

Die russische Regierung will die LGBTIQA+-Bewegung als „extremistische Organisation“ einstufen und verbieten. Das russische Justizministerium gab am vergangenen Freitag bekannt, es habe beim Obersten Gerichtshof eine entsprechende Klage eingereicht. Was genau die „internationale LGBT-Bewegung“ ist, wer sie anführt oder wie sie organisiert ist,...

MEDIENMUSEK

Musikstreaming-Dienste: Sound zum Nulltarif?


Einnahmen aus Musikaufnahmen werden heutzutage überwiegend durch kostengünstige Musikstreaming-Dienste generiert. Doch das reicht nicht aus, um den zusammengebrochenen Markt physischer Tonträger zu ersetzen und die Künstler*innen angemessen zu vergüten. Das EU-Parlament macht jetzt einen zaghaften Versuch, bessere gesetzliche Bedingungen zu...

AGRARËMWELTNEWS

EU: Umweltausschuss für Glyphosat

Glyphosat soll in der Europäischen Union für mindestens weitere zehn Jahre zugelassen bleiben, wenn es nach dem Umweltausschuss des EU-Parlaments geht. Das Gremium hat am vergangenen Dienstag eine nicht-bindende Resolution verworfen, in der ein entsprechender Verlängerungsvorschlag der EU-Kommission abgelehnt werden sollte. 40 Abgeordnete...