Le Jeudi : Plan social chez Editpress

On le savait en danger, désormais c’est chose concrète. Mardi après-midi, la nouvelle est tombée : Editpress lâche son hebdomadaire francophone Le Jeudi, qui paraîtra une dernière fois cette semaine.

Que l’épée de Damoclès se balançait au-dessus de leurs têtes, les employé-e-s du Jeudi le savaient. Et pourtant, les rumeurs d’une consolidation avec Le Quotidien – l’autre titre francophone de la maison-mère Editpress – couraient et laissaient espérer. Après tout, l’actionnaire principal de cette dernière n’est-il pas le « syndicat numéro 1 » du Luxembourg, l’OGBL ? Et par conséquent, ne pouvait-on pas croire que celui-ci réserverait à « son » personnel un traitement plus élégant, voire éviterait un plan social ? mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Alles in Butter auf‘m Kutter?

Die Piratepartei konnte wieder einen Wahlerfolg erzielen, auch wenn es nicht für einen Sitz gereicht hat. Die turbulente Kampagne deutet allerdings auf stürmische Zeiten für die Partei hin.

Illustration: maxpixel.net

Wie die anderen kleinen Parteien auch hatte sich die Piratepartei einen Sitz bei den Europawahlen erträumt, ging jedoch leer aus. Zu groß waren die Gewinne der DP, als dass eine kleine Partei zum Zug hätte kommen können. Außerdem ist die ADR vor den Pirat*innen gelandet. Mit einem anderen Sitzzuteilungsverfahren wie dem in Luxemburg angewandten, etwa Hare-Niemeyer oder Sainte-Laguë, wäre Daniel Frères mit dem Resultat von 7,7 Prozent der Stimmen ins Europaparlament eingezogen. mehr lesen / lire plus

Volt: Erste EU-Wahl brachte der Partei einen Sitz ein

Die paneuropäische Partei Volt ging in acht EU-Mitgliedsstaaten ins Rennen um die Sitze im EU-Parlament. In Deutschland reichte es am Ende für einen Sitz, in Luxemburg verzeichnete die Partei ihr europaweit bestes Ergebnis.

Volt Luxemburg zieht in einer Stellungnahme zu den EU-Wahlen 2019 eine positive Bilanz. Die nationale Fraktion hebt besonders den Wahlerfolg in Deutschland hervor. Die paneuropäische Partei, die 2017 gegründet wurde und im Kontext der EU-Wahlen zum ersten Mal in der Europapolitik mitmischte, schickt den deutschen Spitzenkandidaten und Vize-Parteipräsidenten, Damian Boeslager, nach Brüssel:. „A Volt MEP anywhere in Europe is an MEP for us all“, äußert sich die luxemburgische Fraktion zum Wahlerfolg des deutschen Politikers. mehr lesen / lire plus

Gewalt von Kindern in der Schule: Der Graben zwischen Theorie und Praxis

Aus pädagogischen Fachkreisen heißt es schon seit längerem, die Gewalt von Kindern an Schulen nehme zu. Der ADR-Abgeordnete Fernand Kartheiser erkundigt sich in einer parlamentarischen Anfrage nach den Maßnahmen im Falle von Gewalttaten in der Schule. Die Antworten offenbaren, dass zwischen Theorie und Praxis Welten liegen.

Foto: Lucas Pezeta

Der Kinderpsychologe und Familientherapeut Gilbert Pregno wies bereits letztes Jahr im Zuge der öffentlichen Debatte um Gewalt von Kindern in Schulen und Betreuungsstrukturen darauf hin, dass sich die Situation von Kindern und Jugendlichen in den letzten 15 bis 20 Jahren kontinuierlich verschlechterte. Immer mehr Kinder seien unglücklich und verhaltensgestört – immer mehr Eltern kämen nicht mehr zurecht. mehr lesen / lire plus

Friedensprotest in Büchel: Atombomben ganz nah!

Am 2. Juni findet in Büchel eine Protestveranstaltung gegen die dort stationierten Atomwaffen statt. Um welche Waffen handelt es sich und was macht sie besonders gefährlich?

Auftakt der diesjährigen Aktionen von „Atomwaffenfrei jetzt“ in Büchel am 26. März. (flickr.com/photos/atomwaffenfrei-jetzt)

Büchel ist ein kleiner Ort in der Eifel, weniger als 100 Kilometer Luftlinie von der Stadt Luxemburg entfernt in Richtung Koblenz. Vielen woxx-Leser*innen dürfte der Name des Dorfs bekannt sein, seit 2018 eine Delegation der Luxemburger Friedensbewegung am dortigen Ostermarsch teilgenommen hat, woraus dann 
die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg enstand. Am 6. April dieses Jahres organisierte die neue Plattform, gemeinsam mit dem OGBL, zum ersten Mal seit langem wieder einen luxemburgischen Ostermarsch. mehr lesen / lire plus

LSAP : passé glorieux, avenir incertain

Un coup d’arrêt au déclin électoral, c’est mieux que ce que beaucoup de socialistes n’espéraient. Mais la question de savoir comment surmonter la crise structurelle de la social-démocratie reste posée.

Une autre Europe avec le LSAP ? Cela n’a guère convaincu l’électorat. (https://europa.lsap.lu)

Le LSAP, un parti en déclin ? Depuis les législatives de 1984, la baisse des résultats électoraux a été quasiment continue, juste interrompue par une minihausse en 2004. Habitué à rassembler autour de 30 pour cent des voix dans les décennies d’après-guerre, en octobre dernier le LSAP a fait 17 pour cent, continuant son déclin par rapport à 2013. mehr lesen / lire plus

Parität in der EU-Kommission: Bürde oder Ehrensache?

Nicolas Schmit hat in den letzten Tagen mehrmals den Wunsch geäußert, dass dieses Jahr andere Länder als Luxemburg einen Beitrag zur paritätischen Zusammensetzung der EU-Kommission leisten sollen. Mit solchen gegenseitigen Verantwortungszuschreibungen wird die Geschlechtergerechtigkeit nie erreicht.

Die Kommissar*innen (2014-2019) © https://ec.europa.eu

Drei Männer und drei Frauen wurden am Sonntag hierzulande ins EU-Parlament gewählt. Damit erreicht Luxemburg erstmals Parität unter den politischen Repräsentant*innen. Dass wir aber immer noch einen weiten Weg bis zu einem vollständigen Mentalitätswandel vor uns haben, wird an rezenten Aussagen von Nicolas Schmit deutlich. Da er daran interessiert ist, im Herbst EU-Kommissar zu werden, wurde er bereits mehrmals auf die angestrebte Parität in ebenjenem Kollegium angesprochen (zurzeit sind lediglich neun der 28 Kommissionsmitglieder weiblich). mehr lesen / lire plus

Klimanotstand 3/3: Der wirkliche Fehler der Grünen

Verrat wird Déi Gréng und der LSAP vorgeworfen, weil sie die Klimanotstand-Resolution abgelehnt haben. Das ist übertrieben, aber eine abgeschwächte Gegenmotion vorzulegen, war unklug.

„Big fucking Fail“, so qualifizierte die Partei Déi Lénk auf ihrer Facebookseite die Ablehnung ihrer Klimanotstand-Resolution durch die Regierungsmehrheit am 16. Mai in der Chamber. Dass diese Mehrheit eine eigene Motion votierte, die die Dringlichkeit der Klimaproblematik anerkennt, konnte die Déi Lénk nicht trösten: Es handle sich um eine Motion des Status quo, ohne neue Akzente, die der Dringlichkeit nicht Rechnung trage. Der Partei nahestehende Online-Aktivist*innen drückten sich zum Teil heftiger aus, bis hin zum Vorwurf des „Verrats an der Zukunft [der Menschheit]“ seitens der Lyoner Sektion der linksradikalen Struktur Diem25. mehr lesen / lire plus

Kommentar : Die ADR will keine rechtspopulistische Partei sein

In einem Kommunikee bemüht sich die ADR um Abgrenzung von der – über Ibiza gestrauchelte – FPÖ und sagt sich glücklich darüber, dass Luxemburg keine rechtsradikale Partei hat. Doch so einfach ist das alles nicht.

(©Screenshot adr.lu)

In ihrem Schreiben verweist die ADR darauf, dass sie keine Kontakte zur FPÖ pflege, sondern der ACRE (Alliance of Conservatives and Reformists in Europe) angehört – und im Falle eines Sitzgewinns am Sonntag sich dieser Gruppe anschließen wolle. Diese Fraktion ist sicherlich nicht mit der rechtsnationalen „Supergroup“ um Salvini, Le Pen und anderen gleichzusetzen, hat aber trotzdem fragwürdige Mitglieder. Davon abgesehen, dass die britischen Tories – denen sich die ADR „freundschaftlich“ verbunden fühlt – den Brexit herbeigemurkst haben, sind es die italienischen Vertreter*innen der „Fratelli d’Italia“ (Nachfahren der neofaschistischen Alleanza Nazionale von Gianfranco Fini und des Movimento Sociale Italiano) oder die polnische PiS-Partei, die den EU-Staat Polen einer autokratischen, nationalistischen Rosskur  unterzieht, die fragwürdig sind. mehr lesen / lire plus

Klimanotstand 2/3: Debatte mit Konsens und Nuancen

Das Klima retten wollen alle Parteien. Doch auf die Details kommt es an. Analyse der Debatte von vergangener Woche, bei der die Klimanotstand-Resolution von Déi Lénk im Mittelpunkt stand.

Ökosoziales Banner bei der großen Demo zur COP21 in Paris. (Foto: RK)

Bereits vor der Klimadebatte am 16. Mai wurde in den sozialen Medien gestritten: Die Initiator*innen des Klimastreiks hatte zu einer Demo vor der Chamber aufgerufen, um die Anerkennung des Klimanotstands zu unterstützen. Darin sahen manche eine Instrumentalisierung der Jugendbewegung durch die radikale Linke. Nach unseren Informationen war es eher umgekehrt: Teile der Jugendbewegung haben die Initiative der Partei „instrumentalisiert“, um für ihr Anliegen zu demonstrieren. mehr lesen / lire plus

Klimanotstand 1/3: Wie viel Not in meinem Text?

Hat Luxemburg den Klimanotstand erklärt? Oder hat die Regierung das Klima verraten? Vergleich der beiden wichtigsten Texte, über die vergangene Woche in der Chamber abgestimmt wurde.

Reaktionen der European Greens und von Diem25 Lyon auf die Abstimmungen in der Chamber am 16. Mai.

Um die Klimapolitik ging es am vergangenen Donnerstag (16. Mai) in der Chamber. Im Anschluss an die Debatte wurde über vier Texte abgestimmt: Der von den Regierungsparteien vorgelegte wurde angenommen, die drei anderen abgelehnt – wie das häufig der Fall ist. Weniger häufig sind die heftigen und widersprüchlichen Reaktionen. So verkündeten die European Greens, Luxemburg habe – dank der Grünen – den Klimanotstand anerkannt. mehr lesen / lire plus

Auf Stimmenfang? Die Piratepartei und die ADR winken vor den EU-Wahlen mit Sachpreisen

Die Piratepartei lädt zum Zocken mit Sven Clement ein, während die ADR mit einem Quiz auf ihre Website lockt. Beide Male gibt es was zu gewinnen.

Lust auf eine Runde Mario Kart mit Sven Clement (Piratepartei)? Zu gewinnen gibt es einen Steam Key – einen online-Gutschein für Videospiele, Musik-Downloads und dergleichen. Brauchen Sie nicht? Wie wäre es denn mit einem neuen iPhone? Das ist der Hauptpreis des ADR-Quiz, das auf Facebook und mit Flyern an Schulen beworben wird. Ein kleiner Tipp vorneweg: Überfliegen Sie das EU-Wahlprogramm der ADR. Die neun leichten Fragen zur ADR-Politik landen so im Handumdrehen richtig beantwortet in der Lostrommel der rot-weiß-blauen Glücksfee. mehr lesen / lire plus

Tagebuch EU-Wahlen: Internetseiten der Parteien

Eine Woche vor den Wahlen ist auf den Internetseiten der luxemburgischen Parteien alles auf Wahlkampf geschaltet, könnte man denken. Die Suche nach den jeweiligen Programmen und Kandidat*innen-Infos stellt sich bis auf wenige Ausnahmen jedoch als Frustrationsquelle heraus.

© Debora Cartagena / pixnio.com

Déi Lénk

Wer das Wahlprogramm von Déi Lénk lesen will, braucht Ausdauer und Geduld. Eine Online-Stichwortsuche nach „Déi Lénk“ und „Wahlprogramm“ ist schon mal nicht zielführend. Als Suchresultate erscheinen das Programm der Nationalwahlen 2018, das EU-Wahlprogramm von Déi Gréng, Artikel diverser Tageszeitungen und die Homepage der linken Partei. Am vielversprechendsten wirkt da noch das letzte Resultat. In der oberen Menüleiste der Homepage ist jedoch nur schwer erkennbar, welcher Button zum gewünschten Inhalt führt. mehr lesen / lire plus

Kommentar Piratepartei: 100 Prozent Populism Playbook

Die Pirat*innen scheinen den Artikel des Online-Magazins reporter.lu so schlecht vertragen zu haben, dass sie deren Redaktion am liebsten zu „Fake News“-Rufen kielholen würden. Ihre Reaktion ist purer Populismus.

(©Screenshot_Facebook)

Was macht ein*e Populist*in in einem – zugegebenermaßen – lauen EU-Wahlkampf? Auf einen negativen Pressebericht warten, dann „Fake News“ schreien, von einer gezielten Kampagne schwadronieren, dann die Opferrolle rückwärts machen und schön in einer Ecke warten, bis die Medien über‘s Stöckchen springen. Genauso wie es die AfD in Deutschland oder ein Donald Trump in Amerika machen. Die Strategie, unliebsame Medienberichte als Lügen zu brandmarken um vom Inhalt der kritischen Berichterstattung abzulenken, geht leider meistens auf. mehr lesen / lire plus

Luxemburgische Parteien geben tausende Euro für Europawahlkampf auf Facebook aus

Facebook legt offen, wie viel Geld Parteien und NGOs für politische Anzeigen auf dem Netzwerk ausgegeben haben. Spitzenreiter sind Déi Gréng mit über 15.000 Euro.

Screenshot: Facebook

Nach der US-Präsidentschaftswahl 2016 wurde sozialen Netzwerken eine starke Rolle bei der Wahlentscheidung zugesprochen, besonders Werbung von Fake-Seiten sollen an Trumps Wahlsieg beteiligt gewesen sein.Eine Reaktion auf Trumps Wahl ist der Versuch des sozialen Netzwerkes, mehr Transparenz in die Finanzierung politischer Werbung zu bringen.

Wer solche Werbung schaltet, muss sich identifizieren und angeben, wer sie bezahlt. Im gegenteiligen Fall nimmt Facebook die Werbung wieder offline. Nun wurden erstmals Zahlen veröffentlicht – und die Öffentlichkeit erfährt, wie viel Anzeigen für wie viel Geld auf dem Netzwerk geschaltet wurden. mehr lesen / lire plus

EU for You(th) – Jugend diskutiert über Europa

Zum Abschluss seiner Veranstaltungsreihe „Forum-Europawahlen“ lädt die Zeitschrift forum für Montag, den 20 Mai um 19 Uhr junge an Politik interessierte Menschen in die Rotonden ein.

Vertreter*innen der Jugendorganisationen der sieben derzeit im Luxemburger Parlament vertretenen Parteien diskutieren dann über Klimapolitik, die Interessen Luxemburgs an Europa, Europa nach dem Brexit … Auf dem Podium sitzen junge Kandidat*innen, die allesamt unter 30 Jahre alt sind: Martine Kemp und Stefano d’Agostino (Chrëschtlech Sozial Jugend), Loris Meyer (Jonk Demokraten), Tanja Duprez an Jessie Thill (déi jonk gréng), Christian Welter (Jonk Piraten), Carole Thoma und Mara Martins (déi Lénk jeunes), Tessy Brisbois (ADRenalin) sowie Lisa Kersch und Elisha Winckel (Jonk Sozialisten). mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Der Boulevard-Pirat

Eine Website zeigt die Verbindungen zwischen Pirat Daniel Frères und „Lëtzebuerg Privat“ auf.

Kaum eine Wahlwerbung für Daniel Frères kommt ohne Hund aus. (Foto: Piratepartei)

Josée Lorsché und François Benoy (beide Déi Gréng) sind besorgt. Ein Kandidat für die Europawahlen einer anderen Partei, der auch Präsident eines Tierschutzvereins ist, hat in den letzten Wochen einige Schulen besucht, um dort Werbung für diesen Verein zu machen. Die Schüler*innen seien unter anderem aufgefordert worden, Geld für den Verein zu spenden oder Mitglied zu werden. Lorsché hat eine parlamentarische Anfrage gestellt, Benoy eine im hauptstädtischen Gemeinderat. Beide nennen den Namen nicht, aber es ist klar, dass es sich bei dem Kandidaten um Daniel Frères (Piratepartei) und bei dem Verein um „Give Us a Voice“ handelt. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #046 – de Kampf géint Diskriminéierung vun der LGBTIQA-Communautéit

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

De 17. Mee ass den internationalen Dag géint Homo-, Bi- an Transfeindlechkeet (IDAHOBIT). Dofir schwätzt d’Isabel Spigarelli an dëser Editioun vum Podcast och iwwert d’Rechter vun der LGBTIQA-Communautéit. Engersäits ginn d’woxx-Journalist*innen kuerz op den Editorial vun dëser Woch an, wou et ëm de sougenannte Pinkwashing geet. Dëst ass eng Praktik, bei där Firme probéiere mat der Botschaft, datt si sech fir queer Leit asetzen, Suen ze maachen. Wéi eescht deen Engagement ass, léisst sech allerdéngs a Fro stellen.

Anerersäits ginn de Joël Adami an d’Isabel Spigarelli am Kader vun den EU-Wahlen op déi queer-spezifesch Aspekter vun de Wahlprogrammer an.  mehr lesen / lire plus

Espionnage : le Luxembourg peut-il se tirer d’affaire ?

Une société israélienne domiciliée au Luxembourg n’arrête pas de faire parler d’elle – le député Déi Lénk David Wagner tente encore une fois d’obtenir des réponses valables du gouvernement.

(©pxhere_CCO)Voilà du poison pour le nation branding : la société israélienne NSO, domiciliée au Luxembourg, est maintenant au cœur de deux scandales. Un des produits de cette firme spécialisée dans les logiciels d’espionnage aurait aidé les services secrets saoudiens à traquer le journaliste dissident Jamal Kashoggi – dont le meurtre brutal et le démembrement dans l’ambassade saoudienne d’Istanbul début octobre 2018 ne font aucun doute. Plus récemment, la même firme est suspectée d’être à l’origine du logiciel qui a servi à l’attaque contre la messagerie populaire Whatsapp. mehr lesen / lire plus

Cour des comptes européenne : Plus d’efforts antifraude demandés

Les dépenses de cohésion de l’Union européenne sont particulièrement intéressantes pour les fraudeurs : la Cour des comptes reste pessimiste.

« Les États membres devraient redoubler d’efforts pour combattre la fraude dans les dépenses de cohésion de l’Union européenne » – le communiqué envoyé ce matin par la Cour des comptes européenne est sans appel. Selon elle, « 4.000 irrégularités potentiellement frauduleuses portant atteinte aux intérêts financiers de l’Union européenne ont été relevées entre 2013 et 2017. Elles représentaient près de 1,5 milliard d’euros d’aide de l’Union européenne, dont 72 % concernaient la politique de cohésion ». C’est-à-dire des moyens provenant du Fonds européen de développement régional, du Fonds de cohésion et du Fonds social européen. mehr lesen / lire plus