In Mexiko gestrandete Flüchtlinge: Asylantrag nur per App

Flüchtlinge und Migrant*innen aus ganz Lateinamerika versuchen über die mexikanische Grenzstadt Ciudad Juárez in die USA zu gelangen. Es gibt kaum Möglichkeiten, dort überhaupt einen Asylantrag zu stellen. Für die in Mexiko Gestrandeten mehren sich die Konflikte.

Flüchtlinge auf der mexikanischen Seite entlang des Grenzflusses Rio Grande: Sie wollen versuchen, 
bei den US-Behörden Asyl zu beantragen. (Fotos: Carolina Rosas Heimpel
)

Während die Sonne höher steigt und die schroffen Bergketten in kräftige Rottöne taucht, fährt der endlose Güterzug vorbei an Müllkippe, Friedhof, Schrottplätzen und notdürftig zusammengezimmerten Hütten. Hier beginnt die mexikanische Grenzmetropole Ciudad Juárez, die mit dem texanischen El Paso ein urbanes Ballungszentrum inmitten der Wüste formt. Mittendurch windet sich eine rostrote Schlange, die des nachts durch eine unendliche Kette von Lichtern ausgeleuchtet wird: Eine Mauer teilt das Meer aus Häusern, Straßen und Fa-
briken von Südosten bis Nordwesten in zwei Städte und zwei Länder.

Kenya, Zulma und Jair* atmen erleichtert auf, als die Siedlungen am Schienenrand dichter werden. Sie haben eine eiskalte Nacht auf einem Waggondach des Güterzuges hinter sich. Die drei Familienmütter und -väter aus Venezuela kannten sich drei Nächte zuvor noch gar nicht, doch seitdem haben sie die Zeit eng aneinandergepresst unter einer einzigen verwaschenen Decke verbracht. Frierend vom Fahrtwind und der nächtlichen Kälte über den Ebenen. „Drei Tage haben wir durchgehalten“, erzählt Zulma. Ohne Wasser, ohne Essen, nur in der Hoffnung, noch rechtzeitig an der Grenze anzukommen. Ihr Gesicht ist sonnengegerbt und rau, ihre dunklen Haare sind ausgeblichen. Im März hat sie Venezuela verlassen und ihre zwei Kinder bei ihrer Mutter untergebracht.

„In Venezuela verdiene ich 20 Dollar im Monat, aber ein einziger Karton Eier kostet sieben Dollar. Wie soll man so leben?“ Die Kinder- und Müttersterblichkeit sei erschreckend hoch; Verhütungsmittel jedoch unerschwinglich. So hat sie sich an einem Morgen im März aufgemacht, hat den gefürchteten Darién-Dschungel zwischen Kolumbien und Panama durchquert, das wohl gefährlichste Gebiet auf der Fluchtroute über den Landweg in die USA. Immer unterwegs, zu Fuß, in Kleinbussen. Auf der Hut vor Wegelagerern und korrupter Polizei. „In Mexiko Stadt sind wir dann auf den Güterzug geklettert, auf die Bestie.“ „La bestia“, wie der Zug unter Migrantinnen und Migranten genannt wird (siehe den Artikel „Ritt auf der Bestie“ in woxx 1159), hat sie nun an der Grenze ausgespuckt, am Mittag des 11. Mai, gut zwölf Stunden ehe sich die Abschiebegesetzgebung in den USA ändern wird.

„In Venezuela verdiene ich 20 Dollar im Monat, aber ein einziger Karton Eier kostet sieben Dollar. Wie soll man so leben?“

Was zunächst begrüßenswert erscheinen mag, stellt für die Flüchtlinge einen großen Unsicherheitsfaktor dar. Der „Title 42“, der nun aufgehoben wird, war ein gesundheitspolitisches Dekret, mit dem der damalige US-Präsident Donald Trump zu Beginn der Corona-Pandemie internationales Asylrecht außer Kraft gesetzt hatte. Zum ersten Mal seit dessen Verankerung in der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen im Jahre 1948 wurde seitdem rigoros an der US-Grenze zurückgewiesen, wer gekommen war, um Asyl zu erbitten. Seit März 2020 wurden Geflüchtete aus ganz Lateinamerika und der Karibik einfach zurück nach Mexiko verfrachtet. Nur ein ausgedehntes Netzwerk zivilgesellschaftlicher Herbergen in den Grenzstädten verhinderte, dass es während der Pandemie zur humanitären Katastrophe kam.

Doch das vom amtierenden US-Präsidenten Joe Biden angekündigte Ende des Dekrets löste Panik unter der den Menschen aus, die sich auf dem Weg durch Süd- und Mittelamerika in Richtung USA befanden. „Wenn heute um Mitternacht der Title 42 aufgehoben wird, dann ist alles ungewiss“, erklärt Zulma. Wenn sie es zuvor noch schaffen, sich der „Border Patrol“ auszuliefern, dann sehen sie eine kleine Chance, dass sie für ein Asylverfahren in den USA bleiben dürfen. Weggefährt*innen hätten das vor ein paar Tagen erreicht. „Und wenn nicht, nun, dann schieben sie uns eben nach Mexiko zurück. Aber ab Morgen kann es sein, dass sie uns bis nach Venezuela zurückfliegen. Stell dir vor, all die Strapazen, all das viele Geld, dass wir investiert haben, um bis hierher zu gelangen – alles für die Katz.“ Zulma schüttelt entsetzt den Kopf.

Die kleine Reisegemeinschaft verabschiedet sich und läuft von der Umgehungsstraße hinunter zum Río Bravo. Die Gruppe durchquert das Schilf, watet durch das kniehohe Gewässer, klettert die Böschung hoch und schlüpft durch ein Loch in dem ausgebreiteten Dickicht aus Nato-Stacheldraht. Auf der anderen Seite sind schon Hunderte Menschen versammelt. Kinder, Frauen und Männer suchen unter Tüchern und Decken notdürftig Schatten. Vor den gigantischen Streben der Mauer haben sie sich an einem riesigen Tor aufgereiht, das heute offen steht. Erst wenn die unbarmherzige Wüstensonne hinter den Bergen verschwunden sein wird, werden US-Beamte die Menschen auf die andere Seite führen und entscheiden, wer zu einem ersten Interview für ein Asylverfahren zugelassen wird.

Einen Tag später sind die Tore in der Mauer verschlossen. Auf den Grenzbrücken zwischen den Zwillingsstädten Ciudad Juárez und El Paso herrscht mäßiger Verkehr. Nur wer zu Fuß unterwegs ist, muss auf der Brücke ein martialisches Spalier von Grenzbeamt*innen durchschreiten, dort, wo sonst ein einziger Beamter steht und nach dem Ausweis fragt. Die Geflüchteten, die in Ciudad Juárez geblieben sind, oder in den letzten Tagen aus den USA dorthin zurückgeschoben wurden, haben sich von hier zurückgezogen.

So wie Juan Miguel. Der Anfang 30-jährige Venezolaner sitzt auf einer abgewetzten Sofalandschaft in einem verlassenen zweistöckigen Gebäude im Zentrum von Ciudad Juárez. „Ich habe jetzt zehnmal versucht, diese Grenze zu überqueren. Das letzte Mal vor einer Woche“, sagt er. Im Januar hat er sich die Kniescheibe gebrochen und an der Wirbelsäule verletzt, als er versuchte, im äußersten Nordwesten der Stadt über die Mauer zu klettern. Seine Mitreisenden hatten es damals geschafft. Er nicht. Mittlerweile war auch er erfolgreich, doch wurde er nach zwei Tagen im Zentrum von El Paso in einer Seitenstraße von der „migra“, der US-Grenzschutztruppe, aufgegriffen. „Jetzt bleibe ich erstmal in Mexiko. Was soll ich auch anderes machen? Ich werde versuchen, eine Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen und zu arbeiten.“

„Es war ein Staatsverbrechen“: Juan Ángel Pavón aus Venezuela spricht auf einer Kundgebung über einen Gefängnisbrand in der mexikanischen Stadt Ciudad Juárez, bei dem Ende März 40 Flüchtlinge qualvoll erstickten.

Das gesamte Zentrum ist unter Kleindealern aufgeteilt; diese fühlen sich durch die Geflüchteten gestört.

Das Gebäude, in dem er heute Nacht geschlafen hat, wird seit einigen Monaten von Geflüchteten bewohnt. Vor einer Woche war er schon einmal hier. In Ciudad Juárez stehen noch viele Häuser leer aus den Zeiten des Drogenkrieges, als Militär und Bundespolizei die Stadt besetzten und das Sinaloakartell gegen das ansässige Juárezkartell zu Felde zog. Nun werden sie von Notgemeinschaften aus Venezuela, El Salvador, Nicaragua und anderen Ländern bewohnt. Geflüchtete Familien haben die Ruinen besenrein gemacht, mit Decken und Laken Schlafnischen abgetrennt und mit gespendeten Küchenutensilien Suppenküchen errichtet. Alle Herbergen der Stadt sind überbelegt. Doch gerade für Frauen und Kinder sind die leerstehenden Gebäude keine sicheren Orte. Denn die Grenzmetropole ist auch weiterhin ein Umschlagplatz für Drogen, ein Vorhof des größten Drogenmarktes der Welt: die USA. Das gesamte Zentrum ist unter Kleindealern aufgeteilt. Und diese fühlen sich durch die Geflüchteten gestört.

„Wir wurden hier angegriffen, es wurde Feuer gelegt und eine Bewohnerin aus dem ersten Stock geworfen“, berichtet Juan Miguel. Gegen Angehörige der organisierten Kriminalität seien sie machtlos. Doch auch von Seiten der Stadtregierung und Bevölkerung sei die Stimmung gegen Flüchtlinge feindlich. Dabei ist Ciudad Juárez eine Stadt von Migrant*innen, die seit fast einem halben Jahrhundert um das Vielfache durch den Zuzug aus dem Süden gewachsen ist. In den Fabriken an der Grenze gibt es Arbeit und der American Dream scheint nur einen Katzensprung entfernt.

Doch seit Donald Trump Mexiko zwang, zunächst Asylbewerber*innen für die USA und später von dort Abgeschobene aus ganz Lateinamerika aufzunehmen, finden sich immer mehr Menschen völlig mittellos und ohne Unterstützung in der Grenzmetropole wieder. Seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen der USA mit Venezuela trifft dies vermehrt von dort Geflüchtete. Im Winter campierten sie zu Hunderten am Río Bravo, in der Hoffnung auf einen politischen Wechsel. Doch Präsident Joe Biden ließ die Nationalgarde an der Grenze aufmarschieren, zugleich ordnete die Stadtregierung von Juárez die Räumung der Camps an.

Seitdem sind die Flüchtlinge auf den Straßen präsent. An den Verkehrskreuzungen der mehrspurigen Boulevards betteln Männer und Frauen mit kleinen Kindern im Arm. Sie haben auf Schilder geschrieben, dass sie aus Venezuela kommen oder halten den Autofahrer*innen die gelb-blau-rote Flagge ihres Landes entgegen. Ihre Armut steht ihnen ins Gesicht geschrieben, es sind magere Gestalten in abgenutzter Kleidung. Seit Jahresbeginn sollen 35.000 Menschen mit dem Ziel USA in Ciudad Juárez angekommen sein. Den meisten, die keinen Zugang zu den überfüllten Herbergen haben, blieb nur, ihre Tage an den Ampeln zu verbringen und Windschutzscheiben zu putzen. Doch die Ablehnung gegen sie nehme immer weiter zu. „Dabei sind es die Geflüchteten aus Mittel- und Südamerika, die von Gewalt betroffen sind”, berichtet Pater Oscar Enríquez. Er leitet das Menschenrechtszentrum „Paso del Norte“.

Seine Organisation dokumentiert die Aussagen unzähliger von der Lokalpolizei verschleppter Geflüchteter, die in Lagerhallen festgehalten, gefoltert und mit dem Tode bedroht werden, um Geld von ihren Verwandten zu erpressen. Verantwortlich seien die Kartelle, die angesichts fehlender legaler Möglichkeiten zum Grenzübertritt ein Millionengeschäft mit den klandestinen Alternativen machen. Dabei gehen sie auch über Leichen. „In Juárez und im angrenzenden Juáreztal verschwinden immer wieder Geflüchtete, denen Schlepper versprochen haben, sie über die Grenze zu bringen.“ Wie im Januar, als die Leichen von vier Menschen aus Mittelamerika gefunden wurden, die zuvor ihren Familien angekündigt hatten, dass sie jetzt den Grenzübertritt wagen.

„In Juárez und im angrenzenden Juáreztal verschwinden immer wieder Geflüchtete, denen Schlepper versprochen haben, sie über die Grenze zu bringen.“

Pater Enríquez hat beobachtet, wie sich die Situation in der Stadt im März immer weiter zuspitzte. Wie Polizisten in die Flüchtlingsanlaufstelle unterhalb der Kathedrale eindrangen, drei venezolanische Geflüchtete verschleppten und folterten; einer von ihnen minderjährig. Wie Menschen im Zentrum der Stadt gegen Misshandlungen und Einschüchterungen durch Beamt*innen der Migrationspolizei demonstrierten. „Im März versuchten Hunderte verzweifelter Geflüchteter über die Grenzbrücke Santa Fe zu stürmen und wurden von der US-Nationalgarde gestoppt“, berichtet er. Einen Tag später wurde von der Stadtregierung das Betteln an Verkehrskreuzungen verboten.

Das Smartphone als Voraussetzung für einen Asylantrag in den USA: Überall in Ciudad Juárez sieht man Geflüchtete, die sich mit ihrem Mobiltelefon an Internet-Hotspots oder Ladestationen aufhalten.

Am 27. März wollte man das Verbot auch durchsetzen. Lokal- und Migrationspolizei führten Razzien durch. Rund 150 Geflüchtete wurden wahllos aufgegriffen und im Abschiebegefängnis eingesperrt, obwohl sie teilweise über Papiere verfügten. Ohne Wasser und Essen und mit Abschiebung bedroht, begannen die Gefangenen empört, Matratzen anzuzünden. Anders als die Sammelzelle der Frauen wurde jene der Männer daraufhin nicht geöffnet. Angeblich fehlte der Schlüssel; 40 Menschen aus Mittel- und Südamerika erstickten qualvoll. Die Feuerwehr bemerkte den Brand zufällig nach einem Einsatz in der Nähe. Feuerwehrleute brachen die Tür auf und konnten einige der Eingeschlossenen noch retten; ein offizieller Notruf war nicht erfolgt.

„Im März versuchten Hunderte verzweifelter Geflüchteter über die Grenzbrücke Santa Fe zu stürmen und wurden von der US-Nationalgarde gestoppt.“

„Es war ein Staatsverbrechen“, betont Juan Ángel Pavón. Der Kaufmann aus Venezuela sitzt vor dem Zelt, das er mit seiner Frau und zwei Töchtern bewohnt. Gemeinsam mit rund dreihundert weiteren Geflüchteten aus verschiedenen Ländern lebt er am Rande einer Straße, die zwischen dem Gebäude der Migrationspolizei und dem Rathaus liegt. Man campiert auf Liegematten und in Zelten. Einige Freiwillige kümmern sich um die Kinder, malen mit ihnen an einem Klapptisch. An Eisenstreben wurden Plakate befestigt, auf denen Gerechtigkeit gefordert wird.

Pavón setzt seine Hoffnung auf die App „CBP One“. Seit Januar kann man damit digital einen Termin für eine Asylanhörung in den USA beantragen, auf der anderen Seite der Grenze. Dies sei die einzige Chance, die sie hätten, um auf legalem Weg in die Vereinigten Staaten zu gelangen. Das Ganze wirkt wie ein Hohn, denn die App ist meist völlig überlastet: „Sie ist jeden Tag nur wenige Minuten lang nicht blockiert. Ich muss also die ganze Zeit am Handy sitzen, um meine Chance nicht zu verpassen.“ Nicht nur Pavón ergeht es so. Überall in der Stadt sieht man Geflüchtete, die sich mit ihrem Smartphone an Internet-Hotspots aufhalten. In Ciudad Juárez meinten deshalb viele Menschen, die Geflüchteten säßen apathisch am Handy und hätten keine Lust zu arbeiten. „Ich bin aber einfach Sklave der App. Die gesamte Zukunft meiner Familie hängt an ihr.“ Hinzu komme, dass die Seiten fehlerhaft ins Spanische übersetzt und viele Formulierungen uneindeutig seien. Eine digitale Zitterpartie mit wenig Chancen auf Erfolg.

Seit Januar kann man mit der App „CBP One“ einen Termin für eine Asylanhörung in den USA beantragen, auf der anderen Seite der Grenze.

Nach dem Massaker im Abschiebegefängnis gebe es nun wenigstens eine Verschnaufpause, was die Nachstellungen durch die Migrationspolizei anbelangt. Der mexikanische Präsident Andrés López Obrador ließ Ermittlungen einleiten. „Seitdem gibt es keine Razzien mehr in der Stadt“, berichtet Blanca Navarrete, Leiterin der NGO „Derechos Humanos in Acción“ (DHIA). Man habe die Geflüchteten schlichtweg ihrem Schicksal überlassen. Doch das Ermittlungsverfahren wirke wenig vertrauenswürdig. „Der Leiter der mexikanischen Migrationspolizei, Francisco Garduño, wurde erst Wochen später seines Postens enthoben.“ Als einer der Hauptverdächtigen habe er Zeit gehabt, Beweise zu vernichten und Zeugen zu beeinflussen.

„Auch ein Überlebender aus Venezuela wurde angeklagt, während andere Überlebende nicht als Nebenklägerinnen anerkannt werden“, sagt Navarrete. Juan Carlos Meza, Chef der „Grupo Beta“ von Ciudad Juárez, einer mit rein humanitären Aufgaben betrauten Untereinheit der Migrationspolizei, sitzt ebenfalls in Untersuchungshaft. „Meza ist allen, die mit Geflüchteten arbeiten, wegen seiner außergewöhnlich humanitären Einstellung bekannt“, so die Menschenrechtlerin. Eine Haltung, die Francisco Garduño und sein ebenfalls angeklagter Kollege Salvador González kaum teilen dürften. „Migration und Flucht wird in Mexiko und den USA mit Militarisierung begegnet“, sagt Navarrete: „Dabei ist es eine humanitäre Herausforderung“.

Kathrin Zeiske berichtet für die woxx aus Mexiko.

*Namen von der Redaktion geändert.
**Die Mahnwache vor dem Abschiebegefängnis wurde am 22. Mai geräumt. Den Familien wurde seitens der Stadtregierung eine Unterkunft zur Verfügung gestellt.

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