LSAP-Aufstand gegen Freihandelsverträge?

1377lsapMit dem Frühling sind  auch die „Frondeurs“ in der LSAP wieder erwacht. Zur Erinnerung: Im Juli 2015 hatten interne Kritiker einen Brief an die Parteileitung gerichtet, in dem sie einen Linksruck forderten und die Positionen zur Eurokrise, zum TTIP und zur Steuerreform hinterfragten. Unter dem Namen Lénksozialisten haben die „Frondeurs“ nun einen weiteren Brief zum Thema Freihandelsabkommen veröffentlicht. Dabei zeigen sie sich sowohl über das Ja von Jean Asselborn zu CETA als auch über die diesbezügliche Motion der Chamber enttäuscht. Beides berücksichtige nicht die von der LSAP Arbeitsgruppe „Questions communautaires“ erarbeiteten „roten Linien“ und entspreche nicht der Beschlusslage des LSAP-Kongresses. In der Tat hatten die TTIP-Kritiker im März einen Initiativantrag durchgesetzt, der vorsieht, einen Kongress über die Freihandelsabkommen entscheiden zu lassen. Die Lénksozialisten möchten, dass ihre Partei jetzt die Ergebnisse der Arbeitsgruppe diskutiert und dann eine Position festlegt. Sie befürchten nämlich, „dass die Regierung eine Haltung zum CETA-Freihandelsabkommen einnimmt und einem Kongress der LSAP dann nur noch die Rolle zukommt, die Regierungspositionen abzunicken“. Ob wohl das Projekt CETA, wie seinerzeit das AKW Remerschen, von einem LSAP-Kongress zu Fall gebracht werden wird?


Cet article vous a plu ?
Nous offrons gratuitement nos articles avec leur regard résolument écologique, féministe et progressif sur le monde. Sans pub ni offre premium ou paywall. Nous avons en effet la conviction que l’accès à l’information doit rester libre. Afin de pouvoir garantir qu’à l’avenir nos articles seront accessibles à quiconque s’y intéresse, nous avons besoin de votre soutien – à travers un abonnement ou un don : woxx.lu/support.

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Wir stellen unsere Artikel mit unserem einzigartigen, ökologischen, feministischen, gesellschaftskritischen und linkem Blick auf die Welt allen kostenlos zur Verfügung – ohne Werbung, ohne „Plus“-, „Premium“-Angebot oder eine Paywall. Denn wir sind der Meinung, dass der Zugang zu Informationen frei sein sollte. Um das auch in Zukunft gewährleisten zu können, benötigen wir Ihre Unterstützung; mit einem Abonnement oder einer Spende: woxx.lu/support.
Tagged , , , , .Speichere in deinen Favoriten diesen permalink.

Kommentare sind geschlossen.