Élections : Café du commerce… mondial

Elle fait la fine bouche, la plateforme d’ONG « Stop TTIP & CETA ». C’est la recherche du profit qui gouverne le monde, et notamment le commerce mondial. Or, l’ensemble des partis ayant répondu à ses questions affirme favoriser au contraire des relations commerciales axées sur le social, l’écologie et la démocratie. Mais la plateforme ne se contente pas des déclarations générales et tient compte du détail des réponses. Et là, ce sont le CSV et l’ADR qui font figure de cancres, attachés qu’ils sont à la sécurité juridique des investisseurs. Quant au DP, selon les questions, il passe pour un cancre ou un élève à la traîne comme l’est le LSAP. mehr lesen / lire plus

Jefta: kein Triumph, sondern ein Desaster!

Soziale und umweltpolitische Verschlechterungen, das befürchten die NGOs infolge des am 17. Juli unterzeichneten Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan

Foto: Ferdinando Iannone / Campact

Die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan wurde in vielen Mainstream-Medien als Symbol der Weltoffenheit gefeiert, wie wir bereits in der Print-Ausgabe vom 20. Juli berichtet haben (Contre Trump et contre l’humanité). Doch die, die sich für fortschrittliche Politiken einsetzen, haben wenig Grund zum Feiern.

Zur Erinnerung: Als die NGO-Plattform „Stop Ceta & TTIP“ im Mai ihre Wahlforderungen vorstellte, ging sie detailliert auf das Jefta (Japan-EU Free Trade Agreement) ein. Weil dieses Abkommen „de facto dem CETA-Abkommen gleichzusetzen“ sei, forderten die NGOs Regierung und Parteien auf, es abzulehnen (Online-woxx: Gegen ein CETA-bis-Abkommen mit Japan! mehr lesen / lire plus

Accord Jefta, contre Trump et contre l’humanité

« Pied de nez à Trump », c’est le titre choisi par « La Tribune » pour annoncer la signature de l’accord de libre-échange entre l’UE et le Japon mardi dernier. En effet, le Jefta (Japan-EU Free Trade Agreement) peut être interprété comme un refus : les relations internationales ne suivront pas la logique du nationalisme économique défendue par le président américain. En conséquence, la politique et les médias mainstream évoquent surtout la valeur symbolique de l’accord. Une partie des ONG, partis et médias progressistes – malgré leur rejet de ce qu’incarne Donald Trump – mettent en garde contre les conséquences concrètes du Jefta. mehr lesen / lire plus

Gegen ein CETA-bis-Abkommen mit Japan!

Ihre Forderungen im Vorfeld der Wahlen hat die Plattform „Stop Ceta & TTIP“ kürzlich vorgestellt (Beitrag auf woxx-online). Im Detail wurde dabei das ausstehende Handelsabkommen mit Japan kritisiert.

Die Verärgerung über „die Strategie der EU-Kommission, umstrittene Handelsabkommen weiterzutreiben und [über] die Nicht-Kommunikation der Luxemburger Regierung zu diesem Thema“ hat die NGO-Plattform „Stop Ceta & TTIP“ dazu gebracht, am vergangenen Mittwoch dem Freihandelsabkommen mit Japan ein eigenes Kommuniqué zu widmen. Die EU-Kommission habe am 17. April das Abkommen „in quasi einer Nacht- und Nebelaktion“ gutgeheißen, so die Stellungnahme, und am 26. Juni solle es im Ministerrat „Affaires générales“ verabschiedet werden. mehr lesen / lire plus

Stop CETA & TTIP: Forderungen an die Parteien

Gegen weitere Handelsabkommen „im alten Stil“ wendet sich die NGO-Plattform auf einer Pressekonferenz. Und möchte von den Parteien das Gleiche hören.

Große Anti-CETA-Demo vom 8. Oktober 2016.
(Foto: Raymond Klein)

Wird das umstrittene Handelsabkommen mit Japan demnächst verabschiedet? Das befürchtet die luxemburgische NGO-Plattform „Stop CETA & TTIP“. Sie fordert Regierung und Parlament auf, das Thema vor dem 26. Juni aufzugreifen, dem Tag, an dem das Abkommen im EU-Ministerrat beschlossen werden soll. Die NGOs warnen: Sie werden „die Glaubwürdigkeit der Parteien desto mehr an dieser Entscheidung messen, und nicht nur an Wahlversprechen für die Zukunft“ (Details in einem weiteren Online-Beitrag).

NGOs gegen neoliberalen Welthandel

Doch eigentlich ging es bei der heutigen Pressekonferenz um die Handelspolitik im Allgemeinen. mehr lesen / lire plus

Vortrag von Christian Felber zum ethischen Welthandel

Am Mittwoch wird der Vordenker der Gemeinwohl-Ökonomie seine Alternative zu Freihandel und Protektionismus vorstellen. Eine gute Gelegenheit, die Fragen, die sich bei der Mobilisierung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta gestellt haben, zu vertiefen.

www.ethischerwelthandel.info

Ist die Globalisierung die Wurzel allen Übels? Das denken Rechtspopulist*innen wie Donald Trump, aber auch Teile der antikapitalistischen Bewegung; generell ist die Frage innerhalb des fortschrittlichen Lagers umstritten. Worüber dagegen weitgehend Konsens besteht ist, dass der rein marktorientierte „freie“ Welthandel der falsche Weg zur internationalen Zusammenarbeit ist. Die Mobilisierung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta hat das gezeigt und zu interessanten Diskussionen über Welthandel und Protektionismus geführt (zum Beispiel zu den ISDS-Schiedsgerichten: Der iTTIP-Traum). mehr lesen / lire plus

In letzter Minute: CETA-Vollbremsung?

Am Freitagmorgen bliesen die NGOs zum letzten Gefecht, am Abend gab auch der letzte Veto-befähigte Akteur in Luxemburg auf. Argumente der Gegner, Ergebnisse des Parteirats von Déi Gréng und Ausblick auf die kommenden Tage.

Das CETA-Abkommen darf auf keinen Fall am kommenden Dienstag vom EU-Außenministerrat verabschiedet werden, so lautet die Botschaft der Stop-TTIP-Plattform. Das NGO-Bündnis hatte ein weiteres Mal zu einer Pressekonferenz geladen, um seine Bewertung des Zusatzprotokolls vorzustellen. „Das Abkommen ist als solches schlecht“, bekräftigte Blanche Weber die grundsätzlich ablehnende Haltung der Plattform – CETA sei ein weiterer Schritt in Richtung eines neoliberalen Europas statt eines Europas der Bürgerinnen und Bürger.

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Libre-échange UE-Canada : Pas d’accord ?

Ni la manif ni le protocole additionnel n’ont fait pencher la balance. Qu’est-ce qui pourrait encore empêcher le CETA ?

(Photo : Raymond klein)

(Photo : Raymond klein)

Des altermondialistes qui chantent en anglais ? Mais si, ça existe. « Do you hear the people sing, singing the song of angry men… », c’est ce que scandaient les 4.000 militant-e-s anti-CETA lors de la manif du samedi 8 octobre. Une chanson française à l’origine, qui plus est, issue de la mise en musique des « Misérables ». Ce qui montre que les critiques de la mondialisation libérale sont loin d’être des nationalistes sur la défensive. mehr lesen / lire plus

Anti-Demo und Pro-Pressekonferenz: Gegen CETA auf der Barrikade

Am Samstag eine erfolgreiche Demo gegen die Freihandelsabkommen, am Montag eine Pressekonferenz dazu. Analyse und Ausblick.

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Handzettelchen, damit alle mitsingen können. (Fotos: Raymond Klein)

„Do you hear the people sing, singing the song of angry men …“ Was hat es zu bedeuten, wenn in Luxemburg auf einer globalisierungskritischen Demo ein Protestsong auf Englisch gesungen wird? Der noch dazu eigentlich ein französisches Lied ist, gesungen vom Volkshelden Jean Valjean in der Vertonung des urfranzösischen Stücks „Les misérables“. Ganz klar: Die 4.000 CETA-GegnerInnen, die am vergangenen Samstagmorgen laut singend die Place Clairefontaine überfluteten, sind alles andere als verängstigte NationalistInnen. Im Gegenteil, sie scheinen die Globalisierung verinnerlicht zu haben. mehr lesen / lire plus

CETA : être contre, c’est important !

20161008-opruff-manif-8ten-oktober-hp-50pcLa manif contre l’accord de libre-échange avec le Canada, samedi prochain, risque de ne pas être une affaire de routine. D’abord parce que la politique institutionnelle, au Luxembourg et ailleurs, semble en train de mettre tous les feux au vert pour que le CETA passe au finish. La société civile sera donc (presque) seule pour tenter d’empêcher ce que beaucoup estiment être un danger pour la démocratie, l’État de droit et le « mode de vie européen ». Un rôle assumé par les nombreuses ONG qui appellent leurs membres à participer : Greenpeace et le Mouvement écologique bien sûr, l’OGBL aussi, et même des organisations qu’on voit moins souvent dans la rue comme la CGFP ou l’ULC. mehr lesen / lire plus

Grüne und CETA: Mal abwarten!

Verbessert werden soll das Freihandelsabkommen, nicht verhindert. Trotzdem sind die Grünen bemüht, sich als CETA-kritisch zu positionieren.

(Foto: Wikimedia / Wikimol / CC BY-SA 3.0)

(Foto: Wikimedia / Wikimol / CC BY-SA 3.0)

„Wir sind nicht schizophren“, versicherte Viviane Loschetter. Die Fraktionschefin war auf die unterschiedlichen Haltungen grüner VertreterInnen in der Frage des CETA-Abkommens angesprochen worden. Am Dienstag – bei der zweiten grünen Pressekonferenz innerhalb von acht Tagen – versicherte Loschetter: „Wir sprechen alle aus einem Mund“ – die Jonk Gréng und der Europaabgeordntete seien in die CETA-Diskussion eingebunden.

Stärker als zuvor die beiden (in der woxx 1391 irrtümlich als Sprecherinnen bezeichneten) Präsidentinnen war die Fraktionschefin bemüht, die kritische Haltung der Partei herauszustreichen: „Für CETA in seiner jetzigen Form könnten wir uns nur schwer oder gar nicht aussprechen“, so Loschetter. mehr lesen / lire plus

Déi Gréng für und gegen CETA: Yes we can!

Kann man eine politische Position zugleich mit ihrer Gegenposition vertreten? Die Grünen versuchen es gerade angestrengt. Obwohl sie viel lieber für Tramschienen und Tierschutz kämpfen würden.

Das Wahrzeichen des CETA-Partners: grün! (Foto: Wikimedia/ Andrikkos/ PD)

Das Wahrzeichen des CETA-Partners: grün! (Foto: Wikimedia/ Andrikkos/ PD)

„CETA und TTIP, das sind zwei verschiedene Paar Schuhe.“ Die Journalisten mussten bis zum Ende der grünen Rentrée-Pressekonferenz warten, um diesen Satz aus dem Mund von Parteisprecher Christian Kmiotek zu hören. Ein Satz, der auf einer Linie mit den Positionen der anderen Regierungsparteien liegt – für die diese scharfe Kritik von den NGOs einstecken mussten. Insbesondere seien beim Abkommen mit Kanada die umstrittenen Schiedsgerichte viel stärker reguliert als bei jenem mit den USA, argumentierte Kmiotek. mehr lesen / lire plus

LSAP: TTIP nein, CETA ja

Die LSAP-Fraktion hat in diesem Jahr als erste Fraktion zur „Rentrée“-Pressekonferenz geladen und zeigte Geschlossenheit.

1391lsaprentreeLSAP-Fraktionschef Alex Bodry ist zuversichtlich, dass die blau-rot-grüne Koalition ihr Programm fristgerecht wird abspulen können. „80 Prozent“ aller angekündigten Vorhaben „sinn op de Schinnen“, insbesondere da eine ganze Reihe von Gesetzesvorlagen kurz vor der Sommerpause deponiert wurden.

Zudem zeichnen die Sozialisten ein recht optimistisches Bild der konjunkturellen Entwicklung, was unter anderem im Januar 2017 zu einer spürbaren Anpassung des Mindestlohnes führen dürfte.

Ein deutliches Nein gibt es von Seiten Bodrys zum TTIP-Abkommen: Statt sich von den USA zu einem möglichst frühzeitigen Abschluss drängen zu lassen, sollten die europäischen Verhandlungsführer darauf hinwirken, dass die „verwurrelten“ Verhandlungen vollkommen neu aufgelegt werden. mehr lesen / lire plus

LSAP-Aufstand gegen Freihandelsverträge?

1377lsapMit dem Frühling sind  auch die „Frondeurs“ in der LSAP wieder erwacht. Zur Erinnerung: Im Juli 2015 hatten interne Kritiker einen Brief an die Parteileitung gerichtet, in dem sie einen Linksruck forderten und die Positionen zur Eurokrise, zum TTIP und zur Steuerreform hinterfragten. Unter dem Namen Lénksozialisten haben die „Frondeurs“ nun einen weiteren Brief zum Thema Freihandelsabkommen veröffentlicht. Dabei zeigen sie sich sowohl über das Ja von Jean Asselborn zu CETA als auch über die diesbezügliche Motion der Chamber enttäuscht. Beides berücksichtige nicht die von der LSAP Arbeitsgruppe „Questions communautaires“ erarbeiteten „roten Linien“ und entspreche nicht der Beschlusslage des LSAP-Kongresses. mehr lesen / lire plus

Accords de libre-échange : Ça passe, ça casse

Non au CETA ! Est-ce vraiment la quintessence de la motion adoptée à la Chambre ? Ce qui est sûr, c’est que le débat CETA-TTIP sera lourd de conséquences.

(Photo : Wikimedia / Jan Schwefel / CC-BY-SA 4.0)

(Photo : Wikimedia / Jan Schwefel / CC-BY-SA 4.0)

Rêvons un peu. Nous sommes en 2018, et le CETA n’est pas passé. C’est le petit grain de sable introduit par le parlement luxembourgeois en juin 2016 qui a définitivement enrayé la grosse machine européenne. Une motion adoptée quasiment à l’unanimité avait notamment exhorté le gouvernement à « veiller sur l’indépendance et l’impartialité » des futurs juges du très controversé tribunal d’arbitrage. Elle retenait notamment qu’« un code de conduite contraignant (…) devra être mis en place ». mehr lesen / lire plus

Plattform gegen CETA und TTIP
: Bedrohlich, aber wahr


Die TTIP-Leaks werden von Befürwortern schöngeredet. Doch der CETA-Text ist jetzt veröffentlicht – und lässt bei Luxemburgs NGOs die Alarmglocken schrillen.

CETA ist ein trojanisches Pferd für TTIP, TTIP ein trojanisches Pferd für die Liberalisierung - hier bei einer Demo in Brüssel im Februar 2015. (Foto: Global Justice Now / Jess Hurd / No TTIP)

CETA ist ein trojanisches Pferd für TTIP, TTIP ein trojanisches Pferd für die Liberalisierung – hier bei einer Demo in Brüssel im Februar 2015. (Foto: Global Justice Now / Jess Hurd / No TTIP)

In „Der Herr der Ringe“ tritt das Böse nicht nur in Gestalt des dunklen Herrschers Sauron auf. Auch der übergelaufene Magier Saruman ist für die Kräfte des Guten ein mächtiger Gegner. Ähnlich verhält es sich mit dem großen Bösewicht TTIP und seinem kleinen Bruder CETA. „Das Freihandelsabkommen mit Kanada wird manchmal als weniger wichtig angesehen“, so Blanche Weber bei der Pressekonferenz der Plattform Stop TTIP am vergangenen Mittwoch. mehr lesen / lire plus

TTIP et ISDS : Arbitrage noir

Le débat autour du TTIP a attiré l’attention du public sur les tribunaux d’arbitrage internationaux. Ils sont le produit d’une longue histoire, écrite par les lobbyistes des multinationales.

Arbitres autrichiens de football américain. Juges pour le TTIP ? (Photo : Wikimedia / AleXXw / CC-BY-SA 3.0)

Arbitres autrichiens de football américain. Juges pour le TTIP ? (Photo : Wikimedia / AleXXw / CC-BY-SA 3.0)

Une révolution ? Dans le cadre du débat sur l’accord commercial transatlantique TTIP, la Commission européenne a proposé une réforme de la protection des investissements, avec création d’un « investment court system » (ICS). Cette réforme abolirait le mécanisme actuel en matière d’« investor-state dispute settlement » (ISDS), a affirmé Jean Asselborn lors de son discours sur la politique étrangère devant la Chambre (woxx 1362) – une « petite révolution » à ses yeux. mehr lesen / lire plus

Métaux lourds : il y a des limites aux limites

Un coup à droite, un coup à gauche, les jugements de la Cour de justice de l’UE se succèdent. Elle avait, comme on pouvait lire dans le woxx de la semaine dernière, renforcé la protection des cours d’eau contre des aménagements tels que le dragage de la Weser. Par un arrêt rendu jeudi, elle affaiblit la protection des enfants contre les substances toxiques. En fait, il s’agit d’un pourvoi de l’Allemagne. En première instance, le Tribunal de l’UE avait interdit au pays de conserver certaines valeurs limites nationales plus sévères que celles de la directive « jouets » – cela concernait des substances chimiques toxiques telles que l’arsenic ou le mercure. mehr lesen / lire plus

FREIHANDEL UND TTIP: Der Waffenlieferant

Eine Mogelpackung sind Raoul Marc Jennars Vorträge wahrlich nicht. Das Publikum bekam eher zu viel als zu wenig Informationen und war dankbar für die anschaulichen Beispiele.

„Es gibt Dinge, die mich wirklich empören.“ Nachdem er bereits über eine Stunde lang gegen Liberalisierung und Freihandel gewettert hatte, gab Raoul-Marc Jennar ein besonders krasses Beispiel: „Die Verhandlungen sollten darauf abzielen, (…) einen unbeschränkten und nachhaltigen Zugang zu Rohstoffen sicherzustellen.“ Das stehe im Artikel 37 des Verhandlungsmandats der EU-Kommission für das TTIP, das transatlantische Freihandelsabkommen (woxx 1258). Es bedeute nichts Geringeres als die Privatisierung der Bodenschätze und werde sogar zur Folge haben, dass eine Firma wie Chevron europäische Staaten zwingen könnte, ihr die Förderung von Schiefergas zu erlauben, so Jennar. mehr lesen / lire plus