Seit September 2018 ist die Tätigkeit als Osteopath*in in Luxemburg ein staatlich anerkannter Beruf. Ein Umstand, der laut der Abgeordneten Françoise Hetto-Gaasch bei den Patienten*innen und den Osteopath*innen selbst Fragen aufwirft und Verwirrung stiftet. Sie forderte in einer parlamentarischen Anfrage Klarheit.
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Manche erhielten dieser Tage Weihnachtspost. Die Abgeordnete Françoise Hetto-Gaasch durfte sich an Heiligabend über eine Antwort auf ihre parlamentarische Anfrage vom 22. November freuen. In ihrem Schreiben wollte sie damals drei Dinge in Erfahrung bringen: Teilt die Regierung die Ansicht, dass eine Informationskampagne zur Berufsanerkennung der Tätigkeit als Osteopath*in und deren Folgen sich aufdrängt? Unter welchen Umständen erhalten Patient*innen derzeit eine Kostenrückerstattung osteopathischer Behandlungen? Verfolgt die staatliche Berufsanerkennung das Ziel, die Kostenrückerstattung osteopathischer Behandlungen einzuführen, die nicht ärztlich verschrieben wurden?
Streng genommen waren es sogar vier Fragen, die die Abgeordnete an Lydia Mutsch und Romain Schneider richtetet. Beide waren damals noch als Gesundheitsministerin, beziehungsweise Sozialminister im Amt. Nur geht Frage Nummer vier mehr als Seitenhieb durch. Hetto-Gaasch verweist darin auf die Gesetzeslage zur Psychotherapie. Dort gebe es seit vier Jahren keine Einigung in puncto Kostenrückerstattung vonseiten der Caisse Nationale de Santé (CNS). Am 17. Dezember teilte die „Fédération des associations des psychothérapeutes du Luxembourg“ (Fapsylux) mit, man habe sich auch nach weiteren Gesprächen nicht mit der CNS einigen können. Auch wenn Hetto-Gaasch das im November noch nicht wissen konnte, ist die Frage wie die Regierung gedenke, eine ähnliche Situation im Bereich der Osteopathie zu vermeiden, vermutlich nicht ganz wertfrei.
Mutsch bezog hierzu keine Stellung mehr. Sozialminister Schneider schon, zusammen mit seinem Namensvetter und dem kürzlich ernannten Gesundheitsminister Etienne Schneider. Das Schneider-Duo setzte am 24. Dezember in einer „réponse commune“ Punkte hinter Hetto-Gaaschs Fragezeichen. So ganz schaffte das die Unsicherheiten aber nicht aus dem Raum. Zwar sei mit der neuen Gesetzgebung eine Grundlage geschaffen worden, um die Bedingungen zur Erlangung des Berufstandes zu definieren, so etwa die vorausgesetzten Studienabschlüsse oder die Anerkennung ausländischer Diplome, doch das sei unzureichend, um Gespräche über die Kostenrückerstattung osteopathischer Behandlungen mit der CNS aufzunehmen.
Hierfür müsste sich in einem ersten Schritt ein repräsentativer Verbund der Osteopath*innen formen, der anschließend befugt wäre, mit der CNS zu verhandeln. In einer Nomenklatur soll festgehalten werden, welche Leistungen die Osteopath*innen zu welchem Tarif anbieten und durchführen. Erst wenn diese Leistungen definiert seien, mache es Sinn eine öffentliche Informationskampagne zu starten, sagt Schneider. Fragen zur Kostenrückerstattung würden im Rahmen der Festlegung der Nomenklatur und im Zuge der Gespräche über deren Integration in den Statuten der CNS sowie über eine mögliche Konvention geklärt werden. Bis dahin gehen die Krankenversicherten erstmal leer aus.
Dem Seitenhieb weichen die Minister in ihrem Schreiben elegant aus. Anstatt sich zu überlegen, wie man zähe Verhandlungen zwischen dem möglichen Osteopathie-Verbund und der CNS vermeiden könnte, kauen sie die Geschichte der Fapsylux und der Krankenkasse wider. Es gab da mal zwei Parteien, die konnten sich einigen – und wenn sie sich nicht aufgelöst haben, dann verhandeln sie noch bis zum Jahresende. Fast schon nebensächlich platzieren sie dann abschließend den Satz: „Pour le remboursement des prestations de l’ostéopathie, aucune négociation ne peut être entamée faute de groupement représentatif et il faut attendre la constitution de ce dernier.“ Das heißt übersetzt wohl so viel wie: Abwarten und Tee trinken.
