Infrastruktur: Große Pläne

Am Dienstag bewilligte das Parlament 33 neue große Infrastrukturprojekte, darunter auch so einige neue Straßen. Große Differenzen gab es jedoch nicht.

An solche Bilder müssen sich die Luxemburger*innen gewöhnen: Baustellen für die Tram werden die nächsten Jahre zum Stadtbild dazugehören. (Foto: Luxtram)

Eigentlich stand eine Orientierungsdebatte über die großen Infrastrukturprojekte auf der Tagesordnung des luxemburgischen Parlaments, aber so richtig debattiert wurde kaum. Das ist aber nicht unbedingt ungewöhnlich, denn eine solche Debatte findet regelmäßig statt. 2006 beschloss die Budget-Kontrollkommission des Parlaments, dass die Abgeordneten jedes Infrastrukturprojekt, das den Staat mehr als 7,5 Millionen Euro kostet, absegnen muss. Projekte über 40 Millionen Euro verlangen außerdem ein spezielles Finanzierungsgesetz und ministerielle Berichterstattung an die zuständige Kommission. mehr lesen / lire plus

CFL: Kontrollzwang?

Immer öfter sollen in den Zügen der CFL Passagiere ohne Personalausweis und gültiger Fahrkarte auffallen. Der Abgeordnete Fernand Kartheiser hatte diesbezüglich Fragen zum Polizeieinsatz und zu den Prozeduren, die den Schwarzfahrer*innen blühen.

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Fernand Kartheiser ist im November letzten Jahres zu Ohren gekommen, dass bei Personenkontrollen in der nahen Vergangenheit vermehrt Menschen mit Migrationshintergrund aufgefallen sind, die weder Identitätspapiere noch eine gültige Fahrkarte bei sich trugen. Die Schaffner*innen sollen infolgedessen, so Kartheiser weiter, angewiesen worden sein bei Auffälligkeiten Berichte zu verfassen und die Polizei zu kontaktieren, falls es sich bei den betroffenen Passagieren um größere Menschengruppen handelt. Der rechte Abgeordnete hat richtig gehört: Der Minister für Innere Sicherheit, für Mobilität und öffentliche Arbeiten, François Bausch, bestätigt in seiner Antwort vom 21. mehr lesen / lire plus

Neue Mobilitätspolitik: Umsonst in vollen Zügen?

Kostenlose öffentliche Verkehrsmittel sind das Leuchtturmprojekt der neuen Regierung. Auch die restliche Mobilitätspolitik ist einen Blick wert.

Mit der Tram durften während der Schueberfouer alle gratis fahren – ab 2020 soll das ganzjährig möglich sein. (Foto: CC-BY-SA GilPe/Wikimedia)

„Deswegen wird der öffentliche Nahverkehr in Luxemburg kostenlos: Weil niemand mehr bereit ist, für so etwas zu zahlen“, ist in einem sozialen Netzwerk zu lesen. Es handelt sich um die Bildunterschrift für zwei Fotos von CFL-Anzeigetafeln, die jeweils eine halbe Stunde Verspätung anzeigen. Das ist einer von vielen Scherzen, die die Diskussion über den kostenlosen öffentlichen Transport dominieren. So richtig populär ist die Idee anscheinend nicht, weil die Qualität von Bus, Tram und vor allem Bahn zu wünschen übrig lässt. mehr lesen / lire plus

Auto-Abgase: Böse Überraschungen

Mit Fahrverboten, die auch Neuwagen betreffen, ist zu rechnen. Denn wie der VCD bei der Vorstellung seiner Positivliste erklärte, verkauft die Autoindustrie weiterhin Modelle, die in den neuen Messverfahren durchfallen.

Hauptkriterien bei der Auto-Umweltliste 2018.
(Foto: VCD)

„Mein Auto hat niedrige Emissionswerte und ich muss kein Fahrverbot fürchten.“ Dieser Eindruck, den viele Autokäufer*innen aufgrund der Informationen von Autoindustrie und -handel haben, ist trügerisch. Weder in Luxemburg noch in Deutschland sind die neuen Werte nach dem WLTP-Messverfahren (Worldwide Harmonized Light Vehicles Test Procedure) allgemein zugänglich. Der alternative deutsche Verkehrsclub VCD hat vor kurzem seine Auto-Umweltliste 2018 veröffentlicht, mit Abgaswerten, die „bislang weder in den Verkaufsprospekten der Autohersteller noch im Internet zu finden [sind]“. mehr lesen / lire plus

Déi Gréng: „Eine immense Verantwortung“

Die große Wahlgewinnerin ist die grüne Partei. Wie sie das geschafft hat und was sie jetzt daraus machen kann.

Wohnungsnot: Grüne Wahlwerbung zu einem populären, aber auch kontroversen Thema.

Wenn eine Hochzeit annulliert wird, kann es schon mal heftig werden. „Die CSV hat verloren. Es ist undenkbar, dass sie in die Regierung kommt.“ Die Aussage des grünen Leaders François Bausch am Wahlabend war nicht gerade freundlich. Auch 2018 wird es die – seit 20 Jahren vorausgesagte – Kiwi-Koalition nicht geben. Bausch zielte allerdings auch auch darauf ab, die Bildung einer „Gambia“-Regierung zu begünstigen, der einzigen verbliebenen Variante, mit der Déi Gréng in die Regierung zurückkehren könnten. mehr lesen / lire plus

Nach dem Diesel-Beschluss ist vor … dem Fahrverbot

Was ein alternativer Verkehrsclub und ein grüner Minister zum deutschen Diesel-Beschluss sagen.

Banner von einer Diesel-Aktion des VCD.
(Foto: VCD/Katja Täubert)

Der Diesel-Beschluss der deutschen Regierung sei ein „verwirrendes und unzureichendes Stückwerk mit vielen offenen Fragen“, schreibt der alternative deutsche Verkehrsclub VCD in einem Communiqué. Auch der luxemburgische Minister für Nachhaltigkeit, François Bausch, ist wenig begeistert und bezeichnet gegenüber wort.lu den Beschluss als „Luftnummer“.

Für Autofahrer*innen in besonders belasteten Städten plant die deutsche Regierung einen Umtausch der Dieselfahrzeuge oder deren Nachrüstung. Prompt wurde Bausch auf Twitter angesprochen: „A wat ass mat de Lëtzebuerger, di Diesel Euro 4 oder Euro 5 hun?“ Der Minister versicherte, er werde einen Brief an die Kommission richten und sich für die Interessen der Konsumenten einsetzen. mehr lesen / lire plus

Wahlkampf
: Der Monat der Einweihungen

Luxemburgs Minister*innen hatten im September viel zu tun: Neben dem Wahlkampf und internationalen Verpflichtungen wollten viele neue Gebäude eingeweiht werden. Eine Auflistung.

Umweltministerin Carole Dieschbourg, Finanzminister Pierre Gramegna, Arbeitsminister Nicolas Schmit und Staatssekretärin Francine Closener machen irgendwas Symbolisches beim zukünftigen „Centre mosellan“ in Ehnen. (Foto: MDDI)

Anfang September war es auf einen Schlag vorbei mit der teilweise schon etwas besorgniserregenden Stille in den Mailboxen der Redaktionsstuben des Landes. Das Sommerloch war vorbei, und es trudelten wieder unzählige E-Mails mit Terminen ein. Natürlich von den Parteien, die ihre Wahlkampfveranstaltungen ankündigten, aber auch viele vom staatlichen Pressedienst (Sip). Natürlich wollen Minister*innen und Staatssekretär*innen auch in Wahlkampfzeiten die Medien über Projekte informieren, die gerade noch vor Ende der Legislaturperiode fertig geworden sind, oder Bilanz über die geleistete Arbeit ziehen. mehr lesen / lire plus

Mobilité douce
 : Luxembourg cyclable


À en croire les programmes électoraux, un bel avenir sera réservé à la bicyclette.

Luxe somptueux ou symbole de la subordination à l’automobile : la passerelle sous le pont Adolphe ne fait pas l’unanimité parmi les cyclistes. 
Pour réduire les conflits avec les 
piéton-ne-s, on vient de redessiner l’espace qui leur est réservé. (Photos : woxx)

Annoncée une première fois au mois de juillet, la conférence de presse du ministre des Transports, François Bausch (Déi Gréng), sur les nouvelles dispositions légales en matière de réseau de pistes cyclables avait été reportée au mois de septembre pour être annulée une deuxième fois. mehr lesen / lire plus

Nachhaltigkeitsministerium: Beton und Durchhalteparolen

Die grünen Minister*innen im Nachhaltigkeitsministerium zogen eine positive Bilanz ihrer ersten Regierungsbeteiligung. Auffallend ist vor allem, was sie nicht erwähnten.

Claude Turmes, Carole Dieschbourg und François Bausch sind zurfrieden mit ihrer Bilanz. (Foto: MDDI)

Am Dienstag, dem 4. September zogen die Minister*innen François Bausch und Carole Dieschbourg sowie Staatssekretär Claude Turmes Bilanz. 1,5 Milliarden Euro Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur, 65 Millionen Euro für den Naturschutz, 400 Millionen für den Wasserschutz, 275 Millionen für den Klimaschutz, beinahe 6 Kilometer Tramtrasse, 54 Kilometer Fahrradwege, Verdoppelung der geschützten Flächen … die Liste ist sehr lang und kann sich durchaus sehen lassen. Dennoch blieb am Ende der Bilanzpressekonferenz ein schales Gefühl: Die grundlegenden Probleme der ökologischen Krise sind in Luxemburg auch nach fünf Jahren Déi Gréng-Regierungsbeteiligung nicht mal ansatzweise gelöst. mehr lesen / lire plus

Grünes Wahlprogramm
: Schwafeln 
für den Sitz

Sollen die Grünen möglichst viel Profil zeigen, um gewählt zu werden? Oder ist ein auf Kompromisse und Regierungsbeteiligung ausgelegtes Wahlprogramm empfehlenswert?

Fototermin im Grünen. Die Bilanzpressekonferenz von Déi Gréng fand dieses Jahr im Müllertal statt. (Foto: lm)

Ist Dabeisein alles? Die Grünen hätten in fünf Jahren Regierungsbeteiligung mehr erreicht als in 26 Jahren Opposition, hielt Parteisprecher Christian Kmiotek auf dem Wahlkongress am 30. Juni fest. Führt man sich die umweltpolitischen Highlights der vergangenen fünf Jahre vor Augen, wie die Geburtshilfe beim Klimaabkommen von Paris oder die Vorentscheidungen für einen massiven Ausbau des Schienenverkehrs, so könnte man ihm Recht geben. Andererseits: Die Entscheidung für die von François Bausch eingeweihte Tram ist vor vielen Jahren gefallen – auf Druck der Zivilgesellschaft und der Oppositionspartei Déi Gréng. mehr lesen / lire plus

Neue Mobilitätsstrategie
: Unambitionierte Herkulesaufgabe

Die neue Mobilitätsstrategie bietet viele Lösungsansätze für das Problem der alltäglichen Staus, bleibt dabei jedoch überraschend zahm.

Die Tram ist ein wichtiges Puzzlestück in der neuen Mobilitätsstrategie. (Foto: CC BY-SA GilPe)

„Der Verkehr ist das Bindeglied zwischen den Dörfern, die am Tag leer sind, und den Städtezentren, die nachts leer sind. Der Stau ist der Haupttreffpunkt im öffentlichen Raum.“ Diese düstere Beschreibung der luxemburgischen Realität ist nicht etwa der hyperkritischen Sicht von Fahrradaktivist*innen oder Mouvement écologique entsprungen, sondern steht so in dem neuen Mobilitätsstrategiepapier „Modu 2.0“ des Nachhaltigkeitsministeriums. Das Dokument wurde am vergangenen Dienstag offiziell vorgestellt – zuerst der zuständigen Parlamentskommission, dann der Presse. mehr lesen / lire plus

Wann wird der Busverkehr in Luxemburg CO₂-frei?

Auf Nachfrage von zwei DP-Abgeordneten gab der Nachhaltigkeitsminister Auskunft über den Stand der Dekarbonisierung der RGTR-Busflotte.

Zwei Busse der ersten vollelektrischen RGTR-Buslinie bei der Einweihung am 8. Februar 2018. (Foto: MDDI)

Max Hahn und Claude Lamberty wollten von François Bausch wissen, welche Schwierigkeiten es bei der Umstellung des nationalen Busnetzes RGTR gebe. Im Bereich der Niedrig- oder Nullemissionsbusse sind laut dem Minister Elektrobusse die vielversprechendste Technologie. Obwohl das Angebot in den letzten Jahren gestiegen sei, gebe es bisher noch keine Busse, die allen Anforderungen gerecht werden würden.

Die RGTR-Busse legen oft weite Strecken zurück. Daher müssten Elektrobusse auf diesen Trassen zwischendurch aufgeladen werden. mehr lesen / lire plus

Welche Farbe hat der Zug zwischen Luxemburg und Trier?

Gast Gibéryen (ADR) interessiert sich für den Zugverkehr zwischen Luxemburg und Trier – und ganz besonders dafür, welche Lackierung diese Züge haben.

Einer der KISS-Züge, die im CFL-Gewand nach Trier fahren am Bahnhof Luxemburg. (Foto: CC-BY-SA MMFE)

Der Abgeordnete wollte wissen, wer für den Zugverkehr zwischen Luxemburg und Trier zahlen muss, da auf dieser Strecke ab Ende 2019 zusätzliche Züge der CFL im Auftrag der deutschen Bahn fahren werden. Dies, um stündlich eine Zugverbindung nach Trier anbieten zu können.

Neben der unglaublich spannenden Frage, ob die von der CFL zur Verfügung gestellten Züge die CFL-Lackierung behalten würden, wollte Gibéryen auch einiges zu den Kosten und Besitzverhältnissen wissen. mehr lesen / lire plus

Mobilité : Le tram a passé le pont rouge

Lors de la nuit du lundi 21 mai la phase de test du tramway sur le tronçon qui relie l’actuel terminus « Pafendall – Rout Bréck » jusqu’à la place de l’Étoile a commencé avec un premier passage du tram jusque devant le théâtre municipal.

Photos : Luxtram

Ce n’est certes pas une très grande distance, mais le passage très symbolique sur le pont rouge permet aux responsables de Luxtram d’affirmer d’avoir « fait les premiers pas sur Limpertsberg ». Rappelons que pendant un certain temps, il avait même été prévu d’inclure le pont rouge et l’arrêt « Theater » dans le premier tronçon inauguré en décembre de l’année passée. mehr lesen / lire plus

Autofahrend das Klima retten

Das Nachhaltigkeitsministerium präsentierte am heutigen Dienstag, den 8. Mai, das Projekt „CoPilote“, das Mitfahrgelegenheiten fördern soll.

Wer in die Autos auf Luxemburgs Straßen schaut, wird feststellen, dass oft nur eine einzige Person drin sitzt. Tatsächlich kam die Mobilitätserhebung Luxmobil zu dem Schluss, dass der Besetzungsgrad bei 1,16 Personen pro Auto bei Luxemburger*innen liegt. Bei den Grenzgänger*innen sind es immerhin 1,24 Personen pro Fahrzeug. „Das entspricht etwa 250.000 leeren Sitzen, die jeden Tag in das Einzugsgebiet von Luxemburg-Stadt fahren“, erklärte Minister François Bausch.

Das soll sich nun ändern: Auf der Website bzw. der App CoPilote können sowohl Fahrer*innen als auch Passagiere ihre gewünschte Route eingeben und so Fahrgemeinschaften bilden. mehr lesen / lire plus

Conduite autonome : Lâcher le volant ne sera plus illégal… sous certaines conditions

(Photo: gouvernement.lu)

En réponse à une question parlementaire le ministre de Développement durable, François Bausch (Déi Gréng) vient révéler qu’un projet de règlement grand-ducal est en préparation qui prévoit d’introduire une disposition qui « autorise le Ministre ayant les transports dans ses attributions, à exempter, sous certaines conditions, le conducteur d’un véhicule destiné aux essais scientifiques notamment en relation avec la conduite autonome et hautement automatisée, de certaines dispositions de ce même article ». Il s’agit notamment de pouvoir lâcher simultanément les deux mains du volant lorsque le véhicule est en mouvement – ce qui est formellement interdit actuellement. Comme le ministre considère la conduite autonome et connectée «  comme un domaine d’une haute importance pour le Luxembourg, ceci notamment dans l’optique du développement de nouveaux concepts de mobilité ainsi que dans la perspective de renforcer la sécurité routière en contribuant à la réduction des accidents de la circulation », il confirme par ailleurs que des agents de son ministère et de celui de l’Économie participent activement à différents groupes de travail internationaux qui doivent harmoniser les législations à cet effet, mais les travaux d’harmonisation juridiques n’auraient, à ce stade, pas encore permis de « dégager des orientations plus concluantes » qui pourraient servir comme modèle pour autoriser d’une manière générale l’utilisation de véhicules entièrement autonomes sur les voies publiques. mehr lesen / lire plus

Neues Mobilitätskonzept wird im Mai vorgestellt

Das neue Mobilitätskonzept für Luxemburg ist so gut wie auf den Schienen. „MoDu 2.0“ (die Abkürzung steht für Mobilité durable, nachhaltige Mobilität) wird Ende Mai präsentiert werden. Nach einer Orientierungsdebatte im Parlament, die für den 19. April geplant ist, soll noch der Input der Abgeordneten eingearbeitet werden, bevor das Dokument veröffentlicht wird. Am Donnerstag präsentierte Nachhaltigkeitsminister Bausch der Presse ein Diskussionspapier, das auch den Abgeordneten vorliegt. Anhand der Daten der Mobilitätsstudie „Luxmobil“ soll das neue Konzept an die tatsächlichen Begebenheiten angepasst werden. Ein Punkt wird eine verstärkte Förderung der sanften Mobilität sein, denn 36 Prozent der Wege unter einem Kilometer Länge werden aktuell mit dem PKW zurückgelegt. mehr lesen / lire plus

Mobilität
: Doppelgleisige Verkehrspolitik

Am Donnerstag winkte das Parlament den Beschluss zum Ausbau der A3 und der Tram-Trasse durch. Das zeigt, wie inkohärent die luxemburgische Verkehrspolitik ist.

Kein Skigebiet, sondern die neue Standseilbahn. (Foto: woxx)

Seit letztem Sonntag fährt in Luxemburg wieder eine Straßenbahn, nachdem vor über einem Vierteljahrhundert der „Mouvement écologique“ die Diskussion über ihre Wiederbelebung in Gang gebracht hatte. Einen Tag nach der feierlichen Eröffnung entgleiste bereits der erste Wagen. Der Zwischenfall, der sich bei einem Wendemanöver ohne Passagiere ereignete, wird hoffentlich nur eine Anekdote bleiben. Er ist allerdings ein Indiz dafür, dass auch nach dem Fahrplanwechsel – mit dem Slogan „Good Morning Mobilität“ groß ankündigt – nicht alles glatt läuft. mehr lesen / lire plus

À bout de souffle, la voiture à gaz naturel ?

Brochure Enovos de 2010

« Les véhicules à gaz naturel (CNG), qui émettent moins de CO2 et très peu de polluants, représentent une alternative intéressante », c’est ce qu’écrivent dans une question parlementaire André Bauler et Max Hahn. Les deux députés libéraux raisonnent dans le contexte des révélations « dieselgate » sur les taux de pollution réels des moteurs à essence et surtout à diesel, et suggèrent au gouvernement de relancer une initiative pour la promotion de ce type de véhicule. Non, voilà la réponse de François Bausch et d’Étienne Schneider. Ils rappellent que seulement 321 véhicules à gaz sont immatriculés au Luxembourg et que la réforme fiscale favorise implicitement aussi les voitures de société de ce type. mehr lesen / lire plus

Rifkin au service du changement social ?
 : Step Up Revolution !

Une affaire à traiter entre costumes-cravates, ce processus Rifkin ? C’est l’impression que peuvent laisser les débats publics. Mais les jeans, pulls et bleus de travail auraient tort de bouder une réflexion qui, au-delà de l’économique, concerne l’avenir de la société entière.

La révolution des trois partis, mise en scène avant-gardiste au Grand Théâtre. (Photo : Raymond Klein)

« Un des sujets les plus importants de la discussion sur Rifkin est le risque que la digitalisation exclue une partie des gens, alors que le but est une société inclusive. » C’est ce qu’a affirmé Michel Wurth, président de la Chambre de commerce sur 100,7, dans l’émission « Riicht eraus » du 12 novembre. mehr lesen / lire plus