Leitlinien der Militärpolitik: Lasst es krachen!

Der rapide steigende Luxemburger Militäretat soll sich an den „Lignes directrices de la défense“ orientieren. Dabei geht es nicht nur um Bündnistreue und blinde Aufrüstung.

Höher, schneller, stärker! Armeeminister François Bausch zeigt, wo die Reise hingehen soll. (Foto: lm)

Kann sich die Menschheit, angesichts von planetaren Herausforderungen wie Klimakrise und Ungleichheiten, eine neue Ära der Blockbildung und Aufrüstung leisten? Soll Luxemburg sich an dieser geostrategischen Flucht nach vorn beteiligen? Ja, denn die Verschlechterung des sicherheitspolitischen Umfeldes lässt uns keine Wahl, lautet das Argument in den neuen „Lignes directrices de la défense luxembourgeoise“. „Die Sicherheits- und die Verteidigungspolitik müssen im Sinne einer glaubwürdigen Abschreckung und kollektiven Verteidigung umorientiert werden“, heißt es im Executive summary des am 11. mehr lesen / lire plus

LUXEOSys für Frieden, Wohlstand und Wahrheit (1)

Wenn sich ein grüner Minister für einen Militärsatelliten einsetzt, kann es doch nicht um Krieg und sinnloses Geldverpulvern gehen? Doch.

Verbotene Stadt in Peking – Ziel für Besichtigungen oder Bombardierungen? (CIA/NRO/USGS 1967; PD)

Das Zusatz-Budget für den militärischen Observationssatelliten LUXEOSys wurde am Donnerstag in der Chamber genehmigt. Nicht ohne zuvor von seinen Anhänger*innen schöngeredet worden zu sein. Das Projekt hat es auch dreifach nötig.

Zur Erinnerung: Im Juli 2018, also kurz vor den Wahlen, hatte die Chamber ein Budget von 170 Millionen Euro für das Satellitenprojekt genehmigt. Doch als nach den Wahlen François Bausch das Armeeministerium von Étienne Schneider übernahm, stellte sich heraus, dass das Projekt schlecht geplant war und vermutlich teurer würde. mehr lesen / lire plus

Le fiasco satellitaire

En refusant à l’opposition la commission d’enquête sur les dysfonctionnements du projet LUXEOSys, la coalition gouvernementale perd encore en crédibilité politique.

La Chambre, parlement d’opérette. (Wikimedia ; Cayambe ; CC BY-SA 3.0)

Le satellite d’observation militaire LUXEOSys coûtera cher, 309 millions d’euros, alors que le budget initial, voté en 2018, était de 170 millions. Le satellite coûte cher aussi à Étienne Schneider et à son héritage politique. Son image de politicien trop proche du patronat, mais efficace en matière d’économie, est en train de s’effondrer – rejoindra-t-il bientôt le club des sociaux-démocrates ripoux qui ont contribué à l’effondrement de leur famille politique ces dernières décennies ? mehr lesen / lire plus

Militärsatellit: Minister lügen nicht

Aufgeklärt ist die Affäre um den Aufklärungssatelliten Eosys immer noch nicht. Nach François Bausch hat Étienne Schneider den Abgeordneten seine Version der Geschichte dargelegt.

Der ist harmlos! Satelliten-Panorama in der Cité de l’espace in Toulouse.
(Galeria del Ministerio de Defensa de Perú; CC BY 2.0)

Kein Rechenfehler, sondern ein Missverständnis: Das ist die Erklärung, die Étienne Schneider am Montag der Budgetkontrollkommission der Chamber für die Kostenexplosion beim Aufklärungssatelliten Eosys lieferte. Ende März war bekannt geworden, dass für das unter Schneider beschlossene Satellitenprojekt ein zusätzliches Budget von 180 Millionen Euro fällig werde. Schneiders Nachfolger im Armeeministerium, François Bausch, hatte eine Studie erstellen lassen, die ergab, dass das Projekt nicht ohne massive Aufstockung der Mittel realisierbar sei, dass aber bei einem Ausstieg ein großer Teil der bereits bewilligten 170 Millionen verloren ginge (woxx 1581: „François Bausch et le satellite maudit“). mehr lesen / lire plus

Ein Virus im Armeeministerium?

Die Satelliten-Affäre hat zwei Politiker ins Rampenlicht gestellt, deren Verhalten bizarr erscheint. Doch es gibt eine einfache Erklärung für den Eiertanz von Schneider und Bausch.

Corona-Satellit – der US-Aufklärungssatellit KH-4B aus den 1960er Jahren hieß wirklich so. (Wikimedia ; PD-USGov)

Keine Sorge, es geht nicht um die Covid-19-Pandemie, sondern um eine neuartige Krankheit, von der bereits zwei aufeinanderfolgende Minister betroffen sind. Dass sich ihre Symptome ähneln, lässt darauf schließen, dass der Erreger in der Chefetage des Armeeministeriums grassiert. Insofern die Landesverteidigung betroffen ist, gilt natürlich höchste Geheimhaltungsstufe, doch die woxx hat den Namen des Erregers in Erfahrung gebracht: Es handelt sich, vermuten die Expert*innen, um das Naivo-Virus. mehr lesen / lire plus

Satellites grand-ducaux : N’en lancez plus !

L’affaire du satellite d’observation interpelle sur des décisions passées. Elle devrait aussi conduire à s’interroger sur les décisions à venir.

USAF; Lt Col Leslie Pratt; PD

Une « erreur de calcul » de près de 200 millions d’euros… à qui la faute ? Dans l’affaire du surcoût du satellite d’observation militaire, Étienne Schneider, ses fonctionnaires et les député-e-s se renvoient la responsabilité. C’est qu’en 2018, lors du vote à la Chambre, il était possible de savoir que le satellite coûterait deux fois plus que le chiffre inscrit dans le projet de loi. Qui savait, qui s’est tu, qui a menti ? mehr lesen / lire plus

„public forum“ zu Spacemining

In den Rotondes wird am Montagabend über Chancen und Grenzen des Asteroidenbergbaus und der Nutzung des Weltraums diskutiert.

Illustration: Forum

Das luxemburgische Spacemining-Projekt wurde anfangs mit Verwunderung, später mit Begeisterung aufgenommen. Auch in der ausländischen Presse häufen sich Artikel über die ambitionierten Pläne von Wirtschaftsminister Etienne Schneider – skeptische Stimmen sind dabei allerdings selten. Sehr früh, jedoch weitgehend unbeachtet kritisierte das Kunstkollektiv Richtung 22 in seinem Theaterstück „Luxembourg’s Private Space Explorevolutionary Superfancy Asteroid Tailoring“ die Pläne als nicht vereinbar mit dem internationalen Recht. „Krass völkerrechtswidrig“ nannte der Direktor des Instituts für Luft-und Weltraumrecht der Universität Köln, Stephan Hobe, die luxemburgische Spacemining-Gesetzgebung im Interview mit dem Deutschlandfunk. mehr lesen / lire plus

Neue Weltraumfirma Kleos: Big Brother or bust

Die Erfolgsgeschichte des Luxemburger „Space Cluster“ geht weiter. Diese Woche ist eine britische Firma hinzugeklommen, die ein hochinteressantes Projekt hat – das aber auch Fragen aufwirft.

Die Besatzung der HMS Kleos, bereit für die Landung in Luxemburg. (Foto: RK)

„Das ist es, was ich mit kurzfristigem Nutzen meine“, freute sich Étienne Schneider über die künftige Zusammenarbeit der neuen Firma Kleos mit dem bereits ansässigen Unternehmen Emtronix. Der Wirtschaftsminister lud am Montagmorgen zu einer Pressekonferenz, um die Ansiedlung eines neues Unternehmens im Bereich „Space Resources“ bekanntzugeben.

Bei Kleos handelt es sich um eine Tochter der auf Technologieentwicklung für Luft- und Raumfahrt spezialisierten britischen Firma Magna Parva. mehr lesen / lire plus