Ein Virus im Armeeministerium?

von | 01.07.2020

Die Satelliten-Affäre hat zwei Politiker ins Rampenlicht gestellt, deren Verhalten bizarr erscheint. Doch es gibt eine einfache Erklärung für den Eiertanz von Schneider und Bausch.

Corona-Satellit – der US-Aufklärungssatellit KH-4B aus den 1960er Jahren hieß wirklich so. (Wikimedia ; PD-USGov)

Keine Sorge, es geht nicht um die Covid-19-Pandemie, sondern um eine neuartige Krankheit, von der bereits zwei aufeinanderfolgende Minister betroffen sind. Dass sich ihre Symptome ähneln, lässt darauf schließen, dass der Erreger in der Chefetage des Armeeministeriums grassiert. Insofern die Landesverteidigung betroffen ist, gilt natürlich höchste Geheimhaltungsstufe, doch die woxx hat den Namen des Erregers in Erfahrung gebracht: Es handelt sich, vermuten die Expert*innen, um das Naivo-Virus.

Bei Étienne Schneider, dem Patient Zero, zeigte sich die Wirkung des Virus bereits 2018, als er das Projekt eines zweiten Militärsatelliten für Luxemburg vorantrieb. Was damals kein Thema war, ist durch die Affäre um die Kostenexplosion beim Aufklärungssatelliten bekannt geworden: Schneider glaubte, er könne die Luxemburger Armee „fit für den Weltraum“ machen (online-woxx: „Minister lügen nicht“). Das damals verabschiedete Gesetzesprojekt führte nur die Bruttokosten für den Eosys-Satelliten auf, den Rest sollte das einheimische Militär erledigen. Vielleicht schwebte dem Weltraumpionier Schneider gar eine „Space Force“ in Miniatur vor, wie die amerikanische Teilstreitkraft, die erst 2019 von Donald Trump ins Leben gerufen wurde?

Eosys auf schiefer Bahn

Zu glauben, eine auf Personalebene recht bescheidene Armee ohne jede Weltraumerfahrung könne ein so komplexes Unterfangen wie den Betrieb eines Militärsatelliten selber stemmen, darf als naiv gelten. Das erinnert an die großen Ambitionen der Luxemburger Nachkriegsarmee, die mehrere Bataillone aufstellte, sich dann aber in Manövern kräftig blamierte. Möglicherweise ging ja schon damals das Naivo-Virus um …

Bei François Bausch, seit Ende 2018 Armeeminister, ist der Virenbefall jedenfalls klar zu erkennen. Als Grünen-Politiker wäre er eigentlich der traditionellen Friedenspolitik seiner Partei verpflichtet, doch in seinen Augen ist der Eosys-Satellit, auch wenn er viel teurer wird als geplant, „von der Grundidee her ein gutes Projekt“. Von Radio 100,7 befragt, ob sich Luxemburg nicht durch die Weitergabe der Aufklärungsfoto an die Nato auch an allen möglichen Kriegshandlungen beteiligen werde, wiegelte Bausch ab: Der Satellit tue ja nichts weiter als fotografieren, das habe einen präventiven Charakter. Es braucht eine gewisse Naivität, um zu glauben, damit könne man sich aus der Verantwortung stehlen für das, was mithilfe der Fotos angestellt wird.

Böse Zungen behaupten allerdings, es sei in beiden Fällen gar nicht das Naivo-Virus, das zugeschlagen habe. Hört man auf die Skeptiker*innen, so hat Schneider seinerzeit sehr wohl gewusst, dass die Armee das Projekt nicht übernehmen könne, es aber für einfacher gehalten, den Satelliten als 170-Millionen-Euro-Schnäppchen (statt jetzt 350 Millionen) durch die Chamber zu bringen. Und Bausch glaubt nicht wirklich an die Mär der „präventiven“ Aufklärungsfotos, sondern will einfach keinen Ärger mit der Nato, die mehr Satellitenkapazitäten benötigt. Beim Erreger schließlich, handelt es sich eindeutig um das Cynico-Virus.

Dat kéint Iech och interesséieren

INTERVIEWPOLITIK

Être de gauche en 2026 : « On ne peut pas être socialiste sans être écosocialiste »

Être de gauche en 2026, c’est rompre avec le paradigme capitaliste de la performance, destructrice pour l’humain et l’environnement, affirme Franz Fayot. Le député LSAP ne rejette pas le principe de l’entreprise, mais veut « strictement » le réguler. Il préconise un programme de rupture qui place la préservation du vivant en tête des priorités politiques.

PODCAST

Am Bistro mat der woxx #390 – KI an Aarbecht

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht. "KI geet d'Aarbechtswelt revolutionéieren" heescht et dacks wenn et um déi Diskussioun um d'Auswierkunge vu KI op eis Liewe geit. Och de Premier Luc Frieden beschreift Lëtzebuerg als eng Land déi "Pro-Tech" an "Pro-KI" ass. Mee wéi gesäit dat Ganzt wierklech...

POLITIK

Tripartite : État providence !

L’accord tripartite conclu le 4 juin contente tout le monde : les salarié·es, les entreprises, les fonctionnaires, les agriculteurs et Luc Frieden. Face à la hausse des coûts de l’énergie, le premier ministre CSV a trouvé le chemin du dialogue social à grand renfort d’argent public.