Gemeinwohlgemeinde Mertzig: Stolze „Datz“

Kommunalpolitik an den Kriterien der Gemeinwohlökonomie messen: Wie die Gemeinde Mertzig dazu kam und was das Ergebnis ist.

(Gemeinwohlbericht Mertzig 2020; Jason Goldschmit)

„Im gegenwärtigen Wirtschafts- system (…) ist es für Unternehmen von Vorteil, die sozialen und nachhaltigen Kriterien so zu vernachlässigen, damit die Produkte oder Dienstleistungen am billigsten angeboten werden können“, legt Stefano D’Agostino das Problem dar. Der CSV-Politiker und Erster Schöffe der Gemeinde Mertzig ist eine*r der Protagonist*innen eines kommunalen Präsentationsvideos zur Gemeinwohlökonomie. Die Lösung erläutert gleich darauf Bürgermeister Mike Poiré (DP): „Dies kann jedoch dank der Gemeinwohl-Ökonomie geändert werden. (…) Unternehmen, die zum Wohl unserer Gesellschaft beitragen, sollten belohnt und als erfolgreich angesehen werden.“ mehr lesen / lire plus

CO2-Grenzausgleichsteuer: Eck- oder Stolperstein?

Weil die EU-Industrie durch Klimaschutzauflagen benachteiligt ist, sollen Importe besteuert werden. Warum die Idee nicht so toll ist, wie sie klingt.

(Twitter; @EU_Taxud, European Commission)

„Die europäische Industrie will auf beiden Hochzeiten tanzen“, schreibt der Klimajournalist Antoine de Ravignan auf der Webseite von Alternatives économiques („Le jeu risqué de l’Europe“, Paywall). Es geht um das EU-Klimaprogramm „Fit for 55“, in dessen Rahmen die Industrie zwar durch eine Grenzausgleichsteuer auf Importen vor unfairem Wettbewerb geschützt wird, zugleich aber die eigenen Emissionsrechte teilweise umsonst bekommt. Umsonst? Ja, weil es seinerzeit als große Herausforderung für die Industrie angesehen wurde, ihre CO2-Emissionen zu senken – nicht zuletzt aufgrund der außereuropäischen Konkurrenz. mehr lesen / lire plus

Luxemburg als standhafter Zinnsoldat im Mali

Ob die Armee trotz der jüngsten Entwicklungen im Mali bleibe, war Thema einer Question parlementaire. Die Antwort lautet „Ja“, doch die Begründung ist recht oberflächlich.

Der Westen ist hier um zu helfen, alles klar!
(Wikimedia; TM1972; CC BY-SA 4.0)

Frankreich habe angekündigt, seine militärische Kooperation mit Mali zu stoppen, schrieben Fernand Kartheiser und Fred Keup (beide ADR) in einer Question parlementaire im Juni. Vom Außenminister wollten sie wissen, welche Auswirkungen das auf Luxemburgs Beziehungen zu Mali und insbesondere auf die Entwicklungshilfe habe. Laut ADR handle es sich um ein Land, „das sich immer stärker in Richtung eines totalitären Staats entwickelt und wo auch die Korruption immer weiter zunimmt“. mehr lesen / lire plus

Katastrophen und Klimawandel: Verstehen, dann handeln!

Was uns die Flutkatastrophe über den Klimawandel lehrt. Und was nicht.

Pepinster, Belgien; Wikimedia; Christophe Licoppe, European Commission

Wie viel kostet uns die globale Erwärmung? Im November 2006 sorgte der Bericht über die Ökonomie des Klimawandels von Nicholas Stern für Aufmerksamkeit. Er zeigte auf, wie man mit jährlichen Investitionen von etwa einem Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) den Anstieg der Temperaturen binnen 15 Jahren stoppen könnte. Vor allem warnte er vor den Kosten eines ungebremsten Klimawandels: ein Verlust von über 5 und bis zu 20 Prozent des jährlichen BIP. Dabei wurden sowohl direkte ökonomische Auswirkungen, zum Beispiel in der Landwirtschaft, als auch die Folgekosten von extremen Wetterereignissen eingerechnet. mehr lesen / lire plus

„Holz vun hei“ begeistert Minister*innen

Möbel aus regionalem Holz zu fertigen, ist grundsätzlich nachhaltig. Warum das auch Kiefernholz sein kann, ist auch nachvollziehbar; andere Aspekte sind dagegen klärungsbedürftig.

www.naturpark-mellerdall.lu/projekte/leader-projekt-holz-vun-hei/

„Die Wertschätzung von Holz aus der Region Mëllerdall liegt ganz im aktuellen Zeitgeist.“ So beginnt nicht etwa eine Werbemail eines Möbelhändlers, sondern ein offizielles Regierungskommuniqué zu einem Naturpark-Projekt. Vom Zeitgeist angelockt, hatten sich am 12. Juli denn auch drei Minister*innen im Mëllerdall eingefunden, um die neue Möbellinie aus regionalem Kiefernholz zu würdigen.

Die Schreinerei Knaf-Buchler in Beaufort bietet nämlich Holzmöbel an, die im Rahmen des Leader-Projektes „Holz vun hei“ des Natur- & Geopark Mëllerdall entwickelt wurden. mehr lesen / lire plus

„Eist Holz“ ist „Holz von hier“, oder?

Um den Launch der „Holz vun hei“-Möbel vor einer Woche einzuordnen lohnt sich ein Blick auf das im Mai vorgestellte „Eist Holz“-Programm. Im Zentrum des Interesses steht dabei das Label „Holz von hier“.

(Präsentation von „Eist Holz“ durch Umwelt- und Wirtschaftsministerium)

Am 17. Mai stellten Umwelt- und Wirtschaftsministerium das Programm „Eist Holz“ vor. Das Logo ist von bestechender Einfachheit – als Kontrapunkt zur Vielfalt des Programms, das sowohl Strukturen wie den Klimapakt mit den Gemeinden als auch pädagogische Aktivitäten wie die Marteloskope umfasst. Bei der Vorstellung ging es aber vor allem um drei neue Initiativen im Bereich Holzwirtschaft: „Klimabonus Bësch“, e-Holzhaff und „Holz von hier“. mehr lesen / lire plus

FSC über Glaubwürdigkeit von Holzlabels

Die Minister*innen sind von „Holz vun hei“ begeistert. Das alteingesessene Öko-Holzlabel FSC ist fuchsteufelswild. Kommt es zum Krieg der Label?

www.fsc.org

„Holz vun hei wird überhaupt nicht kontrolliert“, kritisiert die Luxemburger Abteilung des Labels Forest Stewardship Council (FSC) am vergangenen Freitag in einem offenen Brief. Am 12. Juli hatte der Naturpark Mëllerdall das Projekt „Holz vun hei“ in Anwesenheit von drei Minister*innen vorgestellt. Dabei geht es um Möbel, die von einer lokalen Schreinerei aus lokalem Kiefernholz gefertigt werden (siehe: Holz vun hei begeistert Minister*innen).

Man stehe voll hinter der Idee der kurzen Wege, so das Label FSC in seinem offenen Brief, und zolle auch der Schreinerei Respekt. mehr lesen / lire plus

ArcelorMittal: Grün und großzügig, aber …

In Spanien will der Konzern bald das erste Null-Emissions-Stahlwerk der Welt betreiben. Was an dem Projekt sinnvoll ist und welche Stolpersteine zu überwinden sind.

Lichtbogenofen.
(Wikimedia; Shymaa Rabea; CC BY-SA 3.0)

„Weil sie viel CO2 ausstößt, kann die Stahlindustrie einen entscheidenden Beitrag leisten, um das Ziel der Netto-Null-Emissionen für 2050 zu erreichen. Dieses Projekt zeigt, was machbar ist.“ Das Projekt, auf das sich Aditya Mittal, Generaldirektor von ArcelorMittal, in einem Pressekommuniqué vom 13. Juli bezieht:  Die Investitionen von einer Milliarde Euro, um die Emissionen der spanischen Stahlproduktion der Firma um die Hälfte zu senken, insbesondere am Standort Gijón (Asturien). Im gleichen Schreiben wird auch angekündigt, bis 2025 durch die Modernisierung am Standort Sestao (Baskenland) weltweit erstmalig ein großes Null-Emissions-Stahlwerk zu betreiben. mehr lesen / lire plus

Programme européen Fit for 55 : Racheter le climat ?

Protéger le climat c’est bien, mais de quelle manière ? L’initiative européenne présentée mercredi introduit un nouveau mécanisme de marché, vivement critiqué sur ses aspects sociaux et environnementaux.

Acheter un « droit de polluer » pour pouvoir acheter une chemise… La Commission étendra-t-elle son nouvel ETS au secteur textile ? (Flickr ; Kevin Dooley ; CC BY 2.0)

« Ceci peut tracer la voie pour faire de l’Europe le premier espace économique respectueux du climat. » C’est en ces termes qu’est célébrée l’annonce du programme « Fit for 55 » par… le parti vert allemand. Le communiqué élogieux de « Bündnis 90/Die Grünen » est assez proche de ce qu’en dit la Commission européenne elle-même, dans le cadre de la présentation de son paquet mercredi dernier : « [L’Union doit] réduire ses émissions nettes de gaz à effet de serre d’au moins 55 % d’ici à 2030 (…) pour que l’Europe soit le premier continent à parvenir à la neutralité climatique d’ici à 2050 et faire du Pacte vert pour l’Europe une réalité.  mehr lesen / lire plus

Les Fits et les Misfits du nouveau paquet climat

Pour réduire les émissions de CO2 de 55 %, l’Union européenne vient de se doter du programme Fit for 55. Tour d’horizon des mesures envisagées.

Frans Timmermans, commissaire en charge du Green Deal, présente Fit for 55. (© European Union, 2021 ; Photographe: Christophe Licoppe)

Le programme Fit for 55 de la Commission européenne, présenté mercredi dernier, est constitué par des textes législatifs, des dossiers explicatifs, des fact sheets et des FAQ (« frequently asked questions »), et cela pour chaque aspect de la vaste initiative. Cette forêt cache un arbre monstre, l’introduction d’un nouvel Emission Trading Scheme (ETS) s’adressant aux secteurs du chauffage et du transport – sujet controversé que nous avons couvert dans le woxx de cette semaine (Racheter le climat). mehr lesen / lire plus

Europäische Gilets jaunes gegen Klimapolitik?

Laut EU-Kommission sollen die CO2-Emissionen der Privathaushalte über ein Emissionshandelssystem begrenzt werden. Der Plan stößt auf Kritik.

„Wütende Gallierin“, steht auf der Trikolore, „Das Volk geht auf die Straße“. (Wikimedia; Daniel Briot 2019; CC0)

Der neue EU-Klimaplan, der am Mittwoch vorgestellt wird, wirft seinen Schatten voraus. Kritisiert wird unter anderem die Ankündigung, das Emissionshandelssystem (ETS) auf den Treibstoffverbrauch in den Bereichen Heizung und Verkehr auszudehnen. So warnte der Europaabgeordnete Pascal Canfin vor dem sozialen Sprengstoff, den diese Herangehensweise birgt: „Wir haben in Frankreich erlebt, was passieren kann: Ich erinnere an die Gelbwesten“, zitiert ihn die Onlinezeitung Euractiv.

Der ehemalige grüne Politiker (bis 2015) weiß wovon er spricht. mehr lesen / lire plus

Wahlen in Frankreich: Gewonnen, zerronnen

In Frankreich haben die Regionalwahlen nicht nur wegen des hohen „abstentionnisme“ für Erstaunen gesorgt. Die woxx beleuchtet, wer wirklich gewonnen hat und was das für die Zukunft bedeutet.

Präsidentschaft der Regionen nach den Wahlen im Juni (Linke in Rottönen, Rechte und Zentrum in Blautönen).
(Wikimedia; Superbenjamin, Ryse93; CC BY-SA 4.0)

Verwirrend sind sie, die Ergebnisse der Regionalwahlen am 20. und 27. Juni in Frankreich. Gewonnen hat „Les Républicains“ (LR), die Partei der traditionellen Rechten – nachdem sie 2019 bei den Europawahlen ein enttäuschendes Ergebnis erzielt hatte. Gewonnen hat auch die Sozialistische Partei (PS), die bereits totgesagt wurde. Am Ende der Präsidentschaft von François Hollande war sie völlig diskreditiert und zwischen linkem und rechtem Flügel hin und hergerissen. mehr lesen / lire plus

Wahlen in Frankreich: Kompliziertes System

Zwei Wahlrunden bei den Regionalwahlen, doch was sind die Bedingungen, um sich für die zweite zu qualifizieren? Wie funktionieren die Listenfusionen zwischen den Runden? Welche Auswirkungen hat das System auf die Repräsentativität?

Beispielschema für die Spielregeln bei den Regionalwahlen. (Zum Vergrößern anklicken) (Wikimedia; Alankazame; CC BY-SA 3.0)

In Frankreich wurden lange Zeit die meisten Wahlen nach dem Majorzsystem organisiert. Bei den Regionalwahlen vor ein paar Wochen war das anders, zumindest bei den Wahlen für die Conseils régionaux, die den 18 Regionen vorstehen.

Die Wahlen für die Conseils départementaux hingegen fanden strikt nach einem Majorzsystem mit zwei Runden auf Kantonsebene statt: In jedem kantonalen Wahlkreis traten „binômes“, bestehend aus einem Kandidaten und einer Kandidatin gegeneinander an. mehr lesen / lire plus

Luxemburgisches Jein zu Kerosin-Besteuerung

„Diese Steuerbefreiung [des Kerosins] muss aufhören, wenn wir den europäischen Green Deal vollständig und fair umsetzen wollen“, heißt es in einem gemeinsamen Brief der belgischen, österreichischen und luxemburgischen Verkehrsminister*innen an die EU-Kommission. Die drei Länder machen sich stark für die Einführung eines Mindeststeuersatzes bei innereuropäischen Flügen. Diese Besteuerung soll „ohne Verzögerung eingeführt werden und wirksam genug sein, um die Dekarbonisierung zu beschleunigen“. Der Brief bezieht sich auf das „Fit for 55“-Paket, mit dem die Kommission das CO2-Reduktionsziel von 55 Prozent bis 2030 erreichen will, und das nächste Woche vorgestellt wird. Ist die Initiative der drei Länder wirklich so klimafreundlich, wie sie klingt? mehr lesen / lire plus

Doñana: Erdbeeren und Tourist*innen statt Nationalpark

Spanien hat seine europäischen Verpflichtungen beim Umweltschutz nicht erfüllt, hält ein Urteil des EuGH fest. Dabei geht es um den Wasserverbrauch und ein einzigartiges Naturschutzgebiet.

(Flickr; Bruce Dupree; CC0)

Die Mühlen der EU-Justiz mahlen langsam, sie mahlen wirtschaftsliberal, aber manchmal mahlen sie auch gut. Zum Beispiel beim Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 24. Juni im Vertragsverletzungsverfahren gegen den spanischen Staat. Das Gericht gab der Klage der EU-Kommission statt: Spanien hat durch ungenügenden Gewässerschutz am Guadalquivir eine Verschlechterung der Umweltbedingungen im Doñana-Feuchtgebiet mitverschuldet. Dabei wurde sowohl gegen die Wasserrahmen- als auch gegen die Habitat-Richtlinie verstoßen.

Das Doñana-Feuchtgebiet in Andalusien ist einzigartig in Europa; bekannt dürfte es vielen sein, weil es (neben der Sierra Morena) das letzte Rückzugsgebiet des beinahe ausgestorbenen Pardelluchses ist. mehr lesen / lire plus

Doñana: Luchs und Wiesenraute

Ein Urteil des EuGH mahnt einen besseren Schutz des Doñana-Feuchtgebiets an. Es geht um eines der wertvollsten Schutzgebiete Europas.

Pardelluchs. (Wikimedia; www.lynxexsitu.es; CC BY 3.0)

Viele Spanier*innen sind stolz auf ihr Land, insbesondere auf seine gastronomische Vielfalt und seine Natur – immerhin ist es europäische Nummer eins bei der Biodiversität. Umso peinlicher ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 24. Juni: Durch Versäumnisse bei der Wasserpolitik hat Spanien wertvolle Ökosysteme innerhalb des Doñana-Nationalparks gefährdet (online-woxx: Erdbeeren und Tourist*innen statt Nationalpark).

Der Park liegt an der Atlantikküste im Südwesten Spaniens und ist einer der größten Europas. Bekannt ist er insbesondere als Rückzugsgebiet des Pardelluchses, den es nur noch im Süden der iberischen Halbinsel gibt. mehr lesen / lire plus

Présidentielle 2022 : La droite dans un fauteuil ?

La droite traditionnelle sort renforcée des élections régionales. Qu’elle s’impose au premier tour puis l’emporte sur l’extrême droite n’est pas pour autant une fatalité.

Illustrations : Wikipédia (élections de 2017 et sondages pour 2022)

Qui est le meilleur rempart contre l’extrême droite ? Le fait que ce soit devenu une des questions centrales alors qu’approche l’élection présidentielle de 2022 en dit long sur l’évolution de la vie politique en France. Choc en 2002 avec Jean-Marie Le Pen, re-choc en 2017 avec sa fille Marine Le Pen au second tour. C’est alors l’outsider Emmanuel Macron qui l’affronte – et réussit à lui barrer la route. mehr lesen / lire plus

Wahlen in Frankreich: Wir sind das Volk!

Bei den Regionalwahlen in Frankreich sind zwei Drittel der Berechtigten nicht wählen gegangen. Eine Übersicht über Erklärungsversuche, Auswirkungen und Lösungsvorschläge.

„Wahlen, Falle für Dummköpfe“, beliebter Slogan von Mai ’68.

Die „größte Partei Frankreichs“ verfügt über eine Zweidrittelmehrheit. Die als „premier parti de France“ bezeichneten „abstentionnistes“, also Wahlberechtigte, die nicht wählen, haben bei den Regionalwahlen am 20. und 27. Juni ein Rekordergebnis erzielt (mit unseren direkten Nachbar*innen als Trendsetter: Der Grand-Est). Das mag für die Mandatsverteilung irrelevant erscheinen, für die Bewertung der Wahlergebnisse ist es jedoch entscheidend (demnächst auf online-woxx: Gewonnen, zerronnen).

Verweigerung oder Verzicht bei der Stimmabgabe ist ein Verhalten, das nicht gleichmäßig über das Elektorat verteilt auftritt. mehr lesen / lire plus

Relance post-covid: Pilotes pusillanimes

La feuille de route économique que vient de présenter Franz Fayot comporte des projets intéressants, mais ne fait guère preuve d’audace par rapport aux vrais défis.

Économie circulaire… ou économistes qui tournent en rond ? (Photo : Pixabay.com ; StockSnap)

Comment émerger de la crise pandémique qui bouleverse le monde depuis un an et demi déjà ? Crise aiguë dans un premier temps, rampante par la suite : en été 2020, on pouvait la croire surmontée avec des chiffres d’infections à la baisse, mais il n’en a rien été. La crise s’est prolongée mois après mois, dans l’attente d’un endiguement d’abord, puis de vaccins, puis d’immunité collective (« Herdenimmunität »). mehr lesen / lire plus

Relance post-covid : inventaire inventif

La fondation Idea, à travers un recueil d’articles, contribue au débat sur la relance. L’approche est plutôt ouverte, avec quelques limitations.

« … cette crise inédite pourrait laisser des séquelles économiques durables et être suivie d’une reprise à plusieurs vitesses », écrivent Narimène Dahmani et Michel-Édouard Ruben, économistes à la fondation Idea. Cela fait allusion aux différences entre les secteurs, dont certains sont « confrontés à un choc de productivité et de coûts durable ». Le Luxembourg a les moyens « pour mener un ensemble de politiques – budgétaires, économiques, de requalification – à même de contenter à la fois Keynes, Say et Schumpeter », estiment les auteur-e-s de la contribution phare du recueil présenté la semaine dernière par Idea. mehr lesen / lire plus