Nachhaltigkeits-Check: Méco will Nachbesserung

Werden die Wahlprogramme für Oktober einen Punkt weniger im Umweltbereich enthalten? Die Forderung eines Nachhaltigkeits-Checks, seit 2013 in Partei- und Koalitionsprogrammen enthalten, hat sich erübrigt (über seine Einführung wurde in der woxx 1735 berichtet). Vergangene Woche hat auch der Mouvement écologique reagiert und begrüßt in einer Pressemitteilung, dass der Check bei jedem Gesetzestext erstellt und veröffentlicht werden muss. Leider habe aber im Vorfeld der Einführung kein Austausch zwischen der Regierung und der Zivilgesellschaft stattgefunden. Als „zentrale Schwachstelle“ sieht der Méco die großen Spielräume beim Ausfüllen des Nachhaltigkeits-Formulars, mit allgemein gehaltenen Fragen wie „Führt das Projekt zu Verbesserungen im genannten Bereich?“ mehr lesen / lire plus

Luxemburger Rentensystem: Was kostet’s?

Die CSL rechnet vor, wie viel die Seite der Arbeitnehmer*innen durch die Reform von 2012 verloren hat. Gelegenheit für einen kritischen Blick auf vergangene und künftige Anpassungen des Rentensystems.

Wird die „Rentenmauer“ ein Wahlkampfthema für die im Herbst anstehenden Chamberwahlen? Schreckensszenarien zur Zukunft des Luxemburger Pensionssystems werden immer wieder von liberalen Wirtschaftsexpert*innen, rechten Politiker*innen, aber auch von Verfechter*innen der „Nachhaltigkeit“ thematisiert. Demgegenüber versucht die jüngste Veröffentlichung der „Chambre des salariés“ (CSL), ein anderes Thema zu setzen: den Rentenklau. Am Ende könne die Reform von 2012 durchschnittliche Arbeitnehmer*innen mindestens 314.000 Euro zu stehen kommen, so die Überschrift des Econews von Ende Mai. mehr lesen / lire plus

„Entlastungen“: Mehr ist weniger

Die üblichen Steuergeschenke vor den Wahlen sind unangebracht, noch weitergehende Forderungen völlig fehl am Platz. Politisches Handeln braucht angemessene Mittel, gerade jetzt.

Große Geschenke erhalten die Wählerschaft. (Foto: pixabay.com; motaztawfik)

Gibt es für die Parteien Wichtigeres zu tun, als „die Menschen zu entlasten“? In Vorwahlzeiten sicher nicht. Das zeigt sich an der Forderung der Opposition, den vorgesehenen Steuerkredit möglichst schnell durch Staatsrat und Chamber zu bringen. Zwar hat die Regierung ein entsprechendes Projet de loi deponiert, es werde aber nicht mit dem nötigen Eifer vorangetrieben, so Christlich-Soziale und Piraten gegenüber RTL. „Gerade jetzt“ müssten die Menschen entlastet werden, sagt CSV-Fraktionschef Gilles Roth, angesichts steigender Preise und Kreditzinsen. mehr lesen / lire plus

EU-Agrarpolitik: Pokern um die Biodiversität

In den Augen der Umweltbewegung ist die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU alles andere als ein Erfolgsmodell. Dass es aber noch schlimmer geht, hat das vergangene Jahr gezeigt. Die durch den Ukrainekrieg ausgelöste Lebensmittelkrise wurde von den Lobbys der Agrarindustrie genutzt, um Maßnahmen gegen Pestizide und für Biodiversität erfolgreich in Frage zu stellen. Auch bei den derzeit anstehenden EU-Weichenstellungen zu Pestiziden und Flächenstilllegungen könnte es in die falsche Richtung gehen, denn mit der konservativen EVP haben die Lobbys die größte Gruppe im Europaparlament für ihre Sache gewinnen können. Am vergangenen Dienstag hat so der Landwirtschaftsausschuss den Kommissionsvorschlag „zur Wiederherstellung der Natur“ integral abgelehnt. mehr lesen / lire plus

Leitlinien der Militärpolitik: Lasst es krachen!

Der rapide steigende Luxemburger Militäretat soll sich an den „Lignes directrices de la défense“ orientieren. Dabei geht es nicht nur um Bündnistreue und blinde Aufrüstung.

Höher, schneller, stärker! Armeeminister François Bausch zeigt, wo die Reise hingehen soll. (Foto: lm)

Kann sich die Menschheit, angesichts von planetaren Herausforderungen wie Klimakrise und Ungleichheiten, eine neue Ära der Blockbildung und Aufrüstung leisten? Soll Luxemburg sich an dieser geostrategischen Flucht nach vorn beteiligen? Ja, denn die Verschlechterung des sicherheitspolitischen Umfeldes lässt uns keine Wahl, lautet das Argument in den neuen „Lignes directrices de la défense luxembourgeoise“. „Die Sicherheits- und die Verteidigungspolitik müssen im Sinne einer glaubwürdigen Abschreckung und kollektiven Verteidigung umorientiert werden“, heißt es im Executive summary des am 11. mehr lesen / lire plus

Gemeindewahlen: Flora, Fauna und faire Bananen

Mobilität, Landwirtschaft, Natur- und Ressourcenschutz greifen ineinander, suggeriert das Cover des vergangene Woche veröffentlichten Flyers von Natur & Ëmwelt im Vorfeld der Gemeindewahlen. Mit zehn Seiten fällt das (uns nur als PDF vorliegende) Dokument bescheidener aus als das 156-seitige „Wahlprogramm“ des Mouvement écologique. Wie diese NGO stellt auch Natur & Ëmwelt eine Art Executive Summary an den Anfang, der unter anderem die vier Kapitel in jeweils einem Satz zusammenfasst, zum Beispiel: „Naturschutz – für eine Gemeinde im Einklang mit Flora und Fauna“. Die restlichen sieben Seiten des Flyers dagegen enthalten durchaus konkrete Aussagen dazu, wie zukunftsfähige und nachhaltige Gemeindepolitik aussehen kann. mehr lesen / lire plus

Débat pré-électoral : Les défis d’Idea

Inspirer les programmes électoraux, mais surtout établir un contexte pour des débats stratégiques, c’est le propos de la récente publication de la fondation Idea.

La crise du logement est préoccupante pour le Luxembourg, mais pas pour les raisons que vous croyez. Oubliez l’injustice sociale, car avant tout, il y a un « risque réel que les difficultés à se loger entravent sérieusement les capacités de développement économique ». C’est en tout cas ce qu’on apprend à la lecture de « Grands défis », le recueil d’analyses et de propositions publié fin avril par la fondation Idea. Rien d’inattendu à ce que le développement économique prime le développement social dans une publication de ce think tank proche de la Chambre de commerce. mehr lesen / lire plus

Nachhaltigkeits-Check? Check!

Endlich! Zehn Jahre grüne Regierungsbeteiligung hat es gebraucht, um eine der einfachsten Forderungen der Umweltbewegung durchzusetzen: den Nachhaltigkeits-Check. Es handelt sich um ein schlichtes Formular, das künftig an jedes Projet de loi angehängt wird, informativ aber unverbindlich, wie schon jetzt die Fiche financière und die Fiche d’évaluation d’impact. Der Check soll sich auf die zehn im Nachhaltigkeitsplan (PNDD) aufgeführten Bereiche beziehen, was im Sinne einer ganzheitlichen Herangehensweise zu begrüßen ist. Allerdings sind diese Bereiche recht vage definiert und reichen bis zu Gesundheit und nachhaltigen Staatsfinanzen. Es besteht das Risiko, dass die Themen, für die der Check seit Jahrzehnten von der Umweltbewegung gefordert wird – Klimaschutz und Erhalt der natürlichen Ressourcen – in der Vielfalt untergehen. mehr lesen / lire plus

Arbeitszeitverkürzung: Kurze Studie

Die Unternehmen sind dagegen, die Gewerkschaften dafür. Die Parteien nutzen das Thema Arbeitszeitverkürzung für Wahlwerbung. Ist da mehr?

Foto: woxx

Die LSAP ist für eine Arbeitszeitverkürzung, das suggeriert der jüngste Social-Media-Post der Partei. Und: Sie bringe laut der von Georges Engel in Auftrag gegebenen Studie Vorteile für Lebensqualität, Produktivität und Standortsicherung. Das angehängte Foto des Arbeitsministers illustriert jedenfalls, dass die Vorwürfe, die Studie diene als Wahlpropaganda für Engel und seine Partei, nicht aus der Luft gegriffen sind. Der Presse wurde das Ergebnis der Arbeit des „Luxembourg Institute of Socio-Economic Research“ (LISER) am Dienstag vorgestellt: Es handelt sich eher um eine Metastudie zum Thema Arbeitszeitverkürzung, die Zahlen und Analysen aus mehreren Ländern zusammenfasst. mehr lesen / lire plus

Wasser- und Energie-Preisgestaltung: Staffellauf mit Hindernissen

Im Vorfeld der Gemeindewahlen wirbt Déi Lénk für ein Preismodell, das sozialverträglich ist und noch dazu den Wasser- und Energieverbrauch besonders schnell senken soll. Details zum Vorschlag und Positionen anderer Parteien.

Schieflage beim Wasserpreis. Was tun? (Kawita Chitprathak; Pixabay)

Ist Emmanuel Macron Sozialist? Die Frage bezieht sich nicht auf seine Mitgliedschaft im PS (Parti socialiste) vor 15 Jahren, sondern auf seinen vor drei Wochen vorgestellten „Plan eau“. In diesem Plan zum Erhalt der Ressource Wasser ist unter anderem ein progressives Tarifmodell vorgesehen: Der Grundbedarf eines Haushalts soll wenig kosten, der darüber hinaus gehende Verbrauch dagegen teurer werden. Ein Modell, das lange Zeit nur von linken Kräften befürwortet wurde – als Alternative zum neoliberalen Konzept der Preiswahrheit. mehr lesen / lire plus

Rapport de l’IPCC : Enfumez, éliminez !

Après avoir passé en revue les interprétations du « Sixth Assessment Report », nous nous penchons sur les incertitudes et les risques, notamment ceux liés aux technologies d’élimination du CO2.

Scénarios extrêmes : la mobilité douce contribue à réduire le risque, mais ne l’annulle pas.Hermann Traub ; Pixabay

Le choix semble clair. Si l’humanité ne réduit pas rapidement ses émissions de gaz à effet de serre, l’augmentation de température moyenne dépassera nettement le 1,5, voire les 2 degrés, avec des conséquences dramatiques. Si au contraire elle agit, les effets du réchauffement climatique pourront être maîtrisés. Et agir n’est pas si difficile, c’est le message qu’essayent de faire passer actuellement aussi bien les ONG que le Groupe d’experts intergouvernemental sur l’évolution du climat (GIEC ou IPCC, Intergovernmental Panel on Climate Change). mehr lesen / lire plus

Nucléaire – sortie ou rentrée ? : Énergie fantôme

Sortie du nucléaire en Allemagne, relance en France. Tour d’horizon des avancées de cette ressource énergétique controversée et mise en contexte.

Le samedi 15 avril 2023 entrera-t-il dans l’histoire comme le début de la fin de l’énergie nucléaire ? C’est en tout cas le jour où l’Allemagne parachèvera sa sortie, après une ultime prolongation pour trois réacteurs dans le contexte de la guerre en Ukraine. Rappelons qu’auparavant, une première sortie avait été décidée en 2000 par Rot-Grün, annulée par Angela Merkel en 2010 et relancée par la chancelière en 2011, en réaction à la catastrophe de Fukushima. Un zigzag politique qui nous rappelle que les dates historiques ne se déterminent pas au présent, et que des revirements, dans un sens comme dans l’autre, sont toujours possibles. mehr lesen / lire plus

Rapport de l’IPCC : C’est quoi, le pire ?

Faire le point sur l’état de l’action climatique et les évolutions probables, voilà ce que permet de faire le récent « Sixth Assessment Report ». Les interprétations divergent, les politiques piétinent… en attendant la COP28 en fin d’année.

Présentation du sixième rapport de synthèse de l’IPCC. (www.ipcc.ch)

L’humanité est-elle capable d’éviter une grande crise climatique globale ? La même question est soulevée à chaque publication d’un rapport du Groupe d’experts intergouvernemental sur l’évolution du climat (GIEC ou IPCC, Intergovernmental Panel on Climate Change). C’est en ce sens que notre article sur le récent « Sixth Assessment Report » (AR6) était intitulé « Lis et oublie !  mehr lesen / lire plus

Tous-tes contre l’accord Mercosur ?

Négociations secrètes autour de la relance de l’accord de libre-échange entre l’Union européenne et le Mercosur ? C’est ce que le collectif français Stop CETA-Mercosur dénonçait il y a deux semaines. Entre-temps, le document secret, supposé apporter une amélioration par rapport à l’accord négocié avant 2019, a fuité, et les ONG l’ont analysé. Leurs critiques de l’accord portent sur les aspects environnementaux, les droits humains et l’impact sur l’agriculture – et le document en question (intitulé « Joint Instrument ») est supposé répondre à de telles inquiétudes. Or, constate une première analyse de l’économiste Maxime Combes, il s’agit d’un instrument pour « désarmer les critiques », mais qui « ne crée aucune obligation nouvelle ni aucun mécanisme ayant une force exécutoire » et laisse le volet agricole inchangé. mehr lesen / lire plus

Nouveau rapport climatique : Lis et oublie !

Le monde change, et pas seulement en termes de température moyenne. Mais face aux errements de la politique, science et société civile semblent désemparées.

Quoi de neuf, huit ans après l’accord de Paris, supposé être le coup d’envoi d’une action mondiale conséquente pour contrecarrer le réchauffement climatique ? « Ce rapport de synthèse fait ressortir que des mesures plus ambitieuses s’imposent de toute urgence et que, si nous agissons maintenant, nous pouvons encore garantir un avenir durable et vivable à toute la planète », a dit Hoesung Lee, président du Groupe d’experts intergouvernemental sur l’évolution du climat (GIEC ou IPCC, Intergovernmental Panel on Climate Change), lors de la présentation du « Sixth Assessment Report » (AR6), compilation de six rapports élaborés entre 2018 et 2022. mehr lesen / lire plus

Méco: Wählt Transition!

Gemeinde- oder Nationalwahlen, was ist wichtiger? Vom Mouvement écologique werden beide gleich behandelt: Nachdem im Februar eine 156-seitige Broschüre Vorschläge für erstere versammelte, wurde vergangene Woche eine Roadmap für die Nationalwahlen vorgestellt – mit exakt gleicher Seitenzahl. Am Anfang des Dokuments steht eine Art Zusammenfassung: acht Forderungen, von „Eindeutig Stellung zu gesellschaftlichen Prioritäten beziehen“ bis „Notwendige staatliche Regulierung und Kohärenz des Regierungshandelns“, für die die NGO insgesamt 40 „konkrete Instrumente“ aufzählt. Bei der sozial-ökologischen Transition, um die es geht, bekennt sich der Méco eindeutig zur sozialen Gerechtigkeit, greift aber für seine Kritik am Bestehenden auf diskutable Konzepte wie Überbevölkerung oder Schneeballsystem (für die Rentenversicherung) zurück. mehr lesen / lire plus

Wachstumsdebatte in Luxemburg: Weniger mit mehr

Wahlkampf mit Zukunfts- und Wachstumsdebatte? Die zahlreichen Positionierungen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sprechen dafür.

Happy-End trotz GDP-Wachstum im von Randers vorgestellten globalen „Giant Leap“-Szenario.


„Solange das Luxemburger Modell auf dem Wachstumszwang basiert, wird es nicht möglich sein, ein zukunftsfähiges Luxemburg aufzubauen.“ Das schrieb der Mouvement écologique im Oktober vergangenen Jahres, als Reaktion auf die Rede zur Lage der Nation, die genau diese Fragestellung „ausgeklammert“ habe. Zu jenem Zeitpunkt wurde die Wachstums-
kritik vor allem im rechten Teil des parteipolitischen Spektrums thematisiert, mit konservativen und fremdenfeindlichen Akzenten. Die CSV dürfte sich nach der Nominierung des wirtschaftsnahen Spitzenkandidaten Luc Frieden hier künftig eher zurückhalten – trotzdem wird das Thema Wachstum im Wahlkampf wohl nicht „ausgeklammert“ werden, trotz der entmutigenden jüngsten Entwicklungen – oder vielleicht gerade deswegen. mehr lesen / lire plus

Nachbereitung zum Postwachstum

Konferenzen mit internationalen Expert*innen sind wichtig für die Debatten in Luxemburg. Was aber, wenn man sich an Aussagen nicht mehr genau erinnern kann, oder gar den Termin verpasst hat? Der Mouvement écologique setzt seit Längerem Videoaufnahmen der von ihm organisierten Konferenzen online; seit einiger Zeit werden auch detaillierte Berichte dazu veröffentlicht. Besonders interessant ist das bei den beiden Konferenzen von Anfang dieses Jahres, wo es um die kontroversen Themen Wachstum und ökologische Transition ging (siehe auch S. 6). Am 31. Januar malte Ulrich Brand die Zukunft in dunklen Farben, lenkte aber den Blick weg von der Wachstumsfrage auf Aspekte wie Ausbeutung und Profitlogik. mehr lesen / lire plus

Idea et le développement territorial : Que faire du million ?

Oui à la croissance, mais changer de modèle de développement, voilà ce que propose la nouvelle étude du think tank Idea.

« Adapter la fiscalité foncière afin de lutter contre la rétention [des terrains] », voilà une proposition qu’on n’attendait pas forcément de la part d’un think tank proche de la Chambre de commerce. Mais dans son étude « Une vision territoriale pour le Luxembourg », présentée la semaine dernière, la fondation Idea identifie la « rareté du logement » comme un des goulots d’étranglement du modèle de croissance national. Idea va même plus loin et suggère, dans son ultime recommandation, d’adapter la Constitution – notamment afin de s’attaquer au sacro-saint droit de propriété. mehr lesen / lire plus

Accord-poison, théâtre-antidote

L’élection de Lula au Brésil et la présidence de l’UE espagnole à venir font espérer aux promoteurs-euses du libre-échange la signature d’un accord avec le Mercosur en 2023. D’autres mobilisent contre ce qu’ils et elles considèrent comme une menace pour l’environnement et les droits humains. Le mardi 14 mars, l’ASTM et Klima-Bündnis organisent une conférence au Casino syndical, lors de laquelle Larissa Bombardi expliquera « comment l’accord de Mercosur empoisonne les populations au Brésil et en Europe » (en portugais avec traduction en français). Le lendemain, la pièce « Die Hüter der Freiheit », sur le Mercosur et les « profiteurs » de l’économie mondialisée, sera montrée à Oberanven (en allemand). mehr lesen / lire plus