Eine Konferenz in Brüssel wollte ausleuchten, was hinter der rechts-nationalistischen Mobilisierung in Europa steckt. Der Star der Veranstaltung kommt erst ganz zum Schluss. Anderthalb Tage hat man im Brüsseler „Bozar“ artig über den sogenannten Rechtspopulismus in Europa konferiert. Und jetzt betritt Slavoj Žižek die Bühne und tut, wofür man...
On en parle peu dans les grands médias, mais en même temps qu’elle s’entre-déchire, l’Union européenne a toujours des envies d’élargissement vers les Balkans. Après le Kosovo, le woxx a participé à un voyage de presse à Sarajevo, en Bosnie-Herzégovine. « Je suis sûr que, ces derniers jours, vous avez déjà eu l’occasion de faire connaissance...
Die EU ringt um eine adäquate Antwort auf Donald Trumps Wahlsieg. Doch die Analyse fällt unterschiedlich aus. Und das viel beschworene Erstarken Europas ist nicht in Sicht. Die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika hat die EU mindestens so kalt erwischt wie der Ausgang des britischen Referendums über den...
Danièle Weber und Thorsten Fuchshuber Vor allem Einigkeit wollte die EU in Bratislava demonstrieren – und die scheint nur auf dem Rücken der Flüchtlinge möglich. Ob der Pragmatismus des kleinsten gemeinsamen Nenners das Projekt Europa retten kann, ist indes fraglich. Die Zeit der pathetischen Erklärungen in der EU-Politik scheint vorerst...
In Europa unterließen es die Behörden, verdächtige Emissionswerte von Diesel-Autos zu überprüfen. Dabei gab es bereits lange vor dem VW-Skandal genügend Hinweise, dass von Autobauern geschummelt wurde. Warnungen gab es viele und sie kamen aus unterschiedlichen Richtungen. Zunächst fiel auf, dass bei Messungen im Labor aller Voraussicht nach...
Die außen- und sicherheitspolitische Beauftragte der EU, Federica Mogherini, hat die neue globale Strategie der Union vorgestellt. Der Text ist ambitioniert; er kann aber auch als Dokument des Scheiterns des europäischen Projekts gelesen werden. Geht es um die Leitmotive, die am Beginn des europäischen Integrationsprozesses standen, wird heute...
Die EU-Kommission schlägt die Stärkung von Militärs in Krisenregionen als entwicklungs- politische Maßnahme vor. Luxemburg hat sich für diese Maßnahme eingesetzt. Anders als die Rechtsabteilungen von EU-Rat und Kommission sieht der zuständige Minister Romain Schneider in den Plänen keinen elementaren Widerspruch. Thorsten Fuchshuber und...
In Europa wird gestritten, wem der „Brexit“ wohl mehr schaden wird: der EU oder Großbritannien. Ein Gewinner indes scheint festzustehen: die europäische Rechte sieht sich im Aufwind. Doch auch Linke haben für einen Ausstieg gestimmt. Es war ein Tag der Freude für Geert Wilders. Bereits am Freitagmorgen, die Medien auf dem Kontinent vermeldeten...
Grenzkontrollen dauerhaft wieder einzuführen, wäre für das Großherzogtum gravierender als für jede andere nationale Wirtschaft in der Europäischen Union. Ein Szenario der Chambre de Commerce geht davon aus, dass sich dann allein der Exportüberschuss Luxemburgs um rund 1,5 Milliarden Euro reduziert. Kaum von ungefähr war es Jean-Claude Juncker,...
Was ist teurer? Flüchtlinge aufnehmen und unterbringen oder ihre Einreise durch verschärfte Grenzkontrollen verhindern? Die Frage nach den Kosten der weiter schrumpfenden passfreien EU-Zone wird bislang nur zögernd gestellt. Die Diskussion um verschärfte Grenzkontrollen wird wohl auch diesen EU-Gipfel dominieren. Dabei geht es nicht nur um die...
Les résultats des élections législatives du 20 décembre en Espagne pourraient marquer la fin du régime de 1978, mis en place après la mort du dictateur Francisco Franco. « Aujourd’hui, l’Espagne a changé. » C’est par ces mots qu’Íñigo Errejón, secrétaire politique de Podemos, a commenté les résultats des élections législatives du 20 décembre...
Die Türkei soll dafür sorgen, dass die Zahl der Flüchtlinge in der EU abnimmt. Das Land soll seine Grenzen hermetisch abriegeln. Im Gegenzug bietet die EU an, Migranten aus der Türkei in ihr Verteilungssystem aufzunehmen. Doch das funktioniert bislang selbst innerhalb der Union noch nicht. „Es ist höchste Zeit, dass wir Resultate sehen“. Der...
Die aktuelle EU-Kommission hat sich vorgenommen, „politischer“ zu sein als ihre Vorgänger. Doch die Bilanz ist bislang ernüchternd. Die Griechenland-Krise etwa ist ein gutes Beispiel dafür, wie schwer es der EU-Kommission fällt, ihre Handschrift in EU-Beschlüssen zu hinterlassen und wie inkohärent ihre Kommunikationspolitik zuweilen ist. „Ich...
Der Ausgang der Verhandlungen stellt eine schlechte Lösung dar, darüber ist man sich einig. Warum es so gekommen ist und was daraus zu lernen wäre, ist umstritten. Grund zum Feiern? Mit dem Kompromiss vom vergangenen Montagabend wurde vermutlich das Schlimmste verhindert. Ein kurzfristiger Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone hätte wohl...
Luxleaks bleibt aktuell. Im Europaparlament gewinnt die Idee eines Untersuchungsausschusses immer mehr Anhänger quer durch die Parteien. Derweil verdeutlichen die Details der EU-Kommission über den Steuerdeal mit Amazon, wie erfinderisch Steuerpolitik sein kann.
Luxleaks bescherte Jean-Claude Juncker einen fulminanten Fehlstart als EU-Kommissionspräsident, seine Glaubwürdigkeit nahm schweren Schaden. Auf der politischen Bühne hat der geschwächte Christdemokrat jedoch nur wenig zu befürchten. Denn in Brüssel formierte sich eine breite Große Koalition, wie sie Junckers Vorgänger José Manuel Barroso nicht im Rücken hatte.