POLITIK
EUROPA

Populismus in Europa: Jargon der Unbestimmtheit


Eine Konferenz in Brüssel wollte ausleuchten, was hinter der rechts-nationalistischen Mobilisierung in Europa steckt. Der Star der Veranstaltung kommt erst ganz zum Schluss. Anderthalb Tage hat man im Brüsseler „Bozar“ artig über den sogenannten Rechtspopulismus in Europa konferiert. Und jetzt betritt Slavoj Žižek die Bühne und tut, wofür man...

POLITIK

LSAP in der Krise
: Abwarten und verlieren


Die „Eng Posch voller Iddien“-Kampagne sorgt weiterhin für Unruhe in der LSAP. Hört man sich in der Partei um, wird sogar deutlich: die Probleme reichen viel tiefer. In der LSAP rumort es. Spätestens seitdem Cátia Gonçalves’ Rücktritt von ihrem Posten als Präsidentin der „Femmes socialistes“ Ende vergangener Woche bekannt wurde, ist klar: in...

POLITIK

Luxleaks
 : Deuxième round


Lundi prochain débutera le procès en appel dans l’affaire Luxleaks. Voulue par deux des trois accusés et par le parquet, cette deuxième confrontation va encore une fois mettre le doigt là où ça fait mal. Une petite piqûre de rappel. L’affaire Luxleaks débute en octobre 2010. Antoine Deltour, jeune auditeur sur le départ chez...

EUROPA

Bosnie-Herzégovine : Morceaux recollés

On en parle peu dans les grands médias, mais en même temps qu’elle s’entre-déchire, l’Union européenne a toujours des envies d’élargissement vers les Balkans. Après le Kosovo, le woxx a participé à un voyage de presse à Sarajevo, en Bosnie-Herzégovine. « Je suis sûr que, ces derniers jours, vous avez déjà eu l’occasion de faire connaissance...

ENERGIEPOLITIKTHEMA

Luxemburg und die Klimakatastrophe: „Wir sind führend!“

Was kommt nach der Klima-konferenz und Trumps Wahlsieg? Bericht einer Chamber-Debatte mit mageren Ergebnissen. „Als der Wahlsieg von Donald Trump bekannt wurde, haben die Delegierten gesagt, jetzt erst recht“, berichtete Marco Schank. In den Augen des CSV-Abgeordneten war das die beste Art, mit dem „langen Schatten“ umzugehen, den Trump auf...

EUROPA

EU/USA
: Auch Trump schafft keine Einheit in der EU


Die EU ringt um eine adäquate Antwort auf Donald Trumps Wahlsieg. Doch die Analyse fällt unterschiedlich aus. Und das viel beschworene Erstarken Europas ist nicht in Sicht. Die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika hat die EU mindestens so kalt erwischt wie der Ausgang des britischen Referendums über den...

POLITIK

Europe et CETA : Suspense pour un non

La Wallonie cédera-t-elle ? Alors que la société civile mobilise contre le CETA, en haut de la pyramide politique européenne, il n’y a plus que la région belge qui bloque ouvertement son adoption. Attendre. C’est l’apanage des journalistes spécialisés en affaires européennes. Attendre la conférence de presse reculée de quart d’heure en quart...

POLITIK

Veto gegen Freihandel!

Eine Protestaktion, die mit einem Teilerfolg endete: „Hop hop hop, CETA stopp“, skandierte man Dienstag früh vor dem Konferenzzentrum; gegen elf Uhr vertagte der Ministerrat die Entscheidung über das Handelsabkommen. Die Plakate waren neu, doch die Handzettelchen der Demo vom 8. Oktober fanden bei manchen eine zweite Verwendung. Auch bei der...

POLITIK

In letzter Minute: CETA-Vollbremsung?

Am Freitagmorgen bliesen die NGOs zum letzten Gefecht, am Abend gab auch der letzte Veto-befähigte Akteur in Luxemburg auf. Argumente der Gegner, Ergebnisse des Parteirats von Déi Gréng und Ausblick auf die kommenden Tage. Das CETA-Abkommen darf auf keinen Fall am kommenden Dienstag vom EU-Außenministerrat verabschiedet werden, so lautet die...

POLITIK

Anti-Demo und Pro-Pressekonferenz: Gegen CETA auf der Barrikade

Am Samstag eine erfolgreiche Demo gegen die Freihandelsabkommen, am Montag eine Pressekonferenz dazu. Analyse und Ausblick. „Do you hear the people sing, singing the song of angry men ...“ Was hat es zu bedeuten, wenn in Luxemburg auf einer globalisierungskritischen Demo ein Protestsong auf Englisch gesungen wird? Der noch dazu eigentlich ein...

EUROPA

EU Ohne Visionen: Flexible Solidarität statt Quoten

Danièle Weber und Thorsten Fuchshuber Vor allem Einigkeit wollte die EU in Bratislava demonstrieren – und die scheint nur auf dem Rücken der Flüchtlinge möglich. Ob der Pragmatismus des kleinsten gemeinsamen Nenners das Projekt Europa retten kann, ist indes fraglich. Die Zeit der pathetischen Erklärungen in der EU-Politik scheint vorerst...

POLITESCHT BUCH

Gesellschaftskritik & Islam: Verräterische Stille

Jean Birnbaum stellt in seinem neuesten Buch die Frage, warum sich gerade die Linke so wenig für das religiöse Moment im Jihadismus interessiert. Wichtiger noch als die Antworten, die Birnbaum anbietet, sind die Fragen, die er sich und seinen LeserInnen stellt. Wenn es um die Attentäter von Orlando und Nizza oder um die Vielzahl der...

EUROPATRANSPORT

Dieselgate: EU ohne Aufklärungsdrang

In Europa unterließen es die Behörden, verdächtige Emissionswerte von Diesel-Autos zu überprüfen. Dabei gab es bereits lange vor dem VW-Skandal genügend Hinweise, dass von Autobauern geschummelt wurde. Warnungen gab es viele und sie kamen aus unterschiedlichen Richtungen. Zunächst fiel auf, dass bei Messungen im Labor aller Voraussicht nach...

EUROPA

Globale Strategie der EU: Scheitern ohne Alternative

Die außen- und sicherheitspolitische Beauftragte der EU, Federica Mogherini, hat die neue globale Strategie der Union vorgestellt. Der Text ist ambitioniert; er kann aber auch als Dokument des Scheiterns des europäischen Projekts gelesen werden. Geht es um die Leitmotive, die am Beginn des europäischen Integrationsprozesses standen, wird heute...

POLITIK

PAG Luxembourg-ville : Croissance malsaine

Le PAG ne serait pas un instrument pour définir la croissance, mais un outil pour l’encadrer, nous dit-on. Reste la question : le cadre n’est-il pas devenu un peu trop large ? La majorité tout comme l’opposition du conseil communal de la Ville de Luxembourg se félicitent de l’énorme travail qui a été fourni pour adapter le plan d’aménagement...

EUROPA

Entwicklungshilfe: Prävention statt Perspektiven

Die EU-Kommission schlägt die Stärkung von Militärs in Krisenregionen als entwicklungs-
politische Maßnahme vor. Luxemburg hat sich für diese Maßnahme eingesetzt. Anders als die Rechtsabteilungen von EU-Rat und Kommission sieht der zuständige Minister Romain Schneider in den Plänen keinen elementaren Widerspruch. Thorsten Fuchshuber und...