Luxemburg-China 1:0

Die Aufgabe der großherzoglichen Armee, international „unsere“ Werte zu verteidigen, muss zu Ende gedacht werden. Ein doppelbödiger Kommentar.

Nur Landes- und Palastverteidigung? Nein, Luxemburgs Armee kämpft weltweit auch für Werte.
(Wikimedia; Yechiel Worenklein; CC BY-SA 4.0)

Xi Jinping zittert. Man hat dem chinesischen Präsidenten soeben über die Reform der Luxemburger Armee und die Aussagen des zuständigen Ministers François Bausch (woxx 1643: Zu den Fahnen!) Bericht erstattet. Das kleine Großherzogtum ist eines der Länder, dessen Militärausgaben konsequent wachsen – sie haben sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt und steigen schneller als die chinesischen. Dass nun auch die Rekrutierung beschleunigt werden soll, insbesondere indem mehr Frauen in die Armee aufgenommen werden, ist ebenfalls besorgniserregend – China dürfte deswegen nach dem Übergang von der 1- zur 2- und 3-Kind-Politik demnächst die 6-Kind-Politik einführen, um die Rekrutierungsbasis der Nationalen Volksarmee auszuweiten. mehr lesen / lire plus

Organisation der Armee: Zu den Fahnen!

Um die Attraktivität der Armee zu erhöhen, sollen besser Ausgebildete angeheuert sowie die Dienstzeit der Freiwilligen verlängert werden. Dabei geht es um die weltweite Verteidigung „unserer“ Werte – und um mehr Fun beim Training.

Armeeminister François Bausch und General Steve Thull bei der Vorstellung des „avant-projet de loi sur l’organisation de l’armée luxembourgeoise“. (© EMA)

Seit 2008 wird die Luxemburger Armee nicht mehr von einem einfachen Colonel, sondern von einem General befehligt. Demnächst wird dieser statt eines abgespeckten Bataillons drei Divisionen anführen – die Gesamtstärke liegt allerdings weiterhin bei etwa 1.000 Soldat*innen. Die Erklärung: Die Divisionen sind nicht etwa „gemischte Großverbände“, sondern verwaltungstechnische Unterabteilungen des Generalstabs mit so aufregenden Namen wie „Administration et acquisitions“. mehr lesen / lire plus

Armee-Fahrzeuge: Karneval der Tiere

Luxemburgs Armee auf Einkaufstour: Nach Flugzeugen und Satelliten soll jetzt Ersatz für die gepanzerten Fahrzeuge Humvee und Dingo beschafft werden. Eine Pressekonferenz wurde einberufen, um das Warum zu erklären, nicht aber das Was.

Mit mir ist nicht zu spaßen! Belgischer Griffon.
(Wikimedia; Ger Dekker; CC BY-SA 2.0)

Die Luxemburger Armee bekommt in den nächsten Jahren neue Kampffahrzeuge, das kündigte der zuständige Minister François Bausch auf einer Pressekonferenz am 2. Juni an. Als Grund wurde unter anderem angeführt, dass derzeit zwei verschiedene Fahrzeugtypen im Einsatz sind, was die Logistik erschwert. Die „Humvees“ (High Mobility Multipurpose Wheeled Vehicle, HMMWV) bieten zudem keinen ausreichenden Schutz vor Sprengfallen, wie sie in Afghanistan und in Mali gegen westlichen Trupen eingesetzt werden. mehr lesen / lire plus

Chambre et armée : Interventions autorisées

Une nouvelle loi améliore beaucoup la réactivité de l’armée luxembourgeoise et un peu son contrôle par la Chambre.

En pleuvra-t-il ? La Croix de guerre, décoration militaire luxembourgeoise. (Smithsonian Institution; PD)

Entre la tension sur la nomination de Christiane Wickler à la tête de Cargolux et la détente du côté des mesures de confinement, un sujet de moindre importance tel que la participation du grand-duché aux guerres futures n’a pas vraiment fait la une des médias. Les comptes rendus de la séance de la Chambre de ce mercredi mettent surtout l’accent sur l’amélioration de la réactivité de l’armée luxembourgeoise face à des crises internationales et sur l’amélioration du contrôle parlementaire. mehr lesen / lire plus

Grand-duc s’en va-t-en guerre…

Au moyen d’un peu de politique-fiction, notre analyse de la nouvelle loi sur les opérations militaires extérieures de l’armée.

La guerre. (Henri Rousseau, 1894 ; PD)

Le 8 mai 2031, après un débat tumultueux à la Chambre, le gouvernement luxembourgeois décide que la compagnie Delta participera à l’opération militaire internationale « Restore Spring ». Il s’agit de l’appui apporté par le G17+ à l’Inde pour mettre fin à l’occupation illégale du Cachemire occidental par le Pakistan. La décision est prise sur fond de la soumission de la population cachemirie à la loi islamique, imposée par Islamabad avec l’appui de la Chine, leader du bloc anti-occidental. mehr lesen / lire plus

Grüne Militärpolitik: Nato wirkt!

In der Chamber wurden am vergangenen Freitag weitere Ausgaben für Nato-Infrastrukturen beschlossen. Luxemburg verwickelt sich immer stärker in die Aufrüstungslogik der westlichen Staaten.

Eine Rekrutierungs-Offensive und mehr Geld für militärische Infrastrukturen hat die Chamber am 19. Februar beschlossen. Verantwortlich für die beiden Gesetzesprojekte ist der grüne Armeeminister François Bausch, vorgestellt wurden sie von den grünen Abgeordneten Stéphanie Empain und Semiray Ahmedova. Mit anderen Worten: Déi Gréng stehen voll hinter der luxemburgischen Aufrüstungspolitik und schwören der Nato die Treue.

Bei der Nato Support and Procurement Agency (NSPA) handelt es sich um die zuvor unter dem Namen Namsa bekannte Agentur für Materialbeschaffung. mehr lesen / lire plus

Le fiasco satellitaire

En refusant à l’opposition la commission d’enquête sur les dysfonctionnements du projet LUXEOSys, la coalition gouvernementale perd encore en crédibilité politique.

La Chambre, parlement d’opérette. (Wikimedia ; Cayambe ; CC BY-SA 3.0)

Le satellite d’observation militaire LUXEOSys coûtera cher, 309 millions d’euros, alors que le budget initial, voté en 2018, était de 170 millions. Le satellite coûte cher aussi à Étienne Schneider et à son héritage politique. Son image de politicien trop proche du patronat, mais efficace en matière d’économie, est en train de s’effondrer – rejoindra-t-il bientôt le club des sociaux-démocrates ripoux qui ont contribué à l’effondrement de leur famille politique ces dernières décennies ? mehr lesen / lire plus

Militärsatellit: Minister lügen nicht

Aufgeklärt ist die Affäre um den Aufklärungssatelliten Eosys immer noch nicht. Nach François Bausch hat Étienne Schneider den Abgeordneten seine Version der Geschichte dargelegt.

Der ist harmlos! Satelliten-Panorama in der Cité de l’espace in Toulouse.
(Galeria del Ministerio de Defensa de Perú; CC BY 2.0)

Kein Rechenfehler, sondern ein Missverständnis: Das ist die Erklärung, die Étienne Schneider am Montag der Budgetkontrollkommission der Chamber für die Kostenexplosion beim Aufklärungssatelliten Eosys lieferte. Ende März war bekannt geworden, dass für das unter Schneider beschlossene Satellitenprojekt ein zusätzliches Budget von 180 Millionen Euro fällig werde. Schneiders Nachfolger im Armeeministerium, François Bausch, hatte eine Studie erstellen lassen, die ergab, dass das Projekt nicht ohne massive Aufstockung der Mittel realisierbar sei, dass aber bei einem Ausstieg ein großer Teil der bereits bewilligten 170 Millionen verloren ginge (woxx 1581: „François Bausch et le satellite maudit“). mehr lesen / lire plus

Ein Virus im Armeeministerium?

Die Satelliten-Affäre hat zwei Politiker ins Rampenlicht gestellt, deren Verhalten bizarr erscheint. Doch es gibt eine einfache Erklärung für den Eiertanz von Schneider und Bausch.

Corona-Satellit – der US-Aufklärungssatellit KH-4B aus den 1960er Jahren hieß wirklich so. (Wikimedia ; PD-USGov)

Keine Sorge, es geht nicht um die Covid-19-Pandemie, sondern um eine neuartige Krankheit, von der bereits zwei aufeinanderfolgende Minister betroffen sind. Dass sich ihre Symptome ähneln, lässt darauf schließen, dass der Erreger in der Chefetage des Armeeministeriums grassiert. Insofern die Landesverteidigung betroffen ist, gilt natürlich höchste Geheimhaltungsstufe, doch die woxx hat den Namen des Erregers in Erfahrung gebracht: Es handelt sich, vermuten die Expert*innen, um das Naivo-Virus. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #085 – D’Militär an de Klimaplang géint d’Klimakris

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

D‘Klimakris huet d‘woxx dës Woch wéinst zwee Theme beschäftegt: wéinst dem „World Climate Security Report“ a wéinst dem nationalen Energie- a Klimaplang. De Joël Adami an de Raymond Klein schwätzen iwwert dës zwee Rapporten. Wann Ex-Genereel virun der Klimakrise warnen, heescht dat, datt d‘Arméien elo gréng ginn oder ass dat just hir Aufgab, well sech eng ganz Rëtsch Sécherheetsfroe stellen? Wéi gesäit et mat der militärescher Selbstkritik aus, ëmmerhi verbrauchen Arméie jo och immens vill CO2? De Raymond Klein beäntwert déi Froen. mehr lesen / lire plus

Forum: Bunt statt Khaki

Ein Camouflagemuster der Luxemburger Armee auf dem Cover der Septembernummer von forum verrät das Dossierthema – und enthält ein Detail zum Schmunzeln. Ernst geht es dagegen zu, wenn in zwei Beiträgen die jüngsten Entwicklungen der europäischen und der nationalen Sicherheitspolitik analysiert werden. Dafür erklärt Francine Closener im Interview recht offenherzig, wie sich das Verteidigungsministerium mit den Nato-Forderungen arrangieren will. Neben Stellungnahmen der sechs größten Parteien enthält das Dossier auch Artikel zur Waffenindustrie, zur Militärgeschichte und zur Friedensbewegung in Luxemburg sowie zur Kriegsberichterstattung anderswo. Neben dem Dossier geht es in zwei Beiträgen um Bedrohungen für die Demokratie: weltweit durch den Vormarsch der Präsidialregime und in Luxemburg durch die Einführung des Ausnahmezustands. mehr lesen / lire plus