Koalitionsabkommen
: Wenig vielversprechend


Am Freitag gelangte das Koalitionsabkommen 2023-2028 per Leak an die Öffentlichkeit. Die woxx hat sich die Ankündigungen bezüglich Digitalisierung, Gendergleichstellung, LGBTIQA+, Entwicklungs- und Außenpolitik genauer angeschaut.

Viel Liebe für Technologie-Hype

(Illustration: wikimedia commons)

(ja) – Der Digitalisierung ist das erste Kapitel des Regierungsabkommens gewidmet, was jedoch nicht daran liegt, dass Luc Frieden in den letzten zehn Jahren heimlich zum Hacker geworden wäre: Als Erstes kommt „État moderne“, und da steht das Unterkapitel Digitalisierung nun einmal alphabetisch an erster Stelle. Darin finden sich einige Buzzwords, die zwar gut klingen, von denen aber die wenigsten wissen werden, ob und wie sie funktionieren. Da wäre zum Beispiel die ominöse Blockchain-Technologie, die eigentlich für Kryptowährungen wie Bitcoin entwickelt wurde. mehr lesen / lire plus

Politique luxembourgeoise : Trois leçons satellitaires

En 2020, la Chambre était révoltée par l’affaire du dépassement budgétaire du satellite. Or, après trois ans de travail, la commission de contrôle accouche d’une souris. Quelles leçons en tirer ?

Un rapport inoffensif – angélisme ou complaisance ? (Façade de la Chambre ; Wikipedia Luxembourg ; Jwh ; CC BY-SA 3.0)

Tout est bien qui finit bien. Le rapport de la commission du Contrôle de l’exécution budgétaire sur le projet de satellite d’observation LUXEOSys a été adopté à l’unanimité par celle-ci la semaine dernière. En 2020, la Chambre avait voté en plénière la rallonge budgétaire pour ce satellite et, en juin dernier, la participation à un système satellitaire dédié à la communication « sécurisée » a également été approuvée. mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #243 – Klimaneutral an de Krich? Iwwert CO2-Bilanz vun der Arméi

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Och wann vill ze wéineg gemaach gëtt, ass kloer: Jiddereen*t muss seng Emissioune verréngeren! Jiddereen*t? Nee, een Sektor muss näischt maachen, an dat ass d’Militär. Dobäi sinn Arméien am Fong grouss Klimakiller. An senger Recherche huet eis zukünfteg Mataarbechterin Maria Elorza Saralegui erausfonnt, wéi héich d’Emissioune vun der Lëtzebuerger Arméi sinn. An: Déi solle kompenséiert a reduzéiert ginn. Mä geet dat, wann ee mat ëmmer méi Fligeren a Panzeren ënnerwee ass? Am Podcast vun dëser Woch schwätze mir doriwwer.

Den Artikel, iwwert deen mir geschwat hunn:
Luxemburgs Armee und die Treibhausgase: Die Klimakrieger

Leitlinien der Militärpolitik: Lasst es krachen!

Der rapide steigende Luxemburger Militäretat soll sich an den „Lignes directrices de la défense“ orientieren. Dabei geht es nicht nur um Bündnistreue und blinde Aufrüstung.

Höher, schneller, stärker! Armeeminister François Bausch zeigt, wo die Reise hingehen soll. (Foto: lm)

Kann sich die Menschheit, angesichts von planetaren Herausforderungen wie Klimakrise und Ungleichheiten, eine neue Ära der Blockbildung und Aufrüstung leisten? Soll Luxemburg sich an dieser geostrategischen Flucht nach vorn beteiligen? Ja, denn die Verschlechterung des sicherheitspolitischen Umfeldes lässt uns keine Wahl, lautet das Argument in den neuen „Lignes directrices de la défense luxembourgeoise“. „Die Sicherheits- und die Verteidigungspolitik müssen im Sinne einer glaubwürdigen Abschreckung und kollektiven Verteidigung umorientiert werden“, heißt es im Executive summary des am 11. mehr lesen / lire plus

Neue Armee-Fahrzeuge (1): Hund, Katze, Vogel

Für welches (Transport-)Tier sich die Luxemburger Armee entschieden hat und warum.

Das CLRV Eagle V. (©MAEE / EMA)

Hund oder Katze, und welche Unterart, das waren die Fragen, auf die am vergangenen Donnerstag das Armeeministerium eine Antwort geben sollte. Es ging um die Suche nach dem Ersatz für die ausgedienten Miitärfahrzeuge, insbesondere die Dingos, benannt nach den australischen Wildhunden. Im Frühjahr 2021 hatte das Minsterium sein Pflichtenheft vorgestellt – die woxx hatte damals spekuliert, ob die Wahl auf den Griffon, den Serval oder gar den Jaguar fallen würde – alles französische Panzerfahrzeuge (Karneval der Tiere).

Bevor das Geheimnis am Donnerstag gelüftet wurde, unterzeichnete Armeeminister François Bausch zuerst noch den Vertrag mit der Nato Support and Procurement Agency (NSPA). mehr lesen / lire plus

Neue Armee-Fahrzeuge (2): Mit Belgien an die Front!

Wann die Eagles geliefert werden und für welche Einsätze sie (nicht) geeignet sind.

NSPA-Direktorin Stacy Cummings, Armeeminister François Bausch und General Steve Thull bei der Pressekonferenz am 15. September.
©MAEE

Über einen Aspekt des von der NSPA ausgehandelten Deals (siehe Teil 1: Hund, Katze, Vogel) freute sich François Bausch ganz besonders bei der Pressekonferenz am vergangenen Donnerstag: „Wir müssen nicht nochmal in die Chamber.“ In der Tat bleibt der Deal mit General Dynamics-Mowag und anderen Rüstungfirmen mit 226,6 Millionen Euro innerhalb des im Dezember 2021 per Gesetz verabschiedeten Budgets. Einbegriffen seien die „Hardware“, ein Trainingsprogramm und der Unterhalt für die erste Einsatzperiode, so der Armeeminister. mehr lesen / lire plus

Mali: Luxemburg bleibt!

(Wikimedia; Yechiel Worenklein; CC BY-SA 4.0)

Auch wenn alle anderen das sinkende Schiff verlassen, Luxemburg bleibt. Das könnte man jedenfalls aus dem Kommuniqué des zuständigen Ministeriums vom 12. August zum Engagement der Armee in Mali herauslesen, in dem es heißt, das Mandat für die Teilnahme an der UN-Stabilisierungsmission Minusma gelte bis März 2024. Das Armeeministerium reagierte wohl auf die Entscheidung Deutschlands vom gleichen Tag, seine Teilnahme an der Minusma „auszusetzen“. Der deutsche Schritt wiederum folgt auf den im Februar eingeleiteten Rückzug der französischen Streitkräfte, deren Anwesenheit als Garantie für die Sicherheit der UN-Truppen angesehen wurde. Der luxemburgische Beitrag ist allerdings nicht mit dem deutschen (über 1.000 Soldat*innen) vergleichbar: Gerade einmal zwei Armeemitglieder warten die von Luxemburg gestellten Satellitenverbindungen. mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #199 – Eng Milliard fir Oprëschtung

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

De Budget fir d’Arméi soll ferme an d’Luucht gesat ginn. Bis 2028 soll ee Prozent vum PIB, also ongeféier eng Milliard Euro ausgi ginn. Wou sollen déi Suen all hin, an huet d’Lëtzebuerger Arméi iwwerhaapt genuch Leit, fir sou vill Budget sënnvoll auszeginn? Am Podcast vun dëser Woch befreet de Joël Adami de Raymond Klein net nëmmen iwwert zu dësen Themen, mä déi zwee woxx-Journalisten diskutéieren och de Kontext vun der Oprëschtungswell an der NATO – an op déi Suen net och aneschters kéinten agesat ginn. mehr lesen / lire plus

„Effort de défense 2028“: Mehr Geld – wofür?

Luxemburg stellt ein halbes Istar-Bataillon, macht Front gegen Russland und rettet die westliche Weltordnung. Das wird teuer.

Mehr Rüstung wagen. Armeeminister François Bausch, Oberstleutnant Georges Campill und General Steve Thull. (© MAEE)

Wer viel hat, soll auch viel ausgeben. Das ist die Idee hinter der Vorgabe, jedes Nato-Land solle Militärausgaben von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) tätigen. Beschlossen wurde dies 2014 beim Nato-Gipfel in Wales. Seither seien die luxemburgischen Militärausgaben um 230 Prozent gestiegen, so das Armeeministerium am 24. Juni. Doch die Pressekonferenz am vergangenen Freitag war nicht wegen dieser „Erfolgsmeldung“ einberufen worden, sondern um eine weitere, „substanzielle“ Erhöhung dieser Ausgaben anzukündigen. mehr lesen / lire plus

Luxemburg-China 1:0

Die Aufgabe der großherzoglichen Armee, international „unsere“ Werte zu verteidigen, muss zu Ende gedacht werden. Ein doppelbödiger Kommentar.

Nur Landes- und Palastverteidigung? Nein, Luxemburgs Armee kämpft weltweit auch für Werte.
(Wikimedia; Yechiel Worenklein; CC BY-SA 4.0)

Xi Jinping zittert. Man hat dem chinesischen Präsidenten soeben über die Reform der Luxemburger Armee und die Aussagen des zuständigen Ministers François Bausch (woxx 1643: Zu den Fahnen!) Bericht erstattet. Das kleine Großherzogtum ist eines der Länder, dessen Militärausgaben konsequent wachsen – sie haben sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt und steigen schneller als die chinesischen. Dass nun auch die Rekrutierung beschleunigt werden soll, insbesondere indem mehr Frauen in die Armee aufgenommen werden, ist ebenfalls besorgniserregend – China dürfte deswegen nach dem Übergang von der 1- zur 2- und 3-Kind-Politik demnächst die 6-Kind-Politik einführen, um die Rekrutierungsbasis der Nationalen Volksarmee auszuweiten. mehr lesen / lire plus

Organisation der Armee: Zu den Fahnen!

Um die Attraktivität der Armee zu erhöhen, sollen besser Ausgebildete angeheuert sowie die Dienstzeit der Freiwilligen verlängert werden. Dabei geht es um die weltweite Verteidigung „unserer“ Werte – und um mehr Fun beim Training.

Armeeminister François Bausch und General Steve Thull bei der Vorstellung des „avant-projet de loi sur l’organisation de l’armée luxembourgeoise“. (© EMA)

Seit 2008 wird die Luxemburger Armee nicht mehr von einem einfachen Colonel, sondern von einem General befehligt. Demnächst wird dieser statt eines abgespeckten Bataillons drei Divisionen anführen – die Gesamtstärke liegt allerdings weiterhin bei etwa 1.000 Soldat*innen. Die Erklärung: Die Divisionen sind nicht etwa „gemischte Großverbände“, sondern verwaltungstechnische Unterabteilungen des Generalstabs mit so aufregenden Namen wie „Administration et acquisitions“. mehr lesen / lire plus

Luxemburg als standhafter Zinnsoldat im Mali

Ob die Armee trotz der jüngsten Entwicklungen im Mali bleibe, war Thema einer Question parlementaire. Die Antwort lautet „Ja“, doch die Begründung ist recht oberflächlich.

Der Westen ist hier um zu helfen, alles klar!
(Wikimedia; TM1972; CC BY-SA 4.0)

Frankreich habe angekündigt, seine militärische Kooperation mit Mali zu stoppen, schrieben Fernand Kartheiser und Fred Keup (beide ADR) in einer Question parlementaire im Juni. Vom Außenminister wollten sie wissen, welche Auswirkungen das auf Luxemburgs Beziehungen zu Mali und insbesondere auf die Entwicklungshilfe habe. Laut ADR handle es sich um ein Land, „das sich immer stärker in Richtung eines totalitären Staats entwickelt und wo auch die Korruption immer weiter zunimmt“. mehr lesen / lire plus

Le Mozambique à la Chambre

La semaine passée, le ministre de l’Armée a tenté d’expliquer le pourquoi d’une mission militaire au Mozambique. Déi Lénk, qui avait posé une question élargie, en a tiré un communiqué dévastateur.

« Il est tout simplement incompréhensible que notre gouvernement puisse envoyer des soldats luxembourgeois en Afrique pour défendre l’exploitation d’énergies fossiles et les intérêts du grand capital. » C’est la quintessence du communiqué de presse indigné de Déi Lénk suite au projet de mission militaire européenne au Mozambique évoqué à la Chambre le 10 juin.

Dans ce pays du sud-est africain, une insurrection djihadiste a fait parler d’elle, surtout depuis que la société Total a dû arrêter son projet d’exploitation des gisements gaziers offshore pour raisons de sécurité. mehr lesen / lire plus

Armee-Fahrzeuge: Karneval der Tiere

Luxemburgs Armee auf Einkaufstour: Nach Flugzeugen und Satelliten soll jetzt Ersatz für die gepanzerten Fahrzeuge Humvee und Dingo beschafft werden. Eine Pressekonferenz wurde einberufen, um das Warum zu erklären, nicht aber das Was.

Mit mir ist nicht zu spaßen! Belgischer Griffon.
(Wikimedia; Ger Dekker; CC BY-SA 2.0)

Die Luxemburger Armee bekommt in den nächsten Jahren neue Kampffahrzeuge, das kündigte der zuständige Minister François Bausch auf einer Pressekonferenz am 2. Juni an. Als Grund wurde unter anderem angeführt, dass derzeit zwei verschiedene Fahrzeugtypen im Einsatz sind, was die Logistik erschwert. Die „Humvees“ (High Mobility Multipurpose Wheeled Vehicle, HMMWV) bieten zudem keinen ausreichenden Schutz vor Sprengfallen, wie sie in Afghanistan und in Mali gegen westlichen Trupen eingesetzt werden. mehr lesen / lire plus

Chambre et armée : Interventions autorisées

Une nouvelle loi améliore beaucoup la réactivité de l’armée luxembourgeoise et un peu son contrôle par la Chambre.

En pleuvra-t-il ? La Croix de guerre, décoration militaire luxembourgeoise. (Smithsonian Institution; PD)

Entre la tension sur la nomination de Christiane Wickler à la tête de Cargolux et la détente du côté des mesures de confinement, un sujet de moindre importance tel que la participation du grand-duché aux guerres futures n’a pas vraiment fait la une des médias. Les comptes rendus de la séance de la Chambre de ce mercredi mettent surtout l’accent sur l’amélioration de la réactivité de l’armée luxembourgeoise face à des crises internationales et sur l’amélioration du contrôle parlementaire. mehr lesen / lire plus

Grand-duc s’en va-t-en guerre…

Au moyen d’un peu de politique-fiction, notre analyse de la nouvelle loi sur les opérations militaires extérieures de l’armée.

La guerre. (Henri Rousseau, 1894 ; PD)

Le 8 mai 2031, après un débat tumultueux à la Chambre, le gouvernement luxembourgeois décide que la compagnie Delta participera à l’opération militaire internationale « Restore Spring ». Il s’agit de l’appui apporté par le G17+ à l’Inde pour mettre fin à l’occupation illégale du Cachemire occidental par le Pakistan. La décision est prise sur fond de la soumission de la population cachemirie à la loi islamique, imposée par Islamabad avec l’appui de la Chine, leader du bloc anti-occidental. mehr lesen / lire plus

MRTT was? (1) Ein Flugzeug in der Chamber

In der letzten Parlamentssitzung vor dem Sommer ging es um ein Militärflugzeug. Umstritten war, ob es sinnvoll zivil eingesetzt werden kann und wie viel es kosten darf.

Einmal Super, bitte! Australisches F-18-Kampfflugzeug beim Tanken.
(Wikimedia; Rachelle Coleman, defenseimagery.mil; PD)

Sind Chamberdebatten langweilig? Sie sind es oft, aber nicht immer. Am 23. Juli zum Beispiel wurde intensiv über zusätzliche Militärausgaben im Rahmen eines Nato-Programms diskutiert – das war informativ und unterhaltsam zugleich. Dabei wurde der Sinn der Tank- und Transportflugzeuge A330 MRTT sowohl auf technischer wie auch auf prinzipieller Ebene hinterfragt. Wir berichten über die Debatte und die Kritik, daneben gehen wir auf ein paar spezielle Aspekte ein – das A330-Flugzeug, die Entwicklungshilfe, die strategische Autonomie – und schließen mit einer Analyse ab. mehr lesen / lire plus

Armée et coopération au développement : Grand D et petit d

Dépenser 600 millions d’euros pour un avion au nom de la « défense », baisser, en chiffres absolus, le budget consacré au « développement » : le gouvernement se moque de la « cohésion des politiques ».

Wikimedia ; Andrew Arch ; CC BY 2.0

Faut-il baisser le budget de la coopération au développement, alors que l’activité économique et les rentrées fiscales sont en baisse à cause de la crise ? C’est ce qu’avait expliqué Franz Fayot dans une interview au woxx, tout en soulignant que le niveau relatif de ce budget serait maintenu à un pour cent du revenu national brut (RNB). mehr lesen / lire plus

Was ist ein A330 MRTT?

Am 23. Juli hat die Chamber für die Beschaffung eines Flugzeugs dieses Typs votiert. Hintergrundinformationen darüber, was der A330 MRTT kann und was das für Luxemburg bedeutet.

Technische Darstellung des zivilen Basismodells A330.
(Wikimedia; Julien.scavini; CC-BY-SA-3.0)

Es ist sonder Zweifel ein Militärflugzeug, das Luxemburg erworben hat. Genauer gesagt beteiligt sich Luxemburg mit etwa 12 Prozent an der Anschaffung und am Betrieb eines Pools von neun A330 MRTT – was ziemlich genau auf ein Neuntel der Kosten hinausläuft (Details zum Deal in Teil 1 und Teil 3 unserer Serie). Wer mehr über die Spannweite des Flugzeugs oder seine Dienstgipfelhöhe wissen will, kann in der deutschen, besser noch in der englischen Wikipedia nachschlagen. mehr lesen / lire plus

Le satellite sur la sellette : Encore une promo !

L’affaire du satellite ne semble pas remettre en question le projet, même devenu plus cher. François Bausch essaie de le faire passer comme une « bonne affaire ».

« Vous me devez encore 1,4 pour cent. » Pour manger à sa faim, mieux vaut plaire à Jens Stoltenberg, cantinier et secrétaire général de l’Otan. (Wikimedia ; Swadim ; CC BY-SA 4.0)

À l’automne, la Chambre va sans doute voter une rallonge budgétaire de près de 150 millions d’euros pour le fameux satellite militaire LUXEOSys, un projet mal ficelé au départ par Étienne Schneider et rempaqueté de manière douteuse par François Bausch. mehr lesen / lire plus