Der jüngst von Luxemburg finanzierte A330 MRTT soll zur strategischen Autonomie beitragen. Was ist damit gemeint und was kann ein Tankflugzeug zur Lösung des griechisch-türkischen Konflikts beitragen?
Tanker verschaffen mehr Autonomie – aber gegen wen?
(Wikimedia; US Pacific Air Forces; CC BY-SA 2.0)
Was die Spannungen zwischen den beiden Nato-Ländern Griechenland und Türkei für die Diskussionen über die strategische Autonomie der EU bedeuteten, wollte Stéphanie Empain (Déi Gréng) in einer Question parlementaire wissen. Strategische Autonomie steht für die Fähigkeit, im Bereich der Sicherheitspolitik eigene Entscheidungen zu treffen und über die Mittel zu verfügen, sie umzusetzen.
Es ist kein Zufall, dass der Ausdruck ebenfalls im Zusammenhang mit der Luxemburger Beteiligung am Ausbau der A330-MRTT-Flotte gefallen ist. mehr lesen / lire plus
Die Organisator*innen begründen die Wiederaufnahme der traditionellen Ostermärsche mit politischen Veränderungen in den letzten Jahren, die die jahrzehntealte Sicherheitsarchitektur in Frage stellen. So wurde der INF-Vertrag, der die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa untersagt, von den Vereinigten Staaten und von Russland gekündigt. Die Staaten der Europäischen Union rüsten auf und koordinieren ihre Verteidigungsanstrengungen in einer gemeinsamen europäischen Armee. Es gelte, sich diesen Gefahren zu stellen und die aktuelle Verteidigungspolitik wieder auf „friedenspolitische Füße“ zu stellen. 
Über 20 Organisationen werden am kommenden Samstag in Trier gegen die Aufrüstung demonstrieren. Treffpunkt ist der Kornmarkt, ab 13 Uhr. Wie schon beim Ostermarsch in Büchel (Online-woxx: 
„Atomwaffen sind verboten“, so heißt es in dem Aufruf mehrerer luxemburgischer NGOs zur Teilnahme am Ostermarsch am 2. April in Büchel. Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde im Juli vergangenen Jahres im Rahmen der Uno beschlossen, doch gehören die Atommächte und die meisten westlichen Staaten nicht zu den Unterzeichnern (siehe 
« Au moins, nous ne vendons pas des armes », c’est ce qu’aimait répéter fièrement Jean-Claude Juncker quand on le taquinait avec les dérives de la place financière. Selon les interprétations, le projet Govsat pourrait mettre fin à cet état de choses. Mais fournit aussi d’autres raisons d’être fier à Étienne Schneider, qui a lancé ce partenariat public-privé avec la SES. En premier lieu, il s’agit d’une manière astucieuse de dépenser plus d’argent pour la défense, comme l’exige l’Otan. En effet, des projets comme le Govsat ou la mise en place d’un hôpital militaire ont des retombées positives pour l’économie nationale. 
Am 6. Oktober wurde ein Traum wahr. Die Mächtigen dieser Welt scheiterten beim Versuch, der Vernunft den Mund zu verbieten. Der Friedensnobelpreis ging an Ican, ein Bündnis von Friedens-NGOs, das eine unliebsame Wahrheit verkündet: Wir müssen die Atomwaffen abschaffen, bevor sie uns umbringen. Ican war eine der treibenden Kräfte hinter dem im Juli von den Vereinten Nationen ausgehandelten Atomwaffenverbot. Ein Verbot, das zwar von über 120 Staaten befürwortet, von den Atommächten und ihren Alliierten aber 
