Flux financiers illicites : un écueil majeur au développement

Le think tank américain Global Financial Integrity (GFI) vient de publier un rapport sur l’impact des flux financiers illicites sur les pays en développement – qui n’arrivent pas à améliorer leur situation comme ils le pourraient. Le woxx a lu le rapport avant l’embargo.

(©GFI)

Le GFI a été fondé en 2005 par l’entrepreneur Raymond Baker – auteur du livre « Capitalism’s Achilles Heel : Dirty Money and How to Renew the Free-Market System ». Le but du think tank n’étant donc décidément pas d’instaurer le socialisme, fût-il démocratique. Parmi les références citées par GFI sur leur site figurent entre autres Hillary Clinton, Kofi Annan, l’OCDE et la Banque Africaine pour le Développement. mehr lesen / lire plus

Flüchtlingspolitik: Familien zusammenbringen

Anerkannte Geflüchtete haben hierzulande zwar ein Recht auf Familiennachzug, die damit verbundenen Hürden sind jedoch nicht unwesentlich. Die Menschenrechtskommission fordert deswegen unter anderem eine flexiblere Definition von Familie sowie die Verlängerung der Antragsfrist.

© ccdh.lu

Am Montag Morgen stellte die konsultative Menschenrechtskommission (CCDH) ihren Bericht in puncto Familiennachzug von anerkannten Geflüchteten vor. Konkret geht es um Menschen, die in Hoffnung auf Asyl, ihre Heimat verlassen haben und dabei ihre Familie zurücklassen mussten. Erhalten sie ein Flüchtlingsstatus, steht ihnen ein Familiennachzug zu. Wie die CCDH in ihrem Bericht einleitend schreibt, kann die Familie nicht nur psychologische und emotionale Unterstützung bieten, sondern auch die Integration erleichtern. mehr lesen / lire plus

„Opfer von Menschenhandel werden oft noch zusätzlich bestraft“

Bei einer Diskussionsrunde über Menschenhandel in Luxemburg kamen sowohl ITM wie auch die hiesige Gesetzeslage nicht gut weg.

© Creative Commons Zero – CC0

Am Freitag wurde das Migrationsfestival in der Luxexpo mit der Podiumsdiskussion „Esclavage moderne en 2020?“ eröffnet. Carlos Pereira vom OGBL; Antonio Valente vom Clae; die Journalisten Dan Wiroth (RTL) und Henrique de Burgo (Radio Latina); Michel Reckinger, Präsident der Fédération des Artisans; und der Arbeitsminister sowie Direktor der Inspection du travail et des mines (ITM) Dan Kersch beschrieben jeweils ihre Sicht auf die Problematik.

Während die Veranstaltung im Vorfeld aufgrund ihrer ausschließlich männlichen Gäste bemängelt worden war, dominierte am Abend selbst Kritik gegenüber der ITM sowie der Regierung. mehr lesen / lire plus

Wie der kostenlose öffentliche Verkehr zum Erfolgsmodell werden kann (1/3)

Am 1. März geht es los: Der öffentliche Transport in der zweiten Klasse ist in ganz Luxemburg kostenlos. Damit mehr Menschen von dem Angebot profitieren können, sind aber noch gewaltige Anstrengungen vonnöten.

Foto: CC BY-SA GilPe

Es ist wohl die Maßnahme der Neuauflage der blau-rot-grünen Koalition, die für das meiste Aufsehen und für die meisten Diskussionen gesorgt hat: Der öffentliche Transport wird in Luxemburg bald kostenlos sein. Ähnlich wie Straßenbau- und -unterhalt, Polizei, Rettungsdienste, der öffentliche Wald und viele andere staatliche Dienste wird auch der öffentliche Transport von Steuergeldern finanziert.

Im Mobilitätskonzept Modu 2.0, das im Juni 2018 veröffentlicht wurde, stand zwar noch nichts von kostenlosem öffentlichen Transport – die Maßnahme wurde erst bei den Koalitionsverhandlungen Ende 2018 ausgeknobelt – dafür aber Lob auf die günstigen Tickets in Luxemburg. mehr lesen / lire plus

Wie der kostenlose öffentliche Verkehr zum Erfolgsmodell werden kann (2/3)

Luxemburg lässt sich nicht nur den kostenlosen öffentlichen Transport etwas kosten, sondern baut das System auch aus. Das genügt aber noch nicht.

Foto: CC-BY-SA GilPe

Im luxemburgischen Zugverkehr werden große Investitionen unternommen, um das Netz auf einen Stand zu bringen, das die aktuelle Passagierzahl – und hoffentlich auch den Zuwachs der nächsten paar Jahre – verkraften kann. Die neue Strecke Richtung Frankreich und der Kauf von neuem Rollmaterial sind ein gutes Signal. Zusätzlich mit den Erweiterungsarbeiten am Hauptbahnhof werden sich, so versprechen es zumindest der Minister und die CFL seit Jahren, endlich mehr Kapazitäten auftun. Während der Süden mit der „schnellen Tram“ eine zusätzliche Anbindung an die Hauptstadt bekommen soll und in Richtung Junglinster mit innovativen „dynamischen“ Busspuren experimentiert werden wird, geht der Norden recht leer aus. mehr lesen / lire plus

Wie der kostenlose öffentliche Verkehr zum Erfolgsmodell werden kann (3/3)

Der öffentliche Transport in Luxemburg hat zwei Achillesfersen, an denen dringend eine Operation nötig ist: Die Informationspolitik und der Umgang mit PKWs.

Um auf den öffentlichen Transport zurückgreifen zu können, muss man sich zuerst einmal über Verbindungen und Abfahrtszeiten informieren können. Die CFL hat ein neues Informationssystem für Passagiere installiert, das mit Anzeigetafeln und Durchsagen über aktuelle Verspätungen auf dem Laufenden hält. Für alle Verkehrsmittel gibt es Apps und die Website Mobiliteit.lu, die allerdings auch nach dem pompös inszenierten Update immer noch viele Schwächen hat und die Nutzer*innen eher schlecht als recht informiert.

An vielen Bushaltestellen funktioniert das Informationssystem nicht, Fahrpläne müssen oft mühsam gesucht werden. mehr lesen / lire plus

Droit d’asile : la preuve par l’individu

« Réhumanisez-moi » est la revendication de l’association Passerell – qui a recueilli les témoignages de neuf réfugié-e-s au Luxembourg, ballottés de gauche à droite par une machine bureaucratique souvent aveugle aux destins des personnes entre ses mains.

(©Mauro Dorno)

Non, tout n’est pas rose au Luxembourg pour les demandeurs d’asile et de protection internationale. Le grand-duché a beau se dire bon élève européen, ses administrations font en sorte que les personnes ayant fui leurs pays soient trop souvent exposées à des vrais parcours du combattant pour retrouver une situation stable. Et on ne parle pas ici des réfugié-e-s qui ont réussi à obtenir leur précieux sésame et/ou peinent à trouver une entrée dans la société luxembourgeoise confrontés à des logements inabordables et à un marché du travail pas assez ouvert à leurs compétences. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #086 – Esch2022 an den Ausverkaf vun der Kulturzeen

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Virun enger Woch ass een éischten Tëschebilan vun der europäescher Kulturhaaptstad Esch 2022 gezu ginn. No engem Wiessel vum Team a villen Diskussioune wollt ee weisen, datt elo alles riicht géif lafen. Allerdéngs war déi Präsentatioun éischter mat enger Disneyland-Attraktioun ze vergläiche wéi mat enger Pressekonferenz.

De Joël Adami schwätzt am Podcast mam Luc Caregari doriwwer, wisou dat esou war a wat fir Problemer nach ëmmer bestinn. Dat sinn engersäits d‘Finanzen an anerersäits onbegrënnte Virwërf géigeniwwer de fréiere Coordinateur*innen.

 

Betriebe zum Schutz von Menschenrechten verpflichten?

Am Mittwoch stellte Außenminister Jean Asselborn den zweiten Aktionsplan zur Umsetzung der UNO-Leitprinzipien zur Wirtschaft und Menschenrechten vor. Um es kurz zu machen: Luxemburg wartet auf Deutschland – und ist der UNO negativ aufgefallen.

2011 veröffentlichte die UNO Leitprinzipien zum Thema Wirtschaft und Menschenrechte. Sie beziehen sich auf die staatliche Schutzpflicht, die Unternehmensverantwortung und auf den Zugang zur Wiedergutmachung. Außenminister Jean Asselborn betonte bei der gestrigen Vorstellung des zweiten nationalen Aktionsplans 2020 – 2022 zur „mise en oeuvre des Principes directeurs des Nations Unies relatifs aux entreprises et aux droits de l‘Homme“, dass die wenigsten UNO-Mitgliedsstaaten diese bisher umgesetzt hätten. Luxemburg könne zwei Aktionspläne vorweisen. mehr lesen / lire plus

Klimaschutz: Nein zu Heathrow … und zum Findel?

Ein britisches Urteil unterstreicht den Stellenwert des Pariser Abkommens. Und stellt Ausbauprojekte an anderen Flughäfen in Frage.

(Wikimedia; USAF; PD)

Klimaschutz kann nicht einfach wirtschaftlichen Überlegungen zum Opfer fallen. Dieses Prinzip ist für viele eine Evidenz, in Großbritannien ist es seit diesem Donnerstag rechtskräftig. In einem Appellverfahren hat die Royal Court of Justice der NGO „Plan B“ recht gegeben, die gegen eine neue, dritte Piste am Flughafen Heathrow geklagt hatte. Interessanterweise wurden mehrere andere Klagen, die sich auf Lärmbelastung, Luftverschmutzung und Unwirtschaftlichkeit bezogen, abgelehnt. Einzig das Klima-Argument erschien dem Gericht an diesem Punkt der langjährigen Verhandlungen gewichtig genug, um den umstrittenen Ausbau des Flughafens zu stoppen. mehr lesen / lire plus

Wat eng Freed: Parquet freet Fräisproch fir Turnup Tun

Och am Appellsprozess géint de Rapper deen a sengem Song „FCK LXB“ dem Fred Keup, dem Joe Thein an dem Dan Schmitz de Marsch geblosen huet, freet de Parquet e Fräisproch – eng gutt Nouvelle u sech, mä de Prozess weist och d’Schwächte vun eisem Justizsystem.

(©Screenshot Youtube/Turnup Tun)

Nach ass d’Urteel am Appell net gefall, mä et gesäit gutt aus fir den Turnup Tun a fir d’Meenungsfräiheet hei am Land. Et kënnt schwéier gi fir d’Geriicht an dësem Fall der Recommandatioun vum Parquet net nozekommen. Waat een aus dësem Fall léiere kann sin zwou Saachen: Éischtens de Fred Keup, de Joe Thein an den Dan Schmitz (ënner anerem virbestrooft fir rassistesch Aussoen) sinn Hypokritten. mehr lesen / lire plus

Nachholbedarf bei Bürger*innenschutz

Der gestern vorgelegte Bericht des Ombudsmans zeigte erneut, dass eine Überarbeitung des entsprechenden Gesetzes dringend notwendig ist.

Bei Problemen für eine Wahleinschreibung, Wohnsitzanmeldung oder Baugenehmigung können sich Bürger*innen an die Ombudsman-Stelle wenden. Dies zum Beispiel, wenn sie die administrative Entscheidung, die ihnen von einer Gemeinde oder vom Staat vorgelegt wurde, anfechten wollen oder auch einfach nicht nachvollziehen können. Anders als etwa bei rechtlichen Schritten, handelt es sich bei der Bürger*innenvertretung um einen kostenlosen Dienst, der bei Bedarf informiert und vermittelt.

Am Mittwochmorgen präsentierte die nationale Bürger*innenbeauftragte Claudia Monti den Ombudsman-Bericht für das Jahr 2018. Insgesamt 331 Anfragen hat die Stelle in dem Jahr bearbeitet. mehr lesen / lire plus

Autosteuer: Post-Festival-Geschenk

Geht’s nicht noch günstiger? Es geht. Wie die Chamber den Verkehrsminister dazu gedrängt hat, der Autolobby weiter entgegenzukommen.

Illustration: transports.public.lu

Die überfällige Anpassung der Autosteuer auf der Grundlage realistischer Messergebnisse lässt weiterhin auf sich warten. Zum Autofestival hatte noch gegolten: Für PKW die nach dem 1. März 2020 neu immatrikuliert werden, wird der Steuersatz aufgrund der Emissions-Messungen nach dem WLTP-Verfahren berechnet (woxx 1565). Dieses Messverfahren ergibt realistischere Verbrauchswerte als das bisher benutzte NEDC, was zu einer höheren Steuer für das gleiche Auto führt.

Nun soll auch diese verspätete Einführung der WLTP-Messbasis verschoben werden. Am 13. Februar ließ François Bausch in einer gemeinsamen Sitzung der Mobilitäts- und Finanzkommission der Chamber wissen, die neuen Steuersätze würden erst nach Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes angewendet werden, und keineswegs rückwirkend. mehr lesen / lire plus

Romain Butti: „Ein Jahr in Berlin“

In „Ein Jahr in Berlin“ erzählt Romain Butti die Geschichte eines Biographen, der in der deutschen Hauptstadt strandet. Über „erzählend irgendwie“, unnahbare Charaktere und Homoerotik im Nebel.

Foto: Kremart Edition

„Die Frage ist dann immer die, wie viel du preisgeben möchtest. Wie viel wird in Szene gesetzt, und was bleibt so authentisch und nah dran am Erlebten wie möglich? Meine Perspektive soll beobachtend sein, erzählend irgendwie“, spricht der Hauptprotagonist in „Ein Jahr in Berlin“ zur Galeristin Ida. Dieselbe Frage scheint sich aber auch der luxemburgische Autor Romain Butti gestellt zu haben: „Erzählend irgendwie“ setzt er seinen Protagonisten in Berlin aus. Er lässt ihn die Biographie der Galeristin Ida schreiben und sich dabei in einer undurchsichtigen Affäre mit Greg sowie in Tagträumen an diesen verlieren. mehr lesen / lire plus

Cannabis : un projet et une conférence

La légalisation du cannabis est une des étapes majeures de l’accord de coalition – une première ébauche a fuité dans la presse, tandis qu’une conférence inspecte le modèle canadien de plus près.

(©Herman Adolph Köhler – Wikipedia)

Les collègues de la radio publique viennent de rendre compte d’un premier jet législatif concernant la légalisation envisagée du cannabis. Ainsi, la production serait mise entre les mains d’opérateurs privés surveillés de près par l’État. Le gouvernement prévoit entre autres de garder toute la chaîne de production à l’intérieur du grand-duché, pour ne pas avoir à importer du cannabis et pour devenir autosuffisant, même en ce qui concerne le cannabis médical. mehr lesen / lire plus

So einfach ist es, Teslas Autopilot in die Irre zu führen

Gleich zwei Studien zeigen, wie mit relativ einfachen Methoden die Autopilot-Funktion von Tesla-Autos gestört werden kann.

Über 100 Teslas sind auf Luxemburgs Straßen unterwegs. (Foto: pixabay)

Elon Musk, der Gründer und CEO von Tesla, ist bekannt für seine großspurigen Versprechen, die ihm oft Schlagzeilen bringen, er aber oft nicht halten kann. Im Februar 2019 kündigte Musk an, Tesla würde bis Ende 2020 ein vollkommen autonom fahrendes Auto auf den Markt bringen. Dann soll es möglich sein, am Steuer zu schlummern, statt aufmerksam zu verfolgen, wie das Auto fährt. Bereits jetzt haben Teslas einige Funktionen für das autonome Fahren, zum Beispiel beim Einparken oder auf Autobahnen. mehr lesen / lire plus

Halbe Sachen bei Verbot von Konversionstherapien

Die deutsche Bundesregierung legt einen zweiten Entwurf für das Verbot von „Homo-“ und „Trans-Heilungen“ vor – und versagt gleich mehrfach.

CC BY-gaelx 2.0

Die deutsche Bundesregierung stellte letzte Woche den Gesetzesentwurf für das Verbot von Konversionstherapien vor, die nach eigenen Angaben nach wie vor in Deutschland vorgenommen werden. Das Gesetz sieht das strafrechtliche Verbot von Behandlungen vor, die darauf abzielen, queere Menschen von ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer geschlechtlichen Entwicklung zu „heilen“. Wer gegen das Gesetz verstößt, muss mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr rechnen. Die Bundesregierung sieht jedoch kein allgemeines Verbot vor – und das ist bedenklich.

Der Entwurf weist drei Schwachstellen auf. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #085 – D’Militär an de Klimaplang géint d’Klimakris

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

D‘Klimakris huet d‘woxx dës Woch wéinst zwee Theme beschäftegt: wéinst dem „World Climate Security Report“ a wéinst dem nationalen Energie- a Klimaplang. De Joël Adami an de Raymond Klein schwätzen iwwert dës zwee Rapporten. Wann Ex-Genereel virun der Klimakrise warnen, heescht dat, datt d‘Arméien elo gréng ginn oder ass dat just hir Aufgab, well sech eng ganz Rëtsch Sécherheetsfroe stellen? Wéi gesäit et mat der militärescher Selbstkritik aus, ëmmerhi verbrauchen Arméie jo och immens vill CO2? De Raymond Klein beäntwert déi Froen. mehr lesen / lire plus

Rettungsring für Bienen und Landwirt*innen

Eine Europäische Bürgerinitiative sammelt Unterschriften zur Rettung der Landwirtschaft und der Artenvielfalt. Eins der Kernziele ist der Aussteig aus synthetischen Pestiziden.

Foto: Save the bees and farmers

Die Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“ will „zum Katalysator für eine Transformation der Landwirtschaft werden: Für eine Landwirtschaft, die auf agrarökologischen Grundlagen basiert und daher die Artenvielfalt fördert.“ Die drei Kernforderungen an die EU: der Ausstieg aus synthetischen Pestiziden bis 2035; die Wiederbelebung der Biotopflächen und der landwirtschaftlichen Flächen zur Förderung der Artenvielfalt und die Unterstützung der Landwirt*innen beim Übergang zur Agrarökologie.

„Uns ist bewusst, dass 15 Jahre für die Landwirtschaft eine sehr kurze Zeitspanne sind, um sich aus der Abhängigkeit von Pestiziden zu befreien“, heißt es auf der Website der Initiative. mehr lesen / lire plus

Internetaufklärung: Rechte Vordenker*innen

So unterschiedlich die verschiedenen Strömungen der Rechten global auch sein mögen, sind sie durch ihren Hass auf den Liberalismus und dessen Prinzipien geeint. Ein neues Internetportal klärt über einige der Stichwortgeber*innen auf.

Titelblatt des Sammelbandes „Das alte Denken der Neuen Rechten“, der über die Internetseite „gegneranalyse.de“ kostenlos zu beziehen ist. (Bildquelle: gegneranalyse.de)

„Gegen die Liberalen“ lautet ein 1988 verfasstes Pamphlet des völkischen Nationalisten Armin Mohler (1920-2003), das zum Klassiker der „Neuen Rechten“ geworden ist. Der für die 2010 erfolgte Neuauflage verantwortliche Verlag bewirbt es als „treffsichere ‚Liberalenbeschimpfung‘“ und verspricht: „man liest und weiß, daß man rechts ist – oder eben nicht“. mehr lesen / lire plus